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Start > > -> Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

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Alt 02.05.2016, 10:04   #1
armwieinekirchenmaus
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armwieinekirchenmaus armwieinekirchenmaus armwieinekirchenmaus
Standard Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

Hello liebe Forengemeinde,

Ich (ALG1) lehne per email VV mit RFB wegen fehlender Qualifikation oder überschreitender Tagespendelzeit per email an meinen SB ab.
Sicherheitshalber sende ich dennoch bisher eine Anti ZAF Bewerbung um sicher zu gehen.
In letzter Zeit dauern die Antworten meiner SB immer länger, auf eine Ablehnungsemail von über zwei Wochen habe ich trotz zweifacher Erinnerung noch keine Antwort.

Zitat:
Sehr geehrte SB,
nachfolgend genannter Vermittlungsvorschlag ist unzumutbar. Ihrer Zustimmung vorausgesetzt, lehne ich diesen ab und bewerbe mich nicht:

Arbeitsagentur Nr. 10000-xxxxxxxxxxx-S
Über drei Stunden Tagespendelzeit

Mit freundlichen Grüßen
Zitat:
Hallo armwieinekirchenmaus, die Stelle ist zumutbar, bitte bewerben Sie sich!

Mit freundlichen Grüßen
Fakt ist, die Pendelzeit ist über 2,5 Stunden. Ich könnte jetzt eine Berechnung der SB fordern oder gar meinen eigenen Ausdruck der ÖVM-Verbindung zusenden.
Habe aber keine Lust auf Diskussion.
Sollte es irgendwann mal zur Anhörung wegen Nichtbewerbung/nicht reagieren auf Vorstellungsgespräch o.ä. kommen
oder ich mich tatsächlich nicht beworben haben, verweise ich auf 140 SGB III.
Die Stelle ist nicht zumutbar. Beweislast liegt bei der AfA wie ich hier schon öfters gelesen habe.

Wie würdet Ihr reagieren?

Danke für eure Antworten.
armwieinekirchenmaus ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2016, 10:18   #2
Osthesse
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Standard AW: Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

Guten Morgen,

ich würde ihn offiziell um eine Stellungnahme bitten, wieso diese Tätigkeit zumutbar sein soll und dann mal schauen, was als Antwort kommt.

Grüße
Osthesse
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Alt 02.05.2016, 10:44   #3
armwieinekirchenmaus
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Standard Prüfbarkeit der Entlohnung "nach Vereinbarung" von VV mit RFB auf Zumutbarkeit

Hello liebe Forengemeinde,

Zitat:
Das Prüfen von Stellenangeboten auf ihre Zumutbarkeit(das schließt die Existenz der Stelle logischerweise ein) vor dem Versenden eines VV, gehört zu den Aufgaben eines SB, Vermittlungsfackkraft
Zitat:
Nach der Rechtsprechung muss die Art der Tätigkeit, ihr zeitlicher Umfang, die zeitliche Verteilung und die vorgesehene Entlohnung im Arbeitsangebot bezeichnet werden (vgl. BSG B 4 AS 60/07 R; BVerwGE 5 C 35/88; LSG Sachsen L 2 B141/08 AS-ER).
Bei Zeitarbeit gilt:
Zitat:
Geiger, Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, 2014, S. 174
Wenn das Jobcenter eine Zeitarbeit zumutet, muss es prüfen, ob die Arbeitsbedingungen den tariflichen vorgaben entsprechen. Vor dieser Prüfung kann sich das Jobcenter nicht mit der Ausrede drücken, eine detaillierte Prüfung überfordere es

Ich arbeite in einem Freien Beruf. Tarifverträge kommen hier nicht zur Anwendung.
Bei den meisten meiner VV mit RFB heißt es:
Lohn/Gehalt nach Vereinbarung oder ortsüblich

Wie prüfe ich die Zumutbarkeit "Lohn/Gehalt nach Vereinbarung oder ortsüblich" gem. § 140 SBG III ?


Kann ich also theoretisch erwarten dass mein SB jeden solchen VV prüft und ggf. Bei dem AG des VV sich erkundigt was dieser bereit ist an Gehalt zu zahlen? Damit ich nun die Zumutbarkeit prüfen kann?

Da wird SB böse lol
So wie ich mein SB kenne, wird einmal im online Gehaltsvergleich geschaut. Da diese Zahlen sehr repräsentativ sind und die völlige Realität wiederspiegeln. Dann heißt es: durchschnittlich wird Summe X gezahlt, das ist zumutbar, bewerben!

Danke für eure Antworten.
Armwieinekirchenmaus
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Alt 02.05.2016, 10:58   #4
armwieinekirchenmaus
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Standard AW: Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

Das ist eine gute Idee.
Bin momentan im sechsten Monat ALG 1, nächste Woche läuft die EGV aus.
Termin steht daher demnächst an. Bis zum Termin will ich noch die Füße still halten,
SB kommt sonst noch auf dumme Gedanken.... Sinnlosmaßnahme o.ä.


Die wahrscheinliche Antwort von SB kenne ich zu 99% schon lol:
Zitat:
im genannten Paragraphen ist die angemessene Höhe dargestellt, bitte lesen Sie sich diesen Teil durch.
Zitat:
Sie haben bei der Arbeitslosmeldung das Merkblatt 1 erhalten, dort steht alles zur Zumutbarkeit!
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Alt 02.05.2016, 15:39   #5
AnonNemo
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Standard AW: Prüfbarkeit der Entlohnung "nach Vereinbarung" von VV mit RFB auf Zumutbarkeit

Hallo armwieinekirchenmaus,

ich würde sagen; du gehst die Sache falsch an !

Unter der Voraussetzung, dass sich die (ZA-)Firmen und das Amt an die bereits bestehenden Gesetze und Verträge halten würden, dann ...

... hat sich die Firma durch die JOBBÖRSE-AGBs verpflichtet "alle" notwendigen Informationen anzugeben, sobald sie eine Stelle einstellt bzw. einstellen lässt.
Wird wohl in den seltensten Fällen ein/e SB selber machen, sondern die Firma!

D. h., in VerBIS sind (sollten eigentlich sein) die Information der Stelle und des eLBs vorhanden, so dass das System einen automatischen Abgleich vornehmen könnte und dem SB bei einem Suchlauf, durch z. B. eine Ampel, die Zumutbarkeit anzeigt.
Ein gutes Programm kann sogar die Pendelzeit (Auto, Fußgänger, ÖPNV usw.) berücksichtigen.

Eigentlich verbieten schon die JOBBÖRSE-AGB die Gehaltsangabe: nach Vereinbarung, ortsüblich, über Tarif usw.
Nach Tarif ist nur bei Stellen erlaubt, die nach dem zuständigen Mindestlohn bezahlt werden ~> z. B. ZAF-EG1, Branchen-, gesetzlicher Mindestlohn usw.


Bei SB- oder sogar in SG-Gesprächen wirst du aber regelmäßig zu hören bekommen;
Das Gehalt darf erst im VG nachgefragt werden ...
Sie haben aber eine Rückfrage beim SB gemacht
... oder ...
Sie haben in einem vorab Telefongespräch bzw. in der Bewerbung nach dem Gehalt gefragt
... das ist eine Negativbewerbung ~> Sperre/Sanktion ist gerechtfertigt.

Da werden die; ... Ach, schau einfach mal bei den https://www.elo-forum.org/antraege-v...ml#post2007902 Zumutbarkeit nach. Da gibt es einige Urteile!

[Btw:]
Der § 121 SGB III (a. F.) ist inhaltsgleich im § 140 SGB III,
ebenso der § 144 SGB III (a. F.), welcher im aktuellen § 159 SGB III geregelt ist.

Diese Information sollte bzgl. des BSG Az. B 11 AL 31/01 R und des SG Chemnitz Az. S 6 AL 253/06 hilfreich sein.
[/Btw]

AnonNemo
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Alt 02.05.2016, 15:41   #6
AnonNemo
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Standard AW: Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

Hallo armwieinekirchenmaus,
Zitat:
Die wahrscheinliche Antwort von SB kenne ich zu 99% schon
Du musst das dann schon in einen Auskunftsantrag (nach § 13 bis 15 SGB I) verpacken, dann kann sich SB nicht mit deinen vermuteten Antworten herausreden.
A la; Erklären SIE mir, warum SIE diese Stelle als zumutbar ansehen!
Dann auch keine Antwortfrist setzen. Je länger sich SB - mit einer doch vorhandenen Zumutbarkeit - Zeit lässt ... umso wahrscheinlicher ist so eine Stelle schon besetzt !

AnonNemo
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Alt 02.05.2016, 18:42   #7
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Standard AW: Prüfbarkeit der Entlohnung "nach Vereinbarung" von VV mit RFB auf Zumutbark

Hi AnonNemo ,

Ich glaube ich hab nicht alles kapiert. Sry.

Ich fasse zusammen:
Die Stellenanzeige in der Jobbörse muss das Gehalt beinhalten. Nach Vereinbarung ist rechtswidrig.

Wenn ich vorab beim AG des VV anrufe und nach dem Gehalt frage kann das negativ ausgelegt werden. Es kann eine Sperre folgen, obwohl dieses Vorgehen rechtswidrig ist.

Mit dem Urteil BSG Az. B 11 AL 31/01 komme ich nicht weiter. Hab's durchgelesen, betrifft aber Zeitarbeit, ein anderes Thema.
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Alt 02.05.2016, 20:44   #8
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Standard AW: Prüfbarkeit der Entlohnung "nach Vereinbarung" von VV mit RFB auf Zumutbark

Oben habe ich dir den optimalen Vorgang beschrieben, wenn sich der Arbeitgeber und das Amt an die Gesetze und Verträge halten würden.
Aber die Gesetze und Verträge werden eben munter zum Nachteil der eLB missachtet.
Zitat von armwieinekirchenmaus
Nach Vereinbarung ist rechtswidrig.
Nein, nicht rechtswidrig sondern "nur" nach der JOBBÖRSE-AGB unzulässig.

Da musst du trennen, auch wenn es im Endeffekt wieder gegenseitige Auswirkungen hat.
Ist beschi... zu erklären.


Zitat von armwieinekirchenmaus
Wenn ich vorab beim AG des VV anrufe und nach dem Gehalt frage kann das negativ ausgelegt werden.
Richtig.
Zitat von armwieinekirchenmaus
Es kann eine Sperre folgen, obwohl dieses Vorgehen rechtswidrig ist.
Welches Vorgehen?
Das Sperren?
Siehe dazu meine Erklärung zum BSG-Urteil weiter unten.

Das Anrufen beim Arbeitgeber?
Um Rechtswidrig sein zu können, muss es ein Gesetz geben, welches das vorab Anrufen und/oder das Erkundigen nach dem Gehalt in einer Bewerbung, verbietet.
So ein Gesetz gibt es nicht, auch nicht im SGB - der Heiligen Schrift für SBs!

Zitat von armwieinekirchenmaus
Mit dem Urteil BSG Az. B 11 AL 31/01 komme ich nicht weiter.
... das ist fast kein Problem
Zitat von armwieinekirchenmaus
Hab's durchgelesen, betrifft aber Zeitarbeit, ein anderes Thema.
... nur weil du glaubst, das wäre ein anderes Thema ... bedeutet es aber nicht, dass es nicht hilfreich für dich ist!

Bei dem Urteil musst du eigentlich nur die Überschrift ...
Bei einer Sperre (ALG 1) nach § 144 Abs. 1 Nr. 2 SGB III (a.F.) muss die Zumutbarkeit nach § 121 SGB III (a.F.) geprüft werden.
... lesen, und du weißt wie du bei einer Klage wegen fehlender Zumutbarkeit bzgl. dem Lohn argumentieren/vorgehen kannst!

Zusätzlich noch die (jetzt wieder) fett markierten Textstellen (Achtung, ich habe erst jetzt bemerkt, dass die Formatierung nicht korrekt war ) lesen.
Zitat von Urteil
Denn nach § 121 Abs 3 SGB III ist eine Beschäftigung dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Alg zugrunde liegende Arbeitsentgelt.
[...] Solche Feststellungen waren nicht deshalb entbehrlich, weil der Kläger nicht versucht hat, eine Vereinbarung über das zu erzielende Entgelt herbeizuführen.
[...] müssen sich die Beklagte und im Rechtsstreit um eine Sperrzeit die Gerichte davon überzeugen, daß das zu erzielende Arbeitsentgelt die von § 121 Abs 3 SGB III gezogenen Grenzen nicht unterschritten hat.
[...] es genügt für den wichtigen Grund, daß dieser objektiv vorliegt
[...] konnte weder die Beklagte noch die Gerichte von ihrer Verpflichtung entbinden, alle Tatsachen zu ermitteln, die für das Vorliegen eines wichtigen Grundes von Bedeutung sein können.
Weil die beiden Paragrafen nur neue Nummern bekommen haben, sollte, meiner Meinung nach, dieses Urteil auch noch heute anwendbar sein.

Mit anderen Worten:
Solltest du gesperrt werden und dagegen klagen ist spätestens das Gericht verpflichtet auch die Zumutbarkeit bzgl. des möglichen Lohns zu prüfen!
Unabhängig davon, ob du den Arbeitgeber über den Lohn ausgefragt hast und/oder in deiner Klageschrift auf einen unzumutbaren Lohn hingewiesen hast!

Eigentlich hätte die AfA schon vor der Anhörung, spätestens vor der Sperre SELBER danach schauen müssen.
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr


[Btw:]
Bei meiner noch anstehenden Klage werde ich meinem DGB-Rechtsanwalt genau diese Argumente vorlegen, und sehen was er dazu sagt.
Da meine Sperre schon sehr viele Monate her ist, bezweifle ich, dass die AfA noch Informationen über den (ZAF-)Lohn hat ... dadurch wird die AfA keine vorhandene (Lohn-)Zumutbarkeit mehr nachweisen können und (hoffentlich) meiner Klage stattgegeben werden.
Selbst wenn diese (Lohn-)Information noch in meiner Akte vorhanden sein sollte ... werde ich einhaken, warum diese Information weder im VV, noch in der Anhörung, noch im Sperrzeitbescheid und auch nicht im Widerspruchsbescheid bekannt gegeben wurde.

Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass die nicht mehr vorhanden ist bzw. so niedrig war wie ich vermute ... und, wenn meine Vermutung stimmt, war der VV sowieso unzumutbar !
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Alt 20.05.2016, 17:23   #9
armwieinekirchenmaus
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Idee AW: Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

Zitat:
Hallo armwieinekirchenmaus,

Du musst das dann schon in einen Auskunftsantrag (nach § 13 bis 15 SGB I) verpacken, dann kann sich SB nicht mit deinen vermuteten Antworten herausreden.
A la; Erklären SIE mir, warum SIE diese Stelle als zumutbar ansehen!
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AnonNemo
Hi AnonNemo,
Nochmals danke für deinen tollen Hinweis.
Nachfrage: soll ich lediglich die Referenznummer aufzählen oder auch meine kritischen Anmerkungen?

Ich vermute nur die Referenznummer da der SB ja beschäftigt werden soll/muss und nicht schon alles vorgekaut werden soll.


Zitat:
Ich stelle Auskunftsantrag gem. § 13 bis 15 SGB I bezüglich nachfolgend genannter Vermittlungsvorschläge:
Zitat:
Referenznummer 10000-1111111111-S
· Erfahrungen in NAV?
· SAP?
· Spezielle Kenntnisse in WTF?


Referenznummer 10000-11111111-S
Drei Stunden Tagespendelzeit
Bitte teilen Sie mir mit warum diese Vermittlungsvorschläge von der AfA als zumutbar anzusehen sind.

Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
armwieinekirchenmaus ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2016, 19:23   #10
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Hallo armwieinekirchenmaus,
Zitat von armwieinekirchenmaus
Ich vermute nur die Referenznummer da der SB ja beschäftigt werden soll/muss und nicht schon alles vorgekaut werden soll.
Jepp ... ich würde sogar hergehen und fast gar keine Informationen preisgeben.

So nach dem Motto:
Zitat:
Sehr geehrte/r SB,

bitte teilen Sie mir mit, warum die Vermittlungsvorschläge;
Referenznummer: 10000-1111111111-S
Referenznummer: 10000-1111111112-S
für mich [Andere interessieren dich nicht!] zumutbar sein sollen.

Für Ihre Bemühung bedanke ich mich im Voraus und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Ist es deine Schuld wenn dein/e SB übersieht, dass die Tagespendelzeit unzumutbar ist, Qualifikationen fehlen oder diesen Brief nicht den §§ 13 bis 15 SGB I zuordnet?
Je nachdem, wie ausführlich und korrekt SB antwortet, brauchst du - zwangsweise - weitere klärende (Antrags)Briefe ... die natürlich Zeit in Anspruch nehmen.

AnonNemo
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Alt 23.05.2016, 09:04   #11
armwieinekirchenmaus
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Standard AW: Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

Hi AnonNemo

Zitat von AnonNemo Beitrag anzeigen
Je nachdem, wie ausführlich und korrekt SB antwortet, brauchst du - zwangsweise - weitere klärende (Antrags)Briefe ...
Zitat von SB per Email
Auf den ersten Blick würde ich die Stellenangebote als nicht passend einstufen. Weitere Details können wir gerne am xx.xx.16 besprechen.
Was soll ich mit dieser Aussage anfangen? Nix Halbes und nix Ganzes. Trotz dass ich damals (vor deiner Antwort) nen Antrag gestellt hatte mit den Details.

Hab den neuen SB jetzt schon gefressen. Auch hat der trotz Löschantrag per Email geantwortet.

Mfg Kirchenmaus
armwieinekirchenmaus ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2016, 16:32   #12
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Standard AW: Ablehnung VV mit RFB wg. Zumutbarkeit wurde von SB abgelehnt

Wenn dein SB schon auf den ersten Blick feststellt, dass die als nicht passend einzustufen sind ... nicht bewerben.

Da du keinen Bedarf hast, weitere Details zu besprechen ... hat sich das Thema am xx.xx.16 auch erledigt.
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