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Start > > -> ALG 1, rückwirkend zurückgefordert wegen versäumter umzugsmitteilung

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 18.07.2011, 14:33   #26
Marko 1->Emailproblem
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Marko 1
Standard AW: ALG 1, rückwirkend zurückgefordert wegen versäumter umzugsmitteilung

Zitat von gurkenaugust Beitrag anzeigen
@Marco1

Ich kann mir deinen Entwurf gerne mal unverbindlich anschauen, wenn du ihn per PN schicken willst. Dann können andere allerdings nichts dazu sagen, und ich muß ja nicht unbedingt recht haben. Ich verstehe andererseits aber schon, daß es gute Gründe geben kann (auch die "andere Seite" kann mitlesen), es nicht öffentlich zu erörtern.
Da hast du recht, würde natürlich ungern dinge preisgeben an denen mich die Gegenseite erkennen könnte! werde das schreiben noch etwas ändern und dann verschicken. Vielen Dank erstmal!
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Alt 18.07.2011, 14:35   #27
Speedport
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Standard AW: ALG 1, rückwirkend zurückgefordert wegen versäumter umzugsmitteilung

Zitat von gurkenaugust Beitrag anzeigen
Nein, das ist hier nicht richtig. Dies ist kein Antrag oder keine sonstige Willenserklärung, bei der man den Zugang bei der Gegenseite tatsächlich nachweisen muß. Es ist eine reine Mitteilung. Hier kommt es gerade im Sozialrecht immer auf das eigene Verschulden an. Beispiel: wird behauptet, man habe sich auf einen Vermittlungsvorschlag nicht beworben, muß auch nur die umgehende Absendung der eigenen Bewerbung glaubhaft gemacht werden.

...................................................................
Hier geht es nicht um Sozialrecht.
Bei Sendungen muß im Zweifelsfall der Versender dem Empfänger nachweisen, daß die Sendung bei ihm eingegangen ist.
Alles andere macht auch keinen Sinn. Jeder kann behaupten, etwas verschickt zu haben, für den Empfänger ist nur der Empfang relevant, nichts anderes.
Und natürlich muß er nicht beweisen, daß er die Sendung nicht erhalten hat. Etwas, was nicht geschehen ist, kann auch niemand beweisen.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 18.07.2011, 14:36   #28
Marko 1->Emailproblem
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Marko 1
Standard AW: ALG 1, rückwirkend zurückgefordert wegen versäumter umzugsmitteilung

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Du bist nicht in der Beweispflicht, den Brief abgeschickt zu haben, sondern Du mußt beweisen, daß das JC den Brief erhalten hat. Das wirst Du aber nicht können

Das ist sinnvoll, Forumsaussagen sind immer unverbindlich.

Ich würde auch vorgehen wie @Martin Behrsing empfiehlt.

Dem JC dürfte es schwer fallen, bei einem Nachsendeauftrag Verzögerungen nachzuweisen. Es gibt keine und deshalb ist das Vorgehen des JC völlig ohne Grundlage.
Ja, denke auch, das es nicht schaden kann, wenn ich die öffentliche rechtsausknuft aufsuche. Habe dort eben angerufen und werde dann morgen dort auftauchen.
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Alt 18.07.2011, 16:32   #29
Marko 1->Emailproblem
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Marko 1
Standard AW: ALG 1, rückwirkend zurückgefordert wegen versäumter umzugsmitteilung

Zitat von gurkenaugust Beitrag anzeigen
@Marco1

Ich kann mir deinen Entwurf gerne mal unverbindlich anschauen, wenn du ihn per PN schicken willst. Dann können andere allerdings nichts dazu sagen, und ich muß ja nicht unbedingt recht haben. Ich verstehe andererseits aber schon, daß es gute Gründe geben kann (auch die "andere Seite" kann mitlesen), es nicht öffentlich zu erörtern.
Entwurf gesendet! Vielen dank:)
Marko 1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.07.2011, 17:28   #30
Seebarsch->Emailproblem
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Beiträge: 887
Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: ALG 1, rückwirkend zurückgefordert wegen versäumter umzugsmitteilung

Schlechte Karten mit der bisherigen Argumentation.
Dazu hat das BSG bereits zu AFG Zeiten (Vorgänger SGB III) in einem Grundsatzurteil entschieden.
AZ: Urteil vom 8.9.2010, B 11 AL 4/09 R
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rückwirkend, umzugsmitteilung, versäumter, zurückgefordert

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