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Alt 29.09.2014, 10:15   #1
Evi59->Emailproblem
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Evi59
Böse Rückerstattung

Mein Anliegen:
Ich beziehe Hartz4 und habe einen Minijob.
Nun hatte ich im Februar eine vorübergehende Neuberechnung mit meinem Gehalt vom Dezember bekommen,dieses Gehalt war niedriger wie mein Gehalt im Februar.Also habe ich im März eine neue Gehaltsabrechnung eingerecht,damit sie das neue Gehalt berücksichtigt.Darauf hin kam keine Reaktion.
Jetzt ein halbes Jahr später kommt eine neue Berechnung und eine Rückforderung für das komplette halbe Jahr.
Ich habe mit ihr deswegen gesprochen und ihre Aussage,sie könnte ja nicht immer nur Neuberechnungen machen,weil die Leute sich über zu viel Schriftverkehr beschweren hat mich geschockt.
Wäre sie verpflichtet gewesen ihrer seits eine Überzahlung abzuwenden?
Ist sie jetzt berechtigt von mir das Geld zurück zu verlangen?
Und ist es rechtens das sie von mir und meinem Mann gleichzeitig jeweils 10% abzuziehen?

MfG Evi
Evi59 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2014, 10:27   #2
silka
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silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: Rückerstattung

Zitat von Evi59 Beitrag anzeigen
Ich beziehe Hartz4 und habe einen Minijob.
Nun hatte ich im Februar eine vorübergehende Neuberechnung mit meinem Gehalt vom Dezember bekommen,dieses Gehalt war niedriger wie mein Gehalt im Februar.Also habe ich im März eine neue Gehaltsabrechnung eingerecht,damit sie das neue Gehalt berücksichtigt.Darauf hin kam keine Reaktion.
Jetzt ein halbes Jahr später kommt eine neue Berechnung und eine Rückforderung für das komplette halbe Jahr.
Ich habe mit ihr deswegen gesprochen und ihre Aussage,sie könnte ja nicht immer nur Neuberechnungen machen,weil die Leute sich über zu viel Schriftverkehr beschweren hat mich geschockt.
Wäre sie verpflichtet gewesen ihrer seits eine Überzahlung abzuwenden?
Ist sie jetzt berechtigt von mir das Geld zurück zu verlangen?
Und ist es rechtens das sie von mir und meinem Mann gleichzeitig jeweils 10% abzuziehen?
Einkommen aus Erwerbstätigkeit kann auf 6 Monate durchschnittlich verteilt werden.
Wird also bei schwankendem Einkommen ganz häufig gemacht.
Der Grund ist die Rechtslage und die Dienstanweisungen der JC-Mitarbeiter. Das ist ganz einfach Verwaltungseinfachung.
Manche MiniJobber haben jeden Monat ein anderes Einkommen. Da müsste jeder jeden Monat die Einkommensbescheinigung hinbringen, dann das JC neu berechnen, dann einen mehrseitigen Änderungsbescheid ausstellen, die Leistungsauszahlung auch ändern.
Kaum ist das getan, kommt der nächste Monat mit wieder anderem Einkommen...Jede Menge Papier!!
Rechtsgrundlage ist die Alg-II-VO.mAu h der § 11 ff SGB II.
Leider führt das oft sogar zum Minus. Bei dir zum Plus. Immerhin.
Ja, das JC ist berechtigt, die Überzahlung jetzt mit 10% des massgebenden Regelbedarfs für die BG aufzurechnen. Nach § 43 SGBII.
Aber nicht 2x 10% !!
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2014, 10:51   #3
Evi59->Emailproblem
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Evi59
Standard AW: Rückerstattung

Danke für die Antwort
Nun ergibt sich mir die Frage.

Wenn ich jetzt gegen diese 2 malige 10% in Widerspruch gehe,kann sie dann nicht die 10% für einen auf 30 % erhöhen?
Den die 2X10% sind schon 70,00€ im Monat,was schon eine hohe Belastung darstellt.
Da ich zur Zeit den Job nicht nachgehen kann,da ich eine Knieprothese bekommen habe und nicht weiß wie lange sich das hinzieht und ich somit kein Gehalt mehr habe.
Denn durch den Minijob bekomme ich kein Krankengeld.
Was meine Sachbearbeiterin wiederum erst in einem halben Jahr berücksichtigen wollte und ich bis dahin mit 200€ weniger als dem Regelsatz auskommen sollte.
Evi59 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2014, 11:33   #4
silka
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silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: Rückerstattung

Zitat von Evi59 Beitrag anzeigen
Danke für die Antwort
Nun ergibt sich mir die Frage.

Wenn ich jetzt gegen diese 2 malige 10% in Widerspruch gehe,kann sie dann nicht die 10% für einen auf 30 % erhöhen?
Den die 2X10% sind schon 70,00€ im Monat,was schon eine hohe Belastung darstellt.
Da ich zur Zeit den Job nicht nachgehen kann,da ich eine Knieprothese bekommen habe und nicht weiß wie lange sich das hinzieht und ich somit kein Gehalt mehr habe.
Denn durch den Minijob bekomme ich kein Krankengeld.
Was meine Sachbearbeiterin wiederum erst in einem halben Jahr berücksichtigen wollte und ich bis dahin mit 200€ weniger als dem Regelsatz auskommen sollte.
Das Problem ist ein anderes, @Evi. Ihr seid eine BG aus Mann und Frau, ja? Bedarfsgemeinschaft wirtschaftet gemeinsam!
Dann habt ihr also einen gemeinsamen massgeblichen Bedarf für Lebensunterhalt von 706,-€. Wenn jetzt 10%, also 70,60€ mtl. aufgerechnet werden, sind das nur 1x10%.
Dein Widerspruch würde abgewiesen werden.
Dass die 70,- fehlen, tut weh, da hast du Recht.
Dass du aber die Monate vorher MEHR zur Verfügung hattest, hat nicht weh getan. Du hast es aber gewusst und hättest das Zuviel beiseite legen können für jetzt.
Nein, warum sollten 30% aufgerechnet werden?

2. Richtig erkannt!
Teile dem JC also schnellstens nachweislich mit, das du länger nicht arbeitsfähig bist, damit die dein Minijobgeld aus dem 6-Mobats-System nehmen. Sonst bekommst du demnächst noch weniger.
Weil die wieder deinen Lohn anrechnen UND weiterhin die 10% aufrechnen.
Das solltest du stoppen.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2014, 13:00   #5
Evi59->Emailproblem
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Evi59
Standard AW: Rückerstattung

Habe ich ihr ja mit geteilt und sie sagte das sie das eigentlich erst im Februar neu berechnen wollte.
Und nein wir haben keine 706 €.
Regelbedarf ohne Miete 684 € für beide.
Evi59 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2014, 16:25   #6
hans wurst
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hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Rückerstattung

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Das Problem ist ein anderes, @Evi. Ihr seid eine BG aus Mann und Frau, ja? Bedarfsgemeinschaft wirtschaftet gemeinsam!
Dann habt ihr also einen gemeinsamen massgeblichen Bedarf für Lebensunterhalt von 706,-€. Wenn jetzt 10%, also 70,60€ mtl. aufgerechnet werden, sind das nur 1x10%.
Vielleicht solltest du dich nochmals mit dem Gesetz auf das du dich berufst auseinandersetzen. Im Gesetz steht;
Zitat:
10 Prozent des für den Leistungsberechtigten maßgebenden Regelbedarfs,
Kann hier nichts von lesen, das 10% des für die Bedarfsgemeischaft maßgebliche Regelbedarfs, zulässig sind.

Zitat:
Dein Widerspruch würde abgewiesen werden.
Dann reicht man Klage ein. Zu berücksichtigen ist hierbei, das Widerspruch und Klage gegen Rückforderung- und Aufrechnungsbescheide aufschiebende Wirkung entfalten, heißt das JC darf nicht aufrechnen oder zurückfordern.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2014, 16:45   #7
silka
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silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: Rückerstattung

Zitat von Evi59 Beitrag anzeigen
Habe ich ihr ja mit geteilt und sie sagte das sie das eigentlich erst im Februar neu berechnen wollte.
Und nein wir haben keine 706 €.
Regelbedarf ohne Miete 684 € für beide.
WIE hast du das mitgeteilt?
Wenn du jetzt etliche Wochen oder gar Monate kein Einkommen aus dem Minijob hast, dann darf das JC doch kein Einkommen annehmen.
Eigentlich erst nach 6 Monaten? Gehts noch?
Das muss jetzt geändert werden, sondern läuft das doch durch den gesamten Bewilligungszeitraum von 6 Monaten...
Schreib das doch bitte dem JC, lass dich nicht vera*****en!

Der massgebende Regelbedarf ist das theoretische, nämlich 2x353,- für jeden Partner in der BG.

Aber @hans wurst hat evtl. Recht, dass nur die 10% deines massg. RB aufgerechnet werden können.
Siehst du, wie wertvoll so ein Forum ist?
Ich hätte das selbst nicht bemerkt...
Deswegen hab ich jetzt nachgelesen... hast du überhaupt zuerst eine Anhörung gehabt?
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2014, 20:43   #8
Helga40
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Standard AW: Rückerstattung

Auch der Ehegatte ist überzahlt, denn Einkommen wird nunmal nach der Bedarfsanteilsmethode verteilt, so dass bei höherem Einkommen jeder überzahlt ist, bei Eheleuten dann wohl im Verhältnis 50:50.

Daher dann auch bei jedem die 10% des jeweils maßgeblichen Regelbedarfs.
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
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