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Start > > -> Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 16.08.2014, 18:18   #1
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Standard Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Hallo Elo Team,

Ich habe meine Ausbildung Anfang des Jahres gekündigt weil ich schwere Probleme dort gehabt habe. Das ganze geschah durch einen Aufhebungsvertrag weil mein damaliger Chef gemeint hatte dass es besser für beide wäre. Nun macht mir das Jobcenter Probleme und hat mir eine volle Sanktion reingetrückt.
Habe schon einen Widerspruch gegen die Sanktion abgegeben. Die hänge ich oben mit ran genauso wie die ANtwort vom Jobcenter bzgl. des WIderspruchs.

Habt ihr irgendwelche Ideen was ich Antworten soll oder wie ich reagieren soll.

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widerspruchsantwort.jpg  

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Alt 16.08.2014, 18:27   #2
schlaraffenland
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Hi Score,

in dem von Dir angehängten Schreiben des JC steht unter anderem:

Zitat:
Ich bitte daher bis spätestens xx.08.2014 um Vorlage einer ärztlichen oder fachärztlichen Bestätigung, dass aus gesundheitlichen Gründen zu einer Auflösung des Ausbildungsverhältnisses geraten wurde.
Das bedeutet interpretiert:

Das JC erkennt nur eine solche (fach)ärztliche Bescheinigung an, wenn diese Bescheinigung vor Unterzeichnung des Aufhebungsvertrags durch den Arzt ausgestellt worden ist.

Ich nehme an, Du hast eine solche Bescheinigung nicht, richtig?

Gegebenfalls erkennt das JC eine solche Bescheinigung auch an, wenn diese nach Unterzeichnung des Aufhebungsvertrags ausgestellt worden ist - also, auf zum Arzt und diese Bescheinigung holen!

Des Weiteren nehme ich an, dass Du jünger als 25 bist, richtig?
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 16.08.2014, 18:30   #3
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Hallo Schlaraffenland,

Ja genau habe ich vergessen zu erwähnen bin U25

Dass mit dem Arzt ist nicht so einfach, ich weis nicht ob der Arzt mir so eine Bescheinigung ausstellen wird?
Was für möglichkeiten gibt es Sonst?
Was würde dass SG dazu sagen?

Danke für eure Antworten
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Alt 16.08.2014, 18:41   #4
schlaraffenland
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Zitat von Score Beitrag anzeigen
Hallo Schlaraffenland,

Ja genau habe ich vergessen zu erwähnen bin U25
Dann entspricht die vorgesehene Minderung Deines ALG II um 100% leider den gesetzlichen Bestimmungen.

Aber es darf lediglich nur Dein Regelsatz um 100% gekürzt werden; die Kosten der Unterkunft und Heizung und die Übernahme der Krankenversicherung während des Sanktionszeitraums müssen Dir jedoch gewährt werden, es sei denn, Du hast schon mal eine 100%ige Sanktion auf den Regelsatz durch das JC innerhalb der letzten 12 Monate bekommen.

Zitat:
Dass mit dem Arzt ist nicht so einfach, ich weis nicht ob der Arzt mir so eine Bescheinigung ausstellen wird?
Du musst es einfach probieren, denn wenn Du so eine Bescheinigung dem JC nicht vorlegst, wird es Dich sanktionieren.

Zitat:
Was für möglichkeiten gibt es Sonst?
Mir zu Folge keine außer zum Arzt zu gehen.

Zitat:
Was würde dass SG dazu sagen?
So wie ich die Lage beurteile, würde das SG nur in Deinem Sinne entscheiden, wenn Du eine solche ärztliche Bescheinigung dem JC vorlegst, und das JC sanktioniert Dich trotzdem.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 16.08.2014, 18:45   #5
schweizer
 
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Zitat von Score Beitrag anzeigen
Hallo Schlaraffenland,

Ja genau habe ich vergessen zu erwähnen bin U25

Dass mit dem Arzt ist nicht so einfach, ich weis nicht ob der Arzt mir so eine Bescheinigung ausstellen wird?
Was für möglichkeiten gibt es Sonst?
Was würde dass SG dazu sagen?

Danke für eure Antworten

Kein Arzt wird dir eine Bescheinigung ausstellen, wenn du wegen Mobbing,Deproessionen oder dergleichen nicht in Behandlung bei dem Arzt warst.
Denn das wäre Betrug
schweizer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2014, 18:48   #6
schlaraffenland
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Zitat von schweizer Beitrag anzeigen
Kein Arzt wird dir eine Bescheinigung ausstellen, wenn du wegen Mobbing,Deproessionen oder dergleichen nicht in Behandlung bei dem Arzt warst.
Denn das wäre Betrug
Das bezweifle ich.

Vielleicht weiß der Hausarzt von Score ja schon aus früheren Zeiten von Scores Befindlichkeiten im psychischen oder Arbeitsbereich.

schweizer, jetzt nimm Score doch nicht den letzten Mut. Score kann meiner Meinung nach nur die Sanktion abwenden, wenn er/sie zum Arzt geht und versucht eine solche Bescheinigung zu holen.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 16.08.2014, 18:56   #7
schweizer
 
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Das bezweifle ich.

Vielleicht weiß der Hausarzt von Score ja schon aus früheren Zeiten von Scores Befindlichkeiten im psychischen oder Arbeitsbereich.

schweizer, jetzt nimm Score doch nicht den letzten Mut. Score kann meiner Meinung nach nur die Sanktion abwenden, wenn er/sie zum Arzt geht und versucht eine solche Bescheinigung zu holen.
Ich habe ja extra geschrieben " falls er nicht dort in Behandlung war".Ich bezweifele aber stark das ein Arzt eine Bescheinigung ausstellt das der Patzient unter Depressionen leidet obwohl er gar nicht in dieser Sache behandelt oder vorstellig beim Arzt gewesen ist.
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Alt 16.08.2014, 20:12   #8
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Mal ne andere Frage:Wie lange warst Du schon in der Ausbildung?
Harte Sau ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2014, 20:14   #9
schlaraffenland
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Mal ne andere Frage:Wie lange warst Du schon in der Ausbildung?
Ist diese Frage relevant, was die angedrohte Sanktion betrifft?
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 16.08.2014, 20:36   #10
Makale
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Es wird wohl auf die richterliche Überzeugung ankommen, ob die geschilderten Gründe der Lösung des Ausbildungsverhältnisses als wichtig im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II angesehen werden können. Anstatt ein fachärztliches Attestes vorzulegen, kann man auch die Glaubhaftmachung eidesstattlich versichern.
Es sollte umgehend ER-Antrag gegen den Minderungsbescheid eingereicht werden. Der Vortrag in dem wohl folgenden mündlichen Erörterungstermin muss schlüssig und überzeugend sein. Empfehlenswert wäre daher das Hinzuziehen eines Fachanwalts.

Also am Montag erst mal umgehend einen Termin bei einer Fachanwaltskanzlei machen, dann mit Minderungsbescheid zum Amtsgericht Beratungshilfeschein holen. Den Rest erledigt dann der Anwalt...
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Alt 16.08.2014, 20:39   #11
schlaraffenland
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Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Es wird wohl auf die richterliche Überzeugung ankommen, ob die geschilderten Gründe der Lösung des Ausbildungsverhältnisses als wichtig im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II angesehen werden können. Umgehend ER-Antrag gegen den Minderungsbescheid einreichen. Der Vortrag in dem wohl folgenden mündlichen Erörterungstermin muss schlüssig und überzeugend sein. Empfehlenswert wäre daher das Hinzuziehen eines Fachanwalts.

Also am Montag erst mal umgehend einen Termin bei einer Fachanwaltskanzlei machen, dann mit Minderungsbescheid zum Amtsgericht Beratungshilfeschein holen. Den Rest erledigt dann der Anwalt...
Und zum Arzt zu gehen und eine Bescheinigung über die Unzumutbarkeit des Ausbildungsverhältnisses zu holen hältst Du für nicht nötig?

Denn ohne diese Bescheinigung kann der Themenersteller keinen so genannten wichtigen Grund für den Aufhebungsvertrag vorweisen. Wenn diese Bescheinigung nicht vorliegt, hilft meiner Meinung nach auch kein Anwalt.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 16.08.2014, 20:48   #12
Makale
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Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Und zum Arzt zu gehen und eine Bescheinigung über die Unzumutbarkeit des Ausbildungsverhältnisses zu holen hältst Du für nicht nötig?

Denn ohne diese Bescheinigung kann der Themenersteller keinen so genannten wichtigen Grund für den Aufhebungsvertrag vorweisen. Wenn diese Bescheinigung nicht vorliegt, hilft meiner Meinung nach auch kein Anwalt.
Ich habe mein Post ediert, lese noch mal.
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Alt 16.08.2014, 20:54   #13
schweizer
 
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Also ein Rechtsanwalt wird nichts ausrichten können wenn es für die Kündigung keine gesundheitlichen Gründe gibt.Und vom Arzt wird es KEIN Attest geben wenn er nicht beim Attestaussteller in Behandlung war.
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Alt 16.08.2014, 21:01   #14
Makale
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Standard AW: Aufhebungsvertrag Ausbildungsverhältnis Sanktionsbescheid 100% BItte um Hilfe

Zitat von schweizer Beitrag anzeigen
Also ein Rechtsanwalt wird nichts ausrichten können wenn es für die Kündigung keine gesundheitlichen Gründe gibt.Und vom Arzt wird es KEIN Attest geben wenn er nicht beim Attestaussteller in Behandlung war.
Ich sehe das anders - Glaubhaftmachung mittels eidesstattlicher Versicherung. Sollte selbst dies nicht ausreichen gibt es für derartige Fälle noch den ärztlichen bzw. psychologischen Dienst der BA. Hierzu gibt ein Fachanwalt aber genauere Auskünfte...
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2014, 21:03   #15
schlaraffenland
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Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Ich habe mein Post ediert, lese noch mal.
Ok, aber schön ist das nicht für den Leser. Der steigt dann nämlich nicht mehr durch.
__

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Alt 16.08.2014, 21:03   #16
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
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Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Ist diese Frage relevant, was die angedrohte Sanktion betrifft?
Ja wenn das ganze nach 1-2 Jahren Ausbildung geschieht,statt den Aufhebungsvertrag zu unterschreiben wäre eine AU angebracht gewesen.
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Alt 16.08.2014, 21:09   #17
schlaraffenland
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Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Ja wenn das ganze nach 1-2 Jahren Ausbildung geschieht,statt den Aufhebungsvertrag zu unterschreiben wäre eine AU angebracht gewesen.
Ich verstehe Deine Logik nicht.

Wenn, dann = das führt nicht zum Ziel, was die angedrohte Sanktion betrifft. Es ist vom Ist-Zustand auszugehen.
__

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Alt 16.08.2014, 21:10   #18
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Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Ich sehe das anders - Glaubhaftmachung mittels eidesstattlicher Versicherung. Sollte selbst dies nicht ausreichen gibt es für derartige Fälle noch den ärztlichen bzw. psychologischen Dienst der BA. Hierzu gibt ein Fachanwalt aber genauere Auskünfte...
Und du bist der Meinung das TE eine eidesstattliche Versicherung hilft.

Eidesstattliche Versicherung:
Ich xy hatte vom ..... bis ..... folgende gesundheitliche Einschränkungen.Ich bin deswegen nicht zum Arzt gegangen weil ich als Nichtmediziner schlauer bin als jeder ARzt.




Und der ärztliche Dienst wird auch beim behandelnen Arzt nachfragen welche Beschwerden er hatte und wie die Behandlung war.
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Alt 16.08.2014, 22:03   #19
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Lass dir doch vom AG bestätigen das es unzumutbar für dich war dort deine Ausbildung fortzuführen. Schliesslich hat er ja einvernehmlich mit dir einen Aufhebungsvertrag gemacht.
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Alt 16.08.2014, 22:07   #20
schweizer
 
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Lass dir doch vom AG bestätigen das es unzumutbar für dich war dort deine Ausbildung fortzuführen. Schliesslich hat er ja einvernehmlich mit dir einen Aufhebungsvertrag gemacht.
Warum sollte das der AG machen? Schliesslich hat der AN einen Aufhebungsvertrag unterschrieben.
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Alt 16.08.2014, 22:07   #21
Makale
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Zitat von schweizer Beitrag anzeigen
Und du bist der Meinung das TE eine eidesstattliche Versicherung hilft.

Eidesstattliche Versicherung:
Ich xy hatte vom ..... bis ..... folgende gesundheitliche Einschränkungen.Ich bin deswegen nicht zum Arzt gegangen weil ich als Nichtmediziner schlauer bin als jeder ARzt.




Und der ärztliche Dienst wird auch beim behandelnen Arzt nachfragen welche Beschwerden er hatte und wie die Behandlung war.
Du weißt vermutlich noch nicht einmal etwas mit dem Begriff "Glaubhaftmachung" anzufangen (§ 23 Abs. 1 SGB X), aber lässt solch einen Post vom Stapel. Lächerlich ist das! Geh dich woanders austoben. Im Übrigen meinte ich den psychologischen Fachdienst der BA und nicht den MDK.

Rein rechtlich ist es definitiv möglich aus der Minderung heraus zukommen, nur sollte dies mittels Fachanwalt geschehen. Und als Fachkundiger weiß ich durchaus wovon ich schreibe.
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Alt 16.08.2014, 22:11   #22
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Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Du weißt vermutlich noch nicht einmal etwas mit dem Begriff "Glaubhaftmachung" anzufangen (§ 23 Abs. 1 SGB X), aber lässt solch einen Post vom Stapel. Lächerlich ist das! Geh dich woanders austoben.
Im übrigen ist eine falsche eidesstattliche Versicherung eine Straftat!
Ist ja interessant was hier vorgeschlagen wird
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Alt 16.08.2014, 22:21   #23
swavolt
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Zitat von schweizer Beitrag anzeigen
Warum sollte das der AG machen? Schliesslich hat der AN einen Aufhebungsvertrag unterschrieben.
Weils ein netter, freundlicher AG ist?
Hab ich wenigstens so rausgelesen.
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Alt 16.08.2014, 22:23   #24
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Weils ein netter, freundlicher AG ist?
Hab ich wenigstens so rausgelesen.
Diese Art von AG ist am aussterben.
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Alt 17.08.2014, 07:17   #25
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Lass dir doch vom AG bestätigen das es unzumutbar für dich war dort deine Ausbildung fortzuführen. Schliesslich hat er ja einvernehmlich mit dir einen Aufhebungsvertrag gemacht.
Das würde ich auch vorschlagen.

AG und AN haben beschlossen, das es nicht sinnvoll ist, die Ausbildung weiter fortzusetzen.
Und wenn der AG bestätigen würde, das eine Weiterführung unsinnig gewesen wäre, dann kann auch das JC nichts machen.
__

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