Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Hartz-IV-Empfänger muss Kosten für angemessene Beerdigung erstattet werden


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 26.08.2011, 11:45   #1
Frank71
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 02.07.2010
Beiträge: 1.713
Frank71 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Hartz-IV-Empfänger muss Kosten für angemessene Beerdigung erstattet werden

[IMG]http://www.***********************/forum/Themes/wuehlmaus/images/post/xx.gif[/IMG]

Sozialhilfeträger dürfen Bestattungskosten nicht nach pauschal ermittelten Vergütungssätzen übernehmen. Vielmehr müssen sie nach einer Entscheidung des BSG vom Donnerstag die Angemessenheit der einzelnen geltend gemachten Kosten sowie des Gesamtpakets untersuchen.

Dabei sei insbesondere zu beachten, dass erstattungspflichtige Privatpersonen in der Regel vertragsmäßig ungünstigeren Konditionen unterliegen als die Sozialhilfeträger, so das Bundessozialgericht (BSG). Zudem bleibe dem Bestattungspflichtigen, der sich ohnedies in einer besondern Belastungssituation befinde, bis zur Beerdigung regelmäßig nicht die Zeit, unterschiedliche Angebote bei Bestattungsunternehmern einzuholen, um das billigste auszuwählen (Az. B 8 SO 20/10 R).

Die klagende Hartz-IV-Empfängerin hatte beim Sozialhilfeträger Bestattungskosten geltend gemacht, die ihr anlässlich des Todes ihres Ehemannes entstanden waren. Dabei hatte die Behörde die Rechnung des Bestattungsunternehmens um über 950 Euro insgesamt gekürzt.

Vor dem Landessozialgericht (LSG) war die Frau mit ihrer Klage auf Zahlung dieses Betrages gescheitert: Mit den vom Beklagten gewährten Mitteln sei eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende, würdige, aber einfache Bestattung durchführbar gewesen.

Dieser Argumentation ist das BSG nicht gefolgt. Die Richter wiesen darauf hin, dass die Klägerin als Privatperson in besonderer Weise auf Beratung durch den Sozialhilfeträger angewiesen gewesen sei, als sie bei diesem wegen der Höhe der angemessenen Kosten nachfragt hatte.

Mangels ausreichender Tatsachenfeststellungen unter anderem zur Frage der Zumutbarkeit der Kostentragung durch die Hartz-IV-Empfängerin hat das BSG die Sache an das LSG zurückverwiesen.


[IMG]http://www.***********************/forum/Themes/ReflectionAEiD/images/external.png[/IMG]http://www.lto.de/de/html/nachrichten/4119/bsg-hartz-iv-empfaenger-muss-kosten-fuer-angemessene-Beerdigung-erstattet-werden/
Frank71 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
angemessene, beerdigung, erstattet, hartzivempfänger, kosten

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Wer zahlt die Beerdigung bzw. welche Kosten werden übernommen? martin3009 Allgemeine Fragen 7 23.08.2011 17:55
Kosten im Widerspruchsverfahren werden auf Antrag erstattet neuling08 Allgemeine Fragen 6 27.01.2010 15:52
wann werden mir die kosten erstattet?? andre85 ALG I 4 03.07.2009 08:11
Steuererstattung für ALG-II-Empfänger muss gestreckt werden Otto ALG II 17 16.09.2006 16:23
Welche Kosten werden mir als Untermieter erstattet? kamikazeboy KDU - Miete / Untermiete 2 19.10.2005 15:36


Es ist jetzt 11:23 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland