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Start > > -> Unglaublich 8jährige soll zurückzahlen

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Alt 30.09.2007, 19:31   #1
Berta 007->Emailproblem
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Registriert seit: 30.09.2007
Beiträge: 3
Berta 007
Standard Unglaublich 8jährige soll zurückzahlen

Ich bin neu hier und schildere mal unseren Fall:
Wir leben in einer BG: meine 8 Jährige Tochter mein Freund(Stiefvater) und ich.
Mein Feund HatzIV Empfänger und Oberhaupt der BG
Ich Selbständig + Existensgründungszu.

Es fing alles mit der Überprüfung der Kontoauszüge an
Da ist der SB aufgefallen das die Unterhaltsleistung meiner Tochter nicht berechnet worden sind.
Somit kam eine Überbezahlung von 2285,-€ zusammen.
Ich habe meine Unterlagen zuhause überprüft und siehe da, habe ich den Bescheid des Unterhaltes der lieben SB zugefaxt mit Fax-Bestätigung.
Also verschulden der SB.
Mein Freund Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt ,dass war im Mai.
Es kam noch die Eingangsbestästigung zwei Wochen später und sonst nichts.
Jetzt letzten Freitag kam ein Brief an meine Tochter von der ARGE.
Das die Arge eine Gesamtforderung in Höhe von 2285,- € von meiner Tochter zurück haben möchte. Näheres sollen wir aus dem Widerspruchsbescheid meines Freundes entnehmen. Den Bescheid haben wir nicht erhalten.
Somit habe ich ein sehr nettes WE hinter mir, mit ganz vielen Bauchschmerzen und mit der Erkenntnis das ich morgen eine RE aufsuchen werden.
Wollte nur mal hören ob jemannd einen ähnlichen Fall schon mal hatte..

Grüße Berta007
Berta 007 ist offline  
Alt 30.09.2007, 19:37   #2
Borgi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.04.2007
Ort: NRW
Beiträge: 1.262
Borgi
Standard

Wenn die Unterhaltszahlungen von euch angegeben wurden, dann liegt der Fehler eindeutig bei der ARGE.
Es gibt einen Passus in dem steht, dass die ARGEn keine Fehler machen und man deren Berechnungen nicht in frage stellen muss.
In diesem Fall bleibt dann die ARGE auf den Kosten sitzen. Ihr müsst vor dem Sozialgericht klagen!
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 30.09.2007, 19:53   #3
Berta 007->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.09.2007
Beiträge: 3
Berta 007
Standard

Danke für den Rat, werde auf jedenfall den Rechtsanwalt einschalten.

Ich finde es unglaublich, dass die Arge den Bescheid an meine Tochter ausgestellt hat, ist das überhaupt Rechtens?
Berta 007 ist offline  
Alt 30.09.2007, 20:00   #4
Borgi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.04.2007
Ort: NRW
Beiträge: 1.262
Borgi
Standard

Zitat von Berta 007 Beitrag anzeigen
Danke für den Rat, werde auf jedenfall den Rechtsanwalt einschalten.

Ich finde es unglaublich, dass die Arge den Bescheid an meine Tochter ausgestellt hat, ist das überhaupt Rechtens?
Eine Achtjährige ist Geschäftsunfähig. Es könnte höchstens der Taschengeldparagraph zu einem schwebend unwirksamen Vertag bei einer Achtjährigen in Betracht kommen. Die SB der ARGE ist schlichtweg dumm gewesen, will aber die Kohle wieder haben.
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 30.09.2007, 20:17   #5
Arwen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Arwen
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen
(38.5)

Zitat:
(5) Die Rückabwicklung zu Unrecht erbrachter Leistungen muss in den jeweiligen Leistungsverhältnissen erfolgen, d.h. für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ist gesondert zu prüfen, ob und in welcher Höhe der jeweilige Bewilligungsbescheid aufzuheben und die überzahlten Leistungen zu erstatten sind. Es sind daher individuelle Aufhebungs- und Rückfordungsentscheidungen für jeden Leistungsempfänger zu treffen. Die entsprechenden Bescheide sind an den jeweiligen Erstattungspflichtigen zu adressieren. Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide gegenüber minderjährigen Kindern, sind an ein Elternteil als gesetzlichem Vertreter (§ 1629 BGB) bekannt zu geben.
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...Bedarfsgem.pdf

Gruß
Arwen
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline  
Alt 30.09.2007, 21:13   #6
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Es fing alles mit der Überprüfung der Kontoauszüge
Warum wurden diese überprüft? Gab es einen begründeten Verdacht? Wenn nein, dann wäre die Vorlage gar nicht nötig gewesen. Und wenn man schon überhaupt die Auszüge vorlegt, dann bitte alles schwärzen, was die ARGE nichts angeht und NIEMALS Auszüge dort lassen oder Kopien zu lassen.
 
Alt 30.09.2007, 22:41   #7
Berta 007->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.09.2007
Beiträge: 3
Berta 007
Standard

Nein gab kein Grund. Nach Folgeantrag kam ein Schreiben das wir mit Perso, Kontoauszüge und Gehaltsabrechnung antreten sollen...
Es hatte sich nur was geändert, ich bin zudem Zeitpunkt arbeitslos geworden.
Berta 007 ist offline  
Alt 30.09.2007, 22:55   #8
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Wir hatten auch einmal den Fall, dass zu viel gezahlt wurde. (Übergang von ALG II in die volle EM- Rente). Die Arge hat uns zwar auf die Überzahlung hingewiesen aber gleich geschrieben- Da der Fehler bei der Arge liegt, wird keine Rückzahlung gefordert.
Heiko1961 ist offline  
Alt 01.10.2007, 00:53   #9
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Nach Folgeantrag kam ein Schreiben das wir mit Perso, Kontoauszüge und Gehaltsabrechnung antreten sollen...
Und genau die Aufforderung bezüglich der Kontoauszüge war rechtswidrig.

Siehe auch hier: http://www.elo-forum.org/kontenabfra...133#post162133

Ansonsten gilt: Hat die ARGE den Fehler gemacht, dann hat die ARGE Pech gehabt und es muß nicht zurückbezahlt werden.
 
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8jaehrige, 8jährige, unglaublich, zurueckzahlen, zurückzahlen

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