Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Ärger mit dem ORDNUNGSAMT

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 07.11.2007, 20:16   #1
Suanna->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.08.2007
Beiträge: 5
Suanna
Standard Ärger mit dem ORDNUNGSAMT

Habe eine Frage ein Freund von mir ist seit einem Monat bei seinem Onkel angemeldet,beide sind berufstätig und in keiner weiße vom Amt abhängig.

Da mein Freund vergessen hatte ein Klingelschild anzubringen kam das ORDNUNGSAMT wegen einem Bußgeldbescheid von 35 euro und unterstellt meinen Freund das er da nicht wohnt und das das eine ORDNUNGWIDRIGKEITEN anzeige zur Folge hätte die bis zu Tausend euro Kosten kann.
Meine frage an euch kennt sich jemand damit aus und kann das sein wenn beide an eides statt versichern das er da wohnt.
Sonst haben beide nichst auf dem Kerbholz und werden behandelt als hätten sie eine straftat begangen.
Falls jemand sich damit auskennt oder ähnliche erfahrung gemacht wäre ich sehr dankbar.
Suanna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 20:18   #2
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

schau mal hier hinein, vielleicht kannst Du davon etwas gebrauchen

http://www.datenschutz.hessen.de/TB28/K12P1.HTM
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 21:44   #3
Faustus->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.09.2006
Beiträge: 309
Faustus
Standard

Ich kenne kein Gesetz, das vorschreibt das man ein Namenschild an der Tür
anbringen muß. Das haben die wohl aus einer Verordnung des III.Reiches.
Die alten und ungültigen Verordnungen mit deren Hilfe man damals die Juden
enteignet hat, gewinnen meiner Information nach immer mehr Anhänger bei Behörden, und der unwissende wird damit übertölpelt
siehe:
http://www.bohrwurm.net/
__

Wer in einer Demokratie schläft, der wacht in einer Diktatur auf!
Faustus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 21:51   #4
Siggi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.04.2006
Ort: Bonn
Beiträge: 231
Siggi
Standard

Zitat von Faustus Beitrag anzeigen
Ich kenne kein Gesetz, das vorschreibt das man ein Namenschild an der Tür
anbringen muß. Das haben die wohl aus einer Verordnung des III.Reiches.
Die alten und ungültigen Verordnungen mit deren Hilfe man damals die Juden
enteignet hat, gewinnen meiner Information nach immer mehr Anhänger bei Behörden, und der unwissende wird damit übertölpelt
siehe:
http://www.bohrwurm.net/

hehehe...sehr gut.

Also ich hätte auch kein Namensschild an meiner Tür, wenn nicht ewig die Postboten wechseln würden.
Man ist nicht verpflichtet ein Namensschild an dem Haus zu haben.
Anders ist es mit der Hausnummer, das ist ein muss aber steht ja hier nicht zur Debatte.
Siggi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 21:58   #5
Suanna->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.08.2007
Beiträge: 5
Suanna
Standard

Es geht darum das wegen dem Namesschild aufgefallen ist das er dort nicht wohnt sondern nur gemeldet ist.In deutschland verboten!!!Es hat eine anzeige zur folge weil ein behörden brief nicht zu gestellt werden konnte.
Welche strafe könnte ihn erwarten??
Und dem onkel wenn er aussagt das er da wohnt wäre das Meineid???
Wie schon gesagt es geht nicht um betrug oder steuerhinterziehung oder sonst was.
Er ist seit ca drei wochen da gemeldet!
Suanna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 22:03   #6
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Falls es nur um Verstoss gegen das Meldegesetz geht ist das eine Ordnungswidrigkeit die mit Bussgeld belegt werden kann, unterschiedlich ist die Höhe von Bundesland zu Bundesland
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 23:18   #7
Suanna->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.08.2007
Beiträge: 5
Suanna
Standard

ja es geht nur um einen verstoß gegen das Meldegesetz kennt jemand den Bußgeldkatalog ich googel und googel finde nicht das richtige??
Finde immer nur sa´chen zum verkehrsrecht aber nichts vom meldegesetz und wenn dann veraltet nichts aktuelles!!!
Und bei einer anhörung handelt es sich um einen Meineid wenn der onkel eidesstattlich versichert das er dort wohnt oder macht er sich strafbar???
Ist es nicht egal wie oft er sich in der wohnung aufhält.
Suanna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 23:56   #8
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

bis zu 1000 Euro Bussgeld, schau mal nach bussgeldkatalog NRW

Und bei einer eidestattlichen Versicherung die man wohl von dem Onkel haben möchte wäre ein Meineid eine Straftat
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2007, 14:51   #9
Suanna->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.08.2007
Beiträge: 5
Suanna
Standard

jetzt hat das ORDNUNGSAMT meinen Freund beim einwohnermeldeamt abgemeldet.
Der vermieter bescheinigt ihm aber das er dort wohnt.
Was kann das Ordnungsamt den dann tun???
Suanna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2007, 16:16   #10
ofra->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.07.2006
Beiträge: 1.924
ofra
Standard

Zitat von Suanna Beitrag anzeigen
Es geht darum das wegen dem Namesschild aufgefallen ist das er dort nicht wohnt sondern nur gemeldet ist.In deutschland verboten!!!Es hat eine anzeige zur folge weil ein behörden brief nicht zu gestellt werden konnte.
Welche strafe könnte ihn erwarten??
Und dem onkel wenn er aussagt das er da wohnt wäre das Meineid???
Wie schon gesagt es geht nicht um betrug oder steuerhinterziehung oder sonst was.
Er ist seit ca drei wochen da gemeldet!
es gibt keinen zwang, dass man sich an einem wohnsitz, an dem man gemeldet ist, ständig aufhält!

Zitat: "Der Wohnsitz ist jedoch nicht alleinige Voraussetzung dafür, einen gewöhnlichen Aufenthalt anzunehmen. Aufenthaltsnahme wird nach einem gewissen Zeitraum als gewöhnlicher Aufenthalt zu qualifizieren sein; in Deutschland sechs Monate bzw. 183 Tage, international zwischen sechs Wochen und einem Jahr.“

1. Die Tatsache, dass jemand einen Wohnsitz hat, lässt noch keine Rückschlüsse auf die Dauer und Häufigkeit des tatsächlichen Aufenthaltes zu.

2. Die Tatsache, dass jemand eine Aufenthalts-Erlaubnis für einen bestimmten Wohnsitz hat, sagt ebenso nichts über die Dauer und Häufigkeit des tatsächlichen Aufenthaltes aus.

3. Die Tatsache, dass jemand für einen bestimmten Wohnsitz eine Aufenthalts-Erlaubnis besitzt, lässt auch nicht darauf schließen, dass sich die Person dauerhaft, d. h., durchgehend und länger als 6 Monate dort aufhält.

4. Eine Person, die im Ausland ihren Hauptwohnsitz hat, kann in Deutschland einen Zweit-Wohnsitz haben, der aber ebenfalls als „Hauptwohnsitz“ bezeichnet wird, weil es der – auf Deutschland bezogen – erste Wohnsitz in Deutschland ist.

5. Mit dem Innehaben eines Wohnsitzes ist kein Zwang verbunden, sich dort ständig aufzuhalten!

(recherchiert nach wikipedia.de)
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2007, 16:25   #11
ofra->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.07.2006
Beiträge: 1.924
ofra
Standard

er ist a) dort ordnungsgemäß gemeldet und b) kann das der onkel bezeugen.
alles andere ist uninteressant!
es kann ja auch sein, dass er mal 3 wochen in urlaub gefahren ist. oder im krankenhaus liegt. oder bei seiner freundin pennt.
wenn man einen behördenbrief bekommt, dann ist das meistens ein einschreiben. und darüber erhält man eine benachrichtigung.
also kann man diesen brief innerhalb der abholungsfrist, das sind meist 10 tage, beim postamt abholen.

meiner meinung nach ist das entweder ein schildbürgerstreich oder einfach nur schikane!
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2007, 16:54   #12
Suanna->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.08.2007
Beiträge: 5
Suanna
Standard

Danke für eure Mühe mein Freund geht morgen mit der Bescheinigung des Vermieters zum Einwohnermeldeamt,denke wir müssen dann abwarten was das Ordnungsamt dazu sagt.
Manche Sachen sind so unglaublich das gibst schon nicht mehr!
Hätte er sich ein jahr überhaupt nirgends angemeldet hätte er vieleicht eine kleine geldbuße bekommen.
Da er aber ein guter und ehrlicher Bürger sein möchte bekommt er solche schwierigkeiten.
Ich wüßte genung dinge über die das ordnungsamt sich dringend gedanken machen müßte!Sorry hab solche wut auf die aber das Forum ist ja voll mit so absurden Sachen
Suanna ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
aerger, ordnungsamt, Ärger

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Ärger mit dem Jobcenter Toobie Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 24 10.04.2008 09:53
WG-Ärger die Zweite Brakiri ALG II 4 04.04.2008 20:36
Ärger mit Bafög!!! Victoria U 25 6 13.04.2007 10:53
Ärger mit der GEZ zabadooo Allgemeine Fragen 13 04.01.2006 13:14
ALG-II und Ärger mit dem Finanzamt Obermaier ALG II 2 02.10.2005 18:14


Es ist jetzt 05:01 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland