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Alt 25.10.2012, 12:30   #1
checki
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checki Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rückerstattung + Betriebskosten

Hallo!
Ich habe hier im Forum schon gesucht, aber leider nichts befriedigendes gefunden...
Bin seit 8 Monaten ALG2 Empfänger und kenne mich noch nicht so aus. Nun meine Frage:
Ich habe eine selbstständige Nebentätigkeit, 400€ monatlich angegeben, jedoch weniger verdient. Nun nach den ersten 6 Monaten kam Abrechnung vom JC, worin steht, dass ich weniger verdient habe und runde 100€ monatlich mehr bekommen hätte sollen. Freibetrag usw sind da anscheinend berücksichtigt.

Wenn ich das richtig verstehe, bekomme ich ab jetzt rückwirkend die 100€ monatlich zusätzlich zu meinem normalen Beitrag dazu? Oder alles auf einmal, sprich ca. 600€?

Des Weiteren habe ich gerade von Betriebskosten gelesen, aber selber noch nie daran gedacht. Vor kurzem kam nämlich die Abrechnung vom letzten Jahr, wo ich 80€ zurückbekommen habe. Muss ich dann quasi dem Arbeitsamt die Kosten zurückerstatten? Komplett oder irgendwie anteilig?

Vielen Dank für eure Hilfe !!
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Alt 25.10.2012, 12:51   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Hallo checki,

wenn du weniger verdient hast und jetzt vom JC die Rückerstattung kommt, weil zuviel berechnet bekommst du den Betrag gesamt ausgezahlt.

Zu den Betriebskosten wurde die gsamte KDU dir im Jahr 2011 gezahlt?

Und wie war da dein Nebenverdienst?

__

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Alt 25.10.2012, 13:47   #3
checki
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checki Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

1. Danke, gut zu wissen ;) Und das kurz vor Weihnachten, perfekt. Geschenke für die Familie.
2. Wenn ich die KDU Frage richtig verstehe: Ja. Miete und Heizung/Nebenkosten (ohne Strom) wurden komplett übernommen (ich wohne mit jemandem zusammen, also mein hälfte wurde komplett übernommen...). Ist keine Lebensgemeinschaft, einfach nur WG.

3. Du meinst wieviel ich verdient habe? Da es selbstständig ist, im Durchschnitt ca. 300€

Danke
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Alt 25.10.2012, 13:56   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Wenn das JC deinen Anteil komplett gezahlt hat 2011, dann mußt du das Guthaben an das
JC zurückzahlen.

Bei einer Nachzahlung der Betriebskosten müßte das JC diese übernehmen.

Gruß
__

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Alt 25.10.2012, 14:03   #5
checki
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checki Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Ah ok, also das was ich zurückbekomme, geht komplett ans JC. Alles klar.

Also habe ich dich richtig verstanden, die Rückzahlung vom JC gibts auf einen Schlag zurück?
Auf dem Breif steht:
"Die Leistungen werden wie folgt ausgezahlt:"
Dann Tabelle mit Name, Bank...und "Zahlbetrag monatlich 103€"

Naja, werde es ja nächsten Monat sehen ;)
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Alt 25.10.2012, 14:15   #6
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Zitat:
Dann Tabelle mit Name, Bank...und "Zahlbetrag monatlich 103€"
Nehme an das diese Tabelle aufgeteilt ist nach 6 Monate der Rückzahlbeträge,
war bei mir auch so, also pro Monat gelistet und gesamt ausgezahlt, was eigentlich
nachvollziehbar ist.

Wenn du jetzt schon diesen Bescheid hast, müßte der Auszahlbetrag bereits angewiesen sein, weil das hat nichts mit Regelsatz und der KDU zu tun.

__

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Alt 25.10.2012, 14:21   #7
silka
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Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Hallo, checki

Ja, Guthaben aus der jährlichen Betriebskostenabrechnung stehen dem JC zu.
Die werden lt. Gesetz dann im Folgemonat deiner Mitteilung von den normalne KdU einbehalten.
Lies bitte hierzu:
SGB 2 - Einzelnorm
(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift;

Wenn du das mit den 80,- jetzt dem JC schriftlich mitteilst, werden die 80,- dann im November verrechnet. Dann also 80,- weniger KdU für November vom Jobcenter. Und für dich +- 0.

Aber:
Das ist ja ein Guthaben aus Zeiten vor Alg2, also von 2011.
Da hat dir das JC ja noch nichts gezahlt, also auch keine KdU.
Ich meine, die 80,- dürften nicht angerechnet werden, bin mir aber nicht ganz sicher.


Das JC will dir monatlich 103,- zurückzahlen. Nicht auf einen Schlag!
Trotzdem schön.
Steht denn auch in dem Brief, ab wann das so geht??
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Alt 25.10.2012, 14:33   #8
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Die Betriebskostenabrechnung ist aus dem Jahr 2011 und somit stellt sich die Frage wann fliesst es "checki" zu in der Zeit von ALG II - Bezug, weil er schreibt seit 8 Monate im ALG II.

Die Summe wird nicht in Raten vom JC gezahlt, weil das Geld steht ihm in voller Höhe zu.

__

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Alt 25.10.2012, 14:50   #9
checki
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checki Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Ok, ob ich das Geld auf einemal oder in Raten bekomme, ist ja egal. aber auf einmal wäre schon logischer, da es mir ja sozusagen die letzten 6 Monate "gefehlt" hat und mir schon längst zustehen würde. Ich werde sagen wie es gelaufen ist. Wann es gezahlt wird, steht nicht da.
Zur KdU: Sorry, habe ich selber verbaut. Ja, die letzte Abrechnung war noch VOR dem ALG2 Bezug.
Aber gut zu wissen, dass wenn ich was zurückbekomme, dieses komplett an das JC zurückfließen muss. Macht ja auch Sinn...
Danke euch!
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Alt 25.10.2012, 14:56   #10
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Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Und wann wurde dir die Betriebskosten/Guthaben gezahlt?
__

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Alt 25.10.2012, 15:44   #11
silka
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Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

was heißt hier --zufließen--?
Wenn die Abrechnung für 2011 jetzt in 2012 kam und ein BK-Guthaben ausweist, hat @checki doch im gesamten Jahr 2011 (ohne Alg2) aus eigenem Einkommen die Wohnkosten gezahlt.
Das JC hat nichts gezahlt in 2011. Erst seit 8 Monaten ist @checki im Leistungsbezug.

Also hat das mit Zufluß von Einkommen doch nichts zu tun, oder?
Es ist doch kein Einkommen, es ist Wohnkosten-BK-Guthaben.

Parallel dazu:
Wenn ich einen Teil meiner KdU aus eigenem Einkommen (z.B. Rente) zahle, dann ist das Guthaben bei BK auch nur entsprechend dem KdU-Anteil anzurechnen.

Ist zwar kein Automatismus, hat aber schon geklappt.
Ich würde hier deutlich auf den Unterschied zwischen Einkommen und Guthabenrückfluß aus Alg2-losen Zeiten verweisen.
Anderes *Einkommen* wird schließlich auch nicht auf die KdU angerechnet, sondern auf den Regelbedarf.
Und der § 22 SGB II regelt keinerlei Einkommen.
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Alt 25.10.2012, 16:20   #12
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Standard AW: Rückerstattung + Betriebskosten

Uff, jetzt wirds kompliziert. Wie gesagt, mein Fehler, habe das verwechselt. 2011 hatte ich noch Arbeit. Die Betriebskosten haben ich noch vor ALG2 bekommen...aber wie gesagt, gut zu wissen wie es bald sein wird...
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Alt 25.10.2012, 16:22   #13
Seepferdchen
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@silka für dich noch einmal.

Fliesst das Guthaben im ALG II - Bezug auf das Konto vom Hilfebedürftigen muß das Guthaben an das JC.

Oder andersrum, hat er eine Nachzahlung muß das JC diese übernehmen, egal ob er davor keinen Anspruch hatte auf ALG II.

Zitat:
Laufendes Einkommen ist ausschließlich im Zuflussmonat anzurechnen (§ 11 Abs. 2 S. 1
SGB II). Einmaliges Einkommen, insofern es niedriger ist als der monatliche Bedarf, ist
im Monat, der auf den Monat des Zuflusses folgt, in einer Summe anzurechnen (§ 11 Abs.
3 S. 2 SGB II), wenn es höher ist, ist es auf sechs Monate in gleichen Teilen zu verteilen
Quelle: Tacheles Harald Thome

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Alt 25.10.2012, 16:24   #14
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Uff, jetzt wirds kompliziert. Wie gesagt, mein Fehler, habe das verwechselt. 2011 hatte ich noch Arbeit. Die Betriebskosten haben ich noch vor ALG2 bekommen...aber wie gesagt, gut zu wissen wie es bald sein wird...
Dann gehört dir das Guthaben, aber lies mal auch noch mein anderen Pos, damit du weißt wie es sonst läuft!

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Alt 25.10.2012, 16:28   #15
silka
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Auch bitte nochmal für dich:
KdU sind nicht in § 11 SGB II geregelt.
Guthaben aus KdU sind in § 22 SGB II geregelt.
Sie sind demzufolge kein Einkommen nach § 11 SGB II.
Erst recht ist das BK-Guthaben aus alten Zeiten kein laufendes Einkommen, sondern eine einmalige Rückerstattung.

Schönen Gruß von Harald Thome...der hier etwas sehr richtig zu Einkommen nach § 11 SGB II abgeschrieben hat aus dem Gesetz:
§ 11 SGB II*Zu berücksichtigendes Einkommen
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Alt 25.10.2012, 16:31   #16
silka
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Achso, checki
Dann hast du die 80,- Guthaben schon vom Vermieter bekommen, als du noch gar nicht im Leistungsbezug warst?
Dann ist das vollkommen uninteressant fürs JC.

Ja, ab jetzt werden Guthaben aus BK angerechnet.
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Alt 25.10.2012, 16:48   #17
Seepferdchen
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@Silka, ich wollte dir damit verdeutlichen was mit Zufluss gemeint ist!

Ansonsten hier nachlesen:

Rückforderung von Betriebskostenguthaben! « Sozialberatung Kiel
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Alt 25.10.2012, 16:57   #18
silka
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ja, danke dir, Seepferdchen.
Aber Zufluß ist eben etwas anderes als ein Guthaben oder eine Rückerstattung von BK.

Genau das, was Zufluß ist und wie der zu behandeln ist, hat Harald Th. und nicht nur der, schon oft und sehr differenziert erläutert.
Immer oder fast immer in Zusammenhang mit dem § 11 SGB II.

Und genau, Helge Hildebrandt aus Kiel hat das für BK-Guthaben erläutert und rechtlich schon mal durchgesetzt.
Auch aus Hagen ist mir ein solcher Erfolg bekannt (nur anteiliger Einbehalt von Guthaben)

Schön.
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Alt 26.10.2012, 15:53   #19
checki
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INFO:
Habe die Zahlung jetzt auf einen Schlag komplett erhalten. So kann man sich auch Geld ansparen ;)
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Alt 26.10.2012, 16:51   #20
Seepferdchen
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INFO:
Habe die Zahlung jetzt auf einen Schlag komplett erhalten. So kann man sich auch Geld ansparen ;)
War klar konnte ja auch nicht anders sein, danke für deine Rückinfo!

Also so wie du den Bescheid erhalten hast, ging das Geld auf deinem Konto.

Gruß Seepferdchen
__

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Alt 26.10.2012, 17:17   #21
checki
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Also so wie du den Bescheid erhalten hast, ging das Geld auf deinem Konto.
So ist es. In voller Höhe und außerhalb der normalen Zahlungen.
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