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Start > > -> ALG1 Ersttermin bei INGA, Erfahrung und es wurde gesagt es sein nicht freiwillig

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 13.01.2016, 22:03   #26
AnonNemo
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AnonNemo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG1 Ersttermin bei INGA, Erfahrung und es wurde gesagt es sein nicht freiwillig

Zitat:
Darüber hinaus muss eine bestehende EGV nicht gekündigt werden (§ 37 Abs. 3 SGB III).
Aha, und wo genau steht im besagten Abs. etwas über die Kündigung der EGV?

Ich denke, der TL sollte an einer Schulung teilnehmen, wenn er seine eigenen Gesetze nicht (mehr) kennt, ggf. noch nie gekannt hat.

Kündigung einer EGV,
und das BSG Az. B 11 AL 15/11 ER v. 06.12.2012 Urteil,
beides im Beitrag #17
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Alt 15.01.2016, 09:28   #27
powerstation
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Beiträge: 103
powerstation
Standard AW: ALG1 Ersttermin bei INGA, Erfahrung und es wurde gesagt es sein nicht freiwillig

Wie sieht es bei vorhandener EGV-VA aus mit VV ohne RFB?

wenn keine RFB drann sind kann ich mich bewerben oder muss?

§ 138 SGBIII

Zitat:
1) Arbeitslos ist, wer Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer ist und

1. nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit),
2. sich bemüht, die eigene Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen), und
3. den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).
sind damit die VV's gemeint?
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Alt 15.01.2016, 10:44   #28
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG1 Ersttermin bei INGA, Erfahrung und es wurde gesagt es sein nicht freiwillig

powerstation, in Deinem EGV-VA kann ich keine Formulierung erkennen, die besagt, dass Du Dich auf Vermittlungsvorschläge bewerben musst.

Deswegen gilt, was VV's betrifft, uneingeschränkt der § 159 SGBG III. In ihm steht:

Zitat:
(1) Hat die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, ruht der Anspruch für die Dauer einer Sperrzeit. Versicherungswidriges Verhalten liegt vor, wenn

...

2. die bei der Agentur für Arbeit als arbeitsuchend gemeldete (§ 38 Absatz 1) oder die arbeitslose Person trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine von der Agentur für Arbeit unter Benennung des Arbeitgebers und der Art der Tätigkeit angebotene Beschäftigung nicht annimmt oder nicht antritt oder die Anbahnung eines solchen Beschäftigungsverhältnisses, insbesondere das Zustandekommen eines Vorstellungsgespräches, durch ihr Verhalten verhindert (Sperrzeit bei Arbeitsablehnung) ...
Wenn Du einen VV ohne RFB bekommst, dann ergibt sich im Umkehrschluss aus dem § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGB III, dass keine Sperrzeit verhängt werden darf, wenn Du Dich nicht auf einen solchen VV bewirbst.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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alg1, EGV-VA, erfahrung, ersttermin, freiwillig, inga

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