Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 06.02.2013, 22:19   #1
GlobalPlayer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 1.034
GlobalPlayer
Standard kann hartz 4 "wegfallen"?

ist das möglich das hartz 4 "abgeschafft" werden kann?
d.h das es keine leistungen in D überhaupt mehr gibt?
oder ist das verfassungsrechtlich irgendwie verankert?
GlobalPlayer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2013, 22:28   #2
Lernfähiger
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

Hallo..zu1. man weis nie
zu2. Leistungen kann vieles bedeuten[statt Geld LMG-siehe usa]
zu3. noch
  Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2013, 22:57   #3
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.091
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

"Nach Art. 1 I i. v. m. Art.2 I GG hat ein Mensch eine Recht auf ein Esistenzminimum zu aus dem Sozialstaatsprinzip und der Verpflichtung des Staates ein menschenwürdiges Dasein überhaupt zu ermöglichen. Ganz allgemein will Art 1 GG das "Person sein" die menschliche Identität in den sozialen Interaktionen, in dem gesellschaftlichen Umwelt ermöglicht und absichert." (Katz, Alfred, Staatsrecht, Rn. 670).
Ob dafür die Harzt Gesetze nötig sind steht auf einem andern Blatt. zumal noch gar nicht geklärt ist, ob sie ein menschenwürdiges Dasein liefern.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.02.2013, 01:51   #4
SixpackRanger
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.12.2010
Ort: Barbaria
Beiträge: 441
SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
"Nach Art. 1 I i. v. m. Art.2 I GG hat ein Mensch eine Recht auf ein Esistenzminimum zu aus dem Sozialstaatsprinzip und der Verpflichtung des Staates ein menschenwürdiges Dasein überhaupt zu ermöglichen. Ganz allgemein will Art 1 GG das "Person sein" die menschliche Identität in den sozialen Interaktionen, in dem gesellschaftlichen Umwelt ermöglicht und absichert." (Katz, Alfred, Staatsrecht, Rn. 670).
Ob dafür die Harzt Gesetze nötig sind steht auf einem andern Blatt. zumal noch gar nicht geklärt ist, ob sie ein menschenwürdiges Dasein liefern.
Sind sie nicht, wie man an den Jahren vor 2005 feststellen kann.
SixpackRanger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.02.2013, 04:26   #5
jockel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2006
Ort: Riesa/Sachsen
Beiträge: 5.993
jockel jockel jockel jockel jockel jockel jockel jockel jockel jockel jockel
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
ist das möglich das hartz 4 "abgeschafft" werden kann?
d.h das es keine leistungen in D überhaupt mehr gibt?
oder ist das verfassungsrechtlich irgendwie verankert?
Die Abschaffung des Sozialstaats in jeder Beziehung ist das absolute neoliberale Fernziel der Gaunerparteien CDU/CSU, FDP, SPD und BündnisGrünen.

Sie haben alle eine Herztransplantation von links auf rechts hinter sich und die SPD stirbt an einem Erguß aus nicht endend wollendem Selbstmitleid --> siehe aktuelle Kölner Stunksitzung.

siehe da speziell den Stunksitzungsbeitrag CIS Köln 2013 - Die tote SPD - CIS = Criminal Investigative Service - siehe auch die passende Fernsehserie bei den Privaten - Navy CIS

http://www.stunksitzung.de/dokumente/tv.2013.jpg
jockel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.02.2013, 14:04   #6
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.091
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

Das die BRD ein Sozialstaat ist steht in Art. 20 I GG. Nach Art. 79 III GG darf man Art. 1 und 20 GG nicht ändern.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.02.2013, 14:41   #7
Sinuhe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.03.2012
Beiträge: 1.743
Sinuhe Sinuhe Sinuhe Sinuhe
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
ist das möglich das hartz 4 "abgeschafft" werden kann?
d.h das es keine leistungen in D überhaupt mehr gibt?
oder ist das verfassungsrechtlich irgendwie verankert?

Schau in die 30er Jahre,dann hast Du die Antwort.
Sobald der Staat pleite geht,gibt es auch nur noch Suppenküchen.
Da nützt auch das GG oder nichts.
Sinuhe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.02.2013, 15:32   #8
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.091
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

oder Montagsdemos.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.02.2013, 16:13   #9
xj3Qr1nL7ys
Elo-User/in
 
Benutzerbild von xj3Qr1nL7ys
 
Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 611
xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard AW: kann hartz 4 "wegfallen"?

Oder Bürgerkrieg, die nächste Revolution ist bei Hunger 3 Mahlzeiten entfernt...
xj3Qr1nL7ys ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
hartz, wegfallen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
JW: "Hartz-Wahnsinn" | "Bilanz der Schikanen" - ein Gespräch mit Martin Behrsing ethos07 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 24 31.12.2012 04:35
Antragstellern steht "Bestätigungsstempel" zu - "Hartz IV-Initiative" droht mit Klage Janis Archiv - News Diskussionen Tagespresse 13 04.08.2012 13:30
"Merkel nennt Hartz-IV-Lösung "großen Schritt" " Sklavin Archiv - News Diskussionen Tagespresse 50 28.09.2010 14:43
Historische "Ballastexistenzen" und heutige "Hartz IV"- 'Bezieher' ('Täter') - steh Paolo_Pinkel Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 02.04.2010 16:54
Bin krank und "rutsche" balld in Hartz 4 - was kann ich noch tun ??? winje ALG II 29 31.10.2007 22:08


Es ist jetzt 02:44 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland