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Alt 16.05.2017, 14:52   #1
MrBigHelz
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Registriert seit: 18.01.2016
Beiträge: 18
MrBigHelz
Standard Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Hallöchen,
nach langer Abwesenheit möchte ich mich gern wieder mehr hier im Forum zeigen.Leider habe ich dafür wieder Zeit...(mal wieder arbeitssuchend)

Im Dezember vergangenen Jahres habe ich eine Bildungsmaßnahme begonnen. Dieses endet nun bald.

Und da ist das Problem welches zu einem größeren Problem führt. Als ich mich dort gemeldet habe wurde mir erklärt das ein Praktikum am Ende der Maßnahme durchgeführt wird. "Um den Firmen die Einstellung schmackhaft zu machen". Darunter verstand ich das man das Praktikum in eine Bewerbung schreiben kann um sich für diese interessanter zu machen.

Die Maßnahme ist eine Endlosschleife. Aus vier EDV-basierenden Kursen. Leute kommen, Leute gehen. Zuvor war es immer der Fall gewesen das die Leute auch nach den Kursen weiterhin zum Träger kommen sollten wenn sie noch keine Stelle gefunden um vor Ort nach einem Betrieb zu suchen.

Das wurde so gehandhabt und ich habe auch Bewerbungen geschickt. Doch keine Rückmeldungen,Absagen oder das Auswahlverfahren läuft noch.

Nun war die Argentur vor einigen Wochen vor Ort und hat verständlicherweise Ärger gemacht. Sie bezahlen ja den ganzen Verein.

Nun wurde uns Druck gemacht. Ich habe also noch mehr Bewerbungen geschrieben.

Aber nun zum eigentlichen Thema. Ich wurde ins Büro gerufen und wurde massivst von der guten Frau die für die Praktika zuständig ist angeranzt warum ich denn keine Praktikumsstelle hätte. Ich habe ihr gesagt das ich mich, weil ich es so verstanden habe, mich auf Arbeitsstellen beworben habe und keine Firma sich bisher gemeldet habe.

Da wurde sie noch unhöflicher und sagte das ich mich doch rein auf Praktikumsstellen bewerben hätte sollen. Worauf ich antwortete das ich das nun nicht mehr richtig verstehe. Da ich eine Verletzung habe und wegen dieser schlecht schlafe und dann noch blöd angemeckert werde war mein Ton auch nicht ganz richtig.

Heute habe ich einen netten Brief bekommen das ich uneinsichtig sei und nicht bereit sei ein Praktikum zu machen (die Frau verwechselt Verständnislosigkeit mit Uneinsichtigkeit) und hat das so dem Amt mitgeteilt.

Mein Problem ist nun das mein Sacharbeiter mit der "netten" Frau vom Bildungsträger verheiratet ist.

Ich denke mal das ich zum Amt kommen darf um mich zu rechtfertigen oder um mir Ärger abzuholen.

Kann ich nun ein Gespräch verweigern da ich eine Befangenheit nach § 17 SGB X (oder einem anderen Pragraphen) sehe und das Gespräch mit einem anderen Sacharbeiter verlangen ?

Ich persönlich sehe ein das ich einen Fehler gemacht habe da ich das mit dem Praktikum wohl falsch verstanden habe und auch mein Ton gegenüber der Frau war nicht in Ordnung. Auch das der ganze Bildungsträger zwei meiner Vorgänger schont und mich nun bestraft will ich ansprechen.

Geändert von TazD (16.05.2017 um 15:35 Uhr)
MrBigHelz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 15:33   #2
TazD
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Beiträge: 3.202
TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Ganz komische Geschichte.... (Befangenheit)

Ich bin ja generell eher vorsichtig, wenn es um das Thema Befangenheit geht, aber das hier sieht mir doch nach einem sehr eindeutigen Fall aus.
Die Mitteilung über die Besorgnis der Befangenheit geht an den Leiter der Behörde.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 17:02   #3
Couchhartzer
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Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Zitat von MrBigHelz Beitrag anzeigen
Mein Problem ist nun das mein Sacharbeiter mit der "netten" Frau vom Bildungsträger verheiratet ist.
Das ist nach der gesetzlichen Definition eindeutig ein Interessenkonflikt und damit eine tatsächlich vorliegende Befangenheit die der SB nach den dienstrechtlichen Pflichten seinem Geschäftsführer im JC hätte mitteilen müssen.

Da er das offenbar nicht tat, wirst du ihn jetzt mit einem Schreiben an die Geschäftsleitung und an die übergeordnete Arbeitsagentur (bei Optionskommune = die Arbeitsagentur des Landes / bei Jobcenter allgemein (ohne Optionskommune) = die BA) in der Beseitigung dieser Meldepflichtverletzung unterstützen und beiden Anzuschreibenden diesen Sachverhalt mitteilen.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.

Geändert von TazD (16.05.2017 um 17:56 Uhr) Grund: Mit Rücksicht auf die Handy-Nutzer ein paar Absätze entfernt.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 17:07   #4
BerndB
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Beiträge: 272
BerndB BerndB
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Lass dir mal von der AfA zeigen, was Aufgabe des Träger ist. Wird halt nicht ganz funktionieren, da dein SB dazwischen ist. Nach meiner Meinung muss sich (auch) der Träger bei der Praktikumssuche reinhängen. Also hätte die Dame dir schon längst helfen müssen.
Auf jeden Fall hat sie zu recht Druck bekommen und den gibt sie jetzt weiter.

Hilft jetzt nicht weiter. Einen Wechsel des SB wird es m. E. kaum geben.
__

Meine Beiträge stellen nur meine Meinung zu in der Regel unvollständig geschilderten Sachverhalten dar. Rechtssichere Antworten kann nur ein Anwalt oder die AfA geben. Außerdem gibt es immer zwei Meinungen.
BerndB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 17:47   #5
Pixelschieberin
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Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Zitat von MrBigHelz Beitrag anzeigen
[...] Mein Problem ist nun das mein Sacharbeiter mit der "netten" Frau vom Bildungsträger verheiratet ist. [...]
Oooops. Bei Politikern spräche man von Amigo- und Vetternwirtschaft...
Das Verhältnis von Bock und Gärtnern würde ich aktenkundig machen.
Das bedarf der beweissicheren Schriftform und eines klaren Auftrags an die, die sich um König Kundes Belange zu kümmern haben.
Stichworte wie Beratungs- und Auskunftspflicht fielen mir dazu ein.
Im ersten Schritt vielleicht vom Kundenreaktionsmanagement ableuchten lassen?
Unterschwellig kann die Frage im Raum stehen gelassen werden, ob sich die lokale Presse ebenso für diese Allianz interessieren könnte?
Wir erinnern uns an das Schicksal der Ministerin, die sich von 1-€-Jobbern den Garten gestalten ließ.
Vielleicht muß dann gar kein Befangenheitsantrag mehr gestellt werden?
Weil - sich alles wie von selbst fügt...
Das ist wie mit bockigen Kindern.
Frage die nicht nach dem, was du wirklich erreichen willst.
Laß' sie selbst drauf kommen.


Btw, unangemessenen Ton verbitte ich mir sofort.
In solchen Fällen stehe ich spontan auf, beginne, mich in die Outdoor-Klamos zu kleiden und meine Plünden zusammen zu raffen.
Derweil vermelde ich, das Gegenüber möge mir bitte mitteilen, wann es wieder in sozialverträglichem Modus sei.
Ich ginge so lange 'nen Kaffee trinken, mir die Beine vertreten, you name it.
Dabei so freundlich wie ein Erzieher drein schauen, der es mit einem tillenden Asperger zu tun hat.
Bei mir hat das die Stimmung stets enorm aufgelockert - und den Ton um 180° gedreht.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)

Geändert von Pixelschieberin (16.05.2017 um 18:32 Uhr) Grund: Feintuning
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 18:00   #6
TazD
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Beiträge: 3.202
TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Die Frau vom SB ist nicht zufällig noch die Geschäftsführerin des Maßnahmeträgers oder in ähnlich leitender Position?
Nachtigall, ick hör dir trapsen. DAS wäre ein gefundenes Fressen für die Presse, wenn hier Steuergelder verschwendet werden, weil SBchen im JC seiner Frau die Teilnehmer zuschustert, damit die Firma läuft.
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TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 18:04   #7
DonOs
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DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Zitat:
von der guten Frau die für die Praktika zuständig ist angeranzt warum ich denn keine Praktikumsstelle hätte... Da wurde sie noch unhöflicher und sagte das ich mich doch rein auf Praktikumsstellen bewerben hätte sollen....Da ich eine Verletzung habe... .
Hast du in der Maßnahme einen Vertrag unterschrieben? Weder bist du über private Bewerbungsbemühungen dem Träger Rechenschaft schuldig, noch kann er dich in irgendwelche Praktika schicken. Das obliegt dem Amt selbst. Gesundheitliche Einschränkungen gehen den Träger auch nichts an. Solltest du aber so einen ominösen Datenschutz-Vertrag unterschrieben haben, schaut es anders aus.
__

DonOs ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 18:21   #8
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
[...] Solltest du aber so einen ominösen Datenschutz-Vertrag unterschrieben haben, schaut es anders aus.
Der könnte auf die Klausel überprüft werden, in der es um die Freiwilligkeit und eine jederzeit mögliche Rücknahme der Einverständniserklärung geht.

Ist der Passus vorhanden: Danach handeln

Fehlt er, würde ich den Datenschützer meines Bundeslandes fragen, ob ich darauf hätte aufmerksam gemacht werden müssen.
Und in welcher Form das zu passieren gehabt hätte.

Die human ressources sinnvoll arbeiten lassen.
__

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Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 19:41   #9
MrBigHelz
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MrBigHelz
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Das ist alles verdammt kompliziert.
Ich sollte ein Praktikum am Ende der Maßnahme machen wie ich dieses bekomme wurde nicht wirklich vertraglich angegeben.
Ich hatte es mit dem Verständnis des "Köderns" unterschrieben.

Nach etwa 50% des Bildungsgangs durch wahren war es sogar ich der zum Amt gefahren ist und Kontakt mit dem Göttergatten aufgenommen hat. Er hat mir gesagt das der Bildungsträger für Praktikumsstellen zuständig ist. Seine Kontakte suchen Arbeiter, keine Praktikanten.

Lange Rede kurzer Sinn: Sie hat ihren Job lange Zeit nicht richtig gemacht. Nun hat sie das Amt im Nacken und sitzt mir im Nacken. Und ihre Laune lässt das anmerken.

Die Verletzung habe ich seit 14 Tagen sie schmerzt und gerade als sie mich eingestellt hatte hatte ich einen richtigen Schmerzschub. Ihr unnötiger Ton löste bei mir eine leicht wütende Reaktion aus. Das ich das nicht verstehe und was das jetzt alles soll.

Das hat sie jetzt schön gedreht und will mir Unwillen anhaften. Ihr Chef hat den Wisch unterschrieben ohne das Gespräch mit mir zu suchen,noch hat sie Zeugen die mit ihr im Büro waren.
Ihre Aufgabe ist die Kundenakquise und Praktikumsstellenvermittlung.

Wie gesagt ich werde mich auf Befangenheit berufen und das Gespräch mit dem Agenturstandortleiter suchen. Im Notfall mit einem anderen Teilnehmer als Rückendeckung.

Weil ich sehe nicht ein sanktioniert zu werden (was wohl warscheinlich sein wird oder ? ) weil eine Frau ihre Arbeit nicht richtig macht !!
MrBigHelz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 20:21   #10
qwertz123
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Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Was steht denn in den Vertrag zwecks Praktikum genau drin?

Soweit ich richtig informiert bin ist ein Praktikum keine Pflicht bzw. ein Abbruch des Praktikums kann nicht mit einer Sanktion bestraft werden, weil du deine Hilfebedürftigkeit durch das Praktikum ja nicht verringerst.
Auch musst du in einem Praktikum eigentlich auch nichts arbeiten sondern nur reinschnuppern und lernen, ansonsten sollen die dich bezahlen oder jemanden einstellen.
qwertz123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 20:23   #11
RobbiRob
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RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Zitat von BerndB Beitrag anzeigen
Hilft jetzt nicht weiter. Einen Wechsel des SB wird es m. E. kaum geben.
Auch ich bin der Meinung, dass hier in diesem Fall ganz klar eine Befangenheit vorliegt.

Die Frage ist aber, ob die ganzen tollen Tipps hier in Richtung offenlegen der Mißstände, den TE weiterhelfen.
Ich glaube nicht, dass hier ein Wechsel des SB stattfindet und vor allem, ändert das was an der evtl. Sanktion?

Du gibst ja zu, dass Du Dich auch nicht richtig verhalten hast.
Leider interessiert das dann keinen wieso Du ungehalten warst.

Meiner Meinung nach kannst Du die Karte mit dem Offenlegen doch immer noch ziehen, falls der SB kein Einsehen mit Deinen Argumenten hat.

Geh hin und spreche offen an, was Dir passiert ist. Solltest Du merken, dass er Dich sanktionieren will und sich ausschließlich auf die Aussage seiner Frau bezieht, äußerst Du Deinen Unmut.

Dann kannst ja auch noch mal andeuten, dass Du das ungerecht findest da es ja seine Frau ist und Du keine Chance hast Dich zu verteidigen.

Ich hoffe Du verstehst die Strategie.
RobbiRob ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 20:34   #12
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Vielleicht bin ich zu bloed, aber ich sehe gar keine Grundlage fuer eine Sanktion.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 20:43   #13
RobbiRob
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RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Vielleicht bin ich zu bloed, aber ich sehe gar keine Grundlage fuer eine Sanktion.
Stimmt, da sieht man mal, weil auch der Titel auf Befangenheit / Wechsel SB lautet. ;-)
Ich würde ja auch erstmal hingehen und gucken was passiert.
RobbiRob ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2017, 11:15   #14
Madcrestron
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Madcrestron
Standard AW: Wechsel des SB wegen Befangenheit möglich?

Erstmal ruhig Blut bewahren.
Unnötiger Stress hilft da auch nicht weiter.
Wie bereits angemerkt gehe zum Leiter und lass es da klären. Habe sowieso das Gefühl das jemand nur seinen Stress auf andere überträgt.
Gruß
Madcrestron ist offline   Mit Zitat antworten
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