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Start > > -> Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

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Alt 11.03.2013, 17:48   #1
verona
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verona verona verona verona verona verona
Standard Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

Hallo,

Entfernt Bekannte haben kirchlich geheiratet. Er ALGII mit eigener Whg., sie Grusi mit eigener Whg.

Läuft das gesetzlich problemlos weiter, also jeder bekommt vom Amt die Whg. unterstützt und erhält den vollen Regelbedarf?
__

L.G. Verona

Was die Menschen am besten können, ist, neue Informationen so zu filtern, dass bestehende Auffassungen intakt
bleiben.

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Alt 11.03.2013, 17:54   #2
Purzelina
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Standard AW: Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

Diese Trauung hat nur eine kirchenrechtliche Bedeutung, muss dem Jobcenter nicht gemeldet werden und kann deshalb auch keine leistungsrechtlichen Auswirkungen haben.
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Alt 11.03.2013, 18:07   #3
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

Hier hast mal ein Link aus dem Forum, als Beispiel:

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...wohnungen.html

Zitat:
§ 1353 Abs. 1 BGB: "Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen. Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung."
oder hier:

BSG: Bedarfsgemeinschaft auch bei getrennten Wohnungen ohne festgestelltem Lösungswillen | Jus@Publicum

Zitat:
Nach den in der Entscheidung wiedergegebenen Tatsacheninformationen liegt dem Urteil des BSG folgendes zugrunde: Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Februar 2010 im Verfahren B 4 AS 49/09 R entschieden, dass - wegen des Bestehens einer Bedarfsgemeinschaft - das Einkom*men eines Ehepartners auch dann berücksichtigt werden kann, wenn beide Eheleute bereits bei der Eheschließung vereinbart hatten, eine Ehe ohne räumlichen Lebensmittelpunkt (gemeinsame Wohnung) zu führen.
Das heisst die beiden werden als BG geführt.

Bestimmt kommen noch einige Wortmeldungen.

Bleibt die Frage wurde vorher beim Standesamt geheiratet?

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 11.03.2013, 20:20   #4
verona
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Standard AW: Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen

Bleibt die Frage wurde vorher beim Standesamt geheiratet?


Nein, die haben gezielt nur kirchlich geheiratet, um weiterhin, jeder für sich bestehende Leistungen, erhalten zu können. (OT von denen)
Sei`s denen gegönnt, doch ich bekam Fragezeichen.

Wenn die als BG geführt werden lt. Gesetz, wie geht das mit den zwei Wohnungen? Die sind bereits seit drei Jahenverheiratet.
__

L.G. Verona

Was die Menschen am besten können, ist, neue Informationen so zu filtern, dass bestehende Auffassungen intakt
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Alt 11.03.2013, 20:24   #5
Purzelina
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Standard AW: Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

Zitat:
Wenn die als BG geführt werden lt. Gesetz, wie geht das mit den zwei Wohnungen?
Das trifft nur für vor dem Standesamt geschlossene Ehen und für eingetragene Partnerschaften zu.
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Alt 11.03.2013, 20:31   #6
verona
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verona verona verona verona verona verona
Standard AW: Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Das trifft nur für vor dem Standesamt geschlossene Ehen und für eingetragene Partnerschaften zu.

Darum geht es ja. Also kann kirchlich geheiratet werden und beide Partner leben so weiter wie zuvor!?
__

L.G. Verona

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Alt 11.03.2013, 20:44   #7
Purzelina
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Standard AW: Kirchliche Trauung unter Grusi und ALGII

Ja, eine nicht vor dem Standesamt geschlossene Ehe hat keine Rechtswirkungen.
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