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Alt 04.12.2005, 21:43   #1
Marcus->Emailproblem
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Registriert seit: 08.09.2005
Ort: Wolfsburg
Beiträge: 65
Marcus
Standard GEZ nervt !?!

Huhu,
bei mir nervt die ganze Zeit die GEZ rum. Erst war es so ein blöder Typ der jedes mal geklingelt hat und nach nen Radio gefragt hat. Ich hab dem sonst wie oft gesagt das ich keines besitze. Er laberte mich zu das ich es doch ruhig sagen könnte schließlich wäre mein Fernseh ja angemeldet und somit hätte ich doch sowieso keine mehr Kosten. Ich hab ihn dann gesagt das er mir langsam auf den Sack geht und das wenn er hier nochmal klingelt ich mich vergesse werden.......
Jetzt kommt er natürlich nicht mehr persönlich vorbei sondern schickt ständig Briefe wo er das fragen tut. Alle sollen natürlich Beantwortet werden und jedesmal muss ich dann noch die scheiß Briefmarke kaufen um das ding wieder zurück zu schicken. Jetzt wandert hier alles was von den kommt sofort in den Müll. Ich hab nunmal kein Radio und ich weiß nicht was es da nicht zu verstehen gibt. Kann man da nicht irgendwas unternehmen das er endlich ruhe gibt ? Das ganze ist doch schon mehr ne belästigung.

Und dann noch gleich mein zweites Problem mit der GEZ. Ich bekomme ja ALG2 und hatte daher die befreiung beantragt. Erstmal kam lange Zeit nichts und irgendwann kam die aufforderung zu Zahlen ich hatte mich daraufhin bei denen gemeldet und gesagt was mit mein befreiungsantrag wäre. Es hieß man würde sich drum kümmern. Nichts passierte mehr irgendwann kam der Hinweis das ich doch nicht bezahlt hätte und das jetzt tun sollte. Dort angerufen und gefragt was das ganze soll. Dann hieß es ja man hätte nichts gefunden und da Anträge ja nicht rückwirkend gestellt werden können muß ich die GEZ Gebühren halt bezahlen.

Was soll das ganze ? So kann man natürlich auch zu Geld kommen. Fakt ist nunmal das ich ALG2 bekomme und die Befreiung bei denen auch gestellt hatte. Man kann ja auf den ALG2 bescheid nachgucken seit wann man das bekommt. So und nu wollen die äh 51€ irgendwas und jetzt bald wieder 51€ irgendwas wo soll ich das Geld den bitte hernehmen ? Ich habe in Monat grade mal um die 50€ zum Leben über. Selbst wenn ich das also Zahlen wollte würde ich es garnicht können.

Gibt es nicht irgend eine möglichkeit da herum zu kommen ? Kann man den Antrag nicht wirklich nochmal stellen auch rückwirkend ? Wie sieht es aus wenn ich den bescheid von der Post doch noch finde ? Hatte das damals per Einschreiben geschickt. Dann könnte ich doch nachweisen das ich denen das geschickt habe oder ?
Marcus ist offline  
Alt 09.12.2005, 06:16   #2
listche
Elo-User/in
 
Benutzerbild von listche
 
Registriert seit: 16.09.2005
Ort: Bananenrepublik
Beiträge: 321
listche
Standard

Da hilft nur, den Beleg über das Einschreiben suchen, suchen und suchen. Hilfsweise würde ich einen Nachforschungsantrag bei der Post stellen, wo der Antrag abgeblieben ist.
Die evtl. Kosten für den Nachforschungsantrag würde ich dann der GEZ in Rechnung stellen.
Und nicht vergessen, den neuen Befreiungsantrag rechtzeitig stellen. Natürlich auch mit Einschreiben, und diesmal den Beleg an den Spiegel kleben.

Wegen der Briefe würde ich mir erstmal keinen Kopp machen. Die Papiertonne ist doch groß genug.

Gruß Listche
__

"Wer die Menschen kennnenlernen will, der studiere ihre
Entschuldigungsgründe."

Christian Friedrich Hebbel
listche ist offline  
Alt 15.12.2005, 21:37   #3
jens
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Hier noch was wichtiges zu dem Thema Einschreiben:
Die Versendung per Einschreiben –sei es eine Willenserklärung, sei es Ware- ist leider etwas „unsicherer“, also wohl landläufig angenommen wird.

1.

Einfacher verhält es sich noch bei der Frage des eigentlichen Zugangs der „Hülle“.

Zunächst gilt: Eine Willenserklärung ggü. Abwesenden geht zu, wenn sie "in verkehrsüblicher Weise so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hat, sie zur Kenntnis zu nehmen." D. h. ein Brief, der in den Briefkasten geworfen wird, ist an sich zugegangen (wenn dies beweisbar ist oder der Empfänger es einräumt!)

a) Beim Einschreiben gelangt aber der BGH zu dem Ergebnis, daß allein der Hinweiszettel, der vom Postboten in den Kasten geworfen wurde, noch keinen Zugang des eigentlichen Einschreibens darstellt (ständ. Rspr. BGH 137, 205).

Eine Ausnahme soll nur gelten (siehe zB BGH, BB 03, 271), wenn der Empfänger mit dem Zugang von rechtserheblichen Schriftstücken rechnen muss, weil er dann sicherstellen muss, dass ihn Nachrichten auch erreichen. M.a.W.: Er muss hin und wieder mal zur Postniederlassung gehen und klären, ob Einschreiben vorliegen.

b) Etwas bessere Karten hat der Absender, wenn er die Versandart als Einschreiben gegen Rückschein wählt.
Denn in diesem Fall muss ja der Empfänger dem Postboten auf dem Rückschein quittieren, dass er das Einschreiben erhalten hat. Hier wird auch die Neuregelung von § 175 ZPO, die eigentlich förmliche Zustellungen thematisiert, für „private“ Einschreiben mit Rückschein anzuwenden sein.
Das Problem bei dieser Versandart ist aber nicht nur, dass der Empfänger die Annahme des Einschreibens verweigern kann. Sondern insbesondere, dass für den Inhalt so oder so der Absender beweispflichtig bleibt (statt aller Palandt, BGB, § 130, Rd.21).

c) Als Alternative empfiehlt sich bei hartnäckigen Vertragspartnern das Einwurfeinschreiben. Bei dieser Art der Zustellung vermerkt der Postbote auf einer Urkunde Datum und Uhrzeit des Einwurfs in den Briefkasten und bestätigt dies mit seiner Unterschrift. Allerdings gilt auch hier das gleich geschilderte Problem des „Inhalts“ des Einschreiben.




Deshalb mein Tipp (und von dem Anwalt den ich kenne): Versende so wichtige Sachen entweder per Einwurfeinschreiben oder per Einschreiben mit Rückschein. :klatsch:
 
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