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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 30.05.2013, 18:32   #1
mattusch
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mattusch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Bewilligte Ortsabwesenheit und Rückzahlung?

Liebe Gemeinde,
ich habe gerade ein Problem und weiss ich nicht, wie ich reagieren soll. Daher möchte ich die Experten hier im Forum fragen, ob sie mir bitte helfen können.
Mitte Mai habe ich eine Ortsabwesenheit für 3 Wochen beantragt, weil ich ein Vorstellungsgespräch in London hatte.
Sie wurde mir bewilligt und ich sollte nächste Woche beim Jobcenter wieder erscheien.
Mein Sachbearbeiter war nicht im Haus, als ich den Antrag gestellt habe. Eine Kollegin hat sich um meine Angelegenheit gekümmert.
Ich sagte ihr, dass, unabhängig davon, wie mein Vorstellungsgespräch laufen würde, ich möchte dann versuchen die Zeit zu nutzen um mich in England intensiv zu bewerben und eine Arbeit zu finden.
Sie sagte mir, dass ich es einfach kuz vor dem Ende des Monats Bescheid geben soll, ob ich zurück komme, damit sie mir nicht die Leistung für Juni überweisen, was ich sonst sowieso zurückbezahlen müsste.
Ichh habe also so gemacht wie vereinbart. Meinem Sachbearbeiter eine Email geschickt und gesagt, dass er der Leistungsabteilung sagen soll, dass ich nicht zurück komme, so dass das Geld mir nicht überwiesen wird.
Nun plötzlich sagt er mir, dass wenn ich beabsichtige in London zu bleiben, wird das Leistungsteam voraussichtlich ab Beginn der Ortsabwesenheit die Leistungen zurückfordern und dass der Bewillingungs Bescheid auch aufgehoben wird!!


Was soll ich tun?

Und überhaupt, handeln sie gerade richtig?
Auf der Ortsabwesenheit steht doch , dass mir die Leistung bis zum Ende der Ortsabwesenheit weitergewährt werden.
Wie soll ich noch am klügsten reagieren?
Soll ich sagen, dass ich doch zurückkomme (werde sowieso circa 10 Tagen später wirklich zurück sein für ein paar Tagen) und dann nur einfach mich dort später melden oder was soll ich tun?

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
ortsabwesenheit.jpg  
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Alt 30.05.2013, 19:58   #2
mattusch
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mattusch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Keiner der Experten ist gerade online und kann mir etwas zu meinem jetzigen Problem sagen?
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Alt 30.05.2013, 20:58   #3
ZynHH
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Da steht aber auch, wenn du dich nicht am 4.6. persönlich zurückmeldest wird der Bescheid für die Zukunft aufgehoben und darüber befunden, ob er auch für die Vergangenheit aufgehoben wird.

Warum hast du überhaupt oAW beantragt? Für eine Arbeitssuche wäre das doch garnicht nötig gewesen.

Ich würde dem SB eine Kopie der Bewilligung zukommen lassen und auf deine schriftliche Absprache mit seiner Vertretung hinweisen.
__

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Alt 30.05.2013, 21:12   #4
mattusch
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mattusch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Da steht aber auch, wenn du dich nicht am 4.6. persönlich zurückmeldest wird der Bescheid für die Zukunft aufgehoben und darüber befunden, ob er auch für die Vergangenheit aufgehoben wird.

Warum hast du überhaupt oAW beantragt? Für eine Arbeitssuche wäre das doch garnicht nötig gewesen.

Ich würde dem SB eine Kopie der Bewilligung zukommen lassen und auf deine schriftliche Absprache mit seiner Vertretung hinweisen.
Mir geht es darum, dass mein SB nun behauptet, ich muss die Leistungen vom 14 zurückbezahlen. Obwohl ich eine bewilligte Ortsabwesenheit habe!!???
Ich muss irgendwie strategisch damit umgehen.
Weiss nicht, was am besten wäre.
Am 13 werde ich sowieso für 3 Tage wieder in Deutschland sein.
Mein SB weiss aber nun doch meine Absicht. Wenn ich nun plötzlich sage: pass auf, ich habe ne bewilligte Ortsabwesenheit bis zum 3. bis dahin kannst du nix tun. Ob ich am 4 erscheine oder nicht ist noch zu sehen. Wenn ich, kann ich dann am 13 klären warum ich nicht erschienen bin. ICH KANN NICHT SOWAS IN DER ART (natürlich sinngemäß ) SAGEN, DA ICH in meiner letzen Mail wörtlich gesagt habe, dass ich am 4 nicht da sein werde und dass ich beaubsichtige, hier zu bleiben.
Wie sieht es rechtsmäßig aus?
Wie soll ich damit am klügsten umgehen?

Der Grund warum ich die Ortsabwesenheit beantragt habe war weil ich sowieso Bescheid gegeben hatte, dass ich am 13 ein Vorstellungsgespräch in London haben würde und sicher hätten sie mir dann wahrscheinlich gleich am 14 einen Termin geschickt.

http://www.elo-forum.org/alg-ii/1094...en-london.html


Ich wollte nicht weggehen, ohen was zu sagen, weil ich befürchtet hatte, dass sie dann von mir doch das Geld vom 14 bis ende Mai zurückverlangen würden. ABer nun wollen sie das doch sowieso.
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Alt 30.05.2013, 21:21   #5
ZynHH
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Hast du denn nun die Absprache mit der Vertretung schriftlich?

Wie gesagt, Ich würde dem SB eine Kopie der Bewilligung zukommen lassen und auf deine schriftliche Absprache mit seiner Vertretung hinweisen.

Ich würde auch nochmal daraufhinweisen, dass du den Job in UK nur aufnehmen kannst, wenn es bei der genehmigten Ortsabwesenheit bleibt und dass sie doch froh sein können, dass du keine Reisekosten für das Vorstellungsgespräch geltend gemacht hast.
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Alt 30.05.2013, 21:28   #6
mattusch
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mattusch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Hast du denn nun die Absprache mit der Vertretung schriftlich?

Wie gesagt, Ich würde dem SB eine Kopie der Bewilligung zukommen lassen und auf deine schriftliche Absprache mit seiner Vertretung hinweisen.

Ich würde auch nochmal daraufhinweisen, dass du den Job in UK nur aufnehmen kannst, wenn es bei der genehmigten Ortsabwesenheit bleibt und dass sie doch froh sein können, dass du keine Reisekosten für das Vorstellungsgespräch geltend gemacht hast.
Ich habe leider keine schriftliche Absprache mit der Vertretung. Aber ich habe es in der Email erwähnt. Mehr habe ich nicht.
Von jenem Job habe ich eine Absage bekommen, aber ich habe noch einiges im Laufen.
Verdammt wie bescheurt ist nun diese Situation.
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Alt 30.05.2013, 21:40   #7
biddy
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat von FH der BA zu § 7 SGB II
.
(12) Will ein Leistungsberechtigter sich länger als drei, aber nicht mehr als sechs Wochen außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches aufhalten, ist die Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners hierzu möglich. Folge ist eine Weitergewährung des Arbeitslosengeldes II für die ersten drei Wochen der Abwesenheit; danach ist die Leistungsgewährung aufzuheben.

[...]

Rechtsfolgen bei Überschreitung des 3-Wochen-Zeitraums (7.73):

(2) Wird die Zustimmung zur beabsichtigten Ortsabwesenheit für einen bestimmten Zeitraum erteilt und hält sich der Leistungsberechtigte länger als genehmigt außerhalb des Nahbereichs auf, entfällt der Leistungsanspruch mit Ablauf der genehmigten Abwesenheit. Die Bewilligungsentscheidung ist – ggfs. unter Beachtung der Rz 7.58 teilweise – nach § 40 i. V .m. § 330 SGB III i. V. m. § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB X i. V. m. § 7 Abs. 4a aufzuheben.

Der Leistungsanspruch entfällt bereits mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit, wenn die geplante Abwesenheit zusammenhängend einen Zeitraum von 6 Wochen überschreitet (§ 3 Abs. 4 EAO).
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...erechtigte.pdf
__


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Alt 30.05.2013, 21:44   #8
ZynHH
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?


Das ist ja übel und das genaue Gegenteil von dem was dem TE von der Vertretung zugesagt wurde.

Sehr ärgerlich. Bliebe also nur, am 4.6. auf der Matte zu stehen nur damit er die 3 Wochen nicht zurückzahlen muss?
__

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Alt 30.05.2013, 22:13   #9
biddy
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Man müsste m. E. hierauf hinwirken:
Zitat von FH der BA zu § 7 SGB II
.
(12) Will ein Leistungsberechtigter sich länger als drei, aber nicht mehr als sechs Wochen außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches aufhalten, ist die Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners hierzu möglich. Folge ist eine Weitergewährung des Arbeitslosengeldes II für die ersten drei Wochen der Abwesenheit; danach ist die Leistungsgewährung aufzuheben.

Gibt's hierüber - siehe unten - nichts Schriftliches? Vielleicht "wenigstens" :/ 'ne Gesprächsnotiz beim SB? ...

Zitat von mattusch
Eine Kollegin hat sich um meine Angelegenheit gekümmert.
Ich sagte ihr, dass, unabhängig davon, wie mein Vorstellungsgespräch laufen würde, ich möchte dann versuchen die Zeit zu nutzen um mich in England intensiv zu bewerben und eine Arbeit zu finden.
Sie sagte mir, dass ich es einfach kurz vor dem Ende des Monats Bescheid geben soll, ob ich zurück komme, damit sie mir nicht die Leistung für Juni überweisen, was ich sonst sowieso zurückbezahlen müsste.
Das hört sich ja so an, als hätte die SB das so (wie Zitat aus den fachlichen Hinweisen der BA oben) gemeint, nur "gemeint" und "gesagt" kann man ja halt nicht nachweisen ...
__


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Alt 30.05.2013, 22:15   #10
mattusch
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mattusch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Was bedeutet das denn jetzt für mich? Dürfen sie wirklich das Geld zurückfordern?

Was hat denn das Jobcenter davon, wenn ich jetzt zurückfliege, mich dabei für den Flug verschulde und mir womöglich Vorstellungsgespräche in London entgehen lasse? Sollten sie nicht froh sein, dass ich mich hier intenwiv bewerbe und für Juni keine Leistungen mehr will?
Vor allem habe ich auf die Absprache mit der Vertretung vertraut! Die Leistungen für Mai habe ich natürlich aufgebraucht.

Hat einer der Experten hier eine Idee, wie ich damit umgehen kann? Morgen ist Freitag und ich möchte meinem SB noch vor dem Wochenende schreiben, um zu versuchen, die Sache irgendwie zu klären (er antwortet immer zügig auf Emails). Aber was soll ich schreiben? Wie kann ich die Sache angehen? Ich bin ratlos und besorgt.
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Alt 30.05.2013, 22:25   #11
mattusch
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mattusch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

"Der Leistungsanspruch entfällt bereits mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit, wenn die geplante Abwesenheit zusammenhängend einen Zeitraum von 6 Wochen überschreitet."

Bedeutet das, wenn ich mich am 13.06. beim Jobcenter melde, dann muss ich die Leistungen nicht zurückzahlen, weil die sechs Wochen nicht überschritten werden?

Könnte ich vielleicht sagen, da ich immerhin die Reisekosten für's Bewerbungsgespräch selbst getragen habe, habe ich eben erst für den 13. einen preiswerten Flug bekommen (ist übrigens wahr)?
Wie gesagt, ich verlange ja gar keine Leistungen für Juni, es geht nur darum, dass ich die Leistungen für die Zeit der Ortsabwesenheit im Mai nicht zurückzahlen muss.
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Alt 31.05.2013, 04:38   #12
HajoDF
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Hallo Mattusch,
wie begriffsstutzig bist Du eigentlich?
Deine angehängte genehmigte Ortsabwesenheit ist doch völlig eindeutig!
Am 4.6.13 hast Du Dich persönlich zurückzumelden. Da nützen auch weitere tausend e-mails nichts.
Anders, wenn der SB Dir schriftlich die Ortsabwesenheit weiter genehmigt.
Bleibst Du ohne schriftliche Genehmigung länger weg, ist die gesamte Genehmigung hinfällig und die Leistung für den gesamteb Zeitraum wird zurück gefordert. Ebenso werden die Leistungen gestrichen für die Zukunft bis zum Tage der Rückmeldung.

nachträglich:
Zitat:
ICH KANN NICHT SOWAS IN DER ART (natürlich sinngemäß ) SAGEN, DA ICH in meiner letzen Mail wörtlich gesagt habe, dass ich am 4 nicht da sein werde und dass ich beaubsichtige, hier zu bleiben.
Mit dieser Mitteilung lieferst Du den Grund für die Einstellung und auch die Rückforderung der gesamten Leistung ab dem 14.5.13
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Alt 31.05.2013, 05:07   #13
Purzelina
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat:
Soll ich sagen, dass ich doch zurückkomme (werde sowieso circa 10 Tagen später wirklich zurück sein für ein paar Tagen)
Und danach willst du wieder zurück nach England?
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Alt 31.05.2013, 11:20   #14
silka
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat von mattusch Beitrag anzeigen
"Der Leistungsanspruch entfällt bereits mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit, wenn die geplante Abwesenheit zusammenhängend einen Zeitraum von 6 Wochen überschreitet."
Es steht doch ganz deutlich und ist nicht zu interpretieren.
Unerlaubte OAW trifft doch bei dir zu.
In deinem Zustimmungsbrief stehts ganz deutlich vorsorglich:
"Kommen Sie obiger Meldeaufforderung nicht nach...usw. ---am 4.6. !!!
Du hast 1. einen Beleg über die Zustimmung zur OAW für 3 Wochen bis 3.6.
und 2. gibt es die Regelung zu den Konsequenzen der unerlaubten länger dauernden OAW.
mit der Zustimmung zur 3-wöchigen OAW kriegst du nichts an Reisekosten.
Das hätte anders und vorher beantragt werden müssen, und zwar aus dem Vermittlungsbudget nach § 44 SGB III.
Warum hast du das nicht VORHER gemacht?

Was du machen kannst:
Widerspruch einlegen.
Der wird aber m.E. abgelehnt als unbegründet. Man wird genau auf diesen o.g. Passus verweisen.
Warum nur hast du dir keinen Flug für den 3.6. gebucht?
Da war doch Zeit genug. Und Umbuchung kostet ?? 25,-
Rückgefordert werden wird:
vom 14.5.- bis 13./14.6. das Alg2 aus R-Bedarf und KdU.
Also 1 Monat
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2013, 16:53   #15
mattusch
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Vielen Dank für eure Antwort.
Das Problem ist, dass sie mich ausgetrickst haben, weil die Vertretung mir was anders gesagt hat und ich finde es nun total dumm, dass ich nicht mal was dagegen machen kann! Oder doch?
Was ist eigentlich damit:
der Leistungsanspruch bereits mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit entfaällt, wenn die geplante Abwesenheit zusammenhängend einen Zeitraum von 6 Wochen überschreitet
(§ 3 Abs. 4 EAO). (Siehe oben)

Ist es wirklich zuverläßig ?
Weil ich sowieso am 13 zurück fliege, könnte nicht dann damit argumentieren?
Oder muss ich mir nun doch wieder einen Flug für den 4 kaufen?
Dass sie mir dann die leistungen streichen ist es mir klar und nehme in kauf, weil ich sowieso zurück nach London fliege. Mir geht es nun darum, dieses Problem mit der Forderung der Rückzahlung.
mattusch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2013, 18:18   #16
biddy
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Das hatte ich doch schon eingestellt:
Zitat:
(12) Will ein Leistungsberechtigter sich länger als drei, aber nicht mehr als sechs Wochen außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches aufhalten, ist die Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners hierzu möglich. Folge ist eine Weitergewährung des Arbeitslosengeldes II für die ersten drei Wochen der Abwesenheit; danach ist die Leistungsgewährung aufzuheben.

[...]

Rechtsfolgen bei Überschreitung des 3-Wochen-Zeitraums (7.73):

(2) Wird die Zustimmung zur beabsichtigten Ortsabwesenheit für einen bestimmten Zeitraum erteilt und hält sich der Leistungsberechtigte länger als genehmigt außerhalb des Nahbereichs auf, entfällt der Leistungsanspruch mit Ablauf der genehmigten Abwesenheit. Die Bewilligungsentscheidung ist – ggfs. unter Beachtung der Rz 7.58 teilweise – nach § 40 i. V .m. § 330 SGB III i. V. m. § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB X i. V. m. § 7 Abs. 4a aufzuheben.

Der Leistungsanspruch entfällt bereits mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit, wenn die geplante Abwesenheit zusammenhängend einen Zeitraum von 6 Wochen überschreitet (§ 3 Abs. 4 EAO).
Du sagst, Du hättest das so, wie oben beschrieben, mit der SB mündlich besprochen ("Sie sagte mir, dass ich es einfach kuz vor dem Ende des Monats Bescheid geben soll, ob ich zurück komme, damit sie mir nicht die Leistung für Juni überweisen, was ich sonst sowieso zurückbezahlen müsste") Meine Frage deshalb war: Gibt's das als Gesprächsnotiz oder ähnliches? ich weiß, das kannnst Du nicht wissen. Das müsstest Du irgendwie aber rauskriegen, dass das - wenigstens - mündlich so abgesprochen war. Vielleicht wäre das eine Chance, auch wenn nur gering. m. E.
Wenn das dann gelten sollte (kann ich Dir 100 % nicht sagen), müsstest Du die ersten drei genehmigten Wochen - die ja bewilligt waren - nicht zurückzahlen.
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biddy ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2013, 18:29   #17
mattusch
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Danke für die Antwort biddy. Leider war die Absprache nur mündlich. Wie kann ich denn herausbekommen, ob es eine Gesprächsnotiz darüber gibt?

Es gibt allerdings die Emailkorrespondenz, in der ich um Ortsabwesenheit bitte und auch von meinen Plänen berichte. Das beweist doch zumindest, dass ich das Jobcenter nicht getäuscht habe und die Sachbearbeiterin über meine Pläne, mich in London zu bewerben und eventuell hier zu bleiben, Bescheid wusste. Da sie trotzdem zugestimmt hat, kann man das nicht als eine Art Zustimmung verstehen?
Ich würde mich ja dann am 13. beim Jobcenter melden können, damit wäre die sechs-Wochen-Frist noch eingehalten.
Kann man so argumentieren?
mattusch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2013, 10:01   #18
Chosyma
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Chosyma Chosyma Chosyma Chosyma
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Moin,

du hast keinerlei schriftliche Bestätigung, dass du länger ortsabwesend sein darfst. ABER du hast einen schriftlichen Bescheid, dass du am 04.06. persönlich zu erscheinen hast. Bist du nicht am Dienstag beim SB wirst du alles zurückzahlen müssen, wie in #12 gesagt.

Deine Emails helfen dir nicht, denn wenn der SB das akzeptieren würde, hätte er dir das doch per Email mitgeteilt. Hat er aber nicht! Er hat dir klar und deutlich gesagt am 04.06. nicht hier, dann Rückzahlung. Glaubst du wirklich der ändert seine Ansicht? Also ich denke nicht.

Und rechtlich ist das Verhalten des SB in Ordnung, moralisch, menschlich natürlich nicht. Aber da du ihm durch deine Mails jede Handhabe gegeben hast, siehe auch hier #12 die Ausführungen von HajoDF, warum sollte der einen Rückzieher machen? Das JC ist nicht fair und NUR Schriftliches würde dir helfen.

Also deine Entscheidung am 04.06. hier sein oder die Konsequenzen tragen und alles zurückzahlen. Sorry aber so ist die Realität. Du hast einen Fehler gemacht, den wir alle schon mal gemacht haben. nämlich sich wichtige Sachen nicht schriftlich geben zu lassen.

Wenn du das mit der Gesprächsnotiz versuchen willst, obwohl ich genau wie biddy denke, dass es unwahrscheinlich ist, dass du damit durchkommst, dann musst du das Gesprächsprotokoll/VERBISeintrag von deiner letzten Vorsprache beim SB anfordern, per Antrag schriftlich und nachweisbar (Email reicht da nicht, SB kann sagen: hab ich nicht bekommen). Da müsste eine solche Notiz drinn stehen, wenn es sie denn gibt. Fragt sich nur wann du das bekommst bis Dienstag sicherlich nicht.

LG Antje
__

Ich habe zu vielen Dingen eine Meinung und einige Erfahrungen im Leben gemacht, diese teile ich gerne mit Anderen...
Chosyma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2013, 11:26   #19
biddy
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

@silka

Zitat:
Lies doch das rote von @biddy, d.h.
Bei OAW zwischen 3 und 6 Wochen gibts NICHTS. Auch nicht, wenn jemand zugestimmt hat, daß du länger als 3, aber weniger als 6 Wochen bleibst.
Das stimmt ja eben nicht laut FH der BA zu § 7 SGB II. Kann es sein, dass Du da was falsch verstanden hast?

Noch mal das Relevante daraus:
Zitat:
(12) Will ein Leistungsberechtigter sich länger als drei, aber nicht mehr als sechs Wochen außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches aufhalten, ist die Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners hierzu möglich. Folge ist eine Weitergewährung des Arbeitslosengeldes II für die ersten drei Wochen der Abwesenheit; danach ist die Leistungsgewährung aufzuheben.

[...]

Rechtsfolgen bei Überschreitung des 3-Wochen-Zeitraums (7.73):

(2) Wird die Zustimmung zur beabsichtigten Ortsabwesenheit für einen bestimmten Zeitraum erteilt und hält sich der Leistungsberechtigte länger als genehmigt außerhalb des Nahbereichs auf, entfällt der Leistungsanspruch mit Ablauf der genehmigten Abwesenheit. Die Bewilligungsentscheidung ist – ggfs. unter Beachtung der Rz 7.58 teilweise – nach § 40 i. V .m. § 330 SGB III i. V. m. § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB X i. V. m. § 7 Abs. 4a aufzuheben.

Der Leistungsanspruch entfällt bereits mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit, wenn die geplante Abwesenheit zusammenhängend einen Zeitraum von 6 Wochen überschreitet (§ 3 Abs. 4 EAO).
Er müsste die ersten 3 genehmigten Wochen nicht zurückzahlen (nur die 3 danach), wenn irgendwie nachweisbar wäre (und da würde ich alles versuchen), dass es vom SB akzeptiert wurde, dass er länger als 3 Wochen, aber eben auch nicht mehr als 6 Wochen ortsabwesend ist (er darf dann natürlich auch nicht länger als 6 Wochen ortsabwesend sein, das ist klar und wurde ja hier auch schon mehrfach geschrieben) ... auch wenn er es nicht schriftlich hat, aber ich würde darum kämpfen, dass das JC akzeptiert, dass das "Abnicken", falls im PC vermerkt, für mich auch als "Ok" zu verstehen war, zumal wenn ich die Verlängerung nicht verheimlicht, sondern mitgeteilt habe, dass es mehr als 3 Wochen sind und das JC mich damals bei "Erstberatung" nicht darauf hingewiesen hat, dass das komplette ALG II, also auch für die ersten 3 genehmigten Wochen, wegfallen kann ... wenn ich den TE jetzt richtig verstanden habe.
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biddy ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2013, 13:45   #20
silka
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
@silka
Das stimmt ja eben nicht laut FH der BA zu § 7 SGB II. Kann es sein, dass Du da was falsch verstanden hast?
Ja, @biddy, vielleicht falsch verstanden oder falsch ausgedrückt, keinesfalls absichtlich falsch informiert.
Kann leider auch nicht meins lesen/korrigieren.
Meinte aber genau das: 3Wochen werden bezahlt, danach nicht.
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Alt 01.06.2013, 16:11   #21
mattusch
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Liebe Users des Forums, lieber @Biddy,
herzlichen Dank für eure Antworte.
Es ist wiklich eine ziemlich unangenehme Situation.

Ich weiß nun immer noch nicht, ob ich einen teueren Flug für den 04. Juni kaufen soll oder am 13 zurückfliegen.
Diese Sache mit den "nicht überschreiten der 6" Wochen ist mir noch nicht sehr klar. Kann ich am 13 mich zurückmelden und mich darauf berufen, oder gilt das NUR wenn ich eine offizielle schrifliche Zustimmund vom JOBCENTER benötige, in der steht, dass mir 6 Wochen bewilligt wurden?

Es ist wirklich ungerecht, dass ich nun nichts dagegen machen kann. Dabei waren meine Absichte nur positiv und alles war transparent- vom Anfang an -.

Ich wollte noch einige Infos zu dieser Angelegenheit hinzufügen, sodass ihr mir wahscheinlich besser sagen könnt, wie ich nun handeln soll. MEnsch, ich war naiv! Ich habe mich einfach auf die mündliche Absprache der Vertretung meines SBs verlassen und nun bin ich in der Shit!
Also hier die zusätzliche Infos:

Die eigentliche Absprache war: "Mister X, wichtig ist, dass Sie dann vor Ende des Monats Bescheid geben, dass Sie nicht zurück kommen, so dass Ihnen keine Leistung für Juni ausgezahlt wird, anonsten müssten Sie dann die Leistung für Juni zurückzahle..Viel ERfolg..usw"

Was sonst noch schriftlich besteht, unter anderen unwichtigen Emails, ist das:

Wie mein Arbeitsvermittler weiß, ist der Grund, weshalb ich in England für eine Weile arbeiten möchte, dass ich meine Englischkenntnisse verbessern möchte …[….].. Es liegt mir sehr am Herzen, mich für meinen bevorstehenden Beruf bestmöglich vorzubereiten..[..] Nun habe ich ein Vorstellungsgespräch am kommenden 13. in London. Ob es gut läuft steht noch in den Sternen, da ich auch noch getestet werde. Aber ich habe gedacht, dass es unvernünftig wäre, wenn ich am 13. sofort zurück nach Deutschland fliegen würde, ohne die Gelegenheit zu nutzen, mich direkt vor Ort weiter zu bewerben, falls es mit der Stelle nicht klappt…[…]…ich glaube, dass es einen Versuch wert ist, um eine Arbeit in London zu finden.Selbstverständlich wäre es am besten, wenn das Vorstellunggespräch und der Sprachtest am 13. Mai gut laufen und die Firma mir eine Einstellung anbieten würde. Falls es aber nicht gut läuft, halte ich es für vernünftig, eine Weile dort zu bleiben und vor Ort nach einem Job zu suchen, statt zurück zu fliegen und dann wieder das Problem mit dem Flug nach London zu haben. Aus diesem Grund möchte ich eine Ortsabwesenheit beantragen, sodass ich mich in London intensiv auf die Suche nach einem Job begeben kann.
Selbstverständlich werde ich Ihnen per Email über alles berichten.
Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie meinen Antrag auf Ortsabwesenheit bewilligen könnten.

Dieser Email war auch einen Antrag mit Namen, BG-Nummer, Datum usw beigefügt indem folgendes stand:

Aufgrund der geschilderten Situation und des bevorstehenden Vorstellungsgespräches am 13. Mai 2013 in London, beantrage ich eine Ortsabwesenheit vom 14. Mai bis Ende des Monats.
Die Absicht ist eine intensive Arbeitssuche vor Ort in London.
Ich werde dem Jobcenter via Email bzw. Fax sowohl über das Ergebnis des Vorstellungsgesprächs vom 13. Mai als auch über den Erfolg meine Arbeitssuche unterrichten.
Während meiner Abwesenheit bin ich per Email erreichbar.

Daraufhin bekam ich eine sofortige persönliche Einladung bei der Vertretung des SBs und mir wurde die Ortsabwesenheit bewilligt + fand die obige genannte mündliche Absprache statt.Also, was soll ich machen. Am 13 zurückfliegen oder muss ich mich einen noch teueren Flug besorgen und gleich am 4. erscheien.
Es ist aber doch ungerecht!! Ich wurde - sozusagen-ausgetrickst und nun habe keine Change mich zu währen?
Nur weil die Vertretung meines SBs inkompetent war?? Nun muss ich die Konsequenzen zahlen?
Leider kenne ich mich nicht gut aus mit GEsetzen, Paragraphen usw. Was sagen hier die Experten zu dieser Angelegenheit?
Vielen Dank und sorry für dieses lange posting!
Liebe Grüße
mattusch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2013, 04:12   #22
HajoDF
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Hallo mattusch,
bei der ganzen Diskussion wird übersehen, dass bereits in dem Verwaltungsakt (hier genehmigte OA) vorsorglich auf den § 47 SGB X hingewiesen wird. (u.a. Rücknahme eines VA für die Vergangenheit)
Hier ist zu beachten:
Zitat:
3. Widerrufsmöglichkeiten der Behörde

Ist ein Verwaltungsakt mit einem Widerrufsvorbehalt zulässig versehen worden, handelt es sich bei der Ausübung des Widerrufs um die Ausübung pflichtgemäßen Ermessens. Die Behörde kann, muss aber den rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsakt nicht widerrufen. Eine Ausnahme besteht dann, wenn durch die Beibehaltung eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes ein rechtswidriger Zustand eintritt. In diesen Fällen hat die Behörde keinen Ermessensspielraum.
Bevor ein Verwaltungsakt über den Widerruf nach § 47 SGB X erlassen wird, ist der Begünstigte nach § 24 SGB X anzuhören. In dieser Anhörung sind die Gründe für den Widerruf sowie die Gesichtspunkte der Ermessensausübung hinsichtlich des Widerrufs aufzuführen.
Jetzt können wir alle unsere Glaskugel befragen, ob ... oder ob nicht?

Was Dich retten würde, wäre ein Praktikum /Arbeitsprobe bei dem neuen Arbeitgeber, dass in die Zeit ab dem 4.Juni fällt.
Ist die Abwesenheit zielgerichtet auf Erwerb gerichtet (die glaubhafte Absicht genügt), widerspricht das nicht der EOA/ § 7 SGB II.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2013, 10:13   #23
JohnThompson
 
Registriert seit: 21.04.2013
Beiträge: 241
JohnThompson JohnThompson
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

[QUOTE=mattusch;1413133]Sachbearbeiter eine Email geschickt und gesagt, dass er der Leistungsabteilung sagen soll, dass ich nicht zurück komme, so dass das Geld mir nicht überwiesen wird./QUOTE]

Machen die ca. 190 € + Halbe Monatsmiete wirklich das Fett heiß?

Ich verstehe deinen Plan ehrlich gesagt nicht so richtig. Du bekommst ab 05.06. doch sowieso keinerlei Leistungen mehr vom Amt. Da nützt auch ein Besuch am 04.06. nichts.

Spar dir das Geld für den teuren Rückflug. Wenn der Aufhebungsbescheid ab 14.05. kommt --> Widerspruchsverfahren, danach bietest du Ratenzahlung an.

Was soll das Amt denn machen, wenn du in London lebst? Rüberfliegen und eine Taschenpfändung vornehmen?
JohnThompson ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2013, 14:33   #24
mattusch
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mattusch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat von HajoDF Beitrag anzeigen
Ist die Abwesenheit zielgerichtet auf Erwerb gerichtet (die glaubhafte Absicht genügt), widerspricht das nicht der EOA/ § 7 SGB II.
Und was ist mit dem Schriftverkehr, den ich hier gepostet habe. Bitte korrigiere mich, wenn ich es falsch verstanden habe:
Ist durch meine Emails und meinen Antrag auf Ortsabwesenheit (siehe oben) nicht diese glaubhafte Absicht zu sehen, dass meine Abwesenheit zielgerichtet auf Erwerb gerichtet ist?

Wenn ja, heißt es nun also,dass ich auf alle Fälle mithilfe meiner Schriften meine Abwesenheit begründen kann und das Jobcenter wird keine Rückzahlung fordern können? Ich könnte natülich viele gesendete Application mit Namen der Empfänger auch noch dem Jobcenter zeigen.
Vielen Dank im Voraus für die Beratung
Grüße
mattusch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.06.2013, 17:43   #25
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Standard AW: Bewilligte Ortsawesenheit und Rückzahlung?

Zitat von mattusch Beitrag anzeigen
Und was ist mit dem Schriftverkehr, den ich hier gepostet habe. Bitte korrigiere mich, wenn ich es falsch verstanden habe:
Ist durch meine Emails und meinen Antrag auf Ortsabwesenheit (siehe oben) nicht diese glaubhafte Absicht zu sehen, dass meine Abwesenheit zielgerichtet auf Erwerb gerichtet ist?

Wenn ja, heißt es nun also,dass ich auf alle Fälle mithilfe meiner Schriften meine Abwesenheit begründen kann und das Jobcenter wird keine Rückzahlung fordern können? Ich könnte natülich viele gesendete Application mit Namen der Empfänger auch noch dem Jobcenter zeigen.
Vielen Dank im Voraus für die Beratung
Grüße
Hallo Mattusch,
da wir uns hier in einem weiten Bereich der Ermessensentscheidung bewegen, kann ich das Verhalten des SB und des JC nicht vorhersagen.
Aber ich fürchte, dass erst eine gerichtliche Auseinandersetzung hier Klarheit bringt. Deine Chancen dort stünden wahrscheinlich nicht einmal so schlecht.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
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bewilligte, ortsabwesenheit, rückzahlung

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