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Start > Information > Allgemeine Fragen -> Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!


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Alt 06.12.2016, 12:00   #1
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claudia83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Seit September habe ich ein kleines China-Quad in meinem Besitz. Finanziert durch meinen Freund, ich komme für den Unterhalt dafür auf und habe es in meinem Besitz und fahre damit. Nun hat das JC auf meinen Kontoauszügen ja gesehen das da Steuern runter gingen und dann fing das an: wie wurde das finanziert? Was hat es gekostet?
Im Oktober habe ich dazu eine Erklärung an das JC abgegeben (unterschrieben von mir und meinem Freund). Habe das so dem JC erklärt, Kaufvertrag liegt keiner vor weil es von privat gekauft wurde und wir haben es auf mich zugelassen, das ich irgendwann mal wenn ich ein Auto auf mich laufen habe, nicht mit vollen Prozenten einsteigen muss. Hab kein eigenes Auto, nur leihweise. Außerdem was geht die an was mein Freund so kauft und für was für einen Preis?! Bis jetzt war alles gut. Heut habe ich ein Brief bekommen, das ich bis 21.12. den Wert des Quads von einem Fachhändler bestätigt einreichen soll. Weil es ist in meinem Besitz und somit berücksichtigungsfähiges Vermögen. Also wie gesagt es ist ein China Quad mit 177 ccm. Ich persönlich würde es ja vom Wert her auf vielleicht ein tausender schätzen, wenn überhaupt. Ab welchen Wert wäre es denn anrechenbares Vermögen? Man muss ja so denken, wenn es verkauft werden würde, habe ich den Wert ja sozusagen zur Verfügung?! Richtig? Aber selbst wenn es verkauft werden würde: es ist ja nicht mein Geld, sondern von meinem Freund!
Dazu kommt jetzt noch das der nächste Fachhändler gut 40 km weit weg ist und gratis wird der so eine Wertermittlung ja auch nicht machen. Zudem steht das Quad zum überwintern bei meinen Eltern in der Garage. Soll ich jetzt bei den Temperaturen gut 40 km bzw. 80 km (hin und zurück) fahren um den Wert ermitteln zu lassen???!!! Und das mit maximal 60 km/h Höchstgeschwindigkeit. Wer bezahlt mir das? Das JC?
Bin eigentlich soweit das Teil abzumelden wenn die so ein Theater machen deswegen. Kann es ja nächstes Jahr auf meinen Freund wieder anmelden.
claudia83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 13:46   #2
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Benutzerbild von Aufgewachter
 
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Aufgewachter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Seit September habe ich ein kleines China-Quad in meinem Besitz.
Finanziert durch meinen Freund, ich komme für den Unterhalt dafür auf und habe es in meinem Besitz und fahre damit.
Du definierst das Fahrzeug selbst eindeutig als Besitz, also solltest Du klare Verhältnisse schaffen.
Als Leistungsbezieher nimmst Du das Recht auf Hilfeleistung war, welches auch bestimmten Pflichten unterliegt.
Das zu berücksichtigende Vermögen ist im § 12 SGB II geregelt.
Dort findest Du auch Dein gutes Recht hinsichtlich der Gewährleistung von Mobilität;
Zitat:
(3) Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen
2. ein angemessenes Kraftfahrzeug für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebende erwerbsfähige Person,
Das heißt, daß Dein Quad durchaus als angemessenes KFZ anerkannt würde,
wenn Du dessen Erwerb oder Schenkung und damit Besitz dem JC mitgeteilt hättest.
Nun hat es aber anhand der Kontoauszüge relevante Hinweise dafür gefunden,
daß Du ein Fahrzeug führst, dessen Besitz nicht angegeben wurde.
Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Außerdem was geht die an was mein Freund so kauft und für was für einen Preis?!
Nochmal, entscheidend ist der Besitz, nicht die Herkunft. Wer ist der Besitzer?
Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Kaufvertrag liegt keiner vor weil es von privat gekauft wurde.
Ein privater Erwerb ist kein Grund ohne Kaufvertrag zu handeln.
Besitz von höherem Wert sollte man grundsätzlich nachweisen können.
Das fordert unter vielen Umständen (z.B. Unfall, Diebstahl) schon die Beweispflicht.
Stelle Dir vor, jemand entwendet Dein Quad. Du erstattest Anzeige wegen Diebstahl.
Der Beamte wird seine Ermittlungsarbeit erst aufnehmen, wenn Du nachweisen kannst,
daß das Fahrzeug überhaupt in Deinem Besitz war.
Wer ist denn im Versicherungsvertrag als Versicherungsnehmer eingetragen?

In Deinem Fall hätte ein festgelegter Wert im Kauf- oder Schenkungsvertrag des Quad
nach rechtzeitiger Vorlage beim Leistungsträger eine nachfolgende Wertermittlung ggf. erübrigt.
Jetzt mußt Du Deine Versäumnisse durch die Beibringung der berechtigt geforderten Nachweise beseitigen.
Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Ab welchen Wert wäre es denn anrechenbares Vermögen?
Ab dem Wert, der Dein Schonvermögen übersteigt. Sprich, aufgerundet ab einem Euro.
Zitat:
(2) Vom Vermögen sind abzusetzen
1. ein Grundfreibetrag in Höhe von 150 Euro je vollendetem Lebensjahr für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebende volljährige Person
und deren Partnerin oder Partner, mindestens aber jeweils 3 100 Euro; der Grundfreibetrag darf für jede volljährige Person und ihre Partnerin
oder ihren Partner jeweils den nach Satz 2 maßgebenden Höchstbetrag nicht übersteigen,
DoppelPleite bedankt sich.
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Alt 06.12.2016, 13:55   #3
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Aufgewachter, wenn das maximal einem zustehende Vermögen (150 € pro Lebensjahr plus 750 €) vollständig ausgeschöpft ist, dann darf der Leistungsbezieher zusätzlich zu diesem Vermögen ein KFZ mit einem Wert bis zu 7.500 € besitzen, ohne dass es dem Vermögen hinzugerechnet wird. Vgl. die Fachlichen Hinweise zum § 12 SGB II, Randziffer 12.11:

https://www.arbeitsagentur.de/web/wc...22DSTBAI377942

@claudia83: Es gibt doch diese Online-KFZ-Wertermittlungsdienste. Schau mal auf www.dat.de
Solanus, Texter50, 0zymandias und 3 andere bedanken sich.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
schlaraffenland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 14:11   #4
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Aufgewachter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Aufgewachter, wenn das maximal einem zustehende Vermögen (150 € pro Lebensjahr plus 750 €) vollständig ausgeschöpft ist, dann darf der Leistungsbezieher zusätzlich zu diesem Vermögen ein KFZ mit einem Wert bis zu 7.500 € besitzen, ohne dass es dem Vermögen hinzugerechnet wird.
Danke für Deine Ergänzung. So ausführlich habe ich das nicht auseinandergenommen
aber in meinem zweiten Zitat zumindest angeschnitten.
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Alt 06.12.2016, 14:21   #5
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chok08 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Aufgewachter, wenn das maximal einem zustehende Vermögen (150 € pro Lebensjahr plus 750 €) vollständig ausgeschöpft ist, dann darf der Leistungsbezieher zusätzlich zu diesem Vermögen ein KFZ mit einem Wert bis zu 7.500 € besitzen, ohne dass es dem Vermögen hinzugerechnet wird. Vgl. die Fachlichen Hinweise zum § 12 SGB II, Randziffer 12.11:

https://www.arbeitsagentur.de/web/wc...22DSTBAI377942

@claudia83: Es gibt doch diese Online-KFZ-Wertermittlungsdienste. Schau mal auf www.dat.de
Da das Thema hier im Grundsicherungs-Forum erscheint, dürfte es wohl auch um die Grundsicherung gehen. Hier liegt aber die angemessene Vermögensfreigrenze erheblich niedriger (1600/2600 €)!!!
chok08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 14:28   #6
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat:
Nun hat das JC auf meinen Kontoauszügen ja gesehen das da Steuern runter gingen und dann fing das an: wie wurde das finanziert? Was hat es gekostet?
Nö @chok08 hier geht es eindeutig um ALGII aber du hast recht es ist nicht im richtigen Bereich, wird dann verschoben.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 06.12.2016, 14:34   #7
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ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat:
Nochmal, entscheidend ist der Besitz, nicht die Herkunft. Wer ist der Besitzer?
Auch nicht korrekt. Entscheidend ist der Eigentümer. Der Besitzer muss nicht gleich Eigentümer sein.

Da existiert doch bestimmt ein Kaufvertrag, in dem der Freund als Käufer= Eigentümer steht.

Auch der eingetragene Halter muss nicht der Eigentümer sein.
Dazu haben wir hier unzählige Beiträge.

Das JC dürfte eh nervös sein, wenn es da einen Freund gibt, der solche Geschenke macht.
gila, Texter50, 0zymandias und 2 andere bedanken sich.
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Mahalo


Ich würde mir wünschen, die Sendung holocaust würde mehrmals pro Jahr wiederholt....
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Alt 06.12.2016, 14:58   #8
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Aufgewachter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Auch nicht korrekt. Entscheidend ist der Eigentümer. Der Besitzer muss nicht gleich Eigentümer sein.
Na, da verwechselst Du aber was. Eigentum = Besitz.
Du meinst vielleicht den Unterschied zwischen Halter und Eigentümer.
Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Da existiert doch bestimmt ein Kaufvertrag, in dem der Freund als Käufer= Eigentümer steht.
Sag mal, liest Du die Beiträge überhaupt?
Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Kaufvertrag liegt keiner vor weil es von privat gekauft wurde und wir haben es auf mich zugelassen
DoppelPleite bedankt sich.
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Alt 06.12.2016, 15:01   #9
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Nein, Zynn verwechselt gar nichts. Eigentümer muss nicht gleich Besitzer sein. Besitz ist der momentane Zustand. Fährt mein Mann mein Auto, dann ist er der Besitzer. Ich bin und bleibe aber der Eigentümer. Ein Mieter ist der Besitzer der Wohnung. Aber nicht der Eigentümer.

Ein Dieb besitzt einen Gegenstand. Macht ihn das auf einmal zum Eigentümer?

Hier mal "kinderleicht":

Eigentum und Besitz | Recht kinderleicht

BTW: Selbst wenn es einen schriftlichen Kaufvertrag zwischen dem Freund und dem Verkäufer gäbe, heißt das noch lange nicht, dass der Freund Eigentümer ist. Denn bei einer Schenkung macht man ja keine Verträge. Stellt sich also die Frage, ob das Quad nun ein Geschenk an die TE darstellte oder eben nicht.

Ich hoffe für die TE, dass der Freund nicht der Mitbewohner aus dem Thread hier https://www.elo-forum.org/kdu-umzueg...che-infos.html ist.

Denn ansonsten wird der Wert des Quads wohl die geringere Sorge sein zu dem, was da nocht kommt, nämlich die Vermutung, dass sie eine BG sind.
Solanus, hans wurst, gila und 5 andere bedanken sich.
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"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN

Geändert von TazD (16.02.2017 um 13:03 Uhr) Grund: Beiträge zusammengeführt.
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Alt 06.12.2016, 15:07   #10
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Aufgewachter Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Nein, Zynn verwechselt gar nichts. Eigentümer muss nicht gleich Besitzer sein. Besitz ist der momentane Zustand.
Danke für das Füllen meiner offensichtlichen Wissenslücke.
Dann lag ich ja ziemlich falsch. ZynHH
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Alt 06.12.2016, 15:11   #11
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Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Das Shineray XY200ST-9 ist ein 177ccm Quad, das ich im Netz gefunden habe und kostet neu 2200 Euro. Deins ist gebraucht, also wohl weniger, dein Freund sollte doch wissen, was er dafür bezahlt hat... Wenn weiter kein Vermögen vorhanden ist und auch kein eigenes Auto, sollte das Ganze doch überhaupt kein Problem darstellen.



ZynHH bedankt sich.
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Alt 06.12.2016, 16:58   #12
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claudia83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat:
Ich hoffe für die TE, dass der Freund nicht der Mitbewohner aus dem Thread hier https://www.elo-forum.org/kdu-umzueg...che-infos.html ist.
Nein ist er nicht.

Zitat:
Das Shineray XY200ST-9 ist ein 177ccm Quad, das ich im Netz gefunden habe und kostet neu 2200 Euro. Deins ist gebraucht, also wohl weniger, dein Freund sollte doch wissen, was er dafür bezahlt hat... Wenn weiter kein Vermögen vorhanden ist und auch kein eigenes Auto, sollte das Ganze doch überhaupt kein Problem darstellen.
Genau das ist das Quad.Erstzulassung 2012. Also schon älter. Klar weiß mein Freund was er dafür bezahlt hat. Heißt ja aber nicht das es auch soviel wert ist. Zudem hat er selbst nichts mit dem JC zu tun und warum sollte er denen sagen was er für das Quad bezahlt hat. Es ist keine Schenkung an mich. Es bleibt schon sein Quad und ich darf es eben nutzen und zahle dafür den Unterhalt dafür. Er hat das gleiche Quad und so kann man im Frühling und Sommer mal gemeinsam bisschen rumfahren. Und eben das ich mal anfange bei einer Versicherung mit den Prozenten. Wie gesagt will ich ja auch irgendwann mal ein Auto haben das auf mich zugelassen ist. Das Quad ist erstmal eine günstige Alternative damit anzufangen.
Jetzt steht das Teil bei meinen Eltern in der Garage, somit sind die ja akuell "Besitzer". Eigentümer ist und bleibt mein Freund. Er hat mich jetzt auch schon gefragt warum er den Wert von seinem Quad ermitteln lassen soll. Hätte ich das gewusst das das JC so anfängt, hätte ich das gar nicht erst auf mich zugelassen.

Sorry falls das Thema im falschen Bereich ist.Wusste nicht genau worein was Vermögen betrifft. Geht ja schon um Grundsicherung irgendwie. Also ich bin aktuell nur Aufstocker. Und wenn ich die Sache mit dem Quad bis 21. nicht einreiche oder antworte wollen die mir die Leistungen streichen. Weiß nun nicht richtig was ich machen soll wegen Wert ermitteln lassen. Fallen ja auch Kosten an, zudem Fachhändler weiter weg (wie gesagt) oder ich melde es ab und lasse es nicht mehr auf mich zu. Da werde ich wohl nie ein Auto auf mich zulassen können das bezahlbar ist.
claudia83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 17:09   #13
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Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Hast du zu den Besitzverhältnissen schonmal was angegeben gegenüber dem JC? Ansonsten liegt es doch nahe, mitzuteilen: "Das Quad gehört meinem Bekannten, Herrn ..... Er hat es mir lediglich zur Nutzung überlassen unter der Bedingung, dass ich die damit verbundenen Kosten trage. Da es nicht mein Quad ist, gehört es nicht zu meinem Vermögen, so dass die Forderung nach Schätzung völlig unnötig ist."
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Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 17:11   #14
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ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat:
Eigentümer ist und bleibt mein Freund.
Wenn das auch dem jc so mitgeteilt wurde, verstehe ich nicht, was die wollen.
Im Eingangsposting hörte sich das anders an...
Pixelschieberin bedankt sich.
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Mahalo


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ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 17:12   #15
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claudia83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Ja habe ich. Eindeutig "Eigentümer des Fahrzeuges ist jedoch mein Freund." Haben denen genau erklärt das er es finanziert hat und ich es nutzen darf und für den Unterhalt (Versicherung, Steuern) aufkomme. Und der Satz kommt da auch drin vor.
claudia83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 18:13   #16
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Muß den Napfsülzen vom Amt tatsächlich der kleine aber feine Unterschied zwischen Besitz (Besitzer/Nutznießer/Pächter) und Eigentum (Inhaber) erkärt werden?

Beispiele:
- Der aktuelle Bewohner/Mieter des Lofts ist der Besitzer einer eventuell durchaus wertvollen Wohnung
- aaaaaaaaaaaaaber -
er muß noch lange nicht deren Eigentümer sein; mit den damit verbundenen VerwertungsRECHTEN.

- Für Auto-Narren vllt. verständlicher:
Miete ich einen Wagen bei S**t, bin ich während der Vertragslaufzeit der Besitzer - und darf - je nach Vertragsvorgaben - das Teil benutzen.
Verkaufen=verwerten darf ich den Besitz NICHT.

Deshalb würde ich sehr knapp antworten, daß das Gerät kein verwertbares Vermögen sei und deshalb fraglich sei, ob dazu überhaupt Einlassungen gemacht werden müssen. SB möge dir im Rahmen der Aufklärungs- und Beratungspflicht die Rechtsgrundlage zur Preisgabe von Daten nennen, die die Eigentums- und Verwertungsrechte Dritter berühren.
Der Spritfresser selbst unterliegt nämlich der Eigentümerschaft eines unbeteiligten Dritten. Ich benutze die Sache lediglich und komme für deren Energieversorgung/und Versicherung aus eigenem Willen/Betreiben auf. Wie ich meinen Anteil am sozikulturellem Leben gestalte, ist doch "mein Bier", oder?
Lt. Gesetzgeber geht das JC einen feuchten Kehricht an, wie der (noch) voll geschäftsfähige HE seinen kargen Regelsatz verwurstet. Die paar Ausnahmen - u. A. wegen begründetem, aufzuklärendem Verdacht auf Kindesvernachlässigung wegen Drogenkonsums" lasse ich außen vor. die sind bei Treibstoffkauf irrelevant.
Ob er sich Kaugummis, Dildos, Orchideen oder Sprit für Drohnen kauft, darf der HE immer noch selbst entscheiden.
Denen hat bei "Irritationen" zu reichen, daß der HE NICHT Inhaber/Eigentümer an einer kostspieligen, verwertbaren Sache ist.


Falls insistiert wird, sollen sie dir erklären, WIE sie sich die "Verwertung" des Eigentums Dritter vorstellen, an denen du keine näher bezeichneten Rechte hast, außer, daß du und nur du die Sache benutzen darfst.
Vermieten/verleihen an andere als den Eigentümer sei dir auch nicht erlaubt.

So wie du das deutsche Recht verstanden hast, darfst du andrer Leuts Eigentum gar nicht verwerten=veräußern.
Falls sich da was geändert haben sollte, bittest du um Auskunft und Beratung.

Wenn das Amt jetzt immer noch den Wert am Eigentum fremder Leit ermitteln will, soll es bitte (gefälligst) den Eigentümer fragen.
Und zwar selbst. Auf eigene Kosten und mit eigenem Zeitaufwand.
Du bist nicht deren unbezahlte Sekretärin oder Erfüllungsgehilfe.


Wäre ich vor eurer gehorsamen Antwort-Aktion gefragt worden, hätte ich Folgendes vorgeschlagen:
Schritt 1:
Ganz lapidar "mitwirken" und eine Versicherung an Eides statt abgeben, nicht EIGENTÜMER des im Anschreiben vom dd.mm.yy angefragten Teils zu sein.
Für sog. "eidestattliche Erklärungen" gibt es Vorlagen im Netz.

Das muß den Neugierden vorerst reichen.
Falls sie sich stur stellen sollten und insistieren:

Schritt 2:
Falls das Kraftfahrzeug ein Kennzeichen hat, würde ich es denen "mitwirkend" mitteilen, damit die SBs selbst - über Amtshilfe - feststellen können, daß du NICHT der Eigentümer bist.
Du begründest (nur im Hinblick auf eine gerichtliche Auseinandersetzung):
Der Inhaber habe dich nicht autorisiert, personenbezogene Daten, die ihn betreffen, preis zu geben.
Die Bekanntgabe des von öffentlichem Straßenland zu erkennenden Zeichens erscheine dir hingegen unkritisch in Hinblick auf mögliche Schadensersatzforderungen des Eigentümers auf Grund Verletzung seiner Rechte.
Das Stichwort zum Sachverhalt sei: Informationelle Selbstbestimmung.

Wenn SBs mehr wissen wollen, was jedoch die Rechte Dritter tangiert, von dir jedoch wegen Schutzwürdigkeit derer Rechte nicht zu bedienen ist, muß ein Streit um Kompetenzen im ungünstigen Fall vor Gericht ausgekaspert werden.

Auch diese Option würde mich nicht (mehr) schrecken.

Wessen innerer Schweinehund=Bequemlichkeit jetzt ruft:
"Zuviel Trara für eine derart simple Info! Sag Ihnen, was sie wissen wollen - und du hast deine Ruhe!"
der hat den Schuß wahrscheinlich nicht gehört.
Aus Daten-Konfettischnipseln läßt sich einfacher als vermutet Nachteiliges für den HE konstruieren.
Deshalb ist in meinem Haushalt Datensparsamkeit angesagt.
Payback-Karten würde ich einzig in einem anarchistischen Tauschzirkel verwenden, damit das Tracken der Seniorin, auf deren Konto sich Granufink und Schwimmflügelchen zur Cosmopolitan gesellen, kein ernstzunehmendes Profil ergäbe.

Werde ich von Gouvernanten-kraft-Wassersuppe gefragt:
Mein Bekannter hat mir nicht eingeräumt, gar untersagt, personenbezogene Daten über ihn zu verbreiten.
Punkt.
Der Eigentümer will halt nicht beim JC genannt werden.
Begründung?
Muß er das begründen?
Nein.
Na dann...

Wie im Streitgespräch die beliebteste Manipulationsfrage abwehren?
"Ob wer-auch-immer denn ETWA was zu verbergen habe?!"
Antwort a) Geht mich nichts an //ist seine Sache // Ist im Zusammenhang mit mir nicht Thema.
Antwort b) Wer-auch-immer (ich, er, sie, es, wir) hat/haben halt nichts zu offenbaren.
Feddisch.

Laß' allzu neugierige SBs solche Arbeit/en, die sich deiner Mitwirkungs-FÄHIGKEIT entziehen - und somit nicht deine Pflicht sein dürfen - immer selbst erledigen!
Mach aus solchen Ansinnen stets Bumerangs.

Nun ist das Kind im Brunnen...
Kann aber noch mit etwas Schreibaufwand gerettet werden,wenn ihr euch selbst dabei in "einfach mal die Fre**e halten" übt.
Künftig solltest du immer zwei Schritte voraus denken, ehe du mit denen nachweisbar kommunizierst.
- Was ist Sinn der Anfrage?
- Wem nutzt das?
- Wem schadet das?
- Inwiefern?
- Ist es WIRKLICH meine Pflicht, worüber auch immer Auskunft zu erteilen?
Oder befriedigt die Beantwortung nur eine unbotmäßige Neugier? deren Erkenntnisse mir nicht zum Vorteil gereichen werden.

Ein so teures Teil für lau rausrücken?
Wer macht denn sowas?
Wie schnell wird ein vermeintliches 1 + 1 von einem mißgünbnstigen SB zusammengezählt und daraus die Einstandsgemeinschaft konstruiert, die dem JC so richtig Kosten sparen soll!

Als Spender würde ich mich bedanken, daß mein Name dort überhaupt gefallen ist/bekannt gegeben wurde.
Wenn die ihm - wo sie seine Großzügigkeit kennen - "einfach so" eröffnen, daß er auch sonst für dich aufkommen soll, hat WER die Arbeit, diese Kuh wieder vom Eis zu bekommen?

Denke der JC-SBs:
Warum hat er auf unseren Bluff hin, in vorauseilendem Gehorsam, seine Unterschrift unter einen völlig unnötigen Wisch abgeleistet? Da ist doch was faul... Da muß doch mehr zu holen sein...
Erscheint es Im Nachhinein betrachtet nicht schön blöd, denen die Karten so bereitwillig auf den Tisch gelegt zu haben?

Noch ein Ratschlag?
Der HE sollte sich ganz schnell abgewöhnen, im Zusammenhang mit edlen Spenden von "meinem" Freund zu sprechen!

Steckt euch in großen Lettern geschrieben hinter den Spiegel:
A) Wenn der auszuforschende Dritte (hier ein Freund) selbst nicht am JC-Tropf hängt, ist er denen gegenüber NICHT auskunftspflichtig!
Dem HE fehlt jedwede Handhabe, die Rechte auf informationelle Selbstbestimmung des Dritten zu beschneiden - sprich: über seinen Kopf hinweg private Infos rauszurücken.
Das ist und bleibt Angelegenheit zwischen ihm und dem, der die Auskunft haben will.
Der kann dich übrigens verklagen, wenn du - ohne seine ausdrückliche Genehmigung - seine ur-eigenen personenbezogenen Daten verbreitest.

Frag mal nach: Zahlt JC/SB dir dann den Schadensersatz?
Wohl kaum.
Die sich daraus ergebenden Konsequenzen dürfen sich die Herrschaften selbst aus ihren Berufsschul-Unterlagen heraussuchen.
Wer jedoch so bereitwillig ausplaudert, was SB so gar nichts angeht, dem ist schwer zu helfen.

B) Alle Dritten, auf die das ebenfalls zutrifft, Familienangehörige, die sonstwo wohnen/bzw. keine BG mit dem HE unterhalten, sind ebenfalls NICHT auskunftspflichtig.

C) Hängt der Dritte doch am Tropf des JC, sollen sie ihn selbst befragen.
Personenbezogene Infos sind immer beim Rechte-Inhaber zu erfragen/einzuholen.
Wer ist wessen Bedienstete/r?
Richtig.
Wir sind die Kunden.

D) Wären auf den Kontoauszügen die Empfänger=UNBETEILIGTE Dritte der Ausgaben geschwärzt gewesen - so wie es die tibetanischen Gebetsmühlen hier stets verkünden - wären diese übergriffigen Fragen gar nicht erst gestellt worden.
Bei der nächsten Vorlage bist du schlauer.


Dieser Faden könnte allen vorschnell Ausplappernden eine Lehre sein, ob es sich nicht doch lohnt, sich in Datensparsamkeit zu üben.
Ich kann manchmal gar nicht so dumm denken, wie es dann kommt, sollte ich mein Plappermäulchen nicht halten können.
claudia83, P123, Aufgewachter und 2 andere bedanken sich.
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Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 18:36   #17
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Solanus
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Seit September habe ich ein kleines China-Quad in meinem Besitz. Finanziert durch meinen Freund, ich komme für den Unterhalt dafür auf und habe es in meinem Besitz und fahre damit.
Wie schon geschrieben, wer ist der Eigentümer? Wer hat das Quad gekauft? Wer steht im ursprünglichen Kaufvertrag. Der ist Eigentümer. Wenn dies Dein Freund ist, dann ist es Vermögenstechnisch für Dich unerheblich. Du mußt nichts nachweisen, da DU es als Besitzer nur nutzen tust.

Ihr solltet einen Nutzungsvertrag miteinander abschließen, in dem genau geregelt wird, wer welche Kosten zu tragen hat und welche Rechte DU hast.

Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Nun hat das JC auf meinen Kontoauszügen ja gesehen das da Steuern runter gingen und dann fing das an: wie wurde das finanziert? Was hat es gekostet?
Im Oktober habe ich dazu eine Erklärung an das JC abgegeben (unterschrieben von mir und meinem Freund). Habe das so dem JC erklärt, Kaufvertrag liegt keiner vor weil es von privat gekauft wurde und wir haben es auf mich zugelassen, das ich irgendwann mal wenn ich ein Auto auf mich laufen habe, nicht mit vollen Prozenten einsteigen muss.
Das ist kein Problem, da DU von der Nutzung und nicht vom Eigentum ausgegangen bist und Nutzung nicht meldepflichtig ist.

Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Hab kein eigenes Auto, nur leihweise.
So würde, falls DU Eigentümer wärst das Quad als angemessenes Fahrzeug gelten.

Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Außerdem was geht die an was mein Freund so kauft und für was für einen Preis?!
Wenn er Eigentümer ist, nichts!

Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Bis jetzt war alles gut. Heut habe ich ein Brief bekommen, das ich bis 21.12. den Wert des Quads von einem Fachhändler bestätigt einreichen soll. Weil es ist in meinem Besitz und somit berücksichtigungsfähiges Vermögen. Also wie gesagt es ist ein China Quad mit 177 ccm. Ich persönlich würde es ja vom Wert her auf vielleicht ein tausender schätzen, wenn überhaupt. Ab welchen Wert wäre es denn anrechenbares Vermögen? Man muss ja so denken, wenn es verkauft werden würde, habe ich den Wert ja sozusagen zur Verfügung?! Richtig? Aber selbst wenn es verkauft werden würde: es ist ja nicht mein Geld, sondern von meinem Freund!
Ein weiterer Hinweis auf Besitz und nicht Eigentum! Nur der Eigentümer hat ein Anspruch auf den Verkaufserlös und das Recht zum Verkauf.

Zitat von claudia83 Beitrag anzeigen
Dazu kommt jetzt noch das der nächste Fachhändler gut 40 km weit weg ist und gratis wird der so eine Wertermittlung ja auch nicht machen. Zudem steht das Quad zum überwintern bei meinen Eltern in der Garage. Soll ich jetzt bei den Temperaturen gut 40 km bzw. 80 km (hin und zurück) fahren um den Wert ermitteln zu lassen???!!! Und das mit maximal 60 km/h Höchstgeschwindigkeit. Wer bezahlt mir das? Das JC?
Bin eigentlich soweit das Teil abzumelden wenn die so ein Theater machen deswegen. Kann es ja nächstes Jahr auf meinen Freund wieder anmelden.
Wenn Ihr einen Nutzungsvertrag habt und den mit dem Kaufvertrag deines Freundes untermauern könnt, dürfte die Aktion hinfällig sein.

Wichtig ist jetzt, beweißt das Eigentum Deines Freundes, macht einen Nutzungsvertrag ab sofort, regelt darin die Rechte, Pflichten und die Kosten. Macht den Vertrag NICHT rückwirkend, da auch mündliche Verträge bindend und geltend sind. Schreibt es aber so in der Vertrag. Sinngemäß:

"Der heute abgeschlossene Nutzungsvertrag zwischen dem Eigentümer und dem Besitzer schreibt folgende mündlich am dd.mm.jjjj vereinbarte Nutzung fest."

Benennt den Gegenstand exakt, benennt den Eigentümer, den Besitzer, die Dauer der Nutzung die Zahlungsmodalitäten, die Kostenübernahme und die Rechte des Besitzers, schließt das Verkaufsrecht ausdrücklich aus.
ZynHH und claudia83 bedanken sich.
__


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-.. .. ... -.-. .-.. .- .. -- . .-.
Alle im Forum gemachten Aussagen stellen meine eigene Meinung und Erfahrungen dar. Keinesfalls sind diese mit einer Rechtsberatung gleichzusetzen oder können diese ersetzen.

Die hier getroffenen Aussagen sind keine Handlungsanweisung, sondern als Anleitung zum Mitdenken gedacht.

Wer mitdenkt, kann sich irren! Wer sich nie irrt, denkt nie mit.

Geändert von TazD (16.02.2017 um 13:07 Uhr)
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Alt 06.12.2016, 18:37   #18
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Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Hast du zu den Besitzverhältnissen schonmal was angegeben gegenüber dem JC?
Die Antwort darauf kann man unschwer mit ein ganz klein wenig Talent nachlesen, in Beitrag #1.
Aufgewachter bedankt sich.
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Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 06.12.2016, 18:43   #19
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Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von Aufgewachter Beitrag anzeigen
Na, da verwechselst Du aber was. Eigentum = Besitz.
Nö, der verwechselt nichts; Eigentum ist nicht gleich Besitz; der Besitzer ist jemand, der die tatsächliche Verfügungsgewalt bspw. über einen Gegenstand hat; der Eigentümer wiederum ist der, dem dieser Gegenstand rechtlich gehört, der diesen Gegenstand legal ohne Vollmacht verkaufen und den Verkaufserlös für sich behalten könnte. Veräußert ein Besitzer eines Gegenstandes, ohne zeitgleich auch Eigentümer dieses Gegenstandes zu sein, diesen Gegenstand, und hat vom Eigentümer auch keine Vollmacht für diesen Verkauf, begeht der eine Straftat.

Im deutschen Sprach- und Rechtsgebrauch ist der "Besitzer" eigentlich mit dem "Nutzer" identisch.

Im Falle der Quadnutzung ist nicht zwingend davon auszugehen, daß der Freund dieses Quad verschenkt hat, denn nur dann hätte es einen Eigentümerwechsel gegeben. Steht das Quad nur, evtl. auch kostenfrei, zur Nutzung zur Verfügung, hat es nur einen Besitzer, aber keinen Eigentümerwechsel gegeben.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
pinguin ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 06.12.2016, 19:31   #20
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Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat:
Die Antwort darauf kann man unschwer mit ein ganz klein wenig Talent nachlesen, in Beitrag #1.
Danke für deinen aufschlussreichen Hinweis. Jedoch fehlt mir augenscheinlich das Talent, aus dem Eingangsbeitrag zu 100% zu erlesen, was genau beim JC angegeben wurde, insbesondere zu Besitz und Eigentum. Wie schnell die Begriffe "Besitz" und "Eigentum" verwechselt werden, kann man den Beiträgen hier bestens entnehmen. Dafür jedenfalls hat mein Talent gereicht.

Gegenteilig reichte mein Talent noch nichtmal, zu ermitteln, ob der TE das Quad nur zur Nutzung überlassen wurde oder aber ein Geschenk darstellt. Konkret hat das die TE erst um 16:58 Uhr geschrieben...

Und so dachte ich in meinem jugendlichen Leichtsinn, dass ich da doch lieber nochmal nachfrage bzw. darauf hinweise. Ist ja nicht so, dass es das nicht schon gegeben hätte, dass man einen Ratschlag erteilt und hinterher plötzlich liest: "Aber ich habe dem Amt schon .... gesagt/geschrieben".
Pixelschieberin, P123, TazD und 1 andere bedanken sich.
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"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
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Alt 06.12.2016, 19:38   #21
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Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Ihr solltet einen Nutzungsvertrag miteinander abschließen, in dem genau geregelt wird, wer welche Kosten zu tragen hat und welche Rechte DU hast.[...]
Hmmm, wenn sowas urplötzlich dem Amt vorgelegt werden würde, sieht das imo nach aus Angst gesteuertem Schnellschuß aus.
Ganz nebenbei: Was geht die mein (schriftlicher) Vertrag mit einem Dritten an?
Solange ich keine Ansprüche daraus ableiten will? Gemeint ist Mehraufwandsentschädigung o. Ä.
Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Nur der Eigentümer hat ein Anspruch auf den Verkaufserlös und das Recht zum Verkauf.[...]
Und auch das Recht, sich nicht vor Fremden erklären zu wollen.
An der Stelle des Spenders würde ich meinen Namen nicht noch mehr beim Amt ausgeplappert sehen wollen!
Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Wenn Ihr einen Nutzungsvertrag habt und den mit dem Kaufvertrag deines Freundes untermauern könnt, dürfte die Aktion hinfällig sein.[...]
Merkst du, wie du dich bereits hast manipulieren lassen und machst was vermeintlich von dir erwartet wird?
Du erklärst dich und erklärst dich, wo es bei freien Menschen in einem freien Land noch gar nichts zu erklären gibt.
Das klingt nach Schaden begrenzen und wie faule Ausreden.
Angriff/Gegenhalten ist m. E. hier die bessere Verteidigung.

Sag denen doch mal, wo die Grenze der Mitwirkung ist.

1) Das Teil gehört mir nicht.
2) Wie XY es erworben hat, geht mich nichts an,
3) ich nutze es lediglich in Treu und Glauben.
Fertig.

Da mir die Sache nicht gehört, ich schon deshalb keinen Kaufvertrag dafür haben KANN, ist es mir nicht möglich, etwas nachzuweisen, was nicht existiert (Inhaberschaft an der Sache).
Ihre Rechtsabteilung wird bestätigen, daß nicht nachweisbare Fakten nicht in meiner Mitwirkungspflicht liegen.
Um das Thema von meiner Seite aus abzuschließen, darf ich nach der vorangegangenen Erläuterung davon ausgehen, daß Sie meine Versicherung an Eides statt als mir einzig mögliche Mitwirkung in dieser Angelegenheit (an)erkennen.
Wollen Sie mehr wissen, wenden Sie sich bitte an den Dritten selbst oder an Behörden oder Institute, die Ihnen auskunftspflichtig sind.
Kosten für Expertisen, die mich aus verschiedenen Gründen nicht interessieren, auch die für deren Heranschaffung, begleichen Sie bitte aus Ihren Budgets.
Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Wichtig ist jetzt, beweißt das Eigentum Deines Freundes, macht einen Nutzungsvertrag ab sofort, regelt darin die Rechte, Pflichten und die Kosten. Macht den Vertrag NICHT rückwirkend, da auch mündliche Verträge bindend und geltend sind. Schreibt es aber so in der Vertrag. Sinngemäß:[...]
Ein Lehrstück in schuldbewußter Abwiegelei.
Keiner kann den HE verpflichten, schriftliche Verträge einzugehen.
Es gibt konkludentes Handeln und feddisch.

Ozy hatte irgendwo so schön geschrieben:
"Wer Rechtsansprüche herleiten will, muß seine Behauptungen beweisen."
Sollen die mir doch beweisen, daß mir das Ding gehört.

Wäre es anders rum, könnte doch jeder SB kommen und verlangen, daß ich beweisen soll, daß mir der niedlich bunt dekorierte Airbus im Hangar soundso gar nicht gehört.
Trotzdem ich damit schon mal geflogen bin.
Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
[...]Benennt den Gegenstand exakt, benennt den Eigentümer, den Besitzer, die Dauer der Nutzung die Zahlungsmodalitäten, die Kostenübernahme und die Rechte des Besitzers, schließt das Verkaufsrecht ausdrücklich aus.
Das kann nicht schaden, um im Falle eines Falles vor Forderungen geschützt zu sein.
Den muß jedoch das Amt nicht kennen.

Stichworte zum Verinnerlichen:
Privatsphäre, informationelle Selbstbestimmung, kein vorauseilender Gehorsam...
hans wurst, Seepferdchen, P123 und 2 andere bedanken sich.
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Alt 12.12.2016, 13:12   #22
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claudia83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Oh man. Soviel Input jetzt für mich. Also so ein Nutzungsvertrag könnte man ja machen, aber ist das nun gut oder schlecht für mich wenn ich dem den JC vorlege? Einen Namen oder sonstige Sachen hab ich nicht preisgegeben vom Eigentümer. Lediglich die Unterschrift auf der Erklärung und die kann sowieso keiner entziffern. Mein Problem ist jetzt eigentlich, dass ich nicht so gut bin mit irgendwelchen Schreiben ans JC zu verfassen. Ich schreibe dann eigentlich so wie ich mit denen reden würde. Ich kanns ja mal probieren und lass euch erst noch drüber schauen. Aber nicht lachen
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Alt 15.12.2016, 16:22   #23
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claudia83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Würde das so vielleicht schon reichen: "Bezugnehmen auf ihr Schreiben vom xx.xx.2016 möchte ich wie folgt Stellung nehmen.
Wie ich ihnen bereits mitgeteilt habe, habe ich das Fahrzeug (Quad) zwar in meinem Besitz, aber ich bin nicht der Eigentümer des Fahrzeuges. Das Quad selbst unterliegt der Eigentümerschaft eines unbeteiligten Dritten. Es ist mir lediglich zur Nutzung überlassen mit der Voraussetzung, das ich für den Unterhalt (Steuern, Versicherung, Kraftstoff) aufkomme. Da ich nicht der Eigentümer bin, bin ich nicht befugt einen Wert des Quads feststellen zu lassen. Dafür müssten sie sich bitte selbst an den Eigentümer wenden. Mir wurde durch den Eigentümer untersagt personenbezogene Daten über ihn preiszugeben."

Weiß nicht ob man das so schreiben kann?!
claudia83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.12.2016, 16:43   #24
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kleines Quad soll Vermögen sein?! Soll Wert ermitteln lassen?!

Klingt gut.
Spielball bei denen.
Darauf müssen die erst wieder reagieren wenn sie was wissen wollen.
Nachweisbar absetzen.

Vor Infinitivsätzen das Komma nicht vergessen.
Beispiel: Ich bitte Sie, dieses und jenes zu machen.
(Achte auf Nebensätze mit "um", "um zu" - gefolgt von der Grundform des Verbs.
Wie z. B.: singen, lesen, klatschen, etc.)
claudia83 bedankt sich.
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Alt 15.02.2017, 13:22   #25
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claudia83 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Habe heute mal wieder ein Briefchen vom JC bekommen. Das besagte Schreiben hatte ich nachweissicher abgegeben am 20.12.2016. Heute kommt der Spielball zurück zu mir.

Also ich bin langsam soweit das ich das Quad abmelde. Wenn ichs denen doch so erschwere.
Oder ich geh mit dem Eigentümer zusammen hin und da kann der das nochmal versuchen denen zu erklären das das Quad nicht mir gehört sondern ihm.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
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