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Alt 09.02.2013, 16:10   #1
Herbert1->Emailproblem
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Herbert1
Standard wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

Hallo,

wie oft kann man einen Widerspruch auf einen Bescheid ( Sanktion oder sonstigen Bescheiden aufgrund von irgendwelchen Anträgen )
einlegen ?

Ich denke wenn der erste Widerspruch abgelehnt wird, hat man nur noch die Chance dagegen zu klagen. Oder ist das doch anders ?

Danke für die Antworten
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Alt 09.02.2013, 16:26   #2
Geordy->Emailproblem
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Geordy
Standard AW: wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

Nach dem Widerspruch folgt die Klage, das ist der übliche Weg. Du kannst die Klage auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern.
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Alt 09.02.2013, 21:37   #3
Lecarior
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Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

Zitat von Geordy Beitrag anzeigen
Du kannst die Klage auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern.
... was ziemlich sinnfrei ist, da ein abgeschlossenes Widerspruchsverfahren zwingende Zulässigkeitsvoraussetzung für eine Klage ist (§ 78 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 SGG). Bevor das Widerspruchsverfahren abgeschlossen ist, wird das SG die Klage nicht verhandeln.
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Alt 09.02.2013, 22:04   #4
Muzel
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Beiträge: 11.090
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

Lecarior, die Klage ist sogar unzulässsig, d. h. es wird gar nicht über die Sache entschieden. Das ist verdammt bitter, wenn einem sowas passiert. Deine Warnung war also mehr als berechtigt.
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Alt 09.02.2013, 22:34   #5
Lecarior
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Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Lecarior, die Klage ist sogar unzulässsig, d. h. es wird gar nicht über die Sache entschieden. Das ist verdammt bitter, wenn einem sowas passiert. Deine Warnung war also mehr als berechtigt.
Jep. In der Praxis wird das SG die Sache aus verfahrensökonomischen Gründe so lange aussetzen, bis das Widerspruchsverfahren abgeschlossen wurde. Ein die Klage abweisendes Urteil zu schreiben, wohl wissend, dass im Falle der Zurückweisung des Widerspruchs gleich die nächste Klage kommen oder sich der Streit durch Abhilfe erledigen kann, ist einfach zu viel Aufwand. Richter sind schließlich nicht weniger faul als andere Menschen. Soweit der Widerspruch zurückgewiesen wird, würde die Klage dadurch zulässig werden (sofern nicht noch andere Zulässigkeitsvoraussetzungen fehlen).
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2013, 13:34   #6
Geordy->Emailproblem
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Beiträge: 86
Geordy
Standard AW: wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

Zitat von Geordy Beitrag anzeigen
Nach dem Widerspruch folgt die Klage, das ist der übliche Weg. Du kannst die Klage auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern.
Ihr habt selbstverständlich Recht, richtig heißt es:

"Du kannst den Antrag auf aufschiebende Wirkung auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern."

Danke, dass ihr darauf aufmerksam gemacht habt.
Geordy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2013, 18:11   #7
Muzel
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Beiträge: 11.090
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

Der Eilantrag kann auch sofort gestellt werden. Selbstverständlich hat dann der Widerspruch in der gesetzlichen Frist zu erfolgen, sonst wird der Eilantrag nachträglich unzulässig.
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