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Alt 15.07.2014, 16:08   #1
pianoblack
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pianoblack
Standard Mögliche 100% Sanktion

Hallo,

wie der Titel schon vermuten lässt, droht mir das Jobcenter mit einer 100% Sanktion. Der Grund dafür ist, dass ich sehr hohe unentschuldigte Fehlzeiten innerhalb einer Maßnahme habe. Allerdings ist mir während der Maßnahme mein Arbeitslosengeld abgesprochen worden, da die zuständigen Jobcenter-Mitarbeiter einen Fehler gemacht haben. In der EGV stand drin, dass wenn ich kein Leistungsberechtigter mehr bin auch die Maßnahme automatisch entfällt. Also bin ich zur Maßnahme, die sowieso völlig sinnlos für meine derzeitige Situation ist, nicht mehr erschienen. Nach der Maßnahme wurde ich wieder Leistungsberechtiger und das Geld wurde mir zurückerstattet. Tja und nun Post bekommen mit der Androhung der 100% Sanktion

Ich würde nun gerne, bzw muss einen Widerspruch erheben, allerdings bräucht ich dabei eure Hilfe. Was kann man da so alles hineinschreiben? Würde gerne der Sachbearbeiterin deutlich machen dass ich mich nicht mehr so einfach vom Jobcenter schikanieren lasse. Gab auch Menschen die ihrerseits sofort mit Klage gedroht haben, ist das empfehlenswert? Habe durch herum-suchen auch erfahren dass 100% Sanktionen sowieso äußerst fragwürdig sind, da sie ggf. verfassungswidrig sind/sein können? Wenn die Sanktion durchkommen sollte würde ich gerne juristisch dagegen vorgehen..wie/wo kann ich das tun? "Normalen" Anwalt kann ich mir nicht leisten.

PS: Falls wichtig - Ich gehöre zur U-25 "Gruppe" ^^
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Alt 15.07.2014, 16:46   #2
pianoblack
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pianoblack
Standard AW: Mögliche 100% Sanktion

Hoffe habs so richtig gemacht:
http://s1.denied/images/140715/vaapynyz.jpg

http://s14.denied/images/140715/kn7tnbgx.jpg
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Alt 15.07.2014, 17:48   #3
gelibeh
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Standard AW: Mögliche 100% Sanktion

Zitat:
Allerdings ist mir während der Maßnahme mein Arbeitslosengeld abgesprochen worden,
Hast Du einen Aufhebungsbescheid bekommen und daraufhin Widerspruch erhoben?
Falls ja, dann ist meine Frage an die Fachkundigen, ob der Aufhebungsbescheid durch den Widerspruch gültig ist oder nicht. Wenn der nicht gütig ist, dann wärst Du, meiner Meinung nach, weiterhin hilfebedürftig gewesen. Das wäre aber eine juristische Sache, die man als Laie nicht überschauen dürfte.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 15.07.2014, 18:00   #4
pianoblack
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pianoblack
Standard AW: Mögliche 100% Sanktion

Ja hatte einen Aufhebungsbescheid und nach meinem Widerspruch, wurde dieser Aufhebungbescheid aufgehoben. Exakt nach dem Aufhebungsbescheid bin ich nicht mehr zur Maßnhame erschienen, und erst als die Maßnahme regulär vorbei war, hatte ich das Ergebnis des Widerspruchs -> weiterhin Leistungsberechtigt und Geld nachträglich erhalten.

http://s14.denied/images/140715/3ouqmg75.jpg
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Alt 15.07.2014, 18:48   #5
swavolt
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Standard AW: Mögliche 100% Sanktion

Von wann bis wann ging die Maßnahme?
Wann wurde die Leistung aufgehoben?
Ab wann bist du nicht mehr hingegangen?
Wann wurdest du von der Maßnahme abberufen?
Wann wurde deinem Widerspruch entsprochen?

Dann guck in deine EGV ob da steht:
Zitat:
Die Gültigkeit gilt solange,wie bei Ihnen die Voraussetzungen für den Bezug von ALG II vorliegen. Entfällt ihre Hilfebedürftigkeit, sind beide Parteien nicht mehr an den Inhalt gebunden.
Ich würd schreiben:
Durch die Aufhebung meines Arbeitslosengeld II erlosch die Gültigkeit der Eingliederungsvereinbarung und somit auch die Teilnahmepflicht an der Maßnahme.
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