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Start > > -> Endlich geht es den Arbeitslosen an den Kragen

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Alt 14.05.2007, 16:11   #1
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Endlich geht es den Arbeitslosen an den Kragen

Im unten stehenden Link der Bericht der "Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt" unserer Bundesregierung. Wer immer noch empfindlich ist, sollte sich beim lesen, einen Kotzkübel zur Seite stellen.

Da steckt echter Tobak drin, die ALG II -Bezieher sollen ihren Brotkorb in Richtung Hinzuverdienst noch ein paar Meter höher gehängt bekommen, aber nach Reichsarbeitsdienst riechende Gemeindetätigkeiten sollen ausgebaut werden. Also, ein richtig schönes Handbuch für:
Wie bekämpfen wir die Arbeitslosen, insbesondere ALG II Empfänger noch besser. Damit die nicht noch länger auf der Sozialen-Hängematte verschnaufen."

http://www.erwerbslosenforum.de/Plan...rwerbslose.pdf

Auszug
Zitat:

-
Einkommen ab 401 Euro bleiben künftig deutlich stärker anrechnungsfrei als
heute
; hier empfiehlt der Sachverständigenrat eine Quote von 50% bis zu einer
Obergrenze von 800 € Monatsverdienst;

-
Bis 400 € findet künftig eine volle Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II statt;
Erwerbstätigkeit muss künftig wieder klar die Alternative und nicht die bequeme Ergänzung
zum Transferbezug sein. Da die Minijobs in der Praxis auch keine Brücke in
sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung sind, ist dieser Schritt im Sinne einer
stärker arbeitsmarktbezogenen Ausgestaltung der Hinzuverdienste notwendig und auch
gerechtfertigt. Der Sektor der haushaltsnahen Dienstleistungen muss gesondert geprüft
werden.

-
Der pauschale Grundfreibetrag wird deutlich auf 40 Euro herabgesetzt.

-
Die genaue Ausgestaltung der Neuregelung bedarf aber noch der eingehenden
Prüfung
und darf weder zu höheren Kosten noch zu einem Anstieg der Transferempfänger
gegenüber heute führen; außerdem muss beachtet werden, dass der
Bereich, in dem die Transferentzugsrate 100% beträgt, wo sich also der Verzicht auf
Transfereinkommen nicht lohnt, möglichst klein gehalten wird.

-
Die „Vergütung“ der Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1 € Jobs)
muss gesetzlich auf einem Niveau festgeschrieben werden, das verhindert, dass der,
durch die neue Hinzuverdienstregelung geschaffene, stärkere Anreiz zur Aufnahme
einer Vollzeitbeschäftigung, wieder unterlaufen wird."

………..
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
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Martin Behrsing ist offline  
Alt 14.05.2007, 16:23   #2
Dopamin->Emailproblem
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Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
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Hier ist die ungekürzte Fassung zu finden:

http://www.bmas.bund.de/BMAS/Redakti...e,rwb=true.pdf

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 14.05.2007, 16:28   #3
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
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Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Hier ist die ungekürzte Fassung zu finden:

http://www.bmas.bund.de/BMAS/Redakti...e,rwb=true.pdf

Dopamin
Must ja nicht für diese "Bande" noch Werbung machen. Wir haben den ungekürzten Bericht bei uns als Link eingestellt.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 14.05.2007, 16:30   #4
Dopamin->Emailproblem
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Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Must ja nicht für diese "Bande" noch Werbung machen. Wir haben den ungekürzten Bericht bei uns als Link eingestellt.
Verstehen muss ich das jetzt nicht, oder?

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 14.05.2007, 16:34   #5
ladydi12
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Ort: auf der linken Arschbacke vom ***** der Welt
Beiträge: 2.911
ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12
Standard

Hallo zusammen,

nachdem ich mir grade eure Beiträge zum Thema Zuverdienst angesehen habe kann ich nur sagen:

HERZLICH WILLKOMMEN IN DER SCHWARZARBEIT!!!

Der Staat fordert einen ja förmlich zum Betrug auf, wenn vom Dazuverdienten nichts mehr übrig bleibt. Auf die Idee, den Leuten vernünftige und gescheite Arbeitsstellen zu vermitteln, ist dieser Staat bislang noch nicht gekommen.
Alleine schon die 40€ Grundfreibetrag find ich schon frech

meint ladydi12
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
ladydi12 ist offline  
Alt 14.05.2007, 17:06   #6
gerda52
Redaktion
 
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Ort: NRW
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Böse Wie reduziert Staat Bedürftigkeit trotz Preissteigerungen ?

Durch eine neue Verdienstanrechnung.

Diesen Absatz finde ich besonders aufschlussreich. Daher habe ich die Hervorhebung etwas verschoben(Kernaussage),..
Zitat:
Die genaue Ausgestaltung der Neuregelung bedarf aber noch der eingehenden
Prüfungund darf weder zu höheren Kosten noch zu einem Anstieg der Transferempfänger
gegenüber heute führen; außerdem muss beachtet werden, dass der
Bereich, in dem die Transferentzugsrate 100% beträgt, wo sich also der Verzicht auf
Transfereinkommen nicht lohnt, möglichst klein gehalten wird.

weil wir nämlich aus diesem Grund sehr lange auf eine Erhöhung der Regelsätze werden warten müssen.

Zu den Anrechnungsspekulationen erst mal wegen Übelkeit kein Kommentar.
gerda52 ist offline  
Alt 14.05.2007, 18:30   #7
Diam's->Emailproblem
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Registriert seit: 08.05.2007
Beiträge: 39
Diam's
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Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Verstehen muss ich das jetzt nicht, oder?

Dopamin
Also ich versteh's nicht

Wo war der Fehler ?

Grüsse
Diam's
Diam's ist offline  
Alt 14.05.2007, 21:57   #8
hartzhasser
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Ort: deutschland
Beiträge: 649
hartzhasser
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manoman wann schcken wir dieses Pack endlich zum Satan?

lg hartzhasser
__

ich bin Rentner
und das ist gut so
hartzhasser ist offline  
Alt 14.05.2007, 21:59   #9
Nimrodel->Emailproblem
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Registriert seit: 18.04.2007
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Beiträge: 496
Nimrodel
Standard

Zitat:
Erwerbstätigkeit muss künftig wieder klar die Alternative und nicht die bequeme Ergänzung zum Transferbezug sein.



Dieser Satz ist eine schallende Ohrfeige für jeden Arbeitslosen, der sich mit einem Minijob über Wasser hält und froh ist wenigsten diesen -auf dem von dem ach so tollen Aufschwung überwältigten Deutschland- ergattert zu haben.


Zitat:
Der pauschale Grundfreibetrag wird deutlich auf 40 Euro herabgesetzt.
Spätestens dann werde ich mir überlegen müssen, meinen Minijob wieder voll und ganz aufzugeben, weil ich mir dann schlicht die Fahrt zum Arbeitsplatz nicht mehr leisten kann und in der Regelleistung sind Fahrten zum Arbeitsplatz nicht vorgesehen.

Die, die solchen Töne von sich geben, wären gut beraten wenn sie mal von den bequemen Transferleistungen ihren Lebensunterhalt bestreiten müssten.
Das könnte aber ziemlich unbequem werden, wenn man immer die Existenzangst im Nacken hat.

Und NEIN, ich bin nicht zu faul zum arbeiten. Ich habe es nur gewagt ein Kind in die Welt zu setzen, obwohl ich von Anfang an wusste, dass ich es alleine großziehe und damit habe ich mir die Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt gewaltig verspielt.
Sorry dafür!
Von mir wird jetzt aber nicht erwartet, dass ich mein Kind zugunsten einer flexiblen Teil- oder Vollzeitstelle sich selbst überlasse, damit ich von dem bequemen Transferbezug wegkomme?!?


Gruß
Nimrodel
Nimrodel ist offline  
Alt 14.05.2007, 22:11   #10
kleindieter
 
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Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard 400 € Job

Vielleicht sollte unser Gesetzgeber seinem beliebtesten Klientel das Einkommen kürzen. Einfach die Vereinfachungsregelungen so ändern, dass der gewöhnliche Arbeitgeber lieber Vollzeitbeschäftigung anbietet. Natürlich zu angemessenen Bedingungen.
kleindieter ist offline  
Alt 14.05.2007, 22:21   #11
Hexe45
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Beiträge: 1.780
Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard

Na ja wundert mich nicht, sie werden nicht aufhören und immer mehr austesten. richtigen Widerstand wirds wohal auch dann nicht geben.
Gruß
Hexe
Hexe45 ist offline  
Alt 14.05.2007, 22:39   #12
Diam's->Emailproblem
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Registriert seit: 08.05.2007
Beiträge: 39
Diam's
Standard

Zitat:
Widerstand wirds wohal auch dann nicht geben.
Gruß
Hexe
Ja leider, viele können sich den Widerstand nicht leisten, viele sind resigniert, viele haben Angst, viele denken, las das mal die ander'n machen und die die etwas bewegen wollen scheitern an diesen !


Grüsse
Diam's
Diam's ist offline  
Alt 14.05.2007, 22:50   #13
burki
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Registriert seit: 28.03.2007
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Beiträge: 401
burki
Standard

Hi,
so, habe es mir auch mal "angetan".
War bisher davon überzeugt, dass Hartz IV bisher recht gut verpackt (eben nach aussen hin halbwegs human) dahergekommen wäre, doch diese offene Menschenverachtung in dem paper, hat mich auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt.
Ziel scheint doch die generelle Abschaffung der Minijobs zu sein und dabei den Ein-Euro-Job als fixe und dauerhafte Grösse zu etablieren.
Das Fördern wird auch offiziell an die hintere Wand gedrängt, während das Fordern und vorallem die "Kostenneutralität" (also massive Einsparungen) ganz vorne stehen.

Die Massnahmenträger und "gemeinnützigen" Organisationen werden sich also noch mehr die Hände reiben dürfen, während der "Bedürftige" in der Slavenarbeit versuchen darf, seine Existenz zu erhalten
Pfui, solch ein Bestreben hätte ich selbst von "unserer" Regierung nicht erwartet.
Gruss
burki
burki ist offline  
Alt 14.05.2007, 23:26   #14
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Böse Verteilung von unten nach oben kennt keine Grenzen

@ kleindieter

Alternativen zum 400 Euro Job:

Im Bericht sind auch diese Ansätze vorhanden, u.a. ein Vorschlag über die Absenkung der Minijobgrenze auf 200 Euro. Soviel dazu.

@ all

Aber den absoluten Hammer habe ich auf Seite 11 entdeckt, nur ein Vorschlag des Sachverständigenrates, doch damit steht das Folgende auch im Raum:

Zitat:
Um gleichzeitig den Anreiz für die Leistungsempfänger zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu
erhöhen und die höheren Freibeträge im Bereich zwischen 200 € und 800 € finanzieren zu
können, schlägt der Sachverständigenrat eine Absenkung der Regelleistung um 30% vor.
Diejenigen, die keine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt finden, müssen eine
angebotene Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung aufnehmen, um ihren Bedarf
auf Basis des heutigen soziokulturellen Existenzminimums sichern zu können.
Ist das nicht toll?
gerda52 ist offline  
Alt 14.05.2007, 23:31   #15
Kaleika
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Kaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika Enagagiert
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Wie oft wird denn dieser Horror noch aufgekocht werden?

Dadurch wird er hoffentlich nicht wahrer!
Kaleika
Kaleika ist offline  
Alt 14.05.2007, 23:47   #16
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard

Warum aufgekocht, sehe den Bericht zum 1. Mal.

Wurde schon entschieden, und alles ist kalter Kaffee?
gerda52 ist offline  
Alt 15.05.2007, 00:00   #17
Arwen
Forumnutzer/in
 
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Registriert seit: 20.08.2006
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Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

Nein, kein kalter Kaffee... ich verfolge das schon längere Zeit, weil ich auch einen Minijob habe.

Es ist seit langem geplant, dass hier zum Juli 2007 eine Gesetzesänderung in Kraft tritt. "Die" beraten halt gerade und mir wird ziemlich übel...


Gruß, Arwen
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline  
Alt 15.05.2007, 00:14   #18
aufgemerkt
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Ist mir übel

Wer jetzt keine Angst bekommt ist dumm wie Stroh!

Es ist so, als hättest Du keine Arme und Beine und sollst am New York Marathon teilnehmen und es wird von Dir erwartet, das Du mindestens unter die ersten 3 kommst.Ansonsten geht es Dir an Deinen Torso!

Aber nein, was schreibe ich hier? Es geht doch! Die Leute nehmen ja auch an "Deutschland sucht den Superstar" teil, obwohl sie nicht singen können!
Kann das sein, das die Bundesregierung von Dieter Bohlen beraten wird?

Warum also in Gottes Namen sollten nicht alle Erwerbslosen eine existenssichernde Arbeit finden, obwohl ca. 5 Mio.Arbeitsstellen fehlen?

Dieter, bitte , bitte, hilf uns! Mach aus uns allen Helden der Arbeit!

Dem Gegner die andere Backe hin zu halten,
ist Quatsch mit Sosse!
In seine Feinde schiesst man Löcher
und zwar grosse!
 
Alt 15.05.2007, 00:15   #19
.............
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

In den 90ern gab es mal auf NDR eine New York Nacht, in der es ausschliesslich über die andere Seite New Yorks ging, als man es sonst aus Krimis oder aus der Boulevard Presse kennt.

Es wurde mehrere Dokumentationen gezeigt.

Bei einer ging es um Jugendliche die am Rand der Stadt lebten, aber nicht in Gebäuden sondern irgend ein Gelände was nicht mehr genutzt wurde, ich weis nicht mehr genau was das für ein Gelände war, zumindest wurde da schon um die besten Plätze gekämpft, und es handelte sich da schon um wirklich die unterste Stufe wo man hinkommen kann wenn man völlig Mittellos ist.

Dann kam ein Bericht über einen Jugendlichen der mit seinem Chef jeden Tag mit verstopften Klos und andere Sanitäre Anlagen in den uralten Häusern zu tun hatte. Und das zu einem Hungerlohn. Er sagte nur das er sonst keine Chance hätte, wenn er diesen Job nicht machen würde.

Ein Taxifahrer hatte auch ständig zu kämpfen um um die Runden zu kommen. Der hatte eine klitze kleine Wohnung die nur sehr spärlich eingerichtet war, obwohl er ja jeden Tag gearbeitet hat. Da drin hätte ich Depressionen bekommen.

Es ging jedenfals im allgemeinen um das erbärmliche menschenunwürdige Leben der Ärmsten die am Rande von Börse, Entertainment und Schikkeria des Big Apples leben müssen....

Und da habe ich mir damals noch so gedacht, man oh man, da bin ich aber froh das ich hier in Deutschland lebe, auch wenn ich hier nicht mit allem einverstanden bin, aber solche Zustände werden unsere Politiker nicht zulassen!

So kann man sich täuschen! Es wird vieles von den USA schleichend aber stetig übernommen! Und ich muss ehrlich sagen, ich sehe in der nächsten Zeit keine Besserung, im Gegenteil, wie man jetzt ja wieder sieht, wird es ja noch schlimmer, anstatt das Hartz IV mal wenigstens ein wenig zu unseren Gunsten geändert würde, geschweige ganz abgeschaft wird!

Politisch sehe ich keine Besserung auch nicht wenn die Linke mitmischt, das wird meiner Ansicht nach nicht reichen.

Ich bin Jetzt 45 und wenn ich mir vorstelle bis 67/70 ständig auf diese Behörden angewiesen zu sein, weil ich mir nicht mehr vorstellen kann einen menschenwürdigen Arbeitsplatz zu bekommen, mit dem ich von alleine existieren kann, werde ich jetzt wohl meine Konsequentzen ziehen und mir andere Wege suchen, um überleben zu können, auf die ich jetzt nicht weiter eingehen werde!

Ich denke auch das Viele sich nicht politisch arangieren werden, sondern eher in die Kriminalität abtauchen werden, weil sie keinen anderen Ausweg mehr sehen. Hartz IV läuft gerade mal zwei Jahre und und viele konten noch auf Reserven zurückgreifen, wenn überhaupt vorhanden, aber es wird ja nicht besser sondern geht immer weiter, und "Kollateralschäden" haben die Politiker doch längst mit einkalkuliert!
 
Alt 15.05.2007, 00:20   #20
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Nein, kein kalter Kaffee... ich verfolge das schon längere Zeit, weil ich auch einen Minijob habe.

Es ist seit langem geplant, dass hier zum Juli 2007 eine Gesetzesänderung in Kraft tritt. "Die" beraten halt gerade und mir wird ziemlich übel...


Gruß, Arwen
....schon deshalb wird mir übel, weil ich vermute, dass diese Parasitenregierung mit Zeckenmentalitätspolitik damit, ohne größeren Widerstand, durchkommen wird.
Entschuldigt die Betitelungen, aber anders kann man unsere Regierung und deren Politik nicht mehr bezeichnen.
Heiko1961 ist offline  
Alt 15.05.2007, 00:25   #21
steely->Emailproblem
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steely
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Zitat von ladydi12 Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

nachdem ich mir grade eure Beiträge zum Thema Zuverdienst angesehen habe kann ich nur sagen:

HERZLICH WILLKOMMEN IN DER SCHWARZARBEIT!!!

Der Staat fordert einen ja förmlich zum Betrug auf, wenn vom Dazuverdienten nichts mehr übrig bleibt. Auf die Idee, den Leuten vernünftige und gescheite Arbeitsstellen zu vermitteln, ist dieser Staat bislang noch nicht gekommen.
Alleine schon die 40€ Grundfreibetrag find ich schon frech

meint ladydi12

Was meinst Du denn mit Schwarzarbeit??

Für jemand der auf so wenig Kohle jeden verdammten Monat nur hoffen kann, dass sie pünktlich auf dem Konto ist, damit man seine Miete etc. bezahlen kann, für den gibt es ganz einfach keine Schwarzarbeit!!!

Für denjenigen ist das ganz einfach Selbsterhaltungstrieb!!

Oder aber staatliche Zwangsarbeit!!

Gruß Günther
steely ist offline  
Alt 15.05.2007, 03:11   #22
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
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Die ehemalige Bundesrepublik Deutschland, die nach der Wiedervereinigung mit der ehemaligen Satellitenrepublik "DDR" der Sowjetunion nunmehr inoffiziell der 51. Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika ist, hat wiedereinmal einen Schritt in die Richtige Richtung vor sich.
Nachdem man den Sozialstaat erst in Richtung der i.Ü. fehlgeschlagenen Experimente in Wiscon nachgebaut hat, begibt man sich nun Richtung Abbruch aller Sozialsysteme alá USA und der Privatisierung von Organen des Staates welche Gewalt auf Bürger ausüben dürfen. Ich nehme an es ist auch nur noch eine Frage der Zeit bis das aktive und passive Wahlrecht verbunden sind an genügend Einkommen bzw. genügend noch gerade so zu bedienender Kreditaufnahme.
Der europäische Verfassungsvertrag wird das Vorgehen gegen Demonstraten möglich machen sowie es die Chinesen auf dem Platz des himmlischen Friedens vorgemacht haben.
Es ist m.E. auch nur eine Frage der Zeit bis wir unsere eigenen kleinen Guantanamo Bay's haben werden.

Deutschland wo gehst Du hin?

Ich habe mit 17 dieses Land verlassen und meinen Spass in Holland gehabt. Ich habe immer genug verdient. Ich hatte ein Bild von Deutschland da so nicht stimmt. Wenn ich gewusst hätte was hier passiert, wäre ich nicht zurückgekommen.

x
x Alex
x
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

Dieser Beitrag ist Copyright © 2006, 2007 eAlex79 ;) Alle Rechte vorbehalten.
eAlex79 ist offline  
Alt 15.05.2007, 07:18   #23
Wölfin
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Alex, Du kennst Dich da doch aus, kann man in Holland eigentlich gut leben?
 
Alt 15.05.2007, 09:50   #24
Syndrom->Emailproblem
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Registriert seit: 29.07.2006
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Beiträge: 162
Syndrom
Ausrufezeichen Quo vadis?

@eAlex79
Du hast Recht! Unser Land entwickelt sich zunehmend vom demokratischen Sozial- zu einem Polizei- und Überwachungsstaat. Das ist nicht nur unsere Meinung, sondern auch das Ergebnis der Analysen von unabhängigen Experten.

Beispiel: ZDF Frontal21: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/20/0,...274324,00.html
und dazu auf der gleichen Seite das Interview mit dem Strafrechtler, Prof. Albrecht (Video): http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhal...2791-5,00.html

Bei denen, die sich am wenigsten wehren können (sozial Schwache, Hartz-IV-Opfer) wird ausprobiert, wie weit man es treiben kann. "Hausbesuche" (Artikel 13 GG "Unverletzlichkeit der Wohnung"), eingeschränkte Bewegungsfreiheit und die uns hier allen bekannten Repressalien sind nur die "Proben" für die Ausweitung dieser Maßnahmen.
"Big Brother is watching you!"

Die völlige Aufgabe jeglicher Privatsphäre ist dann das Ergebnis des "Arguments": "Ich hab ja nichts zu verbergen"

Und was die Maßnahmen der Bundesregierung (Das Regime) in Bezug auf die Arbeitslosen betrifft:
Hier werden bewusst alle diejenigen, die bisher versucht haben, im Rahmen der Gesetze "irgendwie über die Runden zu kommen", in die Illegalität getrieben. Dann können auch die "erweiterten Polizeimaßnahme" greifen.
Erste Lager werden ja in Mecklenburg-Vorpommern schon eingerichtet. Der Vorwand ist hier zwar der G8-"Gipfel", aber ich bin mir sicher, dass diese auf Dauer ausgebaut werden...
__

-------------------------------------------------------------------------------
:: VORSICHT! :: Alle meine Beiträge können satirisches Material enthalten! ::
Müssen aber nicht...

© Syndrom

"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Berthold Brecht

"Armut ist die grausamste Form der Gewalt."
Mahatma Gandhi

"Winkt das Geld der Lobbyisten, sind Politiker Statisten"
(Auf einem Plakat gegen die 3. Startbahn des Flughafen FJS)
Syndrom ist offline  
Alt 15.05.2007, 12:24   #25
Wölfin
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Da steckt echter Tobak drin, die ALG II -Bezieher sollen ihren Brotkorb in Richtung Hinzuverdienst noch ein paar Meter höher gehängt bekommen, aber nach Reichsarbeitsdienst riechende Gemeindetätigkeiten sollen ausgebaut werden.
Weiß eigentlich jemand, in wie weit das gediehen ist? Ich meine, welche ´Chance´ besteht, dass das tatsächlich durchkommt?

Ich kann gar nicht sagen, wie zornig ich darüber bin. Im Moment fehlen mir da echt die Worte.
 
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