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Alt 24.01.2017, 18:29   #1
Pechmario
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Pechmario
Standard Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Im September 2015 wurde eine Nichtzulassungsbeschwerde beim LSG eingereicht.
Kurz darauf erhielt ich die Eingangsbestätigung und auch eine Stellungnahme des JC, das die nicht mit einer Beschwerde einverstanden sind.

Im Juni wurde die Verzögerung gem. § 198 GVG gerügt.
Weiterhin keine Reaktion.

Helfen wiederholte Verzögerungsrügen ? So alle 6 Monate.

Hat jemand Erfahrung mit der dann folgenden Klage auf Schadenersatz wegen zu langer Verfahrensdauer. Immerhin ruht das Verfahren seit ca. 16 Monaten.

Grüße vom Pechvogel
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Alt 24.01.2017, 18:55   #2
Couchhartzer
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Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer
Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Zitat von Pechmario Beitrag anzeigen
Immerhin ruht das Verfahren seit ca. 16 Monaten.
Wenn das Verfahren ruht (also laut deiner deutlich so jedenfalls nachlesbaren Eigenbeschreibung offenbar ruhend gestellt ist) wäre eine Verzögerungsrüge völlig unsinnig und wird zu rein gar nichts führen.

Solltest du mit "ruhen" gemeint haben, es wird vom Gericht nicht gefördert und vorangetrieben, dann kannst du selbstverständlich immer nach weiteren 6 Monaten neue Verzögerungsrügen einreichen.
Das würde dann zwar den Beleg für verschuldete Verzögerungstärken, was aber dann nachherein in einem späteren Schadensersatzverfahren dabei finanziell ausgeurteilt wird, kann darausnicht ebgeleitet und eingeschätzt werden.
Genauso wenig, ob und in welcher Höhe eine eventuell dann ausgeurteilte Schadensersatzzahlung auf Leistungen gegengerechnet werden (denn das ist nach neuester Rechtssprechung offenbar zulässig!).
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 24.01.2017, 19:02   #3
Pechmario
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Pechmario
Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
ist eine Verzögerungsrüge völlig unsinnig und wird zu rein gar nichts führen.
Zumindest ist eine Verzögerungsrüge zwingende Voraussetzung für eine evtl. Klage zu Schadenersatz wegen zu langer Verfahrensdauer.

Also nicht unsinnig !

Unsinnige Antworten sind überflüssig.
Ich hatte um evtl. Erfahrungen zwecks erfolgreicher Klagen zu Schadenersatz wegen zu langer Verfahrensdauer gebeten.
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Alt 24.01.2017, 19:21   #4
Helga40
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Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Dann solltest du erstmal klar stellen, ob es sich nun um ein ruhend gestelltes Verfahren handelt, wie deine Überschrift impliziert oder aber um ein anhängiges Verfahren,in welchem seit anderthalb Jahren einfach nichts passiert ist.

Anrufen beim Gericht geht übrigens meist schneller und einfacher als der Schriftweg.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
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Alt 24.01.2017, 21:47   #5
Pechmario
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Pechmario
Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
ob es sich nun um ein ruhend gestelltes Verfahren handelt oder aber um ein anhängiges Verfahren,
in welchem seit anderthalb Jahren einfach nichts passiert ist.
Ich weiß leider nicht den Unterschied zwischen ruhend gestellt und einfach nichts passiert.
Es ist halt aus unerklärlichen Gründen "Ruhe".
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Alt 24.01.2017, 22:15   #6
Atze Knorke
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Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Zitat von Pechmario Beitrag anzeigen
Zumindest ist eine Verzögerungsrüge zwingende Voraussetzung für eine evtl. Klage zu Schadenersatz wegen zu langer Verfahrensdauer.

Also nicht unsinnig !

Unsinnige Antworten sind überflüssig.
Ich hatte um evtl. Erfahrungen zwecks erfolgreicher Klagen zu Schadenersatz wegen zu langer Verfahrensdauer gebeten.
Hallo Pechmario,

für "ruhend gestellt" gibt es eine entsprechende Aufforderung des Gerichtes und wenn nichts passiert, dann bist du nicht aktiv, du vertrittst dich selbst vorm LSG? Um welches LSG handelt es sich denn?

Ein "Rechtshandbuch" zu 'Ruhen, Aussetzung, Unterbrechung' gibt Auskunft:
http://www.harald-thome.de/media/fil...chtsgesetz.pdf

Ansonsten sind 16 Monate Verfahrensdauer beim LSG üblich.

Also, wer nicht hinterfragt, der bekommt auch keine Antwort.

So ein Verfahren in seinem ganzen existenziellen Ausmaß: - BVerfG, Beschluß vom 27. September 2011, Az.: 1 BvR 232/11 -
Verfahrensdauer
__

Icke grüß' mal, Atze Knorke

Die Beiträge sind reiner, persönlicher Erfahrungsschatz keine Rechtsberatung.

"Man braucht zwei Jahre, um sprechen zu lernen, fünfzig, um schweigen zu lernen." (Ernest Hemingway)

"Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier." (Mahatma Gandhi)
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Alt 25.01.2017, 13:20   #7
Pechmario
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Pechmario
Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Laut diesem "Rechtshandbuch" müsste jegliche Art von "Ruhestand" von Seiten des Gerichtes schriftlich mitgeteilt und begründet werden. Per Beschluss o.ä.. Das ist nicht passiert.

Mir ist auch kein Verschulden vorwerfbar, da nicht zu irgendwelchen Mitwirkungen/Stellungnahmen aufgefordert wurde.

Bleibt also ein Rätsel, warum alles "schleift" ?

Oder es handelt sich um ähnliches, wie in dem Link zur Verfahrensdauer vom Beschwerdeführer zu lesen:

Es könne sich also nur um ein gegen die Kläger gerichtetes "gewillkürtes
Hängenlassen zum Ausbluten" handeln.
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Alt 25.01.2017, 14:10   #8
AndreasB
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AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Zitat von Pechmario Beitrag anzeigen
Bleibt also ein Rätsel, warum alles "schleift" ?
Die Dauer eines Verfahrens hängt wesentlich von der Auslastung des Gerichts ab. Dein Fall ist nicht der einzige der verhandelt wird.

Für 2011 gibt es Zahlen des Bundesamtes für Statistik zur Verfahrensdauer bei Sozialgerichten:
Zitat:
Danach gab es 2011 vor den Sozialgerichten bundesweit 413.118 erledigte Verfahren.
Die Durchschnittsdauer betrug 14 Monate, wobei die Spanne von 12 Monaten in Berlin bis zu 18,6 Monaten in Schleswig-Holstein reicht. Vor den Landessozialgerichten wurden 2011 insgesamt 26.327 Berufungsverfahren erledigt. Die durchschnittliche Dauer der Urteilsverfahren lag bei 21,4 Monaten. Das BSG schließlich hat 2011 insgesamt 608 Verfahren erledigt, davon 484 durch Entscheidung (Endurteil 217).
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Alt 25.01.2017, 15:03   #9
webeleinstek
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Standard AW: Verfahren vor LSG ruht seit ca. 1 1/2 Jahren

Man kann aber auch mal ganz einfach ein kurzes Schreiben aufsetzen und nach dem Sachstand fragen.

Oder kurz auf dem Geschäftszimmer anrufen und dort nachfragen.

Dürfte alles viel einfacher sein und möglicherweise erübrigen sich dann irgendwelche Gedanken an Schadenersatzklagen.
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