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Alt 28.07.2007, 20:43   #1
sprintandy->Emailproblem
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Registriert seit: 01.09.2006
Beiträge: 5
sprintandy
Standard Bearbeitung von Widersprüchen

Hallo
wie lange darf sich das Jobcenter bei Widersprüchen und sich daraus ergebender Neuberechnung Zeit lassen ?
Gibt es da feste Fristen ?
sprintandy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2007, 20:52   #2
Dumax->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 12.07.2007
Ort: Duisburg
Beiträge: 80
Dumax
Standard

drei Monate
Dumax ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2007, 21:22   #3
Arwen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Arwen
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

;) Etwas ausführlicher:
Zitat:
Was kann man machen, wenn die Behörde über einen Antrag auf Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld oder den Widerspruch nicht in angemessener Zeit entscheidet?

Lässt sich die Behörde mit der Entscheidung über den Antrag bzw. den Widerspruch unangemessen viel Zeit, kommt eine Untätigkeitsklage in Betracht (§ 88 SGG). Der Bürger muss dann nicht mehr auf den Erlass des Bescheides warten, sondern kann direkt Klage zum Sozialgericht bzw. Verwaltungsgericht erheben. Voraussetzung hierfür ist, dass die Behörde ohne sachlichen Grund nicht innerhalb von sechs Monaten seit Antragstellung respektive seit drei Monaten seit Einlegung des Widerspruchs entschieden hat. Liegt ein zureichender Grund für die Verzögerung vor, setzt das Gericht eine Frist fest, innerhalb derer die Behörde reagieren kann. Das Verfahren gleicht sonst dem üblichen Klageverfahren (näher: Das gerichtliche Verfahren). Das Klageverfahren dauert meistens ziemlich lange, Wartezeiten von einem Jahr und mehr sind durchaus üblich. Vor Erhebung der Untätigkeitsklage sollte man diesen Schritt bei der Behörde ankündigen und somit versuchen, auf eine schnellere Bearbeitung einzuwirken. Signalisiert die Behörde bereits ein Einlenken, sollte die Untätigkeitsklage sehr genau überlegt werden. Während des gerichtlichen Verfahrens kann die Behörde aber immer noch dem Widerspruch abhelfen, der Prozess ist dann für erledigt zu erklären.

Wegen der Länge des Klageverfahren kommt in vielen Fällen vorläufiger Rechtsschutz durch den Erlass einer einstweiligen Anordnung in Betracht (§ 86 b Absatz 2 SGG). Näher: Das gerichtliche Verfahren.
http://www.janvonbroeckel.de/algzwei/verfahren.html


Gruß, Arwen
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline   Mit Zitat antworten
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