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Alt 25.02.2013, 11:49   #1
Master of Desaster
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Beiträge: 468
Master of Desaster Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Wie arbeitet BVerfG ?

Auf dieser Seite findet man die in 2013 zu erledigenden Fälle des BVerfG: Das Bundesverfassungsgericht

Mein Frage ist nun, ob die Entscheidungen in der dortigen Reihenfolge abgearbeitet werden oder dies mit der zeitlichen Abfolge nichts zu tun haben.

Denn die vom LS Berlin an das BVerfG zur Entscheidung weitergeleitete Klage bzgl. der Höhe des Regelsatzes steht an vorletzter Stelle des 1. Senats (23.1 BvL 12/12). Was, wenn die Entscheidungen entsprechend der Tabelle abgearbeitet würden, hier erst Ende 2013 mit einer
Entscheidung zu rechnen wäre.
Master of Desaster ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.02.2013, 12:27   #2
Couchhartzer
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Benutzerbild von Couchhartzer
 
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Beiträge: 4.100
Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer
Standard AW: Wie arbeitet BVerfG ?

Zitat von Master of Desaster Beitrag anzeigen
... oder dies mit der zeitlichen Abfolge nichts zu tun haben.
Richtig,es hat mit der Abfolge rein gar nichts zu tun, denn gemäß dortiger Überschrift strebt das BVerfG die Entscheidung lediglich "unter anderem" an und damit ist das erstmal nur der Wunschzettel des BVerfG, denn Verfahrensverzögerungen (wie Erhalt von ausstehenden Sachverständigenberichte / Sachverständigengutachten, Stellungnahmen, oderauch Fristenverschiebungsanträge, usw.) kann auch dieses Gericht nicht vorher absehen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2013, 11:51   #3
Master of Desaster
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Master of Desaster Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie arbeitet BVerfG ?

Hatte ich überlesen. Danke. Dann wollen wir mal hoffen das die bald zu Potte kommen. Das liegt ja m. W. seit März 2012, also ganz knapp 1 Jahr dort.
Master of Desaster ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.11.2013, 14:28   #4
Master of Desaster
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Master of Desaster Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie arbeitet BVerfG ?

Nach Auskunft eines MAs des BVerfG wird das Gericht in diesem Jahr wohl keine Entscheidung mehr treffen. Wahrscheinlich sind Jan o. Febr. 2014. Es ist auch noch offen, ob eine öffentliche, mündliche Verhandlung stattfindet.
Master of Desaster ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.11.2013, 20:47   #5
deniss->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 17
deniss
Standard AW: Wie arbeitet BVerfG ?

Ok, alles gut, aber warum kann ich nicht die Entscheidungen öffnen?
deniss ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.11.2013, 22:16   #6
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.099
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Wie arbeitet BVerfG ?

Die Entscheidung kannst du erst öffnen, wenn sie gefallen ist und auch nicht alle Entscheidungen werden veröffentlicht. Du musst bei der Geschäftsstelle nach haken.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.01.2014, 11:38   #7
Master of Desaster
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Master of Desaster Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie arbeitet BVerfG ?

Neueste Auskunft eines MA des BVerfG: Vor Mai, Juni 2014 sollte mann nicht mit einem Termin, so denn einer stattfindet, oder einer schriftlichen Entscheidung rechnen.
Master of Desaster ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2014, 10:22   #8
Master of Desaster
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Master of Desaster Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie arbeitet BVerfG ?

Aktuell wird es wohl Herbst werden. Das Gericht ist noch nicht mal in die Beratung eingetreten und es wird wohl die Klage gegen die Rentenreform mit höherer Priortät behandelt.

Dabei hatte es zunächst geheißen, Ende 2013 soll eine Entscheidung fallen. Oh Mann oh Mann.
Master of Desaster ist offline   Mit Zitat antworten
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