Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
QR-Code des ELO-Forum Mach mit. klick mich....

Start > Urteile / Entscheidungen > Fachbereiche > ... Allgemeine Entscheidungen -> LSG Berlin-Brandenburg: Steuererstattung nicht immer anrechenbares Einkommen


Geehrte Leser,
Sie können sich
hier kostenfrei registrieren um unser Forum zu nutzen. Hilfe bei Ihren Problemen mit "HartzIV", z.B. ALGI, ALGII, Sozialhilfe usw. zu erhalten.
Diese Werbeeinblendung, der Nachfolgende und dieser Hinweistext entfallen dann. Auch bitten wir Sie, dieses Forum (elo-forum.org) in Ihrem AdBlocker, auf die Whitelist zu setzen, da wir die erzielten Einnahmen dafür benötigen, das Hilfeforum etc. - auch und gerade in Ihrem Interesse - weiterhin finanzieren zu können.



Danke-Struktur1Danke
  • 1 Dank für Posting von dagobert1


Antwort

 

LinkBack Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 13.05.2017, 01:32   #1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.11.2012
Ort: örtlich
Beiträge: 3,945
dagobert1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard LSG Berlin-Brandenburg: Steuererstattung nicht immer anrechenbares Einkommen

Zitat:
Gleichwohl ist aus den vorgelegten Kontoauszügen ersichtlich, dass mit der Steuerrückerstattung im Zeitpunkt deren Auszahlung offene Schulden beglichen wurden. Sie diente nämlich der Rückführung des Solls des zwischen dem Kläger zu 2 und seiner Bank vereinbarten Dispositionskredits in Höhe von 1.800 Euro.
[...]
Wenn die einmalige Einnahme tatsächlich im Bedarfszeitraum nicht mehr (oder nur noch teilweise) zur Verfügung steht, kommt schon von daher ein höherer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Betracht. Bei der Berücksichtigung einer Einnahme als Einkommen ist in einem abschließenden Schritt zu prüfen, ob zugeflossenes Einkommen als "bereites Mittel" geeignet ist, den konkreten Bedarf im jeweiligen Monat zu decken (BSG, Urteil vom 29. November 2012 – B 14 AS 33/12 R, Rdnr. 13).

Da dies vorliegend nicht der Fall war, scheidet die Anrechnung der (anteilig aufgeteilten) Steuerrückerstattung für die Zeit vom 1. März 2013 bis 31. Mai 2013 aus.
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, 20.04.2017, L 32 AS 1945/15
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...esgb&id=192299
Imaginaer bedankt sich.
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
LAG Berlin-Brandenburg; 3 Sa 1335/14 - Lohnzuschläge dürfen nicht gepfändet werden pinguin ... Beruf 0 26.11.2015 09:28
LSG Berlin-Brandenburg: Berlin muss Hartz-IV-Mietsätze neu regeln Paolo_Pinkel ... Unterkunft 0 25.04.2013 20:39
BG + Student + anrechenbares Einkommen dae Kontrollaeaeti Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 2 28.03.2011 11:11
Berlin-Brandenburg: Berlin plant Bundesratsinitiative zu Kindergeld Ahasveru Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 05.12.2008 10:51
anrechenbares Einkommen berechnen? Ralsom Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 1 28.09.2006 14:42


Es ist jetzt 11:22 Uhr.


Powered by vBulletin; (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland