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Start > > -> EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

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Alt 04.01.2014, 01:27   #1
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Klaudia
Lächeln EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Hallo einen guten Abend und ein frohes Neues Jahr an alle.
Ich habe eine Frage zu EGV allgemein:
Meines Wissens sind die EGV's klar verfassungswidrig?
Würde es Sinn machen gegen diese EGV beim BVG einzuklagen? Wie sind Erfolgsausichten, dass man nie mehr eine EGV unterschreiben muss?
Was würde gegebenfalls die Bundesregierung, wenn man erfolgreich geklagt hätte, tun?
Hat jemand schon mal gegen die EGV beim BVG geklagt??
Grüße Klaudia
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Alt 04.01.2014, 02:02   #2
espps
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Klaudia Beitrag anzeigen
Hallo einen guten Abend und ein frohes Neues Jahr an alle.
Ich habe eine Frage zu EGV allgemein:
Meines Wissens sind die EGV's klar verfassungswidrig?
Würde es Sinn machen gegen diese EGV beim BVG einzuklagen? Wie sind Erfolgsausichten, dass man nie mehr eine EGV unterschreiben muss?
Was würde gegebenfalls die Bundesregierung, wenn man erfolgreich geklagt hätte, tun?
Hat jemand schon mal gegen die EGV beim BVG geklagt??
Grüße Klaudia

Hallo Klaudia,

Willkommen im Forum!

Ob und warum EGV verfassungswidrig sind, dazu habe ich bisher noch kein Urteil gelesen. Es gibt allerdings sehr viele Urteile, die auf Grund von Grundrechtsverletzungen in einer EGV gesprochen wurden.

Welche EGV meinst Du. Wenn Du eine bekommen haben solltest, wäre es gut diese hier einzustellen.

Solange Du im Leistungsbezug bist und nicht krank, wirst Du immer wieder mit einer EGV konfrontiert werden, denn das sieht der Gesetzgeber so vor.

Detaillierte Informationen bietet dieser Link: Eingliederungsvereinbarung

Ein weiterer thread beschäftigt sich mit diesem Thema: http://www.elo-forum.org/eingliederu...28/index7.html
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Alt 04.01.2014, 12:39   #3
gelibeh
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat:
Wie sind Erfolgsausichten, dass man nie mehr eine EGV unterschreiben muss?
Du musst auch jetzt schon keine EGV unterschreiben und gegen einen EGV-Verwaltungsakt, der dann folgen könnte, kannst Du Rechtsmittel einlegen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 04.01.2014, 17:06   #4
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Klaudia
Lächeln AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Hallo espps und Gelibeh,
ich habe das nur mal allgemein wissen wollen, denn ich halte es ganz allgemein für verfassungswidrig. Egal, was die da reinschreiben. Das kann eigentlich nicht sein, dass man es zu einem VA kommen lassen muss. Nur das die eine Grund haben, einen zu sanktionieren. Das ist, so meine ich auch nicht SGB I vorgesehen. Ich meine mal gehört zu haben, dass diese Art von Verträgen sittenwidrig sind!?
Danke für euere Antworten.
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Alt 04.01.2014, 17:08   #5
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Klaudia
Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Du musst auch jetzt schon keine EGV unterschreiben und gegen einen EGV-Verwaltungsakt, der dann folgen könnte, kannst Du Rechtsmittel einlegen.
Hallo espps und Gelibeh,
ich habe das nur mal allgemein wissen wollen, denn ich halte es ganz allgemein für verfassungswidrig. Egal, was die da reinschreiben. Das kann eigentlich nicht sein, dass man es zu einem VA kommen lassen muss. Nur das die eine Grund haben, einen zu sanktionieren. Das ist, so meine ich auch nicht SGB I vorgesehen. Ich meine mal gehört zu haben, dass diese Art von Verträgen sittenwidrig sind!?
Danke für euere Antworten.
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Alt 04.01.2014, 17:21   #6
silka
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silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Klaudia Beitrag anzeigen
... denn ich halte es ganz allgemein für verfassungswidrig. Egal, was die da reinschreiben. Das kann eigentlich nicht sein, dass man es zu einem VA kommen lassen muss. Nur das die eine Grund haben, einen zu sanktionieren. Das ist, so meine ich auch nicht SGB I vorgesehen. Ich meine mal gehört zu haben, dass diese Art von Verträgen sittenwidrig sind!?
Da bist du auf einem ganz falschen Pferd .
Ob du ganz persönlich was für verfassungswidrig hältst, ist eigentlich egal.
Da müßtest du zunächst mal ganz allgemein begründen können, was an einer EGV oder einem EGV-VA denn gegen die Verfassung (unser Grundgesetz) spräche.
Eine EGV kann etwas ganz einfaches und Ungefährliches sein.
Sowas kann man durchaus unterschreiben. Fertig ist die Laube.

Eine EGV bzw. ein EGV-VA wird nicht gemacht, DAMIT man jemanden sanktionieren kann. Wer hat dir diesen Floh ins Ohr gesetzt?
Also:
1.Was genau hältst du für verfassungswidrig?
2. Was meinst du mit *gegen diese EGV beim BVG einzuklagen?*
3. Was ist BVG?
4.Warum sollte die Bundesregierung irgendetwas tun?
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Alt 04.01.2014, 17:30   #7
espps
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Klaudia Beitrag anzeigen
Hallo espps und Gelibeh,
ich habe das nur mal allgemein wissen wollen, denn ich halte es ganz allgemein für verfassungswidrig. Egal, was die da reinschreiben. Das kann eigentlich nicht sein, dass man es zu einem VA kommen lassen muss. Nur das die eine Grund haben, einen zu sanktionieren. Das ist, so meine ich auch nicht SGB I vorgesehen. Ich meine mal gehört zu haben, dass diese Art von Verträgen sittenwidrig sind!?
Danke für euere Antworten.
Diese Sittenwidrigkeit müsstest du aber beweisen. Du generalisierst hier zu stark. Es ist eben immer abhängig von Fakten.

edit: Eingliederungsvereinbarung
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Alt 04.01.2014, 17:36   #8
HartzVerdient
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Klaudia Beitrag anzeigen
Ich habe das nur mal allgemein wissen wollen, denn ich halte es ganz allgemein für verfassungswidrig. Egal, was die da reinschreiben. Das kann eigentlich nicht sein, dass man es zu einem VA kommen lassen muss.
Ja geh mal eben klagen. Tun eh schon alle. Mal eben den Hals aus dem Fenster halten und Kotzen. Was die Kläger aber in der Regel vergessen, ist die Tragweite ihrer gedankenlosen Handlung! Man geht nicht einfach mal eben zwischen Pommes und Tür klagen! Eine Klage dieser Tragweite sollte gut durchdacht, gut begründet und in allen Facetten standfest sein. Mal eben da auftauchen und sagen "Hallo ich bin die Neue! EGVs sind Verfassungswidrig ich will mal eben klagen" bringt nix.
__

"Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten."
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Alt 04.01.2014, 18:23   #9
Atlantis
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Atlantis Atlantis Atlantis
Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Jede EGV ist ein sittenwidriges Rechtsgeschäft nach § 138 BGB durch die Rechtsfolgenbelehrung und damit immer für ungültig zu erklären. Ein öffentlich Rechtlicher Vertrag muss immer von beiden Seiten Freiwillig ausgehandelt werden. Bei nicht Unterschrift der EGV die auf keiner Freiwilligkeit besteht erfolgt die Zwangsverordnung EGV per ersetzenden VA ist somit auch ungültig da deren Inhalt 100 % Identisch sein muss. Die Form wie die EGV per ersetzenden VA erlassen wird ist rechtswidrig
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Alt 04.01.2014, 22:14   #10
Don Vittorio
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Atlantis Beitrag anzeigen
Jede EGV ist ein sittenwidriges Rechtsgeschäft nach § 138 BGB durch die Rechtsfolgenbelehrung und damit immer für ungültig zu erklären. Ein öffentlich Rechtlicher Vertrag muss immer von beiden Seiten Freiwillig ausgehandelt werden. Bei nicht Unterschrift der EGV die auf keiner Freiwilligkeit besteht erfolgt die Zwangsverordnung EGV per ersetzenden VA ist somit auch ungültig da deren Inhalt 100 % Identisch sein muss. Die Form wie die EGV per ersetzenden VA erlassen wird ist rechtswidrig
Dann klags halt durch.

Nur weil Du das so meinst,kann sich keiner etwas dafür kaufen.Dann mach mal Nägel mit Köpfen.
Übrigens sind andere Veträge auch nicht ganz freiwillig,z.B.kein Vertrag mit Stromanbieter....dunkle Wohnung etc.
Don Vittorio ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2014, 22:25   #11
n2ame22->Emailproblem
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n2ame22 n2ame22 n2ame22
Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

[Der folgende Text ist meine persönliche Meinung als Laie - Keine Rechtsberatung]

Was ich bisher zum Thema Verfassungsbeschwerde gelesen habe:

Das ist alles nicht so einfach. Erstmal muss der Rechtsweg erschöpft sein:
Rechtswegerschöpfung

Zitat:
Die Erschöpfung des Rechtsweges ist nach § 90 Abs. 2 Satz 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) eine Voraussetzung für die Zulässigkeit der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde. Das bedeutet, dass ein Beschwerdeführer zunächst vor den Fachgerichten gegen die beanstandete Maßnahme vorgehen muss, bevor er den Gang nach Karlsruhe (zum Bundesverfassungsgericht) geht.
Es gibt theoretisch die Möglichkeit der Sprungrevision, aber man dürft wohl von dir verlangen, dass du dich zuerst durch alle Instanzen Klagst (was sehr viele Jahre dauern kann):
Sprungrevision

Erfolgsaussicht:
Zitat:
Von 1951 bis Ende 1990 wurden 76.623 Verfassungsbeschwerden in 80.046 Verfahren entschieden, davon waren 2,25 Prozent erfolgreich.[8] Bis 2005 verdoppelte sich die Zahl der Verfassungsbeschwerden nahezu auf 151.424, von denen lediglich 3.699 erfolgreich waren (2,5 %).
Bundesverfassungsgericht


Infos übers Bundesverfassungsgericht. Texte vom Koop Verlag sollte man mit Vorsicht genießen, die sind nicht seriöser als die Bildzeitung. Trotzdem ein interessanter Link zum Thema:
Bundesverfassungsgericht: Ist die Unabhängigkeit erst ruiniert, urteilt sich‘s ganz ungeniert

Die Sache ist also nicht ganz einfach. Eine Verfassungsbeschwerde muss gut durchdacht sein, du kannst nicht erwarten, dass dich die Richter mit offenen Armen empfangen und alles durchwinken, weil du laut "eindeutig verfassungswidrig" rufst und deine Kollegen dir zustimmen - überleg dir gute Argumente und befass dich mit dem Thema sehr intensiv, bevor du klagst und lass dich vorher von einem Anwalt beraten (kann Geld kosten ) -> vermutlich wirst du nicht mal einen finden, der dieses Theater mitmacht.

Außerdem willst du wohl gegen eine EGV als Verwaltungsakt klagen, da du eine EGV ja "freiwillig" unterschreibst. Klag doch lieber gegen den Sanktionsparagraphen im SGB II...
__

n2ame22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.2014, 12:31   #12
Red Bull
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Don Vittorio Beitrag anzeigen
Dann klags halt durch.

Nur weil Du das so meinst,kann sich keiner etwas dafür kaufen.Dann mach mal Nägel mit Köpfen.
Übrigens sind andere Veträge auch nicht ganz freiwillig,z.B.kein Vertrag mit Stromanbieter....dunkle Wohnung etc.
das der don recht hat ist wohl kaum zu bezweifeln, oder?
dies sagt eigentlich schon der normale menschenverstand.
und dein vergleich mit den anderen verträge ist ja wohl ein witz.
dein verständnis des unterschiedes von einen verwaltungakt und vertrag scheint ein wenig gestört zu sein.
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Alt 05.01.2014, 18:58   #13
quinto
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Red Bull Beitrag anzeigen
das der don recht hat ist wohl kaum zu bezweifeln, oder?
Hier muss man aber zwischen den öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Konstrukt in der Privatautonomie unterscheiden.

Meiner Meinung nach ist die Privatautonomie gewährleistet, weil man seit dem 01.04.2011 keine EGV mehr unterzeichnen muss, dafür gibt es ja die EGV-VA. Daraus ergibt sich, dass man nur den EGV-VA als allgemein grundgesetzwidrig durchbringen müsste.
quinto ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.2014, 21:10   #14
Red Bull
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Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von quinto Beitrag anzeigen
Hier muss man aber zwischen den öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Konstrukt in der Privatautonomie unterscheiden.

Meiner Meinung nach ist die Privatautonomie gewährleistet, weil man seit dem 01.04.2011 keine EGV mehr unterzeichnen muss, dafür gibt es ja die EGV-VA. Daraus ergibt sich, dass man nur den EGV-VA als allgemein grundgesetzwidrig durchbringen müsste.
richtig, es geht ja auch nur um den VA
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Alt 05.01.2014, 21:44   #15
quinto
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quinto Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV beim Bundesverfassungsgericht einklagen?

Zitat von Red Bull Beitrag anzeigen
richtig, es geht ja auch nur um den VA
Der Erstellerin ging es dem Wortlaut nach um die EGV:

Zitat von Klaudia
Wie sind Erfolgsausichten, dass man nie mehr eine EGV unterschreiben muss?
Ein erfolgreiches Vorgehen gegen die EGV (im Sinne des GG) an sich führt ja somit zu einem gleich erstellten VA, das heißt ihr Denken der Vorgehensweise ist vom Grundansatz schon falsch.
quinto ist offline   Mit Zitat antworten
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