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Start > > -> 2 EGV's mit & ohne Unterschrift - Fehler des JCs - Gültigkeit/Sanktionen?

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Alt 29.05.2017, 12:57   #1
gast2804
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gast2804
Standard 2 EGV's mit & ohne Unterschrift - Fehler des JCs - Gültigkeit/Sanktionen?

Hallo,

beim Sichten meiner Unterlagen stellte ich fest, dass sich bei mir 2 (aktuelle) EGV's befinden. Eine hatte ich unterschrieben, sie trägt auch die Unterschrift der SB. Die zweite EGV enthält gar keine Unterschrift. Vermutlich hab ich beide im Wahn eingepackt....

Bisher war es so, dass die EGVs 2x ausgedruckt wurden und ich beide unterschreiben musste. Eine EGV behält der SB, eine krieg ich.

Jetzt hab ich zwei - stellt sich mir die Frage: Kann es sein, dass das JC GAR KEINE aktuelle, von mir unterschriebene hat? Hab morgen Termin, werde fragen. Aber regulär???? Ich weiß, dass ich nur einmal unterschrieben habe und dieses Exemplar habe ich.

Auf Grund eines Fehlers des JC (sie hatten mich vergessen :D) lag vom 12.3. bis 02.05. gar keine EGV vor .. Am 27.4. hab ich per Email (!!) einen Termin für den 28.4. geschickt bekommen. Da ich es zu spät gelesen habe, konnte ich den Termin nicht wahr nehmen. Bin aber am 02.05. hin und die SB quittierte das mit 'Okay..' Wenige Tage später bekam ich von einer völlig unbekannten SB eine Sanktion bzgl des Termins am 28.4. Hallo? Der Widerspruch ist schon raus, weil - Termine per Email (?) und dann noch ohne gültige EGV?

Am 08.05. hätte ich den nächsten Termin gehabt - konnte ich aber auf Grund von Krankheit nicht. Krankenschein (erster!) liegt und lag vor. Hab ich sofort per Post geschickt. Wenige Tage später erneut ein Schreiben mit Androhung einer Sanktion. Die Herrschaften haben meinen Schein verschlampt! Zum Glück hatte ich ihn vorher eingescannt. Widerspruch ist raus ...

Jetzt die alles umfassende Frage: Wenn das JC weder für die Zeit vom 12.3. bis 02.05. , noch ab dem 02.05. eine UNTERSCHRIEBENE EGV von mir vorliegen hat, können die dann trotzdem sanktionieren?

Wer ist denn nun im Recht?

Danke schon mal für die Antworten.
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Alt 29.05.2017, 13:03   #2
TazD
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Standard AW: 2 EGV's mit & ohne Unterschrift - Fehler des JCs - Gültigkeit/Sanktionen?

Sanktionen sind nicht abhängig vom Vorliegen einer unterschriebenen EGV.
Wenn du gegen gesetzlich festgelegte Pflichten verstößt, kann auch ohne EGV eine Sanktion erfolgen. Es kommt also immer darauf an, welches Verhalten sanktioniert werden soll.

Dass du zu Meldeterminen erscheinen musst, ist z.Bsp. gesetzlich geregelt und ein Fernbleiben muss aus wichtigem Grund erfolgen, wie bspw. bei einer Krankmeldung.
Des Weiteren muss natürlich auch ordnungsgemäß zum Termin geladen werden, demnach schriftlich und mit RFB.

Natürlich wird jetzt bei dir versucht eine Sanktion durchzudrücken, aber einem Widerspruch räume ich aufgrund der vorliegenden Informationen gute Chancen ein.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 29.05.2017, 13:11   #3
gast2804
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gast2804
Standard AW: 2 EGV's mit & ohne Unterschrift - Fehler des JCs - Gültigkeit/Sanktionen?

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Sanktionen sind nicht abhängig vom Vorliegen einer unterschriebenen EGV.

Dass du zu Meldeterminen erscheinen musst, ist z.Bsp. gesetzlich geregelt und ein Fernbleiben muss aus wichtigem Grund erfolgen, wie bspw. bei einer Krankmeldung.
Des Weiteren muss natürlich auch ordnungsgemäß zum Termin geladen werden, demnach schriftlich und mit RFB.
Ich bin ja zu keinem Zeitpunkt 'aus Spaß' fern geblieben .. die Einladung für den 28.4. hab ich zu spät gelesen. Weil sie per Email kam, was - in meinen Augen - eh nicht der übliche Weg ist. Hab hier im Forum irgendwo gelesen, die RFB muss ich bei einer Email nicht öffnen. Virenschutz o.ä. Für den Termin zum 08.05. lag eine Krankmeldung vor.
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Alt 29.05.2017, 13:58   #4
Couchhartzer
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Standard AW: 2 EGV's mit & ohne Unterschrift - Fehler des JCs - Gültigkeit/Sanktionen?

Zitat von gast2804 Beitrag anzeigen
die Einladung für den 28.4. hab ich zu spät gelesen. Weil sie per Email kam, was - in meinen Augen - eh nicht der übliche Weg ist.
Diese Art Einladung als Email ist nicht nur unüblich, sondern rechtlich auch so unzulässig, da es keine gesetzlich bisher anerkannte formal zulässige Art der Einladung ist.

Zitat von gast2804 Beitrag anzeigen
Hab hier im Forum irgendwo gelesen, die RFB muss ich bei einer Email nicht öffnen. Virenschutz o.ä.
Das ist ja auch korrekt, denn es gibt ja noch nicht einmal eine gesetzliche Pflicht überhaupt einen Emailaccount zu haben, geschweige denn dann auch noch irgendwelche komplett unerbetenen und massiv risikobehafteten Anhänge öffnen zu müssen, wenn man doch einen Emailaccount hat.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 10.06.2017, 11:52   #5
gast2804
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Registriert seit: 09.03.2007
Beiträge: 114
gast2804
Standard

Meinem Widerspruch wurde statt gegeben.
Keine Sanktion.
Wieder was gelernt. ;)
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egvs, fehler, gültigkeit, sanktionen, unterschrift

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