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Start > > -> Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 30.07.2014, 14:47   #1
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Tristan
Idee Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Liebe Forenmitglieder,

ich habe ein paar Fragen zum Ablauf eines Widerspruchs gegen eine EGV.

Wenn ich vom SB eingeladen werde, der mir wieder ne neue EGV andrehen will und ich dem widerspreche,

1. Wird er selbstständig einen VA erlassen oder sich zuerst an seinen Teamleiter wenden?
2. Ist der VA erstmal draußen und ich dem widerspreche, wer befasst sich dann mit meinem Widerspruch,

die Widerspruchsstelle (Rechtsabteilung, wenn man das so zusammenfassen kann) und/oder
der Teamleiter und/oder
mein Sachbearbeiter?

3. Wie gestalte ich so einen Widerspruch möglichst erfolgreich, in Beziehung darauf, wer meinen Widerspruch auswertet? (Ich weiß, natürlich ist das ganze situationsbezogen und vom Sachverhalt abhängig, aber ich beziehe mich auf den Ablauf im Jobcenter)

4. Ist es richtig, dass man nicht zu viel begründen sollte, wenn man erwägt vors SG zu ziehen? Will möglichst alles mit einem Widerspruch regeln (wenn sowas überhaupt möglich ist).

5. Sollte ich mehr emotional schreiben oder knallhart die Gesetzes-§ aufzählen oder beides?

Es ist mir wichtig, möglichst viel in so einem Ablauf in der Hand zu haben und vorherzusehen.

Ich danke euch schonmal ganz herzlich im Voraus für eure Antworten und Erfahrungen
Tristan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.07.2014, 16:15   #2
Ah4entheater
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Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
1. Wird er selbstständig einen VA erlassen oder sich zuerst an seinen Teamleiter wenden?
2. Ist der VA erstmal draußen und ich dem widerspreche, wer befasst sich dann mit meinem Widerspruch,

die Widerspruchsstelle (Rechtsabteilung, wenn man das so zusammenfassen kann) und/oder
der Teamleiter und/oder
mein Sachbearbeiter?

3. Wie gestalte ich so einen Widerspruch möglichst erfolgreich, in Beziehung darauf, wer meinen Widerspruch auswertet? (Ich weiß, natürlich ist das ganze situationsbezogen und vom Sachverhalt abhängig, aber ich beziehe mich auf den Ablauf im Jobcenter)

4. Ist es richtig, dass man nicht zu viel begründen sollte, wenn man erwägt vors SG zu ziehen? Will möglichst alles mit einem Widerspruch regeln (wenn sowas überhaupt möglich ist).

5. Sollte ich mehr emotional schreiben oder knallhart die Gesetzes-§ aufzählen oder beides?
Zu 1.
Der SB kann, soweit ich es bisher verstanden habe, den VA selbständig erlassen.

Zu 2.
Da habe ich unterschiedliche Erfahrungen. Hatte Fälle, da wurde mein Widerspruch gegen einen Bewilligungsbescheid direkt vom SB bearbeitet, weil mir Recht gegeben wurde. Ich hatte dann einen Änderungsbescheid inklusive der darin enthaltenen Begründung bekommen. Widersprüche gegen einen VA wurden bei mir bisher größtenteils über die Widerspruchsstelle bearbeitet. In meinen Fällen glaubt das JC im Recht zu sein. Entsprechend kam dann ein ablehnender Widerspruchsbescheid von der Widerspruchsstelle. Geschickt habe ich meine Widersprüche immer an den SB. Ich denke also, dass hier SB und Widerspruchsstelle zusammenarbeiten bzw. sich absprechen.

Zu 3.+4.+5.
Soweit ich weiß, wird für Deinen Widerspruch im JC eine entsprechende Vorgangsnummer angelegt. Bisher habe ich dann meist erstmal eine Zwischennachricht erhalten, dass der Widerspruch eingegangen sei und bearbeitet würde. Dann kam der Widerspruchsbescheid inkl. Rechtsbehelfsbelehrung (der muss spätestens nach drei Monaten bei Dir eintrudeln; ansonsten direkt Untätigkeitsklage beim SG stellen).

Ich würde den Widerspruch immer begründen, ABER nicht zuviel in den Widerspruch reinschreiben, also nicht so viel bzw. seitenweise "Prosa", sondern NUR (!!) Fakten. Also den Sachverhalt und - wenn Du willst, musst Du nicht - den/die passenden §§ dazu, womöglich Urteile. Womöglich aber aus strategischen Gründen noch nicht gleich alle Argumente verpulvern.

Und ganz wichtig bei Verhandlungen (denn darauf zielt so ein Widerspruch letztlich ja auch ab): Emotionen NUR gezielt einsetzen, WENN sie für DICH vorteilhaft sind. "Gefühlsausbrüche" also möglichst vermeiden. Aber immer mit Selbstbewusstsein, Klarheit und Deutlichkeit belastbare Fakten und Sachverhalte anbringen.

Es gibt aber auch Elos, die bevorzugen nur zu schreiben:
Überschrift: Widerspruch
Text: der Verwaltungsakt enthält rechtswidrige Inhalte.
Also ohne weitere Begründungen, WARUM dem VA konkret widersprochen wird.
Warum? Weil das JC nach dem Amtsermittlungsgrundsatz ohnehin von selbst rausfinden und prüfen muss, ob der VA korrekt ist oder nicht.
Kann aber dann sein, dass das JC Dir zurückschreibt und eben eine Begründung haben will.
Dann aufpassen, dass Du Dir keine Verhandlungsvorteile verspielst.

Habe die Erfahrung gemacht, dass selbst ein Volljurist beim JC nicht immer die Rechtslage richtig bewertet bzw. man Dir Recht geben will, obwohl Du es hast. Stelle Dich also lieber mal drauf ein, dass Du weiter zum SG ziehen musst.
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.07.2014, 21:23   #3
Tristan->Emailproblem
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Tristan
Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Danke dir vielmals für deine ausführliche Antwort.^^

Kann mir auch jemand sagen, was da für Leute in der Widerspruchsstelle drin sitzen? Dass diese mit dem Jobcenter unter einer Decke stecken und bestimmt nicht neutral in ihrer Beurteilung sind, da sie vllt auf den Teamleiter und den SB zurückgreifen ist denk ich mal sehr klar.

Aber sind das Juristen, oder wie kann man diese Leute sehen?

Es ist denk ich mal klar, dass man seinen Gegenspieler möglichst genau kennen möchte, um die richtigen Stellen zu treffen.^^
Tristan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.07.2014, 21:53   #4
Passant
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Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
4. Ist es richtig, dass man nicht zu viel begründen sollte, wenn man erwägt vors SG zu ziehen? Will möglichst alles mit einem Widerspruch regeln (wenn sowas überhaupt möglich ist).
Wie meinst Du das?
Wenn Du sowieso vor das Sozialgericht ziehen möchtest, brauchst Du den Widerspruch eigentlich gar nicht zu begründen.

Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
5. Sollte ich mehr emotional schreiben oder knallhart die Gesetzes-§ aufzählen oder beides?
Zumindest einen Richter wirst du mit einem emotionalen Schreiben wenig beeindrucken können. Da zählen vor allem die Fakten. Wenn Du diese noch mit Paragraphen ausschmücken kannst, ist das aus meiner Sicht kein Fehler. Unbedingt notwendig ist es aber nicht.

Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
Es ist mir wichtig, möglichst viel in so einem Ablauf in der Hand zu haben und vorherzusehen.
Dieser Wunsch ist verständlich. Das geht aber nur bedingt.
Eine gewisse Portion Risiko ist oft mit dabei.
__

Wenn Du das Hartz-IV-System als falsch erkannt hast, dann warte um Gottes Willen nicht nur darauf, dass andere eine Verbesserung bewirken. Tue im Rahmen Deiner individuellen Möglichkeiten selbst etwas dafür! Jeder Einzelne zählt und jeder noch so kleine Schritt ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Passant ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.07.2014, 22:17   #5
Passant
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Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

@ Tristan:

Meist werden wohl Juristen in der Widerspruchsstelle sitzen.
Aber welche berufliche Qualifikation die Mitarbeiter in der Widerspruchsstelle Deines Jobcenters haben, wird Dir wohl nur Dein Jobcenter genau beantworten können.

Mal was zur Widerspruchsstelle allgemein:

Aus Behördenperspektive ist eine Widerspruchsstelle dafür da, dem Widerspruchsführer die Richtigkeit der Behördenansicht zu verdeutlichen (auch wenn die Behörde Murks fabriziert hat).

Dementsprechend muß man darauf gefaßt sein, daß es auch bei einem berechtigten Widerspruch zu einer Ablehnung des Widerspruches kommen kann.

Ich habe sogar einmal erlebt, daß ein Jobcenter im Rahmen der Bearbeitung eines Widerspruchs gezielt etwas hinzuerfunden hat, um den Ausgang des Rechtsbehelfs in seinem Sinne zu beeinflussen (hat zwar im Endeffekt nichts genützt, aber mein Vertrauen in behördliches Handeln schwer erschüttert).

Fazit: Wirkliche Neutralität ist erst vor dem Sozialgericht gegeben.
__

Wenn Du das Hartz-IV-System als falsch erkannt hast, dann warte um Gottes Willen nicht nur darauf, dass andere eine Verbesserung bewirken. Tue im Rahmen Deiner individuellen Möglichkeiten selbst etwas dafür! Jeder Einzelne zählt und jeder noch so kleine Schritt ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Passant ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.07.2014, 15:20   #6
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Tristan
Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Danke sehr für eure Auskunft
Tristan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.07.2014, 21:46   #7
Ah4entheater
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Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Zitat von Passant Beitrag anzeigen
Fazit: Wirkliche Neutralität ist erst vor dem Sozialgericht gegeben.
Na, da wäre ich mir jetzt aber nun wirklich nicht so sicher ... hab' ich schon gaaaanz anders erlebt ... und weiß es auch vom Hörensagen ...

Auch mit einem Richter/Richterin kann man echtes Pech haben.

Nicht selten werden "Machenschaften" vom JC vom SG auch noch gedeckt.

Wenn man vor Gericht will, muss man wissen, wie weit man gehen will. Es könnte sein, dass Du auf dem Weg (womöglich durch alle Instanzen) einige Jahre Durchhaltevermögen brauchst.
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.07.2014, 22:36   #8
Passant
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Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Auch mit einem Richter/Richterin kann man echtes Pech haben.
Sicher.

Aber wo ist die Wahrscheinlichkeit wohl größer, echtes Pech zu haben? Bei einem Jobcenter-Heini oder bei einem Sozialrichter?

Zitat von Ah4entheater Beitrag anzeigen
Nicht selten werden "Machenschaften" vom JC vom SG auch noch gedeckt.
Möglich. Habe ich selbst jedoch noch nicht erlebt.
__

Wenn Du das Hartz-IV-System als falsch erkannt hast, dann warte um Gottes Willen nicht nur darauf, dass andere eine Verbesserung bewirken. Tue im Rahmen Deiner individuellen Möglichkeiten selbst etwas dafür! Jeder Einzelne zählt und jeder noch so kleine Schritt ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Passant ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.07.2014, 23:27   #9
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Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Zitat von Passant Beitrag anzeigen
Fazit: Wirkliche Neutralität ist erst vor dem Sozialgericht gegeben.
Das kann ich so nicht bestätigen. Die zuständige Kammer des hiesigen SG ist mehr als Pro-JC. Im letzten Anhörungstermin im April 2014 hat mich der Richter nicht einmal zu Wort kommen lassen. Also mein Vertrauen in die neutrale und unabhängige Justiz ist inbesonderem im Bereich der Sozialgerichtsbarkeit schwer erschüttert.

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand!
Schikanierter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.08.2014, 13:03   #10
Tristan->Emailproblem
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Tristan
Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Naja, ist sehr situationsbedingt, wie man vor Gericht oder sonst wo beurteilt wird. Anfangs könnte man sich selbst die Hoffnung nehmen, was ich keinem Leser dieses Threads vorschlagen würde, OHNE die Hintergründe zu kennen. Soweit ich mich aufklären konnte, machten auch die Erwerbslosen entscheidende Fehler, vom fehlerhaften Ausfüllen von Antragsformularen oder gar das Ausfüllen falscher Anträge. Der Kampf mit der Behörde ist ein Psychokrieg und ich denke es hilft hier Niemandem ein Stück weiter, wenn man den Gerichten etwas unterstellt, ohne die eigenen Hintergründe nachweisbar darzulegen, dass wirklich "Rechtsbeugung" stattfand. Beklagen kann sich jeder, aber zeigen was wirklich war tun leider die Wenigsten. Ich meine nur, wenn ich die letzten Kommentare hier so lese vergeht mir die Lust aufzustehen und mich für mein Recht einzusetzen bzw. bekomme Angst mir die Mühe vor Gericht oder im Widerspruch zu machen und dann doch vera****t zu werden, obwohl ich nicht weiß wie, wo und warum sich die Richter (eure dementsprechende Gegenpartei) entschieden haben. Eure demoralisierende Stellung zu begründen würde euren Nachkommen (eurer Gesellschaft und Forenmitglieder) insofern zusätzlich weiterhelfen um nicht dieselben Fehler zu machen, wie ihr sie vielleicht gemacht habt. Ich hab euch gern, aber ich will deutlich ausdrücken, dass man ein Schild vorgehalten bekommen kann ohne bereit zu sein zu fragen was dahintersteht, schneidet einem vollkommen den Weg ab.

Natürlich kann man von keinem Richter wortwörtliche Neutralität erwarten, da er selbst ein Mensch ist, sich selbst eine Meinung bildet, wenn er einen Fall bearbeitet (aber laut Amtspflicht nicht durchsetzen sollte) oder selbst in einer bestimmten Lebenssituation steht und von vornherein in eine bestimmte Richtung hinarbeitet. Aber dass rechtlich absolut nach eigenem Willen entschieden wird ist selbst für einen Richter nicht möglich, ansonsten ergibt sich eine Rechtsbeugung, zu der es noch die Möglichkeit der Berufung in eine höhere Instanz gibt.

Ich möchte nicht umsonst wissen, wie die Abläufe im Jobcenter und in den Köpfen unserer dortigen Mitmenschen aussehen, damit ich selbst sehen kann wohin ich gehen kann oder darf.

Ich meine ihr stellt euch selbst in eine Auseinandersetzung mit dem JC oder dem Gericht, bringt eure eigene Story mit Belegen und Fakten mit, das JC und das Gericht hat ihre und dann hör ich hier Ausdrücke wie

"Risiko"
"nicht so sicher"
"echtes Pech"
"Machenschaften"
"Wahrscheinlichkeit"
"Gottes Hand"

- Ich betrachte mein Leben nicht als Glücksspiel, noch lege ich mein (ganzes) Schicksaal in Gottes Hände oder glaube, dass jetzt jede Agentur mit dem Jobcenter unter einer Decke steckt und folgend auch jede Entscheidung und jede Ansicht aus der wiederholten Willkühr eines Jobcenter-Diktators hervorkommt. Sicher teile ich eure Ansichten so wie ihr, dass sich inzwischen instanzübergreifende Parteien gebildet haben und es wäre für einige ziemlich sinnvoll zu denken warum das passiert, anstatt denen die das evtl. noch nicht begriffen haben, entmutigend vorzuhalten.

Ich will Belege sehen und nicht enttäuschte Behauptungen, damit es weitergehen kann. Damit jemand, der für seine Freiheit einen Weg sucht auch Stufen und Lücken finden kann. Vor Gott kann ich gestellt werden, wenn ich meinen Mund nicht mehr aufbekomme, meine Arme nicht mehr bewegen kann, damit ich nicht mehr das Greifen kann was mir wichtig ist oder ich meine Beine nicht mehr bewegen kann, um dorthin zu gehen wo ich sein will.

Wenn schon unsere Freiheit und unsere Vernichtung diskutabel geworden ist, dann sollten wir das wenigstens auch tun.

Wenn ich wirklich wichtige Fragen stellen will:

1. Wonach orientieren sich die Leute in der Widerspruchsstelle in ihren Entscheidungen über mich?
a) Nach meiner Aktenlage und Geschichte im Jobcenter?
b) Nach dem gesetzlichen Recht?
c) Nach eigener Willkühr?
d) Nach vorgaben fremder Ansichten und wessen Ansichten, der Vorgesetzten, des Teamleiters oder des Sachbearbeiters?

Was könnte man dagegen tun oder besser tun?

2. Dieselben Fragen auch vor Sozialgericht für die Richter und Anwälte.

Mit welcher Einstellung geht man dort an ihre Arbeit und aus welchen Vorstellungen? (Damit könnte man auch einen Draht und ein Verständnis zu den "Jobcenter-Heinis" finden, damit auch die sich mal über die Schwelle aus der Defensivhaltung in die Offene trauen. Ich meine es haben sich schon Klassen und Fronten gebildet, obwohl wir alle Menschen sind.)

Man könnte aus einer Frage so viel herleiten und weitergehen, sehen wo das Gegenüber offen ist und die Hand reichen oder - aus eigener Dummheit ungeschützt ist und dem-/derjenigen in den A treten.

Ich meine das ganze nicht böse und das ist nur ein Bruchteil der Fragen die mir sofort in den Kopf schießen und an denen man wie Sprossen an einer Leiter hochkrabbeln könnte, aber immer wieder zu merken, wie meine Mitmenschen sich vor Erschöpfung in den Sessel fallen lassen und mit der letzten Kraft die sie hervorbringen konnten einem die Hoffnung nehmen, zieht mich auch seelisch runter.

Ich beschäftige mich schon länger mit den Fragen wo ich meine Freiheit finden kann und sehe jedes mal auf jede Frage 5 weitere Wege und ich wende mich an euch, damit ich von Leuten Rat bekommen kann, die bereits nützliche Erfahrungen gesammelt haben, aber zu sagen

"Die zuständige Kammer des hiesigen SG ist mehr als Pro-JC"
oder vor Gericht muss man Glück haben, weil nicht nur die Jobcenter-Heinis gegen einen sind, sondern jetzt auch noch die Richter

stellt für mich mehr als eine Straßensperre dar.

Wichtige Frage:

Wollt ihr mir damit sagen, dass ich auf mein Glück hoffen soll? Oder wie wollt ihr mir mit solchen Aussagen weiterhelfen?

Wenn ihr mir schon ein Schild aufstellt, worauf "Stop!" oder "Achtung!" steht, dann zeigt mir doch bitte auch einen Pfeil, der mir eine Alternative oder einen Sicherheitshinweis vorschlägt.

Bitte seid mir nicht böse, ich möchte niemandem seine Meinung ändern oder wegnehmen, denn das ist schon wirklich gut, dass ihr meine eventuell blauäugigen Vorstellungen bremst, oder möchte auch nicht sagen, dass das wirklich gute Ansätze sind, aber diese so stehen zu lassen und darauf evlt. mehrmals rumzureiten und andere, die das Gegenteil behaupten mit derselben Systemmüdigkeit zu "widerlegen" kommt nie bei unaufgeklärten Hilfesuchenden gut an. Ich erlebe diese Einstellungen nur viel zu oft und habe noch nie gesehen, dass es einen weiterbringt sich über das System zu beklagen, aber sich zu weigern (das hat jetzt hier keiner) tiefer hineinzusehen oder Alternativen vorzuschlagen.
Tristan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.08.2014, 14:35   #11
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Tristan
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...puhh^^ Alles was ich sagen möchte, man zeigt immer in die eine Richtung und dass dort eine Mauer steht und man sagt seinem Nächsten nicht, dass man nicht weiß wie man diese überwinden soll, oder dass man diese überwinden kann. Die gerade eben Neuangekommenen geben dann gleich auf oder gehen schweren Herzens auf die Mauer zu. Bzw. haben durch Vorsicht und der Vorwarnung nicht die Möglichkeit zu hinterfragen und festzuzstellen, dass diese Mauer doch nur ein Ziegelstein ist. Es macht einiges aus in dieser Welt, Wege anstatt Blockaden (Angst) zu machen und dieses Muster ist meiner Feststellung nach weiit weeeiiit verbreitet und die Bösen nutzen genau diese Schwäche aus und plustern sich aus, bis Millionen von Menschen Angst vor einer kleinen Gruppe haben und sich selbst nicht mehr wahrnehmen. Das hat viele Folgen, auch wenn das im ersten Schritt nicht so dramatisch erscheint. Aber da es so verbreitet ist, kann man es als grobes Problem der heutigen Gesellschaft ansehen. Ich hätte mir vielleicht noch zusätzlich Angst gemacht, neben dem Unwissen, wie man eine Klage überhaupt beginnt (den Mund zu öffnen) und dann noch zu erfahren, dass diejenigen die man anspricht schon im vornherein gegen einen sind. Und das ist nicht nur gerichtlich betrachtet so... deshalb bitte ich darum, wenn man in einem Hilfesuche-Forum ist, sollte man nicht noch die Gegenseite bestärken, sondern lieber ernstzunehmende, nachvollziehbare Gründe bringen, mit denen man selbst sehen und entscheiden kann, ob und warum mein zukünftiger "Richter" mich verurteilen würde und vorallem wie ich das vermeiden könnte. Viele fragen noch nichteinmal danach was ihr genau erlebt habt, was dazu geführt hat und wo evtl. Fehler lagen. Man könnte es auffalten, die Angst vor der Unwissenheit und der Übermacht nehmen, Wege finden, weil zu sagen, dass man Glück braucht um in einem rechtlichen Verfahren sein Existenzrecht zu bekommen ist nicht nur falsch, sondern auch unmenschlich verachtend. Es macht viel mehr aus zu sagen warum man nicht Recht bekam oder missachtet wurde, damit man überhaupt erst seine Freiheit erarbeiten und riechen kann, anstatt in den Raum zu stellen, dass eine übermächtige Koalition, die sich auch inzwischen auf die Gerichte ausgeweitet hat um euch in die Knie zu zwingen. Es ist zwar nur eine Aussage in einem Forum und die persönliche Meinung oder vllt nur Anmerkung eines Einzelnen, aber für jemanden wie mich und für denjenigen, der dasselbe Problem belastet und die ganze Sache "von Unten anschaut" überwältigt und schüchtert diese "Erfahrung" ein. Da wir vor allem vom Menschen- und Existenzrecht sprechen und es ein Kampf um Leben und Tod ist, sind solche Auswirkungen auf die Seele des Anderen absolut wichtig und kann dazu führen, dass man gleich aufgibt oder gar nicht ersten wieder kämpfen will und sagt, ist mir doch egal wann ich sterbe, die Welt ist eh schei$e. Bis solche Fälle auftauchen, dass 21-Jährige-Jugendliche in ihren eigenen 4 Wänden verhungern und die Mutter ebenfalls fast verhungert aufgefunden wird und meint, sie konnten sich nichts mehr zu essen leisten, weil sie vom Jobcenter sanktioniert wurden. Das Spiel ist ernst. Früher ist man noch auf die Straßen gegangen und hat Gebäude von Behörden gesprengt (RAF) und Mauern niedergerissen und heute stirbt man lieber, anstatt sich zu streiten...
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Alt 02.08.2014, 18:52   #12
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Ich verstehe Deine Gegenwehr.

Und damit hier kein Mißverständnis entsteht: wenn Du WILLST, dann schau Dir z.B. mal meine eigenen Beiträge und eigene Themen an. Du wirst etwas Zeit brauchen, um Dich durch meine eigenen Fälle etwas durchzufräsen. Dann wirst Du sehen, dass ich eine Kämpfernatur bin und ebenfalls nach LÖSUNGEN suche - und sie übrigens dann auch finde - und sicher nicht so leicht aufgebe, auch wenn andere Menschen anderer Meinung sind und meinen die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben. Ich habe nur auch keine Lust immer wieder Romane zu schreiben, obwohl ich selbst gerne schreibe. Du hast Fragen gestellt und ich für meinen Teil habe Antworten bzw. eine Meinung aufgrund Erfahrung abgegeben, einige Andere hier im gesamten Forum übrigens (noch?) nicht. Ich meine, es liegt auch an Dir, Dir hier im Forum alle möglichen Beiträge und Themen durchzulesen und Dir die Infos rauszusuchen, die Du brauchst oder brauchen kannst. Auch wenn es zeitaufwändig ist. Mache ich auch so. Aus vielen, vielen anderen Threads und Themen kann man sich jede Menge Infos ziehen. Ansonsten macht es meiner Erfahrung nach eher Sinn auf Basis KONKRETER Fälle Fragen zu stellen. Dann bekommst Du fallweise auch KONKRETE Antworten für DEINEN aktuellen Fall.

Mir geht es übrigens auch so, dass es hier jede Menge Foristen gibt, die eher "nur" oben drauf schlagen, ihren eigenen Frust ablassen und provozieren bzw. Andere asozial vor den Kopf schlagen, anstatt KONSTRUKTIVE Lösungen zu finden. Solchen Leuten ist es wichtiger sich selbst aufzuplustern. Die brauchen das, weil sie sich selbst sonst nicht mehr richtig spüren können. Manche davon haben übrigens NOCH NIE einen eigenen Faden aufgemacht. Da kann man sich dann fragen, was solche Leute "wirklich" wollen ... . Ich empfehle solche Leute auszublenden bzw. zu ignorieren. Dieses Selbstbewusstsein brauchst Du hier.

Ich hatte vor Kurzem z.B. selbst mal einen Thread aufgemacht, indem ich im Prinzip fast nur fertig gemacht wurde, ANSTATT DASS MIR ERNSTHAFT GEHOLFEN WURDE. Da hatte ich auch was Anderes erwartet. Schließlich habe ich dann MEINEN Lösungsweg gefunden und durch das JC kurze Zeit später dann auch mein RECHT bekommen. Zur frohen Botschaft wollte mir aber nicht jeder gratulieren. Es gibt also auch Neider hier und Leute, die Dir was missgönnen wollen. Manche Leute hier brüsten sich mit ihrer Besserwisserei und meinen einen auf "Wichtigtuer" machen zu müssen. Ich kenne das also im Forum auch. Durch diesen Frust mußt Du durch und schauen, auf welche Beitragende Du bauen kannst und auf welche halt nicht. Wie gesagt, solche Leute einfach ausblenden.

Einen Fall konnte ich bisher vor Gericht durch Vergleich (für mich positiv) gewinnen. Aber auch nur deshalb, weil die Richterin nicht anders konnte, als mir Recht zu geben. Gewollt hatte die das nicht. Ich war zur mündlichen Verhandlung geladen. Die war ganz klar pro JC. War für mich auch eine sehr frustrierende Erfahrung zu sehen, wie das SG das JC deckt. Verhandlungsgeschick war hier "kriegsentscheidend". Sprich, es geht leider nicht immer um "Recht", sondern um einen Weg wie Du (auch versuchte) Rechtsbeugung doch noch zu Deinen Gunsten wenden kannst. Ist nicht schön, aber strategisches Vorgehen und Verhandlungsgeschick gehört traurigerweise auch vor Gericht dazu.

Drei andere meiner Fälle liegen nach wie vor vor Gericht. Die ziehe ich auch durch, bis wohl vors BSG, so wie das aussieht. Nur, das wird womöglich ein paar Jährchen dauern, bis man dann "Recht" gesprochen bekommt. Das muss man einfach einsehen. Denn auch das LSG hat mir im Eilverfahren schon durchblicken lassen, wie die zwei der drei Fälle sehen. Meine Einlassungen wurden zum größten Teil einfach IGNORIERT. Gut, war "nur" das Eilverfahren. Und dennoch sind diese Beschlüsse richtungsweisend, jedoch nicht immer. Gibt auch negative Beschlüsse aus dem Eilverfahren, die Klage jedoch kann dann dennoch noch Erfolg haben. Man muss also dranbleiben und Durchhaltevermögen zeigen. Und in manchen kniffligen Fällen kann es tatsächlich Sinn machen sich schlicht und ergreifend einen Fachanwalt zu nehmen.

Und es ist halt einfach so: nicht mit jedem Fall obsiegt man. Du musst damit rechnen, dass Du auch mal verlierst. Aber dafür gibt's ja den Instanzenweg.

Und auch wenn Du es nicht gerne an Dich heranlassen mögen solltest, DIESEN Bericht empfehle ich Dir wirklich sehr, ihn Dir genau anzuhören, damit Du weißt, auf welches "Rechtssystem" Du Dich hier in D tatsächlich einlässt: Videos / Links | Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V.. Ein solches Hintergrundwissen gehört auf dem Klageweg einfach AUCH dazu. Ich meine, man sollte BEIDE Seiten der "Rechtsmedaille" sehen. Damit sollte man sich meiner Ansicht nach auch auseinandersetzen.


Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
Ich will Belege sehen und nicht enttäuschte Behauptungen, damit es weitergehen kann. Damit jemand, der für seine Freiheit einen Weg sucht auch Stufen und Lücken finden kann.
Der Witz ist ja, dass Richter/innen sich teilweise gar nicht wirklich TRAUEN "Recht" zu sprechen. Auch Richter/innen wollen Karriere machen. Andererseits gibt es leider auch Seilschaften: eine Krähe hakt da der anderen kein Auge aus. Das ist leider bittere Realität. Auch ich dachte mal, dass Richter/innen NEUTRAL zu sein haben. Ich wurde da leider auch mal eines Besseren belehrt. Da macht jeder letztlich SEINE eigenen Erfahrungen. Sprich, geh Deinen Weg. Ich wünsche Dir die besten Erfahrungen mit den Gerichten. Ich bin aber auch einfach Realist. Du wirst nicht selten einen laaaaangen Atem und viiiiiel Geduld und Zeit brauchen.

Belege gibt es z.B. auch hier: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php
Man muss sie sich nach Aktenzeichen oder Stichwort raussuchen. Auch hier im Forum gibt es jede Menge Erfolgsmitteilungen. Teils hier: http://www.elo-forum.org/erfolgreiche-gegenwehr/ und teils irgendwo hier im Forum. Das muss man sich halt auch selbst raussuchen bzw. regelmäßig mitlesen und kann sich das ja in seinem Kontrollzentrum auch abspeichern, damit man die Sachen wiederfindet.


Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
Wenn ich wirklich wichtige Fragen stellen will:

1. Wonach orientieren sich die Leute in der Widerspruchsstelle in ihren Entscheidungen über mich?
a) Nach meiner Aktenlage und Geschichte im Jobcenter?
b) Nach dem gesetzlichen Recht?
c) Nach eigener Willkühr?
d) Nach vorgaben fremder Ansichten und wessen Ansichten, der Vorgesetzten, des Teamleiters oder des Sachbearbeiters?

Was könnte man dagegen tun oder besser tun?

2. Dieselben Fragen auch vor Sozialgericht für die Richter und Anwälte.
Die orientieren sich nach der Tatsache, dass Du aus Sicht des JC's wieder in Arbeit kommen sollst, sprich wieder auf eigenen Beinen stehen sollst, Dein Leben wieder aus eigener Kraft finanzieren können sollst, also Deine Hilfebedürftigkeit verringert oder wegfallen soll. Die orientieren sich also daran, wie Sie mit Dir Geschäft machen und Kosten einsparen können, insbesondere, wenn Du nicht SELBST einen Job findest, um vom JC wieder wegzukommen. Das ist hart und bitter, aber leider Fakt. Denn Jobcenter sind FIRMEN. Ja, Du liest richtig: FIRMEN. Siehe hier: Impressum - www.arbeitsagentur.de. Dort findest Du eine Umsatzsteueridentifikationsnummer. Dies beweist, dass Jobcenter das Ziel haben mit den Leistungsbeziehern Gewinn zu erzielen. JC's machen Geschäft. Sie handeln. halt nicht mit "Waren". Brutal könnte man auch sagen, die JC's handeln mit der Ware "Mensch". Hierzu werden entsprechend kapitalistische Vorgehensweisen gewählt.

Sie schauen sich dann natürlich auch die Gesetze an, Urteile aus ständiger Rechtsprechung, die Fachlichen Hinweise der BA, an die sich die JC's halten müssen (obwohl man diese Anweisungen sogar teils wieder nutzen kann, um das JC bei rechtswidrigen Vorgehensweisen z.B. auf dem Klageweg zur Verantwortung zu ziehen). Siehe hier die Sammlung, die die BA veröffentlicht und aktualisiert: Grundsicherungsleistungen - Weisungssammlung - www.arbeitsagentur.de.

Und sie schauen sich natürlich auch Deine JC-Geschichte an. Das letzte Wort hat hier sicher der/die Geschäftsführer/in, denn die Sachbearbeiter der Widerspruchsstelle, wie auch alle anderen Mitarbeiter, unterliegen schlussendlich seiner/ihrer Weisungen. Und Willkür ist leider nach meinen Erfahrungen allzuoft im Spiel. Man versucht den Leistungsberechtigten möglichst im Unwissen zu lassen, damit man leichteres Spiel mit Ihnen hat. Teilweise spielen aber auch schlicht Fehlentscheidungen eine Rolle. Das JC hat erstmal kein Interesse Dir Recht zu geben. Das machen die nur dann, wenn es einfach eindeutig ist, dass das JC im Zweifel vor Gericht verlieren würde oder wenn es auf Dauer zu teurer wäre, sich mit Dir zu streiten oder wenn es zu ihrem Vorteil gereicht. Manchmal muss man sein Recht regelrecht verhandeln. Ja, sowas hatte ich auch schon mal. Ein Anwalt hatte dem JC in einem Fall schlicht nahe gelegt, sich gut zu überlegen, ob sie es wirklich auf eine negative Feststellungsklage ankommen lassen wollen. Das JC hätte haushoch verloren. Ein wesentlicher Sachbearbeitungsfehler seitens des JC und Rechtsbeugung wäre dann voll aufgeflogen. Das wusste das JC natürlich. Denn hier wurden vom JC eindeutig Steuergelder missbraucht. Man hat einfach mal versucht mir das in die Schuhe zu schieben. Schließlich wurde der Fall jedoch "zu den Akten gelegt". Wie gesagt, manchmal ist es schlicht "Verhandlungssache", anstelle einer "Rechtssache". Der Sachbearbeiter des JC, der mich damals reinreiten wollte, war übrigens kurz darauf nicht mehr im JC. War sehr interessant das zu sehen.


Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
Wichtige Frage:

Wollt ihr mir damit sagen, dass ich auf mein Glück hoffen soll? Oder wie wollt ihr mir mit solchen Aussagen weiterhelfen?
Nein, nicht auf Dein Glück hoffen, SONDERN FÜR DEIN RECHT KÄMPFEN! Meine Meinung. ABER: so ganz naiv (ist nicht böse gemeint) sollte man halt nicht rangehen. Du informierst Dich ja ohnehin schon, also bist Du doch schon auf einem sehr guten Weg. Jeder Fall ist ein Einzelfall. Also führt jeder einzelne Weg auch zu einem "individuell" geprägten Rechtsweg. DEINEM Rechtsweg. Das ist es ja auch, was es dann wieder interessant und spannend macht.


Zitat von Tristan Beitrag anzeigen
Wenn ihr mir schon ein Schild aufstellt, worauf "Stop!" oder "Achtung!" steht, dann zeigt mir doch bitte auch einen Pfeil, der mir eine Alternative oder einen Sicherheitshinweis vorschlägt.
Pauschal kann Dir das aber keiner sagen. Da erwartest Du meiner Meinung nach einfach zu viel. Ich meine, es hilft Dir dann besser weiter, wenn Du mal einen konkreten Fall hast, den Du hier ins Forum stellen kannst, so dass man sich auch KONKRET auf was beziehen kann.



Übrigens könnte Dir das hier auch helfen, einen Einblick in die Arbeitsweise von JC's zu kriegen (ist natürlich nicht vollständig, da gibt's sicher noch mehr; muss man sich halt im Internet raussuchen; so mache ich das auch):

Integrationskonzept der BA (SGB II und SGB III) vom 20.12.2013 VERSION 8.0 INTERN

Handbuch Neukundenprozess SGB II der BA intern vom März 2010

Arbeitshilfe der BA intern zur Mindestkundenkontaktdichte im SGB II vom Sept 2010
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2014, 20:41   #13
Tristan->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
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Registriert seit: 13.07.2014
Beiträge: 65
Tristan
Standard AW: Widerspruch EGV-VA, Ablauf im Jobcenter

Vielen lieben Dank Ah4entheater,

ich hoffe du hast mich nicht missverstanden, es ist keinerlei Aggression in meinen Posts gewesen und ich freue mich über jede Hilfestellung.^^

Bin selbst jemand der, wenn er was erreichen will, täglich stundenlang ausdauernd dafür kämpft. Meine Recherche über das JC, über ZAFs und im Moment über das Gericht zieht sich schon über Monate und habe schon hunderte Webseiten durch... macht einen echt fertig... und krank... bin auch etwas unter Zeitdruck^^ Und bevor ich Fragen stelle und die wertvolle Zeit meiner Mitmenschen hier nehme, suche ich ausführlich selbst, bis es garnicht mehr geht.

Deshalb danke ich dir für die ausführlichen Informationen und Zusatzmaterial.

Ja, Wichtigtuer und Leute, die mehr darauf fixiert sind, ihre eigene verbitterte Einstellung zur Welt in Kommentaren zu Hilfesuchenden abzugeben gibt es oft, aber hier in diesem Forum habe ich die Erfahrung bisher nicht gemacht. Im Gegenteil, bisher half man mir mit einer hohen Sachkompetenz, schnell und freundlich, sodass ich meine Ängste in kürzester Zeit abarbeiten konnte und auf die neue Situation einstellen konnte.^^

Zitat:
Und auch wenn Du es nicht gerne an Dich heranlassen mögen solltest, DIESEN Bericht empfehle ich Dir wirklich sehr, ihn Dir genau anzuhören, damit Du weißt, auf welches "Rechtssystem" Du Dich hier in D tatsächlich einlässt: Videos / Links | Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V.. Ein solches Hintergrundwissen gehört auf dem Klageweg einfach AUCH dazu. Ich meine, man sollte BEIDE Seiten der "Rechtsmedaille" sehen. Damit sollte man sich meiner Ansicht nach auch auseinandersetzen.
"Und auch wenn Du es nicht gerne an Dich heranlassen mögen solltest"

Keine Sorge, setze mich mit kritischen Themen auseinander und habe schon einiges gesehen, gehört und erlebt. Drücken wirs mal so aus: Für mich wirds erst "kritisch" wenn die Richter und Anwälte, wie viele andere der höheren Staatsgewalt einer geschlossenen Gesellschaft angehören und deshalb gezielt gegen die freien Menschen vorgehen. Oder genau das machen, weil sie um ihren Job fürchten, da sie sonst ausgewechselt würden.

Werde mich auch da mal durchgraben. :)

Danke dir nochmal
Tristan ist offline   Mit Zitat antworten
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ablauf, egv, egvva, jobcenter, rechtsabteilung, sachbearbeiter, teamleiter, verwaltungsakt, widerspruch, widerspruchsstelle

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