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Alt 28.11.2012, 17:13   #1
Alex8325->Emailproblem
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Alex8325
Standard Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

hallo. ich glaube langsam an miese perverse schikane. seit 4 jahren wo ich zu hause bin. bekomme ich immer sanktionen. immer november und dezember. ich habe im nov geburtstag und weihnachten ist immer versaut. ich lege bewerbungen vor ist aber nicht ausreichend oder angeblich keine beim termin abgegeben.
man gewöhnt sich dran.
erläuertungs grund diesmal.:ich hatte ende letzten monat ein termin und vermittler bekam auch ein artest das ich krank geworden bin und in therapie muss. der akzeptiert das schreiben nicht obwohl der arzt reingeschrieben hat " wenn es der arge nicht ausreicht möchten sie einen amtsarzt beauftragen". will der arge futzi aber nicht machen. den hat nur wieder bewerbungen interessiert. lustigerweiße konnte ich diesmal keine bewerbungen vorlegen weil ich umgezogen bin 1 monat zuvor und jede menge papierkramm unter die räder gekommen sind. habe keine unterlagen mehr gefunden. der vermittler musste das akzeptieren aber meinte das er selber das nicht mehr entscheidet sondern er eine team besprechung machen muss. JETZT bzw heute bekomme ich ein schreiben nach gut 4 WOCHEN das ich wieder um 30% sanktioniert werde. grund: der abgelaufene eingliederungsvereinbarung vom 30 JANUAR kam ich nicht nach mit bewerbungen. die begründung das die papiere verschollen sind,aufgrund des umzugs werden nicht akzeptiert.

ich bin schockiert darüber weil u.a. nicht mal was über den amtsarzt was gesagt wurde. ich bin auch krank und das ist denen völlig latte wie hose. mein geburtstag morgen ist wieder versaut und weihnachten ist wieder erledigt. jedes jahr das selbe. :(

ich brauche dringend hilfe was ich konkret machen soll.
anwalt brauch immer zu lange weil der immer 3-4 monate auf den widerspruch wartet und keinen druck ausübt im vorfeld.

liebe grüße
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Alt 28.11.2012, 17:22   #2
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

Zitat von Alex8325 Beitrag anzeigen
JETZT bzw heute bekomme ich ein schreiben nach gut 4 WOCHEN das ich wieder um 30% sanktioniert werde. grund: der abgelaufene eingliederungsvereinbarung vom 30 JANUAR kam ich nicht nach mit bewerbungen.
Am 30.01. abgelaufen oder vom 30.01. ?

siehe da:

Zu beachten ist in jedem Fall auch, dass zwischen der erfolgten Pflichtverletzung und der tatsächlichen Sanktion ein zeitlicher Zusammenhang bestehen muss. Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig (§ 31 b I 3 SGB II).

Ganzer Link (lese mal in Ruhe durch...spart eine Menge Getippe hier)

Rechtsanwalt Klose, Regensburg: Sanktionen gem. § 31 bzw. 31a SGB II

Widerspruch und anschließendes Hauptsacheverfahren nützt dir nicht viel im Bezug auf JETZT.

Also ggf. Eilantrag beim SG stellen!
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ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 28.11.2012, 17:31   #3
arbeitslos in holland
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Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

geht vllt.schneller, wenn man gleich einen schlag bewerbungen heraushaut und der sb die nachweist.

eine solche sanktion kann auch zurückgenommen werden
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Alt 28.11.2012, 17:33   #4
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
eine solche sanktion kann auch zurückgenommen werden
Vom JC oder vom Weihnachtsmann ?
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 28.11.2012, 18:02   #5
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Alex8325
Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

die sanktionierung erfolgt ab dem 30.januar eingliederungsvereinbarung. die ist aber abgelaufen schon ewig. hatte ewig keine mehr und hatte einen termin vor einem monat wieder bei vermittler und der beruht sich jetzt auf die vereinbachung von 30. januar. die neue vereinbarung herscht ab dem letzten termin jetzt wie eben geschrieben. die ***""" von arge ziehen sogar die sanktion am 1 dezember schon ab aber obwohl das geld raus ist. die sanktionierung wurde gestern erst erstellt. das heißt doch das die die sanktionierung schon vorher wussten aber erst jetzt damit kommen. normal müsste es erst im Januar erfolgen bze eintreten. es ist unverschämt was die betreiben.
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Alt 28.11.2012, 18:02   #6
arbeitslos in holland
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Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

vom sb->ermessensentscheidung

natürlich kann man auch den rechtsweg beschreiten der länger dauert und ungewiss ist.

bei 30% greift kein eilantrag
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Alt 28.11.2012, 18:09   #7
arbeitslos in holland
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Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

moment mal !

du hast gar keine laufende egv mehr
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Alt 28.11.2012, 18:10   #8
angeditscht->Emailproblem
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angeditscht angeditscht
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Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
...

bei 30% greift kein eilantrag
Ich habe schon einen erfolgreichen Eilantrag bei einer 30%-Sanktion gesehen.
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Alt 28.11.2012, 18:26   #9
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Hallo, Alex
zum besseren Verständnis lade doch bitte mal das Schreiben hoch, das du heute bekommen hast.
aber bitte anonymisieren.
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Alt 28.11.2012, 18:41   #10
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Alex8325
Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

kann ich nicht. kein drucker. sorry. ich kan nur hoffen eine einstweilige verfügung zu erwirken. ich kann nämlich nicht mehr. meine krankheit wird immer schlimmer und habe echt sorgen das es schlimmer wird wegen solcher schikanen.

die egv worauf sich die arge beruht ist im sommer ausgelaufen.
hab erst jetzt eine neue und gleich die sanktzion hinterher
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Alt 28.11.2012, 18:49   #11
gelibeh
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Dann schreib bitte mal das Sanktionsschreiben ab. Wann war das, als Du die Bewerbungen nicht hattest?
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§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 28.11.2012, 18:52   #12
arbeitslos in holland
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wegen deiner krankheit, könntest du evtl.die gesamte egv samt sanktion kippen!

wurde deine erwerbstätigkeit vor abschluß deiner neuen egv überprüft ?

http://www.elo-forum.org/eingliederu...aehigkeit.html

weil:

Zitat:
(1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen,
§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung - dejure.org
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Alt 28.11.2012, 18:53   #13
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Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Dann schreib bitte mal das Sanktionsschreiben ab. Wann war das, als Du die Bewerbungen nicht hattest?
ansonsten die digi-knipse packen
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Alt 28.11.2012, 18:54   #14
Kaffeesäufer
 
Registriert seit: 20.02.2011
Beiträge: 1.899
Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Dauernd Sanktionen!!!! Wieder vor weihnachten und geburtstag.

Warum reichst du keine AU´s ein?? Wäre der einfachere Weg um vorerst Ruhe zu haben und vielleichts klappts dann schneller mit dem Amtsarzt........
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.11.2012, 23:35   #15
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
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Dann schreib auch mal das ab was unter deinen Bemühungen steht im alten und neuen EGV. Ebenso die Laufzeit.
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