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Start > > -> gesetzl.Grundlage für Zuflussprinzip

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Alt 30.06.2007, 11:36   #1
T.Lia->Emailproblem
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Registriert seit: 27.06.2005
Ort: Leipzig
Beiträge: 156
T.Lia
Standard gesetzl.Grundlage für Zuflussprinzip

Hallo,
ich weiß, was das Zuflussprinzip bedeutet.
Kann mir aber jemand die gesetzl. Grundlage bzw. evtl. auch Dienstanweisung der ARGE oder wo auch immer das formuliert wird, mitteilen?
Habe hier im Forum, auf der homepage der Arbeitsagentur und im SGB II schon gesucht und leider nichts gefunden.
Danke
T.Lia ist offline  
Alt 30.06.2007, 12:04   #2
Vater Flodder
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Registriert seit: 14.02.2007
Beiträge: 332
Vater Flodder
Standard

Zitat:
Kann mir aber jemand die gesetzl. Grundlage bzw. evtl. auch Dienstanweisung der ARGE oder wo auch immer das formuliert wird, mitteilen?
§ 11 I EStG
Vater Flodder ist offline  
Alt 30.06.2007, 12:27   #3
T.Lia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 27.06.2005
Ort: Leipzig
Beiträge: 156
T.Lia
Standard

Danke Vater Flodder,
das ist erst mal eine Grundlage. Hatte gedacht, dass das auch irgendwo in den Anweisungen der ARGE formuliert ist.
Habe meiner Nichte gesagt, die wollte das wissen, dass sie sich einfach auf das Zuflussprinzip berufen soll. Aber wer einmal schlechte Erfahrungen mit der ARGE gemacht hat, wills eben genau wissen.
T.Lia ist offline  
Alt 30.06.2007, 13:06   #4
biddy
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Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.371
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard

Durchführungshinweise der BA:
Zitat:
Laufende Einnahmen
(1) Laufende Einnahmen, die in Abständen von bis zu einem Monat
anfallen (z.B. Arbeitsentgelt, Renten, Arbeitslosengeld), werden für
den Monat berücksichtigt, in dem sie tatsächlich zufließen. Dies gilt
auch für Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats
aufgrund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnisses erzielt
werden.
http://www.my-sozialberatung.de/file...007-17-04..pdf

Seite 41, 5. Verfahren

Auf der folgenden Seite findest Du auch noch Beispiele.


LG, biddy


Nachtrag:
Durchführungshinweise der BA:
http://www.my-sozialberatung.de/base...ratung.de/sgb2
biddy ist offline  
Alt 30.06.2007, 16:25   #5
andine
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Was ist denn jetzt, wenn zum Beispiel das Elterngeld im Monat zweimal ausgezahlt wird?
Zum Beispiel gibt es beim Elterngeld feste Zahlungstermine.
01.08.2007 und 29.08.2007
03.10.2007 und 31.10.2007
02.01.2008 und 30.01.2008
02.04.2008 und 30.04.2008

Zweimal im Monat.
Habe ich dann ein Problem?
 
Alt 30.06.2007, 16:28   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.304
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von andine Beitrag anzeigen
Was ist denn jetzt, wenn zum Beispiel das Elterngeld im Monat zweimal ausgezahlt wird?
Zum Beispiel gibt es beim Elterngeld feste Zahlungstermine.
01.08.2007 und 29.08.2007
03.10.2007 und 31.10.2007
02.01.2008 und 30.01.2008
02.04.2008 und 30.04.2008

Zweimal im Monat.
Habe ich dann ein Problem???
Für Mütter und Väter ohne Einkommen, wie zum Beispiel Arbeitslosengeld II Empfänger, Studierende oder Hausfrauen wird ein einkommensunabhängiges Mindestelterngeld in Höhe von € 300 pro Monat gezahlt. Hierbei erfolgt keine Anrechnung auf andere Sozialleistungen, wie zum Beispiel das ALG II.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
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Martin Behrsing ist offline  
Alt 30.06.2007, 16:32   #7
andine
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Hallo,
ich habe leider 345 Euro Elterngeld und 45 Euro werden schon als Einkommen berücksichtigt und wieder abgezogen.
 
Alt 30.06.2007, 16:35   #8
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.304
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von andine Beitrag anzeigen
Hallo,
ich habe leider 345 Euro Elterngeld und 45 Euro werden schon als Einkommen berücksichtigt und wieder abgezogen.
Dann ist die Auszahlung in der Tat ein Problem. Bitte schicke mir mal einen Bescheid über die Auszahlungsmodalitäten. Ich werde dies dann unserer Familienministerin zuschicken, damit sie hier eine klare Position bezieht. Nach dem Zuflussprinzip müsste es tatsächlich 2x für die angegeben Monate abgezogen werden.

einfach an redaktion(at)erwerbslosenforum.de

(at)= bitte Klammern weglassen und ein @ dafür einsetzen
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Alt 30.06.2007, 16:46   #9
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.371
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
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Zitat von andine Beitrag anzeigen
Was ist denn jetzt, wenn zum Beispiel das Elterngeld im Monat zweimal ausgezahlt wird?
Zum Beispiel gibt es beim Elterngeld feste Zahlungstermine.
01.08.2007 und 29.08.2007
03.10.2007 und 31.10.2007
02.01.2008 und 30.01.2008
02.04.2008 und 30.04.2008

Zweimal im Monat.
Habe ich dann ein Problem?
Das Schreiben mit den Zahlungsterminen würde ich einreichen, damit die Leistungsabteilung Bescheid weiß.

Es kommt auch immer (wie so oft) auf den SB an... wenn ich mal ausnahmsweise mein Gehalt Ende des Monats anstatt zu Beginn des folgenden Monats auf dem Konto habe (was sehr selten vorkommt), wendet mein SB das Zuflussprinzip nicht "streng nach Vorschrift" an, da er weiß, dass ich dafür im Folgemonat keinen Einkommenseingang habe. Er berücksichtigt also Zufluss im Folgemonat, obwohl Eingang vorher. Und da Du ja sogar über ein Schriftstück verfügst... für die SBs bedeutet es auch weniger Arbeit, wenn sie pro Monat eingeben, denke ich - sonst müsste ja wieder neu berechnet werden. Ich würde es in einem Gespräch abklären.

LG, biddy
biddy ist offline  
Alt 30.06.2007, 17:16   #10
andine
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Dann ist die Auszahlung in der Tat ein Problem. Bitte schicke mir mal einen Bescheid über die Auszahlungsmodalitäten. Ich werde dies dann unserer Familienministerin zuschicken, damit sie hier eine klare Position bezieht. Nach dem Zuflussprinzip müsste es tatsächlich 2x für die angegeben Monate abgezogen werden.

einfach an redaktion(at)erwerbslosenforum.de

(at)= bitte Klammern weglassen und ein @ dafür einsetzen
Okay, ich werde das schicken. Habe nur im Moment das Problem, dass ich keine Tinte habe :oops: und werde das erst nächste Woche machen können.
Komischerweise wird Elterngeld für 4 Wochen und nicht für den ganzen Monat berechnet, obwohl der Wortlaut im Elterngesetz anders ist.
Verstehe das, wer will.
 
Alt 30.06.2007, 17:28   #11
andine
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Das Schreiben mit den Zahlungsterminen würde ich einreichen, damit die Leistungsabteilung Bescheid weiß.
LG, biddy
Hallo biddy,
bei Antragsabgabe im Mai für ab Juni 2007 musste ich natürlich den Bescheid vorlegen. Ich selbst gehe auch nicht unbedingt davon aus, dass meine SB das anrechnet. Habe eine gute SB, Antrag war in drei Tagen bearbeitet und es stimmte auch alles.
Aber ich wollte mich mal erkundigen. man kann ja nie wissen. ;)
 
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