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Start > > -> Leistung werden eingestellt= Rechtens?

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Alt 29.07.2007, 13:40   #1
Renegarten->Emailproblem
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Registriert seit: 29.07.2007
Beiträge: 5
Renegarten
Standard Leistung werden eingestellt= Rechtens?

Hallo,
Habe vor ca. 2 Wochen eine Aufforderun bekommen Kontoauszüge der letzten 3 Monate vorzulegen. Dieser Aufforderung bin ich nachgekommen.
( Hatte ein ibääh Verkauf von 2500 € in dieser Zeit Vor HArtz4 angeschafft und jetzt wieder verkauft).
Desweitern habe habe ich eine Untermieterin ( Alles angegeben bei der ARGE) die mir jeden Monat ihre Miete 310€ Überw. Die ich dann mit meinem Teil an den Vermieter Überweise.
Jezt habe ich gestern Antwort bekommen.

Zitat Brief:
Sie beziehen laufend Leistung zur Sicherung Ihres Lebensunterhalts. Während des Bezuges dieser leistung sind Sie verpflichtet, nach § 60 (1) Nr. 3 SGB I im Leistungsverfahren mitzuwirken. Dabei haben Sie Beweismittel zu bezeichnen und Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen. Ihre Pflicht zur Angabe aller Tatsachen, die für die Geldleistung erheblich sind, besteht nach § 60 (1) Nr.1 SGB I und bleibt davon unberührt.

Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht bitte ich Sie, bis spätestens 12.08 folgende Unterlagen bzw. Nachweise vorzulegen.
Nachweise ab Mai 2006 bis aktuell über Mietzahlung der von Frau/Herr XXXX

Gehaltsabrechnungen und Arbeitsvertrag vobn der BQS ( ehrenamtlicher Mitarbeiter mtl 100€)ARGE weiß besteid

Nachweis über Ihre E.BAy Verkäufe und Nennung Ihrer E-BAy Namens

Ihre Leistung werden vorläufig eingestellt.

Ihre Mitwirkungspflicht ist erforderlich, weil ohne die erbetenen Unterlagen bzw. Nachweise nicht festgestellt werden kann, ob und inwieweit ein Leistungsanspruch unverändert fortbesteht. Eine Änderung des Lesitungsanspruches kann sich--ggfs. auch für die Vergangenheit zu Ihren Gunsten bzw. Ihren Lasten ergeben. Soltten Sie bis zum o.g. Termin nicht antworten bzw. die angeforderten Unterlagen nicht einreichen, werde ich die Geldleistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz entziehen.
Frage: Was kann ich machen,? Dürfen die einfach meinen ibääh NAmen verlangen

Und wieso werden die Leistung vorläufig eingestellt.
Muss ich alle Kontoauszüge der letzte 14 Monate vorlegen NAchweiß der Mietzahlung der Untermieter/in.
Wer weiß Rat.
Gruß
Rene
Renegarten ist offline  
Alt 29.07.2007, 13:52   #2
Dopamin->Emailproblem
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Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

Verkauf bei einem Internetauktionshaus:

Ist das Verkaufte schon vor Bezug in deinem Besitz gewesen? Wenn ja dann ist es eine Vermögensumwandlung die NICHT ANRECHENBAR ist. Wenn nicht, möge bitte wer anders das erklären...

Leidiges Thema Kontoauszüge... http://www.elo-forum.org/fortzahlung...Kontoausz%FCge

Sicherheitshalber auch hier der Hinweis eine Bratungsstelle aufsuchen und sich um einen Sozialrechtler kümmern, da ich nicht annehme, dass die Behörde ohne Klage einlenken wird...

Beratungsstellensuche bei Tacheles

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 29.07.2007, 14:11   #3
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Zurückärgern

Gewährt die ARGE eine Aufwandsentschädigung, Werbungskosten, Einkommensfreibetrag oder ein Miet-, Betriebskostenausfallrisiko bei den Mieteinnanmen? Wie steht es mit Ansparungen für evtl. Reparaturen zu denen man als Vermieter verpflichtet sein könnte.

Irgendwie Schwachsinn: Eine Frist zu benennen und gleichzeitig die Leistung auf Null zu setzen.

Sind alle Verkäufe aus Deinem Eigentum bzw. zu Deinen Gunsten getätigt worden, oder hast Du auch im Auftrag für andere gehandelt?
Inwieweit Du die ibääh-Daten herausgeben darfst kannst Du bei ibääh erfahren. Evtl. ist auch eine sofortige Löschung seitens ibääh zu Schutz der anderen Mitglieder erforderlich.
kleindieter ist offline  
Alt 29.07.2007, 15:11   #4
Helga Ulla->Emailproblem
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Registriert seit: 21.01.2007
Beiträge: 620
Helga Ulla
Standard

Leute, warum nehmt Ihr solche Aktionen noch über euer eignes Konto wahr?
Es gibt doch bestimmt Freunde, die etwas Verkaufen für Euch.Denn die suchen nur um einen das Geld zu sperren, sei es noch so hirnrissig.
Wir haben dazu schon die Gesetzgebung vom Dritten Reich und Stasi voll wieder eingeführt.Es wird wieder dazu kommen, das Eltern ihre Kinder und umgekehrt verpfeifen, nur um ins rechte Licht gerückt zu werden.
Es ist besser, man schaut sich öfters um, wer zu oft einem auf die Pelle rückt.
Helga Ulla ist offline  
Alt 29.07.2007, 15:24   #5
Dopamin->Emailproblem
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Registriert seit: 29.01.2007
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Dopamin
Standard

Zitat von Helga Ulla Beitrag anzeigen
Leute, warum nehmt Ihr solche Aktionen noch über euer eignes Konto wahr?
Es gibt doch bestimmt Freunde, die etwas Verkaufen für Euch.Denn die suchen nur um einen das Geld zu sperren, sei es noch so hirnrissig.
Wir haben dazu schon die Gesetzgebung vom Dritten Reich und Stasi voll wieder eingeführt.Es wird wieder dazu kommen, das Eltern ihre Kinder und umgekehrt verpfeifen, nur um ins rechte Licht gerückt zu werden.
Es ist besser, man schaut sich öfters um, wer zu oft einem auf die Pelle rückt.
Helga,

ich lasse das auch über mein Koto laufen, warum?

WEIL ich es praktisch herausfordere, ja! Ich fordere noch so manch anderes heraus, zugegeben. Ich bin ein bisschen was das hiesige JobCenter angeht im "Kamikaze-Modus" Warum?

Weil ich zur Not vor Gericht gehen werde, wenns gar nicht anders geht! Hier werden MEINE Rechte beschnitten und ich habe zwei Möglichkeiten: kuschen oder für mich einstehen! ICH habe mich für letzteres entschieden, wohl nicht der stressfreiere Weg, aber einer mit dem ich besser leben kann, als der Angst "Was kommt als nächstes?" IRGENDWANN hab ich das mit dem Amt durch und bei MIR werden sie das nicht nochmal versuchen. Der Vorteil liegt auch auf der Hand: Mit MEINEM Urteil kann IRGENDWANN auch mein Nachbar was anfangen, oder jemand vom völlig anderen Ende der Stadt! Ich sorge also erst für mich und dann unterstütze ich andere damit.

Wie sähe das aus, wenn ich den Weg des Kuschens gehen würde? Schonmal durchgespielt?

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Dopamin ist offline  
Alt 29.07.2007, 16:02   #6
Helga Ulla->Emailproblem
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Helga Ulla
Standard

Hallo Dopamin, ja ich bin voll dabei. Habe mir gerade einen Med. MB für Medikamente erstritten, die von der Kasse nicht übernommen werden. Weitere Klagen liegen vor dem SG. Ich bin auch so ein Rebell, der sich eher blaue Flecke holt, bevor er auf sein Recht verzichtet.
Nur Dopamin, viele Menschen haben hierzu nicht die Konstruktion, sind von Natur aus so gestrickt, dass sie sich sofort ins Schneckenhaus zurück ziehen.
Aber bei dem Betrag von 2 500 € wird es mit der Beweislage, dass dies schon vor Bezug von Allg2 vorhanden war, evtl eng werden. Es fehlen Quittungen oder sonstige Belege. Da hat dann die Arge die Angriffseite gefunden. Die kümmern sich um alles nur nicht um Vermittlung der Menschen.

Mir ist vor Jahren mit dem Vorgänger der Arge /Sozi so etwas passiert. jeden Monat eine neue Klage um HzL und habe im Endeffekt nach 13 Monaten gewonnen, mehrere Tausend Mark Schulden in der Zeit aufgebaut, Zahle die heute noch ab, aber ich hätte hier keine Hand zurück gezogen.
Einzig und allein habe ich mir, wenn ich von der Arge zur Gusi wechsle einen Feind erhalten, der in Zukunft auf mich wartet.
Aber solange mein Rechtsempfinden, mein Verstand und mein Humor funktioniert, werde ich es geregelt bekommen.
Helga Ulla ist offline  
Alt 29.07.2007, 16:19   #7
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Zitat von Helga Ulla Beitrag anzeigen
Hallo Dopamin, ja ich bin voll dabei. Habe mir gerade einen Med. MB für Medikamente erstritten, die von der Kasse nicht übernommen werden. Weitere Klagen liegen vor dem SG. Ich bin auch so ein Rebell, der sich eher blaue Flecke holt, bevor er auf sein Recht verzichtet.
Nur Dopamin, viele Menschen haben hierzu nicht die Konstruktion, sind von Natur aus so gestrickt, dass sie sich sofort ins Schneckenhaus zurück ziehen.
Aber bei dem Betrag von 2 500 € wird es mit der Beweislage, dass dies schon vor Bezug von Allg2 vorhanden war, evtl eng werden. Es fehlen Quittungen oder sonstige Belege. Da hat dann die Arge die Angriffseite gefunden. Die kümmern sich um alles nur nicht um Vermittlung der Menschen.

Mir ist vor Jahren mit dem Vorgänger der Arge /Sozi so etwas passiert. jeden Monat eine neue Klage um HzL und habe im Endeffekt nach 13 Monaten gewonnen, mehrere Tausend Mark Schulden in der Zeit aufgebaut, Zahle die heute noch ab, aber ich hätte hier keine Hand zurück gezogen.
Einzig und allein habe ich mir, wenn ich von der Arge zur Gusi wechsle einen Feind erhalten, der in Zukunft auf mich wartet.
Aber solange mein Rechtsempfinden, mein Verstand und mein Humor funktioniert, werde ich es geregelt bekommen.
Und aus DEM Grunde mache ich das ja. Ich weiss auch nicht ob ich dauerhaft die Stärke hab, das durchzuziehen, aber ich weiss wer mich im Ernstfall auffängt und deswegen traue ich mich das...

2500 €? Wenns ein Auto war das ins Schonvermögen fällt? Wo ist das Problem? Daher mein Tipp schonmal in eine Beratungsstelle zu gehen und sicherheitshalber erkundigen wo ein fähiger Sozialrechtler zu finden ist...

Dopamin

P.S.: Auktions-Account angeben: Gib Ihnen schriftlich, dass sie beim BEGRÜNDETEN Verdacht auf Leistungsmissbrauch die Ermittlungsbehörden einschalten können, dann gibt die Verkaufsplattform auch Nutzerdaten raus uind sie haben daurch zeitgleich freie Einsicht in die Kontobewegungen (also die Ermittlungsbehörden - nciht das Amt) - übrigens....
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Dopamin ist offline  
Alt 30.07.2007, 14:36   #8
gitta2
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gitta2
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Deine Einstellung finde ich - ehrlich - klasse. Auch ich bin zwischenzeitlich dazu übergegangen, nichts mehr hinzunehmen.
Warum sollen wir uns der Willkür anderer unterordnen und auch noch die Rechte streitig machen lassen, die man uns gnädigerweise zugestanden hat?!
"Wehrer" müssen sie eben aushalten. Ich bin Frau, ich bin 53 Jahre alt - wenn ich zu dem Schluß komme, mal eine Bombe oder ...(wie heißt die russische Knarre?) hochgehen bzw. kreisen zu lassen... Und bei mir braucht's viel. Wissen die überhaupt, was sie den Menschen (wie Frau Merkel immer so schön sagt) antun? Die vor Sorge nicht wissen, wie es weitergehen soll.
Statt sich um Arbeit für alle zu kümmern, werden die Schikanen immer mehr ausgebaut.
Mich wundert's, dass es in Deutschland noch keine Anarchie gibt, wundert mich immer wieder!
gitta2 ist offline  
Alt 30.07.2007, 14:52   #9
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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gitta,

das Dumme an der Geschichte ist, durch dieses dem Amt die Stirn bieten werden Energiereserven aufgefressen, die eigentlich woanders sinnvoller eingesetzt werden könnten (Jobsuche etc.) also stellen sich viele Behörden am Ende selbst ein Bein, denn wenn ich die Energie für solche Geschichten sinnlos verbraten muss - naja WER kann schon die Arbeit auf Dauer tun, die zwei Vollzeitjobs fordern (Wehren gegens Amt + Jobsuche)?

So weit wird anscheinend dort nicht gedacht, aber ich weise die, die es mit mir zu tun haben gerne darauf hin...

Dopamin

P.S.: Und wenn ich das Amt stillbekommen habe, dann habe icha uch Zeit und Energie um mich um einen entspechenden Job zu kümmern... Mal sehen wie viele SBs ich bis dahin durch habe... Die/Den Ersten im Forderungseinzug habe ich schon verschlissen...
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Dopamin ist offline  
Alt 31.07.2007, 09:12   #10
Renegarten->Emailproblem
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Renegarten
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Hallo,

danke für Eure Antworten.

habe gestern bei der SB angerufen. Mit frage wieso dieses alles??
Als erstes ich bekommme meine Leistung doch für diesen Monat.

Aber jetzt, die Sb sagte mir das Sie einen anonymen Hinweis bekommen haben. Und zwar das ich der SchwarzArbeit nachgehe soll. Was aber nicht stimmt.
Ändert sich jetzt aufgrund eines Anonymen Hinweia etwas für mich. Sie sagte auch das sie in die Wohnung wollen. Um zu gucken ob alles so richtig läuft.

Oder ist es jetzt Sinvoller einen Anwatl/in einzuschalten.

Gruß
Rene
Renegarten ist offline  
Alt 31.07.2007, 09:37   #11
Grobi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.06.2006
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Grobi
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Da behauptet einer, Du würdest Schwarz arbeiten?
Da behauptet einer, Du würdest sonstwie Geld zusätzlich bekommen?
Beides ist eine Straftat vor dem Gesetz, zumal ja noch Betrug (Erschleichung von Sozialgeldern) hinzu kommt.

Lässt Du Dir das gefallen, von irgendwem als Verbrecher hingestellt zu werden, wenn Du es nicht bist? (Wenn Du natürlich wirklich Schwarz gearbeitet haben solltest sieh zu, wie du da rauskommst )

Wenn mich einer mit solchen Vorwürfen anschwärzen würde käme da binnen einer woche eine Terminaufforderung zur Akteneinsicht bei der Arge, anschliessend Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verleumdung, Übler Nachrede, Mutwillig falscher Unterstellung von Straftaten und was mir dann sonst noch so einfällt.
Ja, mit Anwalt.

Allein schon, um der Arge klarzumachen, das solche "anonymen" Dinger grundsätzlich nur stress bringen. Und zwar DENEN, nicht unsereinem.

Was das Hauptproblem angeht: Da ein konkreter Verdacht vorliegt dürfen die nun die Kontoauszüge einsehen (zumindest hier in NRW) soweit ich weis, aber online-verkäufe sind ja erklärbar, da entweder für bekannte oder Vermögensumwandlung -> nix verkehrtes dran.

Eine Wohnungsbegehung soll schriftlich angekündigt werden und wird dann abgelehnt, da nicht aussagefähig.

Und die Sache mit "Leistung (vor Anhörung) eingestellt" sollte ebenfalls nochmals schriftlich geklärt werden: So geht es nicht. Bei Verdacht: Erst prüfen, dann handeln. Wenn man jemandem, der unschuldig ist die leistung gekürzt wird ist der Schaden höher, als wenn man von einem wirklichen Betrüger eine Rückzahlung erwirken muss.
__

«Die Halunken in Berlin müssen weg, die können es nicht»
E. Stoiber, Aschermittwoch 2004 in Passau.
Man sieht also: Auch Politiker begreifen es manchmal doch!
Neulich auf dem Spielplatz: "Söder hier nicht so rum" - Tim, 10 Jahre, zu einem gleichaltrigen, der völligen Unfug erzählte.
Grobi ist offline  
Alt 31.07.2007, 10:09   #12
Emma13
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Emma13 Emma13 Emma13
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Zitat von gitta2 Beitrag anzeigen
Deine Einstellung finde ich - ehrlich - klasse. Auch ich bin zwischenzeitlich dazu übergegangen, nichts mehr hinzunehmen.
Warum sollen wir uns der Willkür anderer unterordnen und auch noch die Rechte streitig machen lassen, die man uns gnädigerweise zugestanden hat?!
"Wehrer" müssen sie eben aushalten. Ich bin Frau, ich bin 53 Jahre alt - wenn ich zu dem Schluß komme, mal eine Bombe oder ...(wie heißt die russische Knarre?) hochgehen bzw. kreisen zu lassen... Und bei mir braucht's viel. Wissen die überhaupt, was sie den Menschen (wie Frau Merkel immer so schön sagt) antun? Die vor Sorge nicht wissen, wie es weitergehen soll.
Statt sich um Arbeit für alle zu kümmern, werden die Schikanen immer mehr ausgebaut.
Mich wundert's, dass es in Deutschland noch keine Anarchie gibt, wundert mich immer wieder!
Vollkommen richtig Gitta - ich bin genau in deinem Alter und eine absolute Kämpferin - lassen wir uns nicht gefallen - habe auch schon einige Klagen vor dem SG durchgezogen - und werde es immer weiter tun -


Grüße - Emma13
Emma13 ist offline  
Alt 31.07.2007, 10:15   #13
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Zitat von Renegarten Beitrag anzeigen
Hallo,

danke für Eure Antworten.

habe gestern bei der SB angerufen. Mit frage wieso dieses alles??
Als erstes ich bekommme meine Leistung doch für diesen Monat.

Aber jetzt, die Sb sagte mir das Sie einen anonymen Hinweis bekommen haben. Und zwar das ich der SchwarzArbeit nachgehe soll. Was aber nicht stimmt.
Ändert sich jetzt aufgrund eines Anonymen Hinweia etwas für mich. Sie sagte auch das sie in die Wohnung wollen. Um zu gucken ob alles so richtig läuft.< - Da der Anfangsverdacht für die SB ausreicht, die Leistung zu sperren, möge sie doch gleich auch die Ermittlungsbehörden (Staatsanwaltschaft) behelligen da man dich einer, wie Grobi richtig schreibt, Straftat beschuldigt und DAFÜR ist nunmal die Staatsanwaltschaft zuständig - nicht die SB.

Oder ist es jetzt Sinvoller einen Anwatl/in einzuschalten. Auf jeden Fall, siehe Beitrag Nr. 2 in diesem Thema...

Gruß
Rene
Die Sache mit der Staatsanwaltschaft würde ich der SB schriftlich geben gleich mit dem Antrag auf Akteneinsicht. WENN Du schwarz arbeiten gingest, hättest Du ja sicherlich ein Problem mit einer "Vollumfänglichen Aufklärung", da Du es nicht tust, kannst Du dem entspannt entgegensehen und die SB läuft Gefahr nen Bauchklatscher hinzulegen...

Der Staatsanwalt würde sich bestimmt vor lachen ausschütten wenn sie bei ihm vorstellig wird, so oft wie diese Behauptung in den Raum gestellt wird um an die Kontoauszüge zu kommen stehen ALGII-Empfänger wirklich unter Generalverdacht!

ALLES erst mit Deinem Rechtsanwalt besprechen und sicherstellen, dass ich Dir hier keinen Mist erzähle - das oben geschriebene wäre MEINE Taktik: OFFENSIVE!

Dopamin

P.S.: Soll die SB mal Angst bekommen
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Alt 30.08.2007, 08:29   #14
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Renegarten
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Hallo,

Danke für eure Antworten.

Habe mich rechtlich rechtlich beraten.
Habe dann ein Breif an Die Arge geschrieben. Habe darauf hin für heute morgen 8:00 Uhr eine vorladung bekommen( sprechen über leistungsangelegenheiten).
So nun komme ich dort heute um 8 Uhr hin. Und es sitzen dort 3 Personen.
Als erstes kam dann das die sofort in die Wohnungs wollten. ( Angeblich soll ich in ein eheähnlichen verhältnissen leben) Ist aber nicht so. Ich sagte ich muß mir erst einen Beistand suchen. Das geht aber nicht so schnell.
Die: Sie können sich doche inen suchen und dann fahren wir gleich rüber.
Ich: Geht nicht so schnell.
Die: geben mir einen zettel mit und zwar mit § 60 SGB I , § 66 SGB I, § 20 SGB X, § 21 SGB X, § SGB 6 II,
Desweitern werden die Leistungen eingestellt.
Aber ic hmuß doch Miete bezahlen und auch was zum essen. HAbe nur noch 20 €

Was kann ich jetzt machen ??? Bin ich in der Beweiß pflicht oder Die ARge??
Gruß
Rene
Renegarten ist offline  
Alt 30.08.2007, 10:41   #15
Störtebeker->Emailproblem
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Störtebeker
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Auf Grund der Tatsachen, das die ARGE einem "anonymen" Hinweis nachgeht, sind sie in der Beweispflicht. Die Herausgabe Deiner ibääh-Daten ist wegen Verletzung Deines Persönlichkeitsrechtes sowie des Datenschutzes (Schutz der ibääher, mit denen Du gehandelt hast) unstatthaft. Wie Grobi schon sagte, bei begründetem Verdacht einer Straftat (Leistungserschleichung etc.) müßten sie dann ehedem die Ermittlungsbehörden einschalten. Aber wahrscheinlich gibt es gar keinen anonymn Hinweis, eher nur die Ausrede des SB, um die Schikanen gegen Dich zu begründen, ohne selbst Farbe bekennen zu müssen. Schon deshalb Akteneinsicht fordern! Sofortige Leistungseinstellung auch nur in schwerwiegenden, begründeten Fällen. Anderfalls der Grundsatz, im Zweifel zu Deinem Gunsten. Sollte dennoch ein Grund für Überzahlung vorliegen, können sie ja später zurückfordern bzw. einbehalten.
Die Sache mit der Untervermietung kannst Du ja beweisen, dass Du das Geld nur durchreichst. Besser wäre aber schon, der Untermieter bezahlt direkt an den Vermieter (mit entsprechendem Hinweis auf dem Kontoauszug), kläre das mal mit Deinem Vermieter.
Der ibääh-Verkauf war von etwas, was Du vor HartzIV angeschafft hast, somit gehört dies eigentlich zum Schonvermögen gemäß Vermögensumwandlung, wie oben schon erwähnt wurde. Weiterhin sollte diese Summe Deinen Freibetrag nach Altersjahren nicht übersteigen. Wenn kein Nachweis mehr über die Anschaffung besteht, ist aber auch hier das Amt in der Beweispflicht, sie unterstellen Dir das ja schließlich. Außerdem sollte klar sein, dass man während ALGII-Bezug nicht eben mal Anschaffungen von mehreren tausend Euro macht, ist doch irgendwie logisch.
Dein letzter Besuch mutet schon etwas unheimlich an. Die erwarten Dich da mit 3 Leuten (Zeugen für ihre Seite). De facto mußt Du zu solch einem Termin gar nichts sagen, und gehst wieder mit dem Hinweis, bei neuerlichem Termin ebenfalls Zeugen mitzubringen. Der Hinweis vom Amt, Dir dann sofort alles zu streichen, ist eine Nötigung, da sie Dich zwingen wollen, Dich in dieser ungleichen Situation aufs Glatteis zu führen.
Wenn Du die Leistungssperre schriftlich hast, sofort zum Sozialgericht, und einstweiligen Rechtsschutz beantragen. Das geht dann schneller, als 'ne Klage.

Halt uns bitte auf dem Laufenden.
Viel Glück und Grüße

PS: Meinen Respekt für Dopamin u.a. Kämpfer hier, halte es in meinem Beratungsjob ja gerade deswegen genauso.
@gitta2
Ja es wundert mich auch sehr, dass es so ruhig ist im Land. Nicht das ich eine Vorliebe für terroristische Tendenzen hätte, absolut nicht, aber bei dem, was diverse Politiker und Wirtschaftsbonzen so täglich zum Besten geben, erstaunt es mich, dass wir nicht schon längst wieder "Baader & Meinhof" haben. Aber auch das ist wohl eine gewollte Folge dieser Politik. Die Menschen so kurz halten, dass es nicht mal mehr zur Gegenwehr (welcher Art auch immer) langt, sei es nun öffentlicher Protest oder die Sozialklage.
Armes Land, was sich nicht mal mehr 'ne Hand voll Revoluzzer leistet!
__

damals:
"... 200 gehen durch. Boot ist nicht zu halten, Herr Kaleu'n."
heute:
"... 05 Millionen rutschen durch. Das Land ist so nicht zu halten, Frau KanzlerIn."
Störtebeker ist offline  
Alt 30.08.2007, 10:56   #16
Atlantis
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Zitat von Helga Ulla Beitrag anzeigen
Hallo Dopamin, ja ich bin voll dabei. Habe mir gerade einen Med. MB für Medikamente erstritten, die von der Kasse nicht übernommen werden. Weitere Klagen liegen vor dem SG. Ich bin auch so ein Rebell, der sich eher blaue Flecke holt, bevor er auf sein Recht verzichtet.
Nur Dopamin, viele Menschen haben hierzu nicht die Konstruktion, sind von Natur aus so gestrickt, dass sie sich sofort ins Schneckenhaus zurück ziehen.
Aber bei dem Betrag von 2 500 € wird es mit der Beweislage, dass dies schon vor Bezug von Allg2 vorhanden war, evtl eng werden. Es fehlen Quittungen oder sonstige Belege. Da hat dann die Arge die Angriffseite gefunden. Die kümmern sich um alles nur nicht um Vermittlung der Menschen.

Mir ist vor Jahren mit dem Vorgänger der Arge /Sozi so etwas passiert. jeden Monat eine neue Klage um HzL und habe im Endeffekt nach 13 Monaten gewonnen, mehrere Tausend Mark Schulden in der Zeit aufgebaut, Zahle die heute noch ab, aber ich hätte hier keine Hand zurück gezogen.
Einzig und allein habe ich mir, wenn ich von der Arge zur Gusi wechsle einen Feind erhalten, der in Zukunft auf mich wartet.
Aber solange mein Rechtsempfinden, mein Verstand und mein Humor funktioniert, werde ich es geregelt bekommen.
das gesetzt sagt aber aus das bei einer klage alle dadurch entstandenen kosten mit zu begleichen sind, also hättest du sie auch für die schulden in regess nehmen müssen zumal du ja gewonnen hast mit deinem prozess.
sie haben es ja damit erst provoziert, somit sind sie schadensersatzpflichtig.
Atlantis ist offline  
Alt 30.08.2007, 11:27   #17
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@ Störtebeker.

Der Rest ist vom Tisch( ibääh etc.)
Habe vergessen zu sagen: Das es einen anonymen Hinweis und zwar Telefonisch gab( das ich in einem eheähnlichen Verhältnissen lebe). Sagt die Arge!!!
Wenn man eine EA einreicht dauert das ja auch ein paar Wochen. Aber wie soll ich bis dahin meine Miete zahlen bzw. essen Trinken etc. ohne Geld schlecht. Die können doch nicht machen was sie wollen. Mit der Not von Antragsstellern/ in spielen. Das ist doch ne Ding der unmöglichkeit.
Renegarten ist offline  
Alt 30.08.2007, 11:47   #18
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Störtebeker
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Sorry, aber genau DAMIT spielen/erpressen sie einen ja. Das Ding der Unmöglichkeit ist doch leider Alltag. Ehe jemand durch die Instanzen geht, soll er lieber "klein beigeben", nach dem Motto, lieber gekürzte Leistungen, als vorläufig auf unbestimmte Zeit gar keine Leistungen.
Theoretisch soll eine EA binnen 2 Wochen vorläufig beschieden sein, erst recht wenn existenziell Gefahr im Verzug ist. Daher muß dieser Umstand hinreichend in dem Antrag beim SG dargelegt und begründet sein. Es ist aber immer noch besser, als der übliche Weg der Klage, welcher viele Monate dauern kann.
__

damals:
"... 200 gehen durch. Boot ist nicht zu halten, Herr Kaleu'n."
heute:
"... 05 Millionen rutschen durch. Das Land ist so nicht zu halten, Frau KanzlerIn."
Störtebeker ist offline  
Alt 30.08.2007, 16:07   #19
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Halt uns bitte auf dem Laufenden. Darum Bitte ich auch...
Viel Glück und Grüße DEM schließe ich mich auch an...

PS: Meinen Respekt für Dopamin u.a. Kämpfer hier, halte es in meinem Beratungsjob ja gerade deswegen genauso. Störtebeker, NOCH habe ich leicht reden, da ich nur die "üblichen" Probleme habe: verzögerte Antragsbearbeitung, etc... Die RICHTIGEN Probleme kommen erst im nächsten Jahr auf mich zu... Aber ich bin allerdings schon auf der Suche nach einem fähigen Rechtsbeistand - für den Fall der Fälle...
@gitta2
Ja es wundert mich auch sehr, dass es so ruhig ist im Land. Nicht das ich eine Vorliebe für terroristische Tendenzen hätte, absolut nicht, aber bei dem, was diverse Politiker und Wirtschaftsbonzen so täglich zum Besten geben, erstaunt es mich, dass wir nicht schon längst wieder "Baader & Meinhof" haben. Aber auch das ist wohl eine gewollte Folge dieser Politik. Die Menschen so kurz halten, dass es nicht mal mehr zur Gegenwehr (welcher Art auch immer) langt, sei es nun öffentlicher Protest oder die Sozialklage.
Armes Land, was sich nicht mal mehr 'ne Hand voll Revoluzzer leistet!
Störtebeker,

ich kann nur sagen, dass ich bisher IMMER Glück hatte: Einen Anwalt mit dem Rat wegen eines Untermietvertrages, naja und der Rest ist praktisch Geschichte.

Ich habe auch das Glück, wenn ich "durchhänge" habe ich ziemlich IMMER wenns brennt einen Menschen zum reden (hilft mir unwahrscheinlich viel)...

Also kann ich nur sagen, was für MICH gilt, muss nicht für jeden gelten, ich bewundere jeden für den Mut sich aufzulehnen (ich weiß, was das an Nerven kostet und auch hier und da viel Angst beinhaltet) und freue mich für jeden, der sich damit auch durchsetzen kann, fühle mit jedem, der damit nciht durchkommt und versuche, wenn ich kann, unterstützend tätig zu werden (allerdings kann ich nicht überall sein)...

ZUSAMMEN sind wir stark, stärker als jeder Einzelne von sich glauben würde, aber mit Rückhalt geht vieles, das man sich allein nicht getraut hätte. Sieht DAS irgendwer anders?

Mehr als Möglichkeiten aufzeigen und Mut machen kann keiner, die Entscheidung irgendetwas durchzuziehen muss JEDER selbst treffen, aber es hat jeder mehr Unterstützung, als er zu Anfang glauben würde...

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 30.08.2007, 17:16   #20
Borgi->Emailproblem
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Borgi
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Zitat von Renegarten Beitrag anzeigen
Hallo,

(1) danke für Eure Antworten.

(2) habe gestern bei der SB angerufen. Mit frage wieso dieses alles??
(3)Als erstes ich bekommme meine Leistung doch für diesen Monat.

Aber jetzt, die Sb sagte mir das Sie einen (4)anonymen Hinweis bekommen haben. Und zwar das ich der (5)SchwarzArbeit nachgehe soll. Was aber nicht stimmt.
Ändert sich jetzt aufgrund eines Anonymen Hinweia etwas für mich. (6)Sie sagte auch das sie in die Wohnung wollen. (7)Um zu gucken ob alles so richtig läuft.

(8)Oder ist es jetzt Sinvoller einen Anwatl/in einzuschalten.

Gruß
Rene
Zu 1: Bitte schön, gern geschehen

Zu 2: Bei der ARGE macht man nichts, aber auch gar nichts persönlich! Man muss IMMER etwas schriftliches in der Hand haben.

Zu 3: Das ist schon mal ein Anfang, zumal vor der Sperre hätte eine Anhörung stattfinden müssen. Ich gehe auch mal davon aus, dass die Zahlungsanweisung schon raus war und somit eh nicht zu stoppen.

Zu 4: Die ARGE ist dazu verpflichtet den Denunzianten preis zu geben. Dazu gab es hier mal ein Urteil.

ZU 5: Schwarzarbeit ist strafbar und muss gemeldet werden. Die ARGE soll dir die Anzeige beim Zoll (die sind für Schwarzarbeit zuständig) vorlegen. Beantrage auf jeden fall schnellstens Akteneinsicht!


Zu 6 : Die Wohnung ist dein geschützter Bereich. Im Grundgesetz (Artikel 13) ist das geregelt. Ohne richterliche Anordnung soll dir die ARGE mal den Stuhlgang ansaugen.
Zu 7 : Sind das Elektriker oder Gas und Wasserinstalateure?

Zu 8: wenn sich die ARGE schon so festgebissen hat, dann ist ein Anwalt schon fast zwingend notwendig. Anders lassen die dich nicht in Ruhe, es sei denn du hast Freunde bei der russischen Mafia.

So, und dein ibääh-Namen brauchst du auch nicht rausrücken. Sollte die ARGe ihn dennoch haben wollen, dann geht das nur über den Staatsanwalt!
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 30.08.2007, 18:31   #21
Renegarten->Emailproblem
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Beiträge: 5
Renegarten
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@ borgi,

mochmal danke für die Antwort. NAtürlich auch an die anderen.

Info: Das mit der Schwarzarbeit ist alles vom Tisch wie auch ibääh etc.
Es geht jetzt nur um ein angebliches eheähnliches Verhältniss.

Es war ein/ eine anonymen Hinweis und zwar Telefonisch. Wie soll man dei ermitteln. Geht leider nicht.

Werde morgen zum Anwalt gehen.
Renegarten ist offline  
Alt 31.08.2007, 12:00   #22
Störtebeker->Emailproblem
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Beiträge: 46
Störtebeker
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@Dopamin
Ja, da stimmt wohl. Das zerrt an den Nerven, selbst für einen, der dies aus beruflichen Gründen macht und es noch bezahlt bekommt. Aber irgendwie bin ich immer "ganz dicht" bei meinen Klienten, freue bzw. zürne mit ihnen.
Das Du noch die Kraft, den Mut und vor allem das Wissen hast, für Dich zu streiten und aber auch anderen, z.B. hier, beizustehen, hat wie gesagt, meinen Respekt und freut mich ehrlich auch für Dich wie für jeden anderen. Denn, wie Du schon sagtest, die hartzige Knauserei in der Kasse ist das eine, die psychischen Belastungen das andere. Und wenn dem ersten schon nicht abgeholfen werden kann, so ist es wenigstens wünschenswert, das Letzterem in den Köpfen der Betroffenen abgeholfen werden kann, damit wenigstens dieses Quentchen Lebensqualität nicht gänzlich versiegt.
Ich finde übrigens nicht, das Du nur gut bzw. leicht Reden hast oder dieses hier tust. Deine Beiträge hier dürfen wohl mit Fug & Recht als unerläßlicher Bestandteil dieses tollen Forums angesehen werden.

Viele Grüße ins hoffentlich schöne WE
Störti
__

damals:
"... 200 gehen durch. Boot ist nicht zu halten, Herr Kaleu'n."
heute:
"... 05 Millionen rutschen durch. Das Land ist so nicht zu halten, Frau KanzlerIn."
Störtebeker ist offline  
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