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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 17.08.2012, 13:44   #26
Flami
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.08.2012
Beiträge: 7
Flami Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: GEmiA - aus 1. Einladung wurde Zuweisung ... (Fortsetzung)

@ Hartzeola
besten Dank für die Infos bzw. Anmerkungen. Bin sehr dankbar für jede Sichtweise, die mir bei einer Entscheidungsfindung behilflich sein kann.
Sorry wenn ich mit meinen Fragen nerve, aber bin bis dato mit sowas noch nicht konfrontiert worden.

...
Danke für den Link, hat gerade meine Frage bezüglich Dauer beantwortet - auf das Wörtchen "jeweils" kommt es an ....
Flami ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2012, 20:00   #27
Laienhartzi
 
Registriert seit: 09.12.2011
Ort: Hintertupfingen
Beiträge: 1.384
Laienhartzi Laienhartzi Laienhartzi Laienhartzi
Standard AW: GEmiA - aus 1. Einladung wurde Zuweisung ... (Fortsetzung)

Zitat von Laienhartzi Beitrag anzeigen
Weiteres zu der Einladung siehe anderes Thema !

Lasse die Themen bitte zusammenfügen !
Die beiden Themen wurde zusammengefügt !!!
Laienhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2012, 20:08   #28
aufwachen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: 1. Einladung - Infoveranstaltung im BZ GemiA

Sorry aber jetze raff´ ich garnichts mehr :

Zitat von Laienhartzi Beitrag anzeigen
In einem anderen Thema hast Du nun die "Zuweisung" zu dieser Maßnahme eingestellt, die nicht als Bescheid ergangen ist und somit auch nicht widerspruchsfähig ist.

Also, die "Zuweisung" zur Maßnahme mit Beginn am 21.08. ist garkeine, da kein VA. Und somit nicht widerspruchsfähig. Richtig?

Damit hast Du ein kleines Durcheinander geschaffen.
Die Themen werden hoffentlich zusammengeführt.

Deswegen hatte ich dort geraten, alleine wegen der Zuweisung keinen Anwalt zu beanspruchen.

Fakt ist nun, dass der 21.08.2012 Maßnahmebeginn ist.
Also ist diese Einladung für den 21.08.2012 rechtswidrig, was sich nun durch diese "Zuweisung" herausgestellt hat.
Denn zu Einmündungen in Maßnahmen darf nicht eingeladen werden.

Also die "Einladung" für den 21. soll auch rechtswidrig sein. - Warum???

Wenn Du nun dort erscheinst und dann nicht wieder, kann es passieren, dass Du eine Sperre wegen Abbruch verhängt bekommst.

Warum denn??? Er ist doch dann zumindest seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen (Melden und wieder gehen nach Sichzeigens und bestätigen Lassens). Wieso bricht er dann was ab, woran er nicht teilnimmt? Ich verstehe nur noch Bahnhof.


Die fällt dann länger aus, als wegen Verletzung der Meldepflicht.

Da die Einladung als Bescheid ergangen ist und nun durch diese Scheinzuweisung bekannt ist, dass der Meldetermin auch Maßnahmebeginn ist, kann gegen die Einladung Widerspruch eingelegt werden.

Also ist in Wirklichkeit die Einladung der VA und der "eigentliche" VA ("Zuweisung") nur ´ne Finte? Was ist das denn für´n kafkaeskes Syndrom (meine nicht dich)? Wollen die damit absichtlich unbegründete WS provozieren und gleichzeitig sanktionieren? Welcher Normalsterbliche kann denn da durchsteigen oder hab ich gerade wat anner Waffel

Man hat diese Zuweisung absichtlich nicht als Bescheid ausgestaltet, weil die Einladung ein Bescheid ist.

Du meinst echt, das ist Vorsatz? Eine echte Falle? Oder was verstehe ich nicht? - Sorry, bin zwar ziemlich hartgesotten inzwischen, aber das wäre ja wohl ein echter Kracher. Dagen muss doch vorzugehen sein!!!

Zwei Bescheide zu einer Maßnahme sind rechtlich nicht möglich.
Also lasse Dir von niemand einbläuen, dass diese "Zuweisung" ein Bescheid ist und widerspruchsfähig ist !

Wenn Du einen guten Fachanwalt hast, dann hole Dir jetzt Rat oder warte auf eine evtl. Sperre und dann Anwalt.

Also egal was er tut, ob er hingeht oder nicht, er wird so oder so gesperrt? Er kann höchstens WS gegen die Einladung einlegen, wird aber gesperrt, wenn er hingeht (da ja dann Abbruch) und wenn er nicht hingeht auch (Meldeversäumnis)

Auf keinen Fall ist nun anzuraten, der Einladung zu folgen, da eindeutig Maßnahmebeginn.

Ja und was Nichterscheinen bedeutet bis der WS durch ist, wissen wir ja auch ... -> also umgehend Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung beim SG? Ist ja toll...

Ob Du Dich nun für die Teilnahme an der Maßnahme entscheidest oder zur Gegenwehr, das kann Dir niemand abnehmen.
Tja, die Wahl zwischen Hölle und Fegefeuer... Das kannet doch nicht sein. Ich hoffe, dass ich hier etwas falsch verstanden habe, bitte klärt mich auf. Ansonsten wären hier durch den offensichtlichen Vorsatz evtl. weitreichendere Rechtsmittel nötig oder sehe ich das falsch

Sorry, fürs dazwischenfunken
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Alt 21.08.2012, 07:43   #29
Laienhartzi
 
Registriert seit: 09.12.2011
Ort: Hintertupfingen
Beiträge: 1.384
Laienhartzi Laienhartzi Laienhartzi Laienhartzi
Standard AW: 1. Einladung - Infoveranstaltung im BZ GemiA

Zitat von aufwachen Beitrag anzeigen

Das kannet doch nicht sein. Ich hoffe, dass ich hier etwas falsch verstanden habe, bitte klärt mich auf.

Sorry, fürs dazwischenfunken
Flami bekam am 11.08.2012 eine Einladung nach § 309 SGB III zu einer Infoveranstaltung zwecks Info zu einem Maßnahmebeginn.
Diese erging als Bescheid !!!


Daraus war noch nicht herauszulesen, ob dieser Meldetermin 21.08.2012 auch Maßnahmebeginn ist ?

Am 17.08.2012 bekam sie eine Zuweisung, die nicht als Bescheid erging, mit Maßnahmebeginn ab 21.08.2012.

Also wurde per Einladung nach Meldepflicht zu einer Maßnahme und deren gleichzeitigen Beginn am 21.08.2012 eingeladen, was rechtswidrig ist.
Das der Meldetermin gleichzeitig Maßnahmebeginn ist, wurde also erst durch diese Zuweisung bekannt.

Würde also bedeuten, dass bei Erscheinen am Meldetag und weiterem Nichterscheinen es als Abbruch der Maßnahme gewertet werden könnte.
Eine Sperre wegen Abbruch würde höher ausfallen als Verletzung der Meldepflicht.


Rechtsmittel können nur gegen diese Einladung eingelegt werden, da ein Bescheid.
Gegen diese Zuweisung kann nichts unternommen werden, da kein Bescheid.

Eine Eingliederungsvereinbarung existiert nicht !

Der Einladung muss sie also nicht folgen, da rechtswidrig.
Der Zuweisung auch nicht, da kein Bescheid/VA.

Richtig wehren wird sie sich vermutlich erst können, wenn evtll. eine Sperre verhängt wird. Leider !

Ob es Sinn macht, gegen diese Einladung vorzugehen, da darin der Maßnahmebeginn nicht deutlich wird, bezweifle ich ?
Da wird vermutlich jeder der Amtsschergen behaupten, dass zum Zeitpunkt der Einladung der Maßnahmebeginn noch nicht feststand.

Es ist schon merkwürdig, dass Einladung und Zuweisung auf den 10.08.2012 datiert sind und in Abständen von 6 Tagen Flami erreicht haben ???

Aber erst wenn sie sich wieder meldet, kann man darüber weiter spekulieren.
Laienhartzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2012, 10:54   #30
aufwachen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: 1. Einladung - Infoveranstaltung im BZ GemiA

Hallo Laienhartzi,

Zitat:
Also wurde per Einladung nach Meldepflicht zu einer Maßnahme und deren gleichzeitigen Beginn am 21.08.2012 eingeladen, was rechtswidrig ist.
Also diesen Punkt verstehe ich immer nicht: Warum wird eine Einladung nach § 309 denn automatisch rechtswidrig nur weil eine zusätzliche Falschzuweisung existiert? Wenn sie jetzt die Einladung bekommen hat und die Zuweisung nicht? Dann könnte sie doch von der Zuweisung garnix wissen sondern ginge da halt nach § 309 hin, Prozedere wie üblich...

Zitat:
Würde also bedeuten, dass bei Erscheinen am Meldetag und weiterem Nichterscheinen es als Abbruch der Maßnahme gewertet werden könnte.
Das wäre aber nur dann so, wenn der obige Punkt stimmen würde. Steht das irgendwo geschrieben? Mir wäre das neu.

Zitat:
Eine Sperre wegen Abbruch würde höher ausfallen als Verletzung der Meldepflicht.
Das wäre dann auch wohl so, s.o.; btw: wie groß wäre denn der Unterschied? Nur so interessehalber;

Zitat:
Richtig wehren wird sie sich vermutlich erst können, wenn evtll. eine Sperre verhängt wird. Leider !
Und das vermag ich irgendwie nicht zu glauben... das wäre skandalös (also ausserhalb der grundsätzlichen Skandalösität).

Zitat:
Ob es Sinn macht, gegen diese Einladung vorzugehen, da darin der Maßnahmebeginn nicht deutlich wird, bezweifle ich ?
Also m.E. macht es absolut und ausschliesslich Sinn, ZUMINDEST gegen diese Einladung Widerspruch einzulegen, da ein VA. Aber ich würde halt trotzdem hingehen...

So´n Mist, jetzt dachte ich längst, ich hätte diesen Kram kapiert und jetzt geht das wieder von vorne los, das übersteigt mein Denkvermögen... ist es die Hitze ?


Edit: evtl. wäre es sogar eine Idee, auch einen Extra-Widerspruch gegen diese "Zuweisung" einzulegen, auch wenn der als unbegründet abgelehnt wird. Wenn sie den dann wegen Unbegründetheit ablehnen würden, da es ja garkein VA ist, hätten sie sich zumindest dokumentiert selbst ein Ei gelegt und das sähe dann vor Gericht nicht so gut für sie aus...
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Alt 21.08.2012, 20:14   #31
Flami
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Beiträge: 7
Flami Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 1. Einladung - Infoveranstaltung im BZ GemiA

Einen schönen guten Abend,

ich bin ja ganz freudig überrascht, dass ihr euch noch so mit meinem Thema auseinandersetzt - das tut mir sehr gut, denn ich habe nun nicht mehr so ganz das Gefühl "alleine und doof" dazustehen.

Leider kann ich nicht viel beitragen, denn ich habe - wie gesagt - keine Ahnung was wann wie zu werten ist (ob VA mit oder ohne Rechtsbehelfsbelehrung oder Rechtsmittel ... etc.) und die Auslegung der Gesetze ist auch nicht so meine Stärke.

Wie geschrieben: am 10.08. Einladung zur Meldepflicht bzw. Infoveranstaltung für GemiA, darin weiteres Material angekündigt.

Mit Schreiben vom 10.08. - Briefumschlag frankiert am 15.08., bei mir eingegangen am 16.08. die Zuweisung zur Maßnahme GemiA mit Anlagen (habe beides eingestellt).

Nun war ja der Termin heute - aber schade, schade - ohne mich. Da mir diese ganze Angelegenheit so auf die Gesundheit geschlagen hat, habe ich seit gestern 2 Wo AUfschub. Mal sehen was dann kommt, hoffentlich hat sich die SB ordentlich geärgert, dass der Plan (ob vorsätzlich oder nicht) - bis jetzt - nicht aufgegangen ist und vielleicht kann sie beim nächsten Mal mit korrekten Bescheiden, VA oder was auch immer, arbeiten.
(Hoffentlich ärger ich mich nicht zum Schluß, aber dieses Risiko bin ich diesmal eingegangen).

Ich bin froh, dieses Forum gefunden zu haben, denn das hab ich verstanden, dass in meinem Fall wohl einiges schief gelaufen ist (ich will ja niemand Vorsatz unterstellen ) und ich "Doofi" wäre voll drauf reingefallen und hätte nur - aber ich glaube dann hätte ich auch eine AUszeit gebraucht.

Mal sehen, wann ich wieder voll einsatzfähig bin.
Leider kennen ich auch keinen guten RA für Sozialrecht sonst hätte ich den vielleicht zwischenzeitlich auch noch kontaktiert. Vielleicht kennt ihr einen guten und erprobten aus dem Rhein-Main-Gebiet / Raum FFM ?

Trotzdem nochmals vielen Dank an alle die sich dazu geäussert haben - und falls was ist, komme ich sehr gerne auf Eure Angebote zurück.

lg
Flami
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