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Alt 20.05.2017, 15:55   #1
Domino
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Domino Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

Ich habe ein Einschreiben mit Rückschein zur Schweizer Invalidenversicherung geschickt, Inhalt ein Widerspruch.

Dieses Einschreiben wurde in der Schweiz am 01.05.bei der Post gelagert, und erst am 08.05 abgeholt.
Genau einen Tag nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

Ab wann gilt es als zugestellt?
Erst wenn es abgeholt wird, oder sobald es bei der Post eingelagert wurde?

Erst heute kam der Rückschein bei mir an.
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Alt 20.05.2017, 16:28   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

Zitat:
Erst heute kam der Rückschein bei mir an.
Und auf dem Rückschein steht auch das Datum 08.05.2017, richtig?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 20.05.2017, 16:32   #3
Domino
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Domino Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Und auf dem Rückschein steht auch das Datum 08.05.2017, richtig?
Ja, richtig.
Ich hatte das Einschreiben am 24.04.17 los geschickt.
Laut Sendungsnummer war es am 01.05 zugestellt worden.

Ich habe gerade über der Schweizer Post den genauen Ablauf ausdrucken können.
Von der Aufgabe hier in Deutschland, bis zur Zustellung.
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Alt 20.05.2017, 16:38   #4
Domino
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Domino Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

Ich habe da gerade was gefunden.
danach sieht es wohl schlecht für mich aus.
https://www.ktipp.ch/artikel/d/einsc...ustellversuch/
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Alt 20.05.2017, 16:42   #5
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

@Domino

Mein Gedanke hierzu ist dieser § § 4 II 1 VwZG Zustellung durch die Post mittels Einschreiben

Zitat:
(1) Ein Dokument kann durch die Post mittels Einschreiben durch Übergabe oder mittels Einschreiben mit Rückschein zugestellt werden.

(2) Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein. Im Übrigen gilt das Dokument am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als zugestellt, es sei denn, dass es nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist. Im Zweifel hat die Behörde den Zugang und dessen Zeitpunkt nachzuweisen. Der Tag der Aufgabe zur Post ist in den Akten zu vermerken.
Text hervorgehoben.

Zitat:
Ich hatte das Einschreiben am 24.04.17 los geschickt.
Laut Sendungsnummer war es am 01.05 zugestellt worden.
Und somit hast du fristgerecht deinen Widerspruch eingereicht.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 20.05.2017, 16:44   #6
Domino
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Domino Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

Ich bin mal gespannt, welche Antwort ich von der Invalidenversicherung bekomme.
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Alt 20.05.2017, 16:49   #7
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

Nun ich drücke mal dir die Daumen für deinen Widerspruch, Gruß Seepferdchen
__

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Alt 20.05.2017, 17:21   #8
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

Zitat von Domino Beitrag anzeigen
Ich habe ein Einschreiben mit Rückschein zur Schweizer Invalidenversicherung geschickt, Inhalt ein Widerspruch.

Dieses Einschreiben wurde in der Schweiz am 01.05.bei der Post gelagert, und erst am 08.05 abgeholt.
Genau einen Tag nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

Ab wann gilt es als zugestellt?
Erst wenn es abgeholt wird, oder sobald es bei der Post eingelagert wurde?
In deinem Fall gilt Schweizer Recht. Mit diesem kenne ich mich nicht aus.

Nach unserem Recht ist eine Abholbenachrichtigung über ein hinterlegtes Schriftstück regelmäßig faktisch bedeutungslos, es sei denn man kann darlegen und beweisen, dass der Empfänger treuewidrig mit der unterlassenen oder verspäteten Abholung gehandelt hat (§ 242 BGB). Ein solcher Fall liegt regelmäßig dann vor, wenn der Empfänger mit einer dringenden Willenserklärung rechnen musste.

In der Schweiz ist dies bestimmt ähnlich oder gleich geregelt.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 20.05.2017, 17:33   #9
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

@Domino

noch ein kurzer Gedanke in der Invalidenversicherung müßte in den AGBs auch ein Satz zu der Widerspruchsfrist stehen.
In manchen AGBs wird auf den Poststempel verwiesen,also
Abgabe bei der Post, was ja schon in dem o.g. §§ hervorgeht.

@Makale nun warten wir doch mal ab, welchen Bescheid @Domino auf seinen Widerspruch erhält................................................................ ..........
__

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Geändert von Seepferdchen (20.05.2017 um 17:55 Uhr) Grund: Nachtrag
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Alt 20.05.2017, 19:20   #10
Andy1971
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Andy1971 Andy1971 Andy1971
Standard AW: Einschreiben-Rückschein in die Schweiz wurde spät abgeholt.

@Domino

Ich habe das gefunden
https://www.ktipp.ch/artikel/d/neue-...eiben-abholen/

Das deckt sich auch mit den AGB der Schweitzer Post
https://www.post.ch/-/media/post/agb...pdf?la=de&vs=7

Da unter Punkt 2.5 Zustellung lesen vor allem den letzten Absatz
Zitat:
Erteilt der Empfänger der Post für eingeschriebene Briefsendungen oder Paket-und Expresssendungen mit der Zusatzleistung Signature oder Assurance eine Zustellgenehmigung, gilt die Sendung als zugestellt, sobald sie vereinbarungs-gemäss deponiert wurde.
Andy1971 ist offline   Mit Zitat antworten
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