Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


:  10
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 08.01.2013, 20:07   #1
Torchwood->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.05.2011
Ort: OWL
Beiträge: 67
Torchwood
Frage Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

Hallo zusammen,

mein JC stellt aktuell EGV und VA aus, die Ortsabwesenheit so definieren, dass diese gegeben ist, wenn man nicht sicherstellen kann das JC innerhalb von 1 1/2 Stunden erreichen zu können.

Ich hab dagegen Widerspruch eingelegt - und mich dabei neben § 7 Abs. 4a SGB II auch auf die EAO der AfA bezogen, die eine solche Angabe nicht enthält.

Mir stellt sich jetzt allerdings die Frage, ob die EAO für mich überhaupt maßgeblich, da mein Kreis Optionskommune ist.

Ich blicke bei diesem OK-Sch*e*i*ß einfach nicht mehr durch.

Darf die OK eine solche Einschränkung vornehmen? Und wenn ja, einfach so von einem Tag auf den anderen? In früheren EGV wurde ich nämlich nicht auf einen anderthalb Stunden Umkreis eingeschränkt.

LG,
Torchwood

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
oa.jpg  
Torchwood ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 22:43   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

Zitat:
Darf die OK eine solche Einschränkung vornehmen?
Nein, darf sie nicht. Aber wer wehrt sich schon?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 23:03   #3
Ausgestossener->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.11.2012
Beiträge: 360
Ausgestossener Ausgestossener
Standard AW: Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

"die Ortsabwesenheit so definieren, dass diese gegeben ist, wenn man nicht sicherstellen kann das JC innerhalb von 1 1/2 Stunden erreichen zu können."

1 1/2 Stunden

Fußweg?
Fahrradfahrt?
Mofafahrt?
Autofahrt?
Straßenbahnfahrt?
DB-Fahrt?
Flugzeit?
Freier Fall aus dem Weltall?

Ich würde das Ding nicht unterschreiben.
Den evtl. folgenden VA würde ich anfechten.
Erst im KLAGEverfahren würde ich dem Gericht unter Bezug auf meine o. a. Liste mitteilen, dass die EGV zu unbestimmt ist.
__

Jesus Christus stand auf der Seite der Armen.
Hätte er auf der Seite der Reichen gestanden, man hätte ihn nicht ans Kreuz genagelt.
Ausgestossener ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 23:07   #4
ZynHH
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ZynHH
 
Registriert seit: 06.07.2011
Beiträge: 13.269
ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH
Standard AW: Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

Was ist das nun, eine EGV oder ein VA?

Ich würde mir das nicht gefallen lassen.

Mal davon abgesehen, dass es für den SB ja nicht möglich ist, mich so zu informieren, dass er überprüfen könnte, ob ich innerhalb 1,5 h da sein könnte. DA ER MICH JA NUR AUF DEM POSTWEGE ERREICHEN kANN. Und das dauert nunmal mindestens 2 Tage, manchmal auch 3...
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 23:15   #5
Ausgestossener->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.11.2012
Beiträge: 360
Ausgestossener Ausgestossener
Standard AW: Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Was ist das nun, eine EGV oder ein VA?

Ich würde mir das nicht gefallen lassen.

Mal davon abgesehen, dass es für den SB ja nicht möglich ist, mich so zu informieren, dass er überprüfen könnte, ob ich innerhalb 1,5 h da sein könnte. DA ER MICH JA NUR AUF DEM POSTWEGE ERREICHEN kANN. Und das dauert nunmal mindestens 2 Tage, manchmal auch 3...
...und was nicht schon alles auf dem Postweg verloren gegangen ist....man glaubt es kaum!!!
__

Jesus Christus stand auf der Seite der Armen.
Hätte er auf der Seite der Reichen gestanden, man hätte ihn nicht ans Kreuz genagelt.
Ausgestossener ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2013, 14:50   #6
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

Zitat:
...und was nicht schon alles auf dem Postweg verloren gegangen ist....man glaubt es kaum!!!
http://www.elo-forum.org/alg-ii/1041...ml#post1303268
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2013, 05:03   #7
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 1.837
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

Zitat:
DA ER MICH JA NUR AUF DEM POSTWEGE ERREICHEN kANN.
Richtig; da war doch das Urteil des BSG, daß jemand nicht OAW ist wenn von ihm einmal pro Tag der Briefkasten geleert wird / geleert werden kann (der Postversand kann allerdings nicht nur via Schneckenpost sondern auch per Bote erfolgen).

Und die EAO gilt natürlich schon aus dem Grund der Gleichberechtigung für eine OK. Damit auch wieder die alte Leier, nach der Regelungen zur OAW in einer EGV nichts zu suchen haben.
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2013, 09:37   #8
Rwasser
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.12.2007
Beiträge: 353
Rwasser Rwasser
Standard AW: Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

Zitat von Ausgestossener Beitrag anzeigen
"die Ortsabwesenheit so definieren, dass diese gegeben ist, wenn man nicht sicherstellen kann das JC innerhalb von 1 1/2 Stunden erreichen zu können."

1 1/2 Stunden

Fußweg?
Fahrradfahrt?
Mofafahrt?
Autofahrt?
Straßenbahnfahrt?
DB-Fahrt?
Flugzeit?
Freier Fall aus dem Weltall?

Ich würde das Ding nicht unterschreiben.
Den evtl. folgenden VA würde ich anfechten.
Erst im KLAGEverfahren würde ich dem Gericht unter Bezug auf meine o. a. Liste mitteilen, dass die EGV zu unbestimmt ist.

Soviel zum Begriff "zeitnaher Bereich", den ich mit allergrößter Mühe nicht zu interpretieren in der Lage bin. Es ist ein Begriff, der von irgendwelchen Bürokraten erfunden worden ist, um der Bestimmung mehr Gewicht zu verleihen. Er ist aber nur ein überflüssiges Füllwort, das nun jedoch dazu benutzt wird, Druck aufzubauen.
__

The masters make the rules for the wise men and the fools (Bob Dylan) Aber wer ist was?
Rwasser ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
eao, erreichbarkeits anordnung, optionskommune, ortsabwesenheit, wirksamkeit

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Wirksamkeit einer Sanktion, ab wann? DVD2k Allgemeine Fragen 14 18.03.2010 11:47
LSG Hessen: Zur Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung Admin2 Infos zur Abwehr von Behördenwillkür 3 11.12.2008 13:06
Optionskommune kokolores Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 0 10.08.2008 20:32
Zeitraum v. Aufforderung z. Senkung bis Wirksamkeit corello Aufforderung zur Senkung der KDU (Zwangsumzüge) 17 21.01.2008 18:52
Optionskommune schmetterling123 Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 0 27.10.2007 14:54


Es ist jetzt 04:40 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland