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Start > > -> Ärger mit ARGE teil 2

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Alt 03.01.2006, 15:39   #1
angel2005->Emailproblem
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Beiträge: 36
angel2005
Standard Ärger mit ARGE teil 2

so heute bekam ich einen seitenlangen brief hier mal kurz für euch ein paar dinge:

ARGE: es wird beantragt 1.den antrag auf gewährleistung eines einstweilligen Rechtsschutzes abzulehnen
2. Die kosten hat die Antragstellerin zu tragen.

Entscheidung
1.Die Widersprüche werden zurückgewiesen.
2. Im Widerspruchsverfahren ggf. entstandene notwendige Aufwendungen werden nicht erstattet.

Begründung Im Rahmen der antragstellung vom 29.07.05wurde sowohl von der widerspruchsführerin und des Partners übereinstimmend angegeben ,dass sie beide zusammen seit 2003 in eheähnlicher gemeinschaft leben bis dahin stimmte es auch waren ja ein paar.

Desweiteren wurde der mietvertrag vom 11.07.05 für die wohnung sowohl von der Widerspruchsführerin als auch dem partner unterzeichnet dort waren wir ja auch noch zusammen wir sind deswegen von einem 70 km entfernten kaff hier her gezogen um es auch als neuanfang für die beziehung zu sehen ,was jedoch dann doch scheiterte

Ausweislich der lohnberechnung für juli 05 vom 09.08.05 wird der arbeitslohn des partners auf das konto der widerspruchsführerin überwiesen stimmt auch er war damals berechtig auf mein konto zu zugreifen da er dachte er bekäme keins weil ihm seins damals gekündigt wurde wg der schulden, er hat aber nun ein eigenes


Aufgrund der am 16.11.05 anlässlich eines Hausbesuches getroffennen Feststellung gehen wir davon aus, dass die Qualität der Beziehung zwischen der Widerspruchsführerin und desen partner nicht geändert hat und nach wie vor eine eheähnliche gemeinschaft vorliegt dies ist definitif nicht der fall

Getrennte persönliche Lebensbereiche wurden in der Wohnung nicht festgestellt, wie es aber bei Vorliegen eines Untermietsvertagsverhältnisses zu erwarten und auch üblich wäre.Der angebliche Wohnbereich der Widerspruchsführerin im unteren Geschoss der Wohnung beinhalte lediglich ein Feldbett und eine kleiderstange sowie einen nicht angeschlossenen fernseher.Ein weiterer Raum war ebenfalss unbewohnt. in diesem lag lediglich Gerümpel herum.Diese Räumlichkeiten enthielten allesamt weder Teppichboden noch Tapeten u erweckten insgesamt nicht den Eindruck überhaupt zu Wohnzwecken benutzbar zu sein. In diesen Räumen war auch keinerlei persönlicher besitz der widerspruchsführerin zu finden wie zb. kleidung bücher unterlagen ect. ihr persönliches Eigentum befand sich nach wie vor in den oberen Räumen der Wohnung, welche nach den Untermietvertag angeblich den persönlichen u abgeschlossenen lebensbereich des partners darstellen..
so ein schwachsin ja der eine raum war etwas voll gestellt aber kein gerümpel es waren meine kartons mit cd die offen sichtbar waren und weitere kartons mit anderen persönlichen dingen ein kleiderschrank steht auch drin mit meinen kleidern einen tepich konnte ich in 4 tagen (da bekam ich erst geld nach langer zeit von der arge) nicht gleich auftreiben die wände waren frisch verputzt und im schlafzimmer war ein klappbett ,die decke gestrichen und ich hatte mehrere grosse läufer am boden , ein tv mit videorecorder angeschlossen aber normale zimmerantenne haben wir hier nicht geht irgendwie nicht und eine sat schüssel oder dvbt konnte ich mir noch nicht leisten. es waren auch vorhänge an den Fenstern...meine sachen befanden sich alle in meinen zimmern noch verpackt aber bei mir bis auf einen ordner mit der hundeversicherung lag in der Küche da ich die nummer anrufen wollte weil ichs net zahlen kann,habe aber auch damals gesagt wir teilen uns die küche da ich unten keine habe

Es wurde erst nach mehrmaligen läuten und lange warten geöfnet.Es ist davon auszugehen dass die angeblichen Räumlichkeiten der widerspruchsführerin erst noch entsprechend präpariert wurden z.b. deren bettzeug dorthin geschafft wurde es gibt nur eine klingel diese ist für den 2 stock also höre ich sie nich,sie mussten lange klingeln da mein ex partner nachts arbeitet und tags schläft, warten deswegen die hunde mussten noch weg gesperrt werden. Als die ja drin waren haben se ja gesehn das ich schlafe mussten mich ja auch erst wachklopfen.

Engegen den Angaben der widerspruchsführerin besteht auch keine trennung der lebensmittel, so dass man davon ausgehen kann,dass gemeinsam gekocht und gegessen wird.Auf nachfrage bestätigte der partner,dass die Küche u die vorhandenen lebensmittel gemeinschaftlich genutzt werden entspricht nicht den tatsachen wir haben jeweils getrwente fächer im Kühlschrank alles andere wird beschriftet was geteilt wir ist geschirr. Und meist ist er ja auch auswärts bevor er wieder zur arbeit fährt

Ferner erscheint ein Untermietsvertag auch deshalb unwahrscheinlich, weil die Hunde der Widerspruchsführerin sich ebenfalss ausschliesslich im angeblichen wohnbereichs des partners aufhalten.so befinden sich dort die fressnäpfe die Hunde bewegen sich frei im Haus sie waren es so gewohnt und vorallem kann ich keine 4 hunde in mein 12 qm grosses zimmer sperren so haben sie in so nem art flur im 2 stock ein körbchen und napf stehen spielsachen und decken befinden sich jedoch überall im haus auch in meinem zimmer

Aufgrund dieser Anhaltspunkte gehen wirhinsichtlich der angeblichen Trennung von einer reinen Schutzbehauptung aus, so dass das Einkommen des partners einkommensmindernd anzusetzen ist.

Die widerspruchsführerin und ihr partner sind während des laufenden ALG2 bezuges ohne Genehmigung der dort zuständigen ARGE umgezogen.
[color=red]mein dort zuständiger SA hielt es für oki da wo ich zuvor gewohnt habe nie eine arbeisstelle gefunden hätte da ich auf dem land lebte und auch kein auto hatte so kam ich nicht mal zu bahnhof.(/color)


ich bin ja schon lange bereit auch auszuziehen jedoch bekomme ich dann den spruch frau... warum steht ihnen garnicht zu sie haben doch ihre räumlichkeiten

so nur mal so zur kurzen info was das amt so alles abzieht könnte mich so in den ***** beissen das ich die reingelassen habe und nicht mal zeugen da waren....

Hoffe mein Anwalt lässt mich nicht hängen irgendwie muss ich doch dagegen ankommen ...es ist einfach nicht war stehe mittellos da und die am amt lügen sich was zam ich glaub ich spinn :dampf:
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2006, 09:03   #2
angel2005->Emailproblem
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Registriert seit: 25.11.2005
Beiträge: 36
angel2005
Standard

schade das hier keinerlei reaktionen, antworten von euch dargestellt werden....

Oder schlicht und einfach mal ein paar tipps währen auch hilfrecih...
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2006, 09:40   #3
wolliohne
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Registriert seit: 19.08.2005
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Beiträge: 14.826
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Hallo A 05

mein/e Liebe/r,

nur zur Info,Wir machen das alle "Ehrenamtlich allerdings Ehrenlos"!

zu Deinem Roman sage ich nur "Widerspruch und Klage" einreichen !
Einen RA hast Du ja bereits konsultiert.

Ich empfehle die Gewerkschaft (bietet kostenlosen Rechtsschutz) oder noch einfacher,packe sämtlichen Unterlagen zusammen und gehe direkt zu Deinem SG der Rechtspfleger wird Dir dort behilfllich sein die Klage aufzusetzen.
kann allerdings 2-6 Monate Dauern (so war es jedenfalls bei mir)

Weitere Hilfe hier im Forum.

Hart(z) aber Herzlich
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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Alt 04.01.2006, 10:07   #4
Lusjena
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Hallo angel 2005 ,Du verfügst bereits über einen Anwalt,welcher dich sicherlich kompotent beraten wird.

Schau einmal bei den Urteilen unter Familien nach,dort findest du die neueste Rechtssprechung zum Thema Eheähnl. Gemeinschaft.

Bei dieser Art von Problemen kannst du nur auf die richterliche Rechtssprechung vertrauen.
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Alt 04.01.2006, 13:24   #5
claridge
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claridge
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Hallo angel2005
Du hast eine PN
claridge ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2006, 13:32   #6
angel2005->Emailproblem
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angel2005
Standard

Danke... ja mit dem Anwalt kam heute schon wieder das nächste prob ins Haus : erhilt gerade ein schreiben von ihm mit dem zurückgewiesenen widerspruch der ARGE und das ich bis spätestens 12.1.06 doch eine Vorschussrechnung zahlen soll , er weise mich daraf hin , dass er keine Klage einreichen werde, wenn die Vorschussrechnung nicht bezahlt wird....

hääää wieso das denn jetzt dachte dieser berechtigungsschein reicht dafür? oder muss ich da noch son schein holen?

War übrigends am sozialgericht diese sagen zu mir es gibt in bayern gar keine rechtspfleger....

irgendwie lässt mich jeder hängen füll mich zumindest total in der luft jeder will kohle und ich weiss net woher
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2006, 14:19   #7
Silvia V
Redaktion
 
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Silvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V Enagagiert
Standard

Der Berechtigungsschein reicht nur für die Erstberatung.Für weitere Schritte mußt Du Prozesskostenhilfe beantragen.
Hier findest Du einen Antrag...

http://www.erwerbslosenforum.de/an.htm

Und hier noch allgemeine Hinweise..

http://www.stmas.bayern.de/fibel/sf_p070.htm
__

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06



"Die Ausschaltung der Schwachen ist der Tod der Gemeinschaft. "

Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
Silvia V ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2006, 14:22   #8
angel2005->Emailproblem
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angel2005
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:dampf: :dampf: komme gerade vom gericht wollte dort wie gesagt prozesskostenhilfe beantragen ....kamm hin schilderte was ich wollte und dann : Nein ginge nicht muss mein Anwalt für mich tun meinte dann das ich es tun will da ich seit tagen meinen Anwalt nicht erreiche und ich nicht ewig warten kann sie wiederum erwiederte nein kann ich nur wenn auch klage eingereicht wird .....ist echt zum verrückt werden ***blödengesetze*** andauernd wird man überall rum geschickt ..

also wieder heim Anwalt nochmals angerufen auch erreicht :
Er weigert sich nun mich zu vertreten und wird auch weder klega noch prozesskostenhilfe beantragen da er ja auf seinen kosten hocken bleibt wenn wir verlieren....ist doch toll oder...er meinte wenn ich die vorschusszahlung leiste dann ja aber so nicht ...wie soll ich denn des zahlen wenn ich etz nicht mal was im kühlschrank hab weil alle einen hängen lassen...armes Deutschland hier ist der kleine mann nur noch der idiot

mann ist echt der ***** wenn man kein Geld hat........
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2006, 14:27   #9
Lusjena
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Sicherlich nicht angenehm das Ganze,jetzt bleibt dir nur eins,du mußt dir so schnell wie möglich einen neuen Anwalt suchen und mit diesem von vorn herein vereinbaren,dass er Prozesskostenbeihilfe bei Gericht für dich beantragt.

Viel Glück
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Alt 10.01.2006, 14:44   #10
angel2005->Emailproblem
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angel2005
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muss ich da auch erst wieder einen berechtigungsschein holen und dann wieder 10€ zahlen?

kann ich auch alleine klege einreichen?bzw wie geht das muss ich zu den vorwürfen angaben machen oder ist das erstmal ein form antrag?
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2006, 14:53   #11
Janchen
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Zitat von angel2005
muss ich da auch erst wieder einen berechtigungsschein holen und dann wieder 10€ zahlen?

kann ich auch alleine klege einreichen?bzw wie geht das muss ich zu den vorwürfen angaben machen oder ist das erstmal ein form antrag?
Du kannst sofort auch zum Sozialgericht und deine Klage einreichen. Dies geht auch schriftlich oder fernschriftlich per Fax mit Nachreichen der Unterlagen.
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Alt 10.01.2006, 14:59   #12
angel2005->Emailproblem
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angel2005
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ja oki und wie sieht so eine klage schriftlich aus was muss ich da schreiben? bzw was für unterlagen muss ich da nachreichen (persönlich oder auch schicken?)
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2006, 15:03   #13
heinbloed->Emailproblem
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heinbloed
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moin moin,

schau mal da nach, ob ein rechtsanwalt oder eine beratungsstelle drin ist für deine region
http://www.my-sozialberatung.de/

grüsse
heinbloed ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2006, 15:08   #14
angel2005->Emailproblem
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angel2005
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danke ja eine beratungsstelle ist dabei aber die nützt mir ja nix beratung hatte ich in dem sinne scho brauch einen anwalt der mich vor gericht auch ernsthaft vertreten will
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.01.2006, 01:12   #15
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angel2005
Standard schriftlich klage??!! wie genau

juhhhu

Wie reiche ich den schriftlich Klage ein???Was muss ich da schreiben ??wie sieht sowas aus?? Was muss ich alles mit bei legen???

danke schonmal
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.01.2006, 07:55   #16
bschlimme
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Gegen was willst du denn klagen?
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Alt 18.01.2006, 10:53   #17
angel2005->Emailproblem
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angel2005
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gegen die ARGE habe hier schon mal was geschrieben "voller ärger mit der ARGE"

gegen die einstellung der leistung und denen ihre verlogene/erfundene begründung
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.01.2006, 11:10   #18
Lusjena
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Sicherlich meinst du diesen deinen Beitrag.

http://www.elo-forum.org/forum/viewt...lighter=#29999

Bei Dir handelt es sich eindeutig um Probleme bei Eheähnlicher Gemeinschaft,so ein Prozess kann sehr langwierig werden.

Wie ich sehe,hast du inzwischen keinen neuen Anwalt gefunden,welcher dich vertreten will.

Du nimmst all deine Unterlagen,welche du vorher 2 mal kopiert hast und fährst damit zum Sozialgericht. Dort sind dir die Rechtspfleger behilflich beim Aufsetzen einer rechtsfähigen Klage.

Solltest du die Klage persönlich beim Gericht einreichen wollen,stellst du schriftlich einen Antrag auf EA gemäß § 86 b Abs. 2 SGG beim Sozialgericht.
Den Antrag findest du hier http://www.erwerbslosenforum.de/an.htm

Ich selber rate Dir die Hilfe eines Rechtspflegers in Anspruch zu nehmen,noch besser wäre es,wenn dich ein Anwalt vertritt,da deine Schwierigkeiten mit der Arge sehr komplex zu seien schein.
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Alt 19.01.2006, 20:35   #19
neuhier->Emailproblem
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neuhier
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hallo erstmal
ich kann dir nur den tipp geben gehe selber auf das sozialgericht dort gehst du an die info und sagst ihm du möchtes einen richter oder beistand sprechen .der nette mann schickt dich dann in ein zimmer wo du kompetente hilfe bekommst so war es bei uns .wir sind sogar noch darauf hingewiesen worden das klagen beim sozialgericht umsonst sind also nix kosten auch wenn man gegen die arge klagt .wir haben auf jeden fall gegen die arge gewonnen und gekostet hat es uns 2liter sprit und natürlich ein paar nerven weils so lange gedauert hat
die auf den sozialgericht kopieren sich auch die sachen die sie bauchen auch kostenlos für dich
drücke dir die daumen und viel glück
neuhier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2006, 00:22   #20
angel2005->Emailproblem
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angel2005
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Jetzt kam ein Brief vom sozialgericht...

Der richter hat den Eilantrag abgelehnt, er schreibt mir all dies was die ARGE behauptet und weiss darauf hin das es eben eine eheähniche gemeinschaft sein muss....

Mich wundert das der richter nich noch meine seite hören wollte???

Werde nun einen Brief an den Richter schreiben kann ja wohl net sein....
angel2005 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2006, 01:38   #21
michaelulbricht
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michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Verwirrend

hallo,

dein Partner soll sich sofort eine eigene Wohnung suchen.
Außerdem soll er an Eides statt erklären und bei der Arge in Kopie einreichen das er nicht bereit ist für dich in nur irgendeiner Form aufzukommen.
Dann stelle einen Antrag auf Proßeskostenhilfe um den guten mann auf Unterhalt zu verklagen.
Als Zeugen benennst du deinen SB der dem Gericht erläutern soll warum und vieviel dein guter Mitbewohner dir an Unterhalt bezahlen soll, und nach welchen Recht das geschehen soll.Er ist ja Sachverständig im Sozialrecht!!

Michael
michaelulbricht ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2006, 10:22   #22
bschlimme
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Standard

Zitat:
Mich wundert das der richter nich noch meine seite hören wollte???
Wie kommst du darauf? Oder hast du vom Gericht schriftlich das die Klage eingestellt wurde? Wenn ein Eilantrag abgelehnt ist, steht das Hauptverfahren noch offen!
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