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Alt 05.07.2014, 11:34   #1
JhonnyDeep
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JhonnyDeep
Standard andauernde polizeikontrollen

Ich habe im moment das Problem, dass ich andauernd von der polizei kontrolliert werde.

hier ist es so, dass man quasi gut durch den bahnhof geht, um z.b. in die stadt zu kommen.daher laufe ich oft dadurch weil es kürzer ist.
oder manchmal warte ich nur auf einen zug.

in den letzen monaten bin ich bestimmt 10 oder öfter kontrolliert worden.
die polizisten stehen am eingang und fangen mich ab.
ich muss dann immer meine jacke und schuhe ausziehen und mich durchsuchen lassen.
es heisst immer man sucht drogen und waffen.
bisher haben sie aber nichts bei mir gefunden, weil ich sowas auch nicht mitführe.

was dürfen die bundespolizisten übrhaupt und kann man dagegen irgendwas machen?ich fühle mich mittlerweile wirklich diskriminiert.
JhonnyDeep ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 11:44   #2
JhonnyDeep
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Beiträge: 324
JhonnyDeep
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Was die dürfen, kann man ergooglen.
Warum bist du eigentlich nicht in deiner REHA??--Hast du wirklich abgesagt?
um die reha gehts doch jetzt gar nicht, aber im moment kann ich da wegen gesundheitl. probleme (noch) nicht hin.
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Alt 05.07.2014, 12:16   #3
Maik75
 
Registriert seit: 17.11.2013
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Maik75
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von JhonnyDeep Beitrag anzeigen
was dürfen die bundespolizisten übrhaupt und kann man dagegen irgendwas machen?ich fühle mich mittlerweile wirklich diskriminiert.
Wenn die Beamten den Verdacht haben, dass du Drogen dabei haben könntest, steht es ihnen frei dich zu durchsuchen. Dagegen kannst du Beschwerde einlegen, doch nützen wird dir das nichts.
Maik75 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 12:28   #4
Linker->Emailproblem
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Linker
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von JhonnyDeep Beitrag anzeigen
Ich habe im moment das Problem, dass ich andauernd von der polizei kontrolliert werde.

hier ist es so, dass man quasi gut durch den bahnhof geht, um z.b. in die stadt zu kommen.daher laufe ich oft dadurch weil es kürzer ist.
oder manchmal warte ich nur auf einen zug.

in den letzen monaten bin ich bestimmt 10 oder öfter kontrolliert worden.
die polizisten stehen am eingang und fangen mich ab.
ich muss dann immer meine jacke und schuhe ausziehen und mich durchsuchen lassen.
es heisst immer man sucht drogen und waffen.
bisher haben sie aber nichts bei mir gefunden, weil ich sowas auch nicht mitführe.

was dürfen die bundespolizisten übrhaupt und kann man dagegen irgendwas machen?ich fühle mich mittlerweile wirklich diskriminiert.
Die dürfen meines Wissens nach im Wesentlichen schon machen, wozu sie Lust haben, auch wenn sie dazu angehalten werden, mit Augenmaß (Ermessen) vorzugehen, um den sozialen Frieden nicht zu gefährden. Staatsbeamte sind in Deutschland Bürger erster Klasse und so verhalten einige sich auch. Wie in der ersten Klasse...

Frag' die Jungs mal freundlich nach der Dienstnummer und der Dienststelle. Danach in der entsprechenden Dienststelle mit dem Dienststellenleiter sprechen und ihm Dein Problem schildern. Vielleicht kann/möchte der Dir ja das Vorgehen der beiden näher erläutern und eventuell ändern.
Mach Dir Notizen zu den Gesprächsinhalten (Ort, Datum, Gesprächspartner) und falls sich die Sache nicht bessert, kannst Du offiziell eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen alle Beteiligten einreichen, in der Du die Angelegenheit nach bestem Wissen und Gewissen schilderst. Muß nicht helfen, kann aber...

Ich habe in der Vergangenheit die Erfahrung gemacht, daß mehr Sterne auf den Schulterklappen meistens auch mehr Bürgernähe bedeuten. Die Einsterner sind die Polizeineulinge, die das notwendige Augenmaß zur Wahrung des sozialen Friedens noch nicht kennen oder auch gerne mal ihre verliehene Macht demonstrieren wollen. Ist halt derzeit nicht änderbar und im Grunde genommen auch in Ordnung, solange sie nicht restlos durchdrehen. Ich kenne da einige Gesellschaften ohne funktionierende Ordnungsstrukturen und kann nur sagen: Puh. Ein bretthartes Leben, das nicht jedermanns Sache sein dürfte. Da lasse ich mich lieber zehn Mal am Tag von Bullen kontrollieren, weil ich weiß, daß die das auch bei den WIRKLICH bösen Jungs machen und mir die damit vom Leib halten. Ich muß nicht unbedingt jeden Tag um mein Leben kämpfen...

Drück' Dir die Daumen...
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Alt 05.07.2014, 13:18   #5
Krypteia
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von Linker Beitrag anzeigen

Ich habe in der Vergangenheit die Erfahrung gemacht, daß mehr Sterne auf den Schulterklappen meistens auch mehr Bürgernähe bedeuten. Die Einsterner sind die Polizeineulinge, die das notwendige Augenmaß zur Wahrung des sozialen Friedens noch nicht kennen oder auch gerne mal ihre verliehene Macht demonstrieren wollen. Ist halt derzeit nicht änderbar und im Grunde genommen auch in Ordnung, solange sie nicht restlos durchdrehen. Ich kenne da einige Gesellschaften ohne funktionierende Ordnungsstrukturen und kann nur sagen: Puh. Ein bretthartes Leben, das nicht jedermanns Sache sein dürfte. Da lasse ich mich lieber zehn Mal am Tag von Bullen kontrollieren, weil ich weiß, daß die das auch bei den WIRKLICH bösen Jungs machen und mir die damit vom Leib halten. Ich muß nicht unbedingt jeden Tag um mein Leben kämpfen...
Die kontrollieren nach Aussehen und Nase.
Die größten Mörder und Verbrecher sind und waren nicht in ollen Klamotten, langen Haaren, ungepflegt und Lederkluft mit Tätowierungen sondern die im Anzug, Uniform und Krawatte.
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Alt 05.07.2014, 13:30   #6
Cerberus
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat:
...daß mehr Sterne auf den Schulterklappen meistens auch mehr Bürgernähe bedeuten.
Öhm.......... die "richtigen" Sterne müssen es sein!

Hat der 3 oder 4 kleine weiße, Polizeiobermeisterwasweißich... kannste knicken. 1 goldenes Sternchen ist mehr.

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Alt 05.07.2014, 13:48   #7
Lecarior
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von JhonnyDeep Beitrag anzeigen
was dürfen die bundespolizisten übrhaupt und kann man dagegen irgendwas machen?
Allgemein gesagt, dürfen Bundespolizisten die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Maßnahmen treffen (§ 14 Abs. 1 BPolG). Da es um Gefahrenabwehr geht und die Situation je nach Lage anderer Maßnahmen bedarf, ist diese Norm bewusst so allgemein gehalten. Die Bundespolizisten entscheiden dabei im Ermessen, was in den §§ 15, 16 BPolG weiter konkretisiert wird.

Was du "dagegen machen" kannst, hängt davon ab, was du erreichen willst.
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Alt 05.07.2014, 13:59   #8
franky0815
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

wenn er schon sooft kontrolliert wurde sollten die jungs in blau eigentlich mittlerweile wissen das er " sauber " is, für mich sieht das dann schon für schikane aus.
die haben ihre wache ja meist im bahnhof, ich würde mich mal mit dem dienstgruppenleiter besprechen warum immer du kontrolliert wirst.

Zitat von Cerberus Beitrag anzeigen
Öhm.......... die "richtigen" Sterne müssen es sein!
Hat der 3 oder 4 kleine weiße, Polizeiobermeisterwasweißich... kannste knicken. 1 goldenes Sternchen ist mehr.
4 grüne oder blaue sterne is ein polizeihauptmeister, silberne sterne sind ie polizeikommisare, goldene sterne sind polizeiräte.
__

"Man traue nie einem erhabenen Motiv für eine Handlung, wenn sich auch ein niedriges finden läßt"
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Alt 05.07.2014, 14:15   #9
ZynHH
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Die Jungs und " maedels" einfach mal mit 3-4 Leuten bei der Arbeit begleiten....filmend.

Es sind keine "Freund und Helfer" , es sind i.d.R. uniformierte Kriminelle die nur ihr Terrain abstecken.
__

Mahalo
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Alt 05.07.2014, 14:20   #10
Don Vittorio
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von franky0815 Beitrag anzeigen
wenn er schon sooft kontrolliert wurde sollten die jungs in blau eigentlich mittlerweile wissen das er " sauber " is, für mich sieht das dann schon für schikane aus.
Da sind doch nicht nur 2 Hanseln im Bahnhof unterwegs.Das sind etliche Bundespolizisten in Wechselschicht und mit wechsleden Einsatzorten.Da ist es eben durchaus möglich,immer von anderen kontrolliert zu werden.
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Alt 05.07.2014, 14:21   #11
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von franky0815 Beitrag anzeigen
wenn er schon sooft kontrolliert wurde sollten die jungs in blau eigentlich mittlerweile wissen das er " sauber " is, für mich sieht das dann schon für schikane aus.
Das Problem ist es sind jedes mal andere,da darf jeder mal,bis da so ein Zug/Kompanie durch ist.

Kommt auch auf das aussehen an,wenn du da mit langen Haar,Parka,Turnschuhen und gesenkten Blick an denen vorbei schleichst nicht gut,immer Blickkontakt freundlich Grüßen und ein kleiner Scherz,dann klappt es mit den Bullen.
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Alt 05.07.2014, 14:31   #12
sixthsense
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sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Ja,.... das mit den Durchsuchungen ist so 'ne Sache... normalerweise dürfen Polizeiangestellte meiner Ansicht nach körperlich nur durchsuchen - nicht zu verwechseln mit der körperlichen Untersuchung (§ 81a StPO) -, wenn man Verdächtiger einer Straftat ist (§ 102 StPO) hierfür müssen aber zureichende Anhaltspunkte vorliegen und bei nichtverdächtigen Personen, wenn klare Beweise vorliegen (§ 103 StPO) - gilt speziell für Durchsuchungen von Wohnungen und anderen Räumen (z. B. auch Auto) - oder wenn bei einer Personenkontrolle die Identifizierung nicht möglich ist und / oder verweigert wird (§ 163b Abs. 1 StPO).

Zwar berufen sich die Polizeiangestellten oft bei ihren willkürlichen Durchsuchungen auf die sog. "Gefahrenabwehr", die es ihnen über den vorstehend genannten Regelungen hinaus gestattet einen Mensch durchsuchen zu dürfen, aber auch hierfür müssen in der Regel Tatsachen - also konkrete BEWEISE - vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, dass man z. B. Sachen mit sich führt, welche sichergestellt werden dürfen.

Ansonsten wenn man z. B. bewusstlos auf der Straße rumliegt etc.

Das gleiche gilt auch für die Bundespolizeiangestellten (§ 43 BPolG).

Aber die Realität sieht eben meist anders aus... da wird einfach froh und fröhlich, quietschvergnügt am laufenden Band ein Identitätscheck nach dem anderen durchgeführt und für die Durchsuchung reicht oftmals schon ein böser Blick oder zu später Stunde allein unterwegs zu sein (bekommt man wirklich oft von diesen Bütteln als Begründung zu hören wenn man gegen die unrechtmäßigen Maßnahmen protestiert).

Kurzum: Sie s.c.h.e.i.s.s.e.n auf ihre eigenen Gesetze und machen einfach was sie wollen. Und wenn man sich dagegen wehrt, gibt es gleich fünf Jahre.... (§ 113 StGB).

Bleiben also meiner Ansicht nach nur drei Möglichkeiten: Entweder Du nimmst einen anderen Weg oder lässt die "Maßnahmen" über Dich ergehen... oder Du lässt die "Maßnahmen" über Dich ergehen und legst Beschwerde o. ä. ein.
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
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Alt 05.07.2014, 14:35   #13
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

In Deutschland können durch die Polizeibehörden sogenannte "Kriminalitätsschwerpunkte" oder "Gefährliche Orte" festgelegt werden. Hier kommt es dann i.d.R. auch verstärkt zu Personenkontrollen.

Hier zwei Links:

sozialraum.de | Die Konstruktion ?gefährlicher Orte?. Eine Problematisierung mit Beispielen aus Berlin und Leipzig

http://www.ksta.de/koeln/-sicherheit...,27587884.html
__

Der von mir gemachte Kommentar gibt ausschließlich meine persönliche Meinung wieder u. ist keine Rechtsberatung! Keinerlei Haftung!

Je älter ich werde, um so schneller steigt die Zahl derer, die mich am A*sch lecken können!
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Alt 05.07.2014, 14:36   #14
ZynHH
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Der Bahnhof ist Privatgelände und die eingesetzten Bundes Verbrecher setzen wie ein normaler 34a- Doedel Hausrecht um.

Daher greift das Polgesetz hier nicht und sie können tun was immer die Hausordnung besagt. Diese wird mit betreten des Bahnhofes anerkannt, auch wenn sie nirgends zum Lesen aushaengt.
__

Mahalo
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Alt 05.07.2014, 14:40   #15
Don Vittorio
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Der Bahnhof ist Privatgelände und die eingesetzten Bundes Verbrecher setzen wie ein normaler 34a- Doedel Hausrecht um.

Daher greift das Polgesetz hier nicht und sie können tun was immer die Hausordnung besagt. Diese wird mit betreten des Bahnhofes anerkannt, auch wenn sie nirgends zum Lesen aushaengt.
Falsch !

2. Bundespolizeigesetz Paragraph 3
Gemäß dem vorgenannten Bundes(polizei)gesetz wird hier ausdrücklich
der "Sonderfall" eines staatlichen Eingriffes in privatrechtliche
Belange geregelt.
Dieses wurde 1998 auch vom Bundesverfassunsggericht
bestätigt:

Die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz des Bundes für die Bundeseisenbahnen gemäß Art. 73 Nr. 6, 87 Abs. 1 Satz 1 GG a.F. und für die Eisenbahnverkehrsverwaltung der Eisenbahnen des Bundes gemäß Art. 73 Nr. 6a, 87e Abs. 1 Satz 1 GG schließt die Wahrnehmung der Aufgaben mit ein, die herkömmlich der ehemaligen Bahnpolizei und dem Fahndungsdienst der Deutschen Bundesbahn zukommen.

Für die Wahrnehmung dieser Aufgaben muß die Deutsche Bahn AG gemäß Bundespolizeigesetz an die Bundespolizei (Bundesministerium des Innern)
jährlich mindestens 50 % der Kosten erstatten,die die Bundespolizei
auf Bahngebiet erbringt.

http://www.wer-weiss-was.de/rechtsfr...-einem-bahnhof
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Alt 05.07.2014, 14:47   #16
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Die Jungs und " maedels" einfach mal mit 3-4 Leuten bei der Arbeit begleiten....filmend.

Es sind keine "Freund und Helfer" , es sind i.d.R. uniformierte Kriminelle die nur ihr Terrain abstecken.
Ja ist ein toller Vorschlag.Da kann es dann passieren das man dich mitnimmt.
Du fragst warum? Kann mir nicht vorstellen das sich jeder filmen lassen will.
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Alt 05.07.2014, 15:01   #17
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
... auch wenn sie nirgends zum Lesen aushaengt.
Stimmt zwar nicht, aber es wäre bei der Gelegenheit mal interessant zu wissen, ab welcher Größe einem Bahnhof der Aushang der DB-Hausordnung zusteht.
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Alt 05.07.2014, 15:08   #18
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Hier ist die Hausordnung:

http://www.deutschebahn.com/file/217...ausordnung.pdf
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Alt 05.07.2014, 15:17   #19
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naja ich lebe in einer stadt mit 300000 ew, nicht frankfurt oder berlin.
ich denke einfach mal durch kleidung, wie z.b. baggyhosen, oder bestimmte dinge wird man einfach für ein drogendealer oder sonstwas gehalten und deswegen kontrolliert.
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Alt 05.07.2014, 15:17   #20
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Zitat von Bakunin Beitrag anzeigen
Verweise die Idioten das nächstemal auf die hausordnung wonach das Belaestigen von Personen verboten ist.
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Mahalo
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Alt 05.07.2014, 15:18   #21
Don Vittorio
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Verweise die Idioten das nächstemal auf die hausordnung wonach das Belaestigen von Personen verboten ist.
Gut dass die Idioten immer die Anderen sind.
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Alt 05.07.2014, 15:25   #22
ZynHH
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Zitat von Don Vittorio Beitrag anzeigen
Gut dass die Idioten immer die Anderen sind.
Weisst, dir sehe ich deine Aeusserungen nach. Du bist halt in einem Alter wo man noch so erzogen würfe, das Polizisten Recht haben. Kannst du ja nichts für du bist ja froh auf Kosten deiner Kinder und Enkel eine Rente zu bekommen. ,
__

Mahalo
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Alt 05.07.2014, 15:36   #23
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Zitat von JhonnyDeep Beitrag anzeigen
naja ich lebe in einer stadt mit 300000 ew, nicht frankfurt oder berlin.
ich denke einfach mal durch kleidung, wie z.b. baggyhosen, oder bestimmte dinge wird man einfach für ein drogendealer oder sonstwas gehalten und deswegen kontrolliert.
Da fällst Du in deiner Stadt wohl auch eher mit auf als in Großstädten, wo Massen an "anders Aussehenden" rumtigern!

Und in meiner Jugend wurden "Linke" oder Punks (Polizeijargon > "Specker"!) auch häufiger gecheckt als "Popper"!

__

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Alt 05.07.2014, 16:17   #24
Don Vittorio
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Weisst, dir sehe ich deine Aeusserungen nach. Du bist halt in einem Alter wo man noch so erzogen würfe, das Polizisten Recht haben. Kannst du ja nichts für du bist ja froh auf Kosten deiner Kinder und Enkel eine Rente zu bekommen. ,
Nur kein Neid.
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Alt 05.07.2014, 16:21   #25
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Zitat von Bakunin Beitrag anzeigen
Und in meiner Jugend wurden "Linke" oder Punks (Polizeijargon > "Specker"!) auch häufiger gecheckt als "Popper"!

Und bei Rockern in Gruppen der Schwanz eingezogen.

DB,BP früher BGS, gemeinsames Bundes=B
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