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Start > > -> Besteht ein Rechtsanspruch auf eine mündliche Verhandlung beim SG

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Alt 11.05.2017, 14:30   #1
xj3Qr1nL7ys
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Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 611
xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard Besteht ein Rechtsanspruch auf eine mündliche Verhandlung beim SG

Hallo Leute;

Nach 4 Jahren ist es soweit; dass SG möchte gerne meine 2 Klagen schriftlich aburteilen ... Ich habe denen geschrieben dass ich ausdrücklich eine mündliche Verhandlung wünsche.

Meine Frage an euch lautet nun: Besteht ein Rechtsanspruch auf eine mündliche Verhandlung sofern ausdrücklich von mir erwünscht?

Vielen Dank für belastbare Informationen im Voraus. Gerne mit Verweis auf die entsprechende Rechtsgrundlage; habe leider selbst nichts gefunden.

Gruß
xj3Qr1nL7ys
xj3Qr1nL7ys ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2017, 16:43   #2
Muzel
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Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.385
Muzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel Enagagiert
Standard AW: Besteht ein Rechtsanspruch auf eine mündliche Verhandlung beim SG

Du hast einen Anspruch auf eine mündliche Verhandlung, was sich aus Art. 103 I GG (rechtliches Gehör) und dem § 105 SGG ergibt.
Das alles steht in dem beigefügten Urteil in dem ein Kläger auch die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat.
https://openjur.de/u/741025.html
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2017, 17:01   #3
xj3Qr1nL7ys
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Benutzerbild von xj3Qr1nL7ys
 
Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 611
xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard

Hallo Muzel,

Bin gerade mit dem Smartphone unterwegs; daher sehe ich leider die ganzen Features nicht und kann mich erstmal "nur" schriftlich bedanken. SGG 105 & 124 hatte ich mittlerweile auch schon entdeckt aber Danke für den Hinweis auf 103 und den Link zum Urteil. Vor allem ist es extrem beruhigend wenn die eigenen Schlussfolgerungen von anderen nochmal bestätigt werden.

Werde mit offenem Visier für unsere Sache streiten.

Danke LG
xj3Qr1nL7ys
xj3Qr1nL7ys ist offline   Mit Zitat antworten
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