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Alt 24.09.2014, 23:10   #1
selbea->Emailproblem
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Registriert seit: 24.09.2014
Beiträge: 1
selbea
Unglücklich ALG 1 / Maßnahme / Minijob

Guten Abend liebe Forenmitglieder!

Zuerst einmal ein großes Kompliment an das Forum: Ich finde es super, dass man sich hier gegenseitig hilft und leider scheint das ja auch oft erforderlich zu sein, sobald man in die Fänge des Arbeitsamts geraten ist...

Es geht in dem folgenden Fall gar nicht um mich, sondern um meine Schwester. Leider ist sie, was Papierkram und Behördengänge angeht, nicht sehr fit und daher möchte ich sie nun ein wenig unterstützen, wobei ich befürchte, dass das Kind schon in den Brunnen gefallen ist...

Folgender Sachverhalt:
Meine Schwester ist seit Mitte Juli 2014 arbeitslos und bezieht aktuell ALG 1. Sie hat zuvor vier Jahre eine Teilzeitbeschäftigung mit 25 Wochenstunden ausgeübt. Im Mai hat sie eine neue Stelle in Vollzeit mit 40 Wochenstunden angetreten, dieses Arbeitsverhältnis wurde jedoch nach zweieinhalb Monaten in der Probezeit gekündigt.

Am 10.09.2014 hat sie bei Ihrer Sachbearbeiterin eine EGV unterschrieben (großer Fehler, das weiß sie inzwischen auch...) In dieser EGV ist auch die Teilnahme an einer "Maßnahme zur Aktivierung mit intensiver Betreuung und Anwesenheitspflicht" ab dem 22.09.2014 vereinbart worden. Eine Rechtsfolgenbelehrung mit Ankündigung einer Sperrzeit bei Nichtantreten enthält die EGV nicht. Eine Zuweisung zur Maßnahme ist nicht erfolgt.
Meine Schwester hat dann einige Tage nach Unterzeichnung der EGV einen Arbeitsvertrag über einen Minijob abgeschlossen. Der Arbeitgeber stellt eine Anstellung in Teilzeit ab Januar 2015 in Aussicht, wenn sie sich bewährt. Dies natürlich nur mündlich, eine schriftliche Vereinbarung gibt es darüber keine. Über die Aufnahme des Minijobs und die Aussicht auf eine Teilzeitstelle ab Januar hat sie die Sachbearbeiterin am 17.09.14 schriftlich unterrichtet. Meine Schwester ist anschließend davon ausgegangen, dass sie aufgrund des Minijobs nicht mehr an der Maßnahme teilnehmen muss und ist somit am 22.09. auch nicht dort erschienen.
Ich habe das recherchiert und schnell herausgefunden: Maßnahme geht vor Minijob. Da jedoch keine Zuweisung zur Maßnahme erfolgt ist und die EGV keine Rechtsfolgenbelehrung enthält, haben wir gehofft, dass sie von einer Sperre verschont bleibt. Nun hat sie jedoch heute vom Maßnahmenträger ein Schreiben bekommen, in dem Sie zum Antritt der Maßnahme am 29.09. aufgefordert wird. Sie hat daraufhin mit ihrer Sachbearbeiterin telefoniert und das Problem geschildert, dass sie in der kommenden Woche täglich für 2-3 Stunden arbeitet und somit nicht an der Vollzeitmaßnahme teilnehmen kann. Die Sachbearbeiterin hat für ihre Situation zwar Verständnis gezeigt, jedoch meinte sie, sie könne da nichts für meine Schwester tun und wenn sie am Montag nicht zur Maßnahme erscheint, würde sie eine Sperre bekommen. Als einzigen Lösungsvorschlag hat sie meiner Schwester angeboten, dass sie ihre Verfügbarkeit von Vollzeit auf Teilzeit verkürzt, da sie dann nur halbtags an der Maßnahme teilnehmen müsste und somit noch Zeit für den Minijob hätte.

Nun folgende Fragen:

1. Ist meine Schwester jetzt tatsächlich verpflichtet, ihren Minijob aufgrund der Maßnahme zu kündigen oder sollte sie erst einmal darauf bestehen, die Aufforderung zur Kündigung vom Arbeitsamt schriftlich zu erhalten? Würde dies einen Aufschub der Maßnahme nach sich ziehen?

2. Wie verhält es sich denn mit der Kündigungsfrist? Meine Schwester hat eine Kündigungsfrist von zwei Wochen und ist für nächste Woche bereits fest im Arbeitsplan berücksichtigt. Das Arbeitsamt kann von ihr doch nicht verlangen, dass sie am kommenden Montag zur Maßnahme erscheint und die Kündigungsfrist dabei völlig ignoriert? Dafür könnte sie ja auch Ärger mit dem Arbeitgeber bekommen, es besteht schließlich ein schriftlicher Arbeitsvertrag.

3. Würde sich das ALG 1 verringern, wenn sie wie von der Sachbearbeiterin vorgeschlagen, ihre Verfügbarkeit von Vollzeit auf Teilzeit ändern würde? Wie oben bereits erwähnt, hat meine Schwester in den letzten Jahren nur Teilzeit gearbeitet (lediglich im Mai, Juni und Juli 2014 hat sie Vollzeit gearbeitet), d.h. das Arbeitslosengeld, das ohnehin schon auf einer Teilzeittätigkeit basiert, würde dann ja nochmal gekürzt werden. Kann das tatsächlich sein?

Gibt es sonst noch irgendwelche Tips, wie sie die Maßnahme umgehen kann, um den Minijob nicht kündigen zu müssen? Ihr gefällt die Arbeit sehr gut und wenn sie ab Januar die Teilzeitstelle bekäme, könnte sie sich komplett vom Arbeitsamt abmelden. Außerdem fällt sie dem Arbeitsamt durch den Minijob ja auch finanziell weniger zur Last, da der Großteil ihres Verdienstes mit dem ALG verrechnet wird. Zählt so etwas denn gar nicht?

Ich würde mich sehr über Eure Tips und Hinweise freuen.
Ich hoffe auch, dass ich in meinen Ausführungen alle relevanten Punkte bedacht habe. Falls jedoch noch Fragen offen sind, die für die Klärung hilfreich wären, fragt bitte einfach nach!

Schon einmal tausend Dank für Eure Antworten und noch einen schönen Abend bzw. eine gute Nacht!
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