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Start > > -> Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 25.06.2012, 21:36   #1
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Hallo liebe Forengemeinde!

Eben ruft eine Bekannte an und hat folgendes Problem: sie arbeitete 20 Jahre bei einer kl. Privat-Bank, ist Mitte 50. Seit geraumer Zeit hat sie ständig psychosomatische Beschwerden - die ganze Palette - wegen Mobbing, Sinnfreiheit ihrer Tätigkeit, Dauerstress, Druck, Kontrolle etc. was es eben alles gibt.
Gespräche mit dem alten Chef wurden versucht.
Ergebnis: Ist ihm "sch... egal" - Leistung ist alles.

Nun hat sie (blöderweise und aus Unwissenheit) einen Aufhebungsvertrag gemacht, ist 2 Monate bei vollem Gehalt frei gestellt worden. Der Chef versicherte ihr, dass sie KEINE Sperre erhielte - er habe das schon mehrmals so gemacht.

Nun fehlt in dem Aufhebungsvertrag eine konkrete Begründung.

Der 1. Besuch auf einem Arbeitsamt und die "Freundlichkeit" der SB hat sie nun zusätzlich runtergezogen und verunsichert. Es wurde gleich von einer Sperre geredet und ihre vorgelegte Begründung (Mobbing, psychisch überlastet) war der Sb "zu wenig".
Gespickt wurde das mit der Anmerkung, dass in "ihrem Alter" eine Arbeit aufgeben nun gar nicht ginge ... das übliche blabla eben.

Nun soll sie (gegen Erstattung) ein Attest bringen und die Gründe auch in einem Formular darlegen.

FRAGE: WAS genau MUSS man schreiben und inwiefern kann man sich hier auf Schweigepflicht und Datenschutz berufen.

Ist es möglich, so ein Attest so allgemein zu halten, dass die "gesundheitliche Erfordernis" zwar herausgestellt wird, aber einer SB nicht unbedingt Diagnosen auf den Tisch kommen?

Wer hat da eigene Erfahrungen und wasserdichte Formulierungen?

Lieben Dank für Tipps!
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 25.06.2012, 21:50   #2
Konstabler
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Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Abfindung?
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
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Alt 25.06.2012, 22:05   #3
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Ich glaube, die hat sie versemmelt ... müsste ich morgen nochmal fragen - sie sprach nur davon, dass sie 2 Monate bezahlt heim durfte ...
__

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Alt 25.06.2012, 22:37   #4
Konstabler
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Ausrufezeichen AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Kläre das mal bitte ab.

Wenn es keine Abfindung gab, steht da vermutlich ein schwerwiegendes psychisches Problem/"Burn out" dahinter, ich würde dann auch einfach mal behaupten, dass deine Bekannte "bis auf weiteres" psychisch und physisch nicht mehr in der Lage wäre, eine Arbeit aufzunehmen.

Du schickst deine Bekannte dann auch bitte umgehend zum Hausarzt, der soll einen Check machen, Blutdruck & Co. Ich vermute, da ist auch eine Baustelle offen.
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
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Alt 26.06.2012, 02:29   #5
Doppeloma
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Frage AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Hallo gila,

Zitat:
Nun fehlt in dem Aufhebungsvertrag eine konkrete Begründung.
Die Begründung für den Aufhebungsvertrag würde die Afa auch nicht besonders interessieren, der AG würde darin ja kaum bestätigen, dass es wegen "mobbing" und anderen gesundheitlichen Störungen notwendig war.
Bin immer wieder erstaunt wie "sicher" doch AG in diesem Falle sind, dass es keine Sperre geben wird bei der AfA, naja, für den AG gibt es ja auch keine.

Was ich nicht verstehe ist die Zahlung von 2 Monaten Lohn unter Freistellung, ist das Urlaubsanspruch, oder wie ist das zu verstehen, der Arbeitsvertrag endet also (schriftlich festgelegt) erst in 2 Monaten...

Dann hätte sie ja noch Anspruch auf Krankengeld, falls der Arzt unter diesen Umständen eine AU für angebracht hält, anstelle eines Attestes für die AfA...???

Zitat:
Der 1. Besuch auf einem Arbeitsamt und die "Freundlichkeit" der SB hat sie nun zusätzlich runtergezogen und verunsichert. Es wurde gleich von einer Sperre geredet und ihre vorgelegte Begründung (Mobbing, psychisch überlastet) war der Sb "zu wenig".
Das hat die SB im Zweifel GAR NICHT zu beurteilen, sondern NUR der Amtsarzt, wegen der Sperre hat sie wohl leider Recht, die Berechtigung das Arbeitsverhältnis zu beenden, aus gesundheitlichen Gründen müsste trotzdem vom Amtsarzt geprüft werden und NICHT von einer SB...

Die hat überhaupt KEINEN Anspruch auf konkrete medizinische Informationen, auch NICHT durch ein ärztliches Attest.

Zitat:
Gespickt wurde das mit der Anmerkung, dass in "ihrem Alter" eine Arbeit aufgeben nun gar nicht ginge ... das übliche blabla eben.
NaJa, eine Krankschreibung und möglicherweise die Kündigung durch den AG damit "herauszufordern" wäre ganz sicher klüger gewesen, würde ich nicht unbedingt vom Lebensalter abhängig machen, aber schon von der aktuellen Lage am Arbeitsmarkt und die ist für 50 Plus ja nicht gerade "rosig"...

Zitat:
Nun soll sie (gegen Erstattung) ein Attest bringen und die Gründe auch in einem Formular darlegen.
FRAGE: WAS genau MUSS man schreiben und inwiefern kann man sich hier auf Schweigepflicht und Datenschutz berufen.
Das Formular ist üblich wenn man den Arbeitsplatz selbst "aufgegeben hat", egal ob durch Aufhebung oder Eigen-Kündigung.
"Was genau" ist schwer zu sagen, wenn man die ganz konkreten Umständen nicht kennt, es kommt ja auch auf die Fragen an die da gestellt werden.

Irgendwie geht es da wohl auch um die Frage, ob man die bestehenden "Differenzen" mit dem AG versucht hat zu beheben und/oder dafür noch Möglichkeiten sieht.

Vielleicht sollte sie da lieber bei allgemein gehaltenen gesundheitlichen Gründen bleiben, als den AG da zusehr "negativ zu belasten", ich möchte damit nicht den AG schützen, sondern schreibe das zum Schutz deiner Bekannten.
Dann kommt die AfA wenigstens nicht auf den Gedanken, dass sie dort noch "um schön Wetter und Wiedereinstellung bitten möge"...ich nehme an, du verstehst wie ich das meine.

Zitat:
Ist es möglich, so ein Attest so allgemein zu halten, dass die "gesundheitliche Erfordernis" zwar herausgestellt wird, aber einer SB nicht unbedingt Diagnosen auf den Tisch kommen?
Ein Arzt sollte das in der Weise formulieren können, dass ein medizinischer Laie (die SB) verstehen kann worum es geht, ohne konkrete Diagnosen und Krankheitszustände zu benennen.
Eine genauere Abklärung, ob diese "angedeuteten" Gründe schwerwiegend genug waren, um das AV zu beenden, hätte dann beim ÄD stattzufinden...

Zitat:
Wer hat da eigene Erfahrungen und wasserdichte Formulierungen?
Meine eigenen Erfahrungen dazu liegen sehr viele Jahre zurück, dass ich aus gesundheitlichen Gründen selber gekündigt habe, darum erinnere ich mich noch dunkel an dieses Formular, was ich da auch ausfüllen mußte, der Inhalt wurde sicher inzwischen "angepasst".

Ich wurde dann erst (Wochen später !!!) zum Amtsarzt geschickt, VORHER wurde nicht entschieden, ob es eine Sperre gibt oder nicht, bekam bis zur Entscheidung des Arztes (KÜ wurde letztlich als berechtigt anerkannt und sogar eine Umschulung eingeleitet) allerdings auch keinen Pfennig vom (damals noch) Arbeitsamt.

Wenn sie aktuell so fertig ist, bleibt sowieso offen, ob sie im Moment überhaupt vermittelt werden kann, sie sollte wirklich erst mal zum Arzt gehen und hören wie der die ganze Sache sieht...bei gesundheitlicher Notwendigkeit für eine längere AU, besteht ein Anspruch auf Krankengeld (von der KK) auch über das Ende des Arbeitsvertrages hinaus weiter.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 26.06.2012, 07:43   #6
roland55
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roland55
Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Hallo gila,

da hat deine Freundin wohl einen Fehler gemacht.
Bei einem Aufhebungsvertrag mit einer 20 jährigen Betriebszugehörigkeit sollten ihr 10 Bruttomonatsgehälter angeboten werden warum hat sie diesen Vertrag nicht von einem RA prüfen lassen.
Sie hat immer noch die Option auf Grund des Mobbings krank zu werden und in den Krankengeldbezug zu schlüpfen
damit könnte Sie bei ALG1 Bezug eine Sperre umgehen bzw. hätte Sie genug Zeit ein Attest von dem Hausarzt bzw. einem Facharzt zu erwirken
Gruss
Roland55
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Alt 26.06.2012, 08:18   #7
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Ganz herzlichen Dank, Ihr Lieben - bin vor Erschöpfung mit gerade eigenen Sachen (Tochter+nicht genehm. Umzug) vorm PC eingeschlafen ...

Ich verstehe es so: Die "Idee" der Frau, dass sie mit dem Aufhebungsvertrag aussteigt und sich dann dem Arbeitsmarkt gleich zur Verfügung stellt (ohne längere Krankmeldungen) war nur "gut gemeint" und pflichtbewusst ... aber für sie selbst schädlich. Den langjährigen AG verklagen oder was fordern war anscheinend nicht in ihrem "Programm" (Konstabler: ich frage das nach!)

Tja - wieder so ein Fall, wo jemand denkt, mit Pflichtbewusstsein trotz Krankheit kommt man durch.
Ich glaube, sie dachte: wenn der AG mich 2 Monate schon frei stellt, kann ich mich wieder fangen und einen Job suchen (ich habe sie inz. mal mit den Realitäten auf Markt und in unserem "sozialen System" bekannt gemacht ... und den Schleier der Unerfahrenheit und des guten Glaubens wohl damit zerstört )

Ich verstehe als nächstes:

1. Der Amtsarzt wird auf jeden Fall eingeschaltet, wenn man mit Aufhebung und "wichtigen Gründen Gesundheit" kommt?
2. Die ART der Gründe (Diagnosen) gehen den SB nichts an
3. Ein Attest muss wohl beigelegt werden - aber nicht differenziert
4. Besser wäre es, sie lässt sich erstmal krank schreiben - trotz Aufhebung zum 1.7. würde die KK hier einspringen? Obwohl die 6 Wochen ja noch nicht erfüllt sind und der Arbeitsvertrag nicht mehr besteht?
5. Antrag auf ALGI trotzdem jetzt parallel abgeben? Gleich mit der AU?

Ist das so richtig?
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Alt 26.06.2012, 08:56   #8
Lilastern
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Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Hallo liebe Forengemeinde!

Eben ruft eine Bekannte an und hat folgendes Problem: sie arbeitete 20 Jahre bei einer kl. Privat-Bank, ist Mitte 50. Seit geraumer Zeit hat sie ständig psychosomatische Beschwerden - die ganze Palette - wegen Mobbing, Sinnfreiheit ihrer Tätigkeit, Dauerstress, Druck, Kontrolle etc. was es eben alles gibt.
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Nun hat sie (blöderweise und aus Unwissenheit) einen Aufhebungsvertrag gemacht, ist 2 Monate bei vollem Gehalt frei gestellt worden. Der Chef versicherte ihr, dass sie KEINE Sperre erhielte - er habe das schon mehrmals so gemacht.

Nun fehlt in dem Aufhebungsvertrag eine konkrete Begründung.

Der 1. Besuch auf einem Arbeitsamt und die "Freundlichkeit" der SB hat sie nun zusätzlich runtergezogen und verunsichert. Es wurde gleich von einer Sperre geredet und ihre vorgelegte Begründung (Mobbing, psychisch überlastet) war der Sb "zu wenig".
Gespickt wurde das mit der Anmerkung, dass in "ihrem Alter" eine Arbeit aufgeben nun gar nicht ginge ... das übliche blabla eben.

Nun soll sie (gegen Erstattung) ein Attest bringen und die Gründe auch in einem Formular darlegen.

FRAGE: WAS genau MUSS man schreiben und inwiefern kann man sich hier auf Schweigepflicht und Datenschutz berufen.

Ist es möglich, so ein Attest so allgemein zu halten, dass die "gesundheitliche Erfordernis" zwar herausgestellt wird, aber einer SB nicht unbedingt Diagnosen auf den Tisch kommen?

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Einen Aufhebungsvertrag zumachen war ihr größster Fehler. Einfacher wäre es gewesen, wenn sie dieses Formular für den Arzt bei der AFA geholt hätte, und der Arzt bescheinigt, dass sie da aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten kann, gerade wegen Mobbing am Arbeitsplatz. So bleibt man auch von einer Sperre verschont.
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Alt 26.06.2012, 08:57   #9
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

So - nun etwas mehr Klarheit:

Der Mist im Betrieb ging schon über Jahre und verstärkte sich permanent. Einzelne MAs sorgten für Mobbing und Kontrolle. Sie selbst hat es immer wieder angesprochen - darauf gab es auch eine Betriebsversammlung - 3 Monate relative "Ruhe" und das Spiel von vorn. Diesmal gesellten sich (wie üblich) die "Schweiger" zu den Mobbern dazu und agierten auch gegen sie.

Krankmeldungen gab es zwischendurch immer wieder mal - aber pflichtbewusst kurz.
Ende 2011 war es nicht mehr zum Aushalten - immer mehr körperliche Probleme und Ängste.
Gespräche mit Chef: kein Nutzen. Es wurde dann dieser Aufhebungsvertrag ausgehandelt am 6.2.12.
Bis zum 1.4. wurde sie freigestellt, zum 31.5. war durch den Vertrag das Arbeitsverhältnis beendet.
Abfindung gab es keine (hier gab es auch leider von einem Anwalt eine falsche "arbeitgeberfreundliche" Beratung) - der Fisch ist leider gelutscht.

Sie sagte nun, dass man ihr gesagt habe, sie sei automatisch 4 Wochen nachversichert - und müsse sich dann zum 1.7. beim Arbeitsamt melden. Derzeit zahlt also seit 1.6. die Krankenkasse - sie ist aber nicht AU derzeit.

Habe sie nun erstmal zum Arzt geschickt, sich eine AU holen, bis das hier klarer wird. Außerdem habe ich ihr geraten, nun an sich zu denken und für eine ordentliche Krankengeschichte zu sorgen, denn wie ich es sehe, wäre sie derzeit sowieso nicht in der Lage sich einen Job zu suchen.
Und so ist es auch. Sie geht zu ihrem Arzt und sucht sich auch einen Psychotherapeuten.

Frage: ist das die richtige Vorgehensweise nun und muss sie dennoch ihren Antrag und Begründung wie von AFA gefordert, bis nächste Woche abgeben?
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Alt 26.06.2012, 09:00   #10
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Zitat von Lilastern Beitrag anzeigen
Einen Aufhebungsvertrag zumachen war ihr größster Fehler. Einfacher wäre es gewesen, wenn sie dieses Formular für den Arzt bei der AFA geholt hätte, und der Arzt bescheinigt, dass sie da aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten kann, gerade wegen Mobbing am Arbeitsplatz. So bleibt man auch von einer Sperre verschont.
Tja ... da hat leider auch noch - wie ich jetzt erfahren habe - ein Anwalt mitgespielt und MIST erzählt ... sie habe da eh keine Chance und auf Abfindung auch nicht ... aber wie gesagt: der Fisch ist gelutscht - nun geht es darum, wie sie sich weiter RICHTIG verhält. Ich kenne die Frau nicht persönlich (kommt ja immer wieder mal wer um die Ecke) - aber habe in den Telefonaten schon gehört, dass derzeit Krankenstand einfach angesagt ist und Pflichtbewusstsein nicht gefragt.

Wichtig wäre nun, weitere Fehler zu vermeiden und auch die Gesundheit in den Vordergrund zu stellen.
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Alt 26.06.2012, 09:21   #11
Anna B.
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Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Hallo,


das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis endete am 31.5.?
Ab 1.6. hätte sie Anspruch auf ALG I...sie hat sich aber jetzt erst dort gemeldet?

tja, dann nutzt ihr nun eine AU auch nichts mehr, Krankengeld gibt es dann nicht...eben weil sie derzeit nicht versicherungspflichtig bei der KK angemeldet ist..weder als AN noch als ALG I - Bezieherin..

Sobald sie ALG I- Bezieherin ist, könnte ich mir vorstellen, dass ein längerdauernde AU angebracht ist...dann zahlt die Afa für 6 Wochen das ALG I weiter und anschließend zahlt die KK das KG...bis zur Aussteuerung..
die dafür maßgebliche 3-Jahres-Frist müßte dann auch mal zur Überlegung mit einbezogen werden.

Ich verstehe manche Menschen einfach nicht, wie kann man nach 20 Jahren die Brocken hinwerfen...ich hätte auf AU gemacht, bis der "Alte" endlich mal einsieht, dass es so nicht geht..sie hätte die vollen 78 Wochen ausnutzen sollen..aber nun, der Drops ist gelutscht..

also AU schreiben, nutzt ihr nichts, wenn sie nicht pflichtversichert ist...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 26.06.2012, 09:39   #12
Roter Bock
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Ja das ist jetzt alles daneben gelaufen - Sie kann Glück haben, wenn die Begründung entsprechend ist. Außerdem will das Amt den Vertrag sehen (war bei mir so). Wenn der Vertrag einen Passus enthält in dem der AG mitteilt das ihr sowieso gekündigt wird - mag es gutgehen. Bei Vorlage entsprechender Atteste auch.

Aber mal ganz ehrlich eigentlich kann man einen AG auch in der Situation in die Defensive bringen - bevor man sowas unterschreibt. Ich hab das durch und da floß richtig Bimbes!

Wenn Sie wirklich eine Sperrfrist bekommt, dann sofort Klage einreichen gegen Arbeitsamt.

Es kann noch en Problem kommen. Wieviele Jahre war Sie dort beschäftigt? Sie hätte auf jeden Fall die Fristen einhalten müssen. Bei 15 Jahren im Betrieb ist (memorier ich jetzt aus dem Kopf, bitte verifizieren) ist eine Kündigungsfrist von 6 Monaten zu halten.

Wenn nicht tritt ein Ruhenszeitraum ein. Ich habe das erlebt aber wegen der Kohle aus der (hohen) Abfindung war mir das egal.

Ab zum Arbeitsrechtler, anders wirds nicht gehen Beratung ist mehr als notwendig.

Lass das Teil zusammen mit einen Anwalt ausfüllen und zwar so das die merken das ein Anwalt mit am Tisch sass.

Roter Bock
__

Wir führen Sie jetzt auf ein Amt, und zwar ein Amt für Arbeitsvermittlung. Früher wurde dort Arbeit gesucht, jetzt sucht man Arbeiter, aber sonst hat sich nichts geändert. Kriegen tut man beide nicht. Helmut Qualtinger
Roter Bock ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.06.2012, 11:52   #13
gila
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Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,


das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis endete am 31.5.?
Ab 1.6. hätte sie Anspruch auf ALG I...sie hat sich aber jetzt erst dort gemeldet?

tja, dann nutzt ihr nun eine AU auch nichts mehr, Krankengeld gibt es dann nicht...eben weil sie derzeit nicht versicherungspflichtig bei der KK angemeldet ist..weder als AN noch als ALG I - Bezieherin..

Sobald sie ALG I- Bezieherin ist, könnte ich mir vorstellen, dass ein längerdauernde AU angebracht ist...dann zahlt die Afa für 6 Wochen das ALG I weiter und anschließend zahlt die KK das KG...bis zur Aussteuerung..
die dafür maßgebliche 3-Jahres-Frist müßte dann auch mal zur Überlegung mit einbezogen werden.

Ich verstehe manche Menschen einfach nicht, wie kann man nach 20 Jahren die Brocken hinwerfen...ich hätte auf AU gemacht, bis der "Alte" endlich mal einsieht, dass es so nicht geht..sie hätte die vollen 78 Wochen ausnutzen sollen..aber nun, der Drops ist gelutscht..

also AU schreiben, nutzt ihr nichts, wenn sie nicht pflichtversichert ist...
Danke, Anna - aber man hat ihr gesagt, sie sei automatisch noch 4 Wochen "nachversichert" und sie BEKOMMT seit 1.6. ihr Geld von der Krankenkasse.
(Nachgehender Leistungsanspruch ... sh. auch § 19 SGB V???)

Ich verstehe das (ohne weitere Hintergrundinfo momenten) wohl so wir hier: BKK Bundesverband*-*Versicherte*-*NEU: ABC des Gesundheitswesens[bkkl-item]=539167

Auch das Arbeitsamt hatte ihr gesagt, sie solle sich dann zum 1.7. für ALGI melden ... gab ein falsches Formular mit ... und will nun kommende Woche alle Unterlagen, Attest und Auskunft über die "gesundheitlichen Gründe"
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Alt 26.06.2012, 11:56   #14
gila
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Zitat von Roter Bock Beitrag anzeigen
Ja das ist jetzt alles daneben gelaufen - Sie kann Glück haben, wenn die Begründung entsprechend ist. Außerdem will das Amt den Vertrag sehen (war bei mir so). Wenn der Vertrag einen Passus enthält in dem der AG mitteilt das ihr sowieso gekündigt wird - mag es gutgehen. Bei Vorlage entsprechender Atteste auch.

Soweit ich derzeit weiß, ist dieser Vertrag sehr simpel gestrickt: in beiderseitigem Einvernehmen ... blabla.

Aber mal ganz ehrlich eigentlich kann man einen AG auch in der Situation in die Defensive bringen - bevor man sowas unterschreibt. Ich hab das durch und da floß richtig Bimbes!

Sie hatte sich ja bei einem Arbeitsrechtler erkundigt, der ihr glatt sagte, "da könne man nicht viel machen" (leider kriegt man das kaum schriftlich von einem RA)

Wenn Sie wirklich eine Sperrfrist bekommt, dann sofort Klage einreichen gegen Arbeitsamt.

Es kann noch en Problem kommen. Wieviele Jahre war Sie dort beschäftigt? Sie hätte auf jeden Fall die Fristen einhalten müssen. Bei 15 Jahren im Betrieb ist (memorier ich jetzt aus dem Kopf, bitte verifizieren) ist eine Kündigungsfrist von 6 Monaten zu halten.

20 Jahre - aber wie gesagt: sie konnte nicht mehr und lief gegen Windmühlen - daher letztlich in gegens. Einvern. Aufhebung - 2 Monate freigestellt.

Wenn nicht tritt ein Ruhenszeitraum ein. Ich habe das erlebt aber wegen der Kohle aus der (hohen) Abfindung war mir das egal.

Ab zum Arbeitsrechtler, anders wirds nicht gehen Beratung ist mehr als notwendig.

Lass das Teil zusammen mit einen Anwalt ausfüllen und zwar so das die merken das ein Anwalt mit am Tisch sass.

Roter Bock
Ich werde ihr das ebenso mal vorschlagen. Sie soll aus den gesammelten Infos selbst entscheiden, welchen Weg sie gehen kann und will.
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Alt 26.06.2012, 11:59   #15
gila
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Zu Kündigungsfristen folgendes gefunden:

Aufhebungsvertrag - Vorteile und Nachteile für Arbeitgeber und -nehmer

1. Arbeitgeber
Bei Abschlusses eines Aufhebungsvertrages muss der Arbeitgeber weder den allgemeinen noch den besonderen Kündigungsschutz (für schwangere Arbeitnehmerinnen, Schwerbehinderte, Betriebsverfassungsorgane, Wehr- und Zivildienstpflichtige) zu beachten. Der Arbeitgeber muss keine Kündigungsfristen beachten. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, den Aufhebungsvertrag und damit die Beendigung des Arbeitsverhältnisses flexibel zu gestalten.
2. Arbeitnehmer
a) Vorteile
Auch der Arbeitnehmer muss keine Kündigungsfristen beachten und ist so hinsichtlich eines anderen Arbeitsplatzes entsprechend flexibel. Wenn statt einer personen- oder verhaltensbedingten Kündigung ein Aufhebungsvertrag abgeschlossen wird, wird der Kündigungsgrund nicht nach außen bekannt. Der Arbeitnehmer hat die Möglichkeit, eine Abfindung zu vereinbaren.
b) Nachteile.
Dem Arbeitnehmer droht ein zumindest zeitweiliger Verlust des Arbeitslosengeldes. Der Arbeitnehmer verliert Versorgungsanwartschaften. Der allgemeine und besondere Kündigungsschutz des Arbeitnehmers entfällt.

Arbeitsrecht Arbeitszeugnis Kndigung Arbeitsvertrag Abfindung Urlaub Zeugnis
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Alt 26.06.2012, 12:04   #16
gila
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Ha ... aber folgendes wäre vielleicht ne Möglichkeit der Anfechtung:


Beispiel: Der Arbeitgeber hat erklärt, dass der Kündigungsschutz auch bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag gelte oder der Arbeitnehmer müsse trotz Aufhebungsvertrag nicht mit einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld rechnen.

Denn dies ist ihr so gesagt worden ... aber wahrscheinlich kann man das wieder nicht beweisen
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Alt 26.06.2012, 12:36   #17
Anna B.
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Hallo,

versteh ich jetzt grad nicht..welches Geld bekommt sie ab 1.7. von der KK?

Die Nachversicherungsfrist...ist ein nachgehender Anspruch...wenn sie krank geworden wäre, hätte sie Anspruch auf ärztl..Behandlung..aber nicht auf Krankengeld...zumindest so mein Wissensstand..
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 26.06.2012, 12:38   #18
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Anwalt ist nicht gleich Anwalt! Das ist alles Blödsinnig was da gelaufen ist. Oh weia! Diese Aussagen stimmen definitiv nicht.

Im beiderseitigen Einvernehmen bedeutet, das Sie damit einverstanden war - Sperrfrist. Eventuell reisst Sie eine attestierte psychische Erkrankung da noch raus. Aber nur eventuell.

Hier lies es (Zitate kursiv):

§ 622
Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen

(1) Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
(2) Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in dem Betrieb oder Unternehmen
1. zwei Jahre bestanden hat, einen Monat zum Ende eines Kalendermonats,2. fünf Jahre bestanden hat, zwei Monate zum Ende eines Kalendermonats,3. acht Jahre bestanden hat, drei Monate zum Ende eines Kalendermonats,4. zehn Jahre bestanden hat, vier Monate zum Ende eines Kalendermonats,5. zwölf Jahre bestanden hat, fünf Monate zum Ende eines Kalendermonats,6. 15 Jahre bestanden hat, sechs Monate zum Ende eines Kalendermonats,7. 20 Jahre bestanden hat, sieben Monate zum Ende eines Kalendermonats.Bei der Berechnung der Beschäftigungsdauer werden Zeiten, die vor der Vollendung des 25. Lebensjahrs des Arbeitnehmers liegen, nicht berücksichtigt.
(3) Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.
(4) Von den Absätzen 1 bis 3 abweichende Regelungen können durch Tarifvertrag vereinbart werden. Im Geltungsbereich eines solchen Tarifvertrags gelten die abweichenden tarifvertraglichen Bestimmungen zwischen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, wenn ihre Anwendung zwischen ihnen vereinbart ist.
(5) Einzelvertraglich kann eine kürzere als die in Absatz 1 genannte Kündigungsfrist nur vereinbart werden,
1. wenn ein Arbeitnehmer zur vorübergehenden Aushilfe eingestellt ist; dies gilt nicht, wenn das Arbeitsverhältnis über die Zeit von drei Monaten hinaus fortgesetzt wird;2. wenn der Arbeitgeber in der Regel nicht mehr als 20 Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten beschäftigt und die Kündigungsfrist vier Wochen nicht unterschreitet.Bei der Feststellung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. Die einzelvertragliche Vereinbarung längerer als der in den Absätzen 1 bis 3 genannten Kündigungsfristen bleibt hiervon unberührt.
(6) Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer darf keine längere Frist vereinbart werden als für die Kündigung durch den Arbeitgeber.


Ihre Kundigungsfrist betrug 7 Monate. Sie hat 5 Monate früher das Arbeitsverhältnis beendet als es erforderlich war - das gibt Ärger.

Dann tritt folgendes ein:



§ 159 Ruhen bei Sperrzeit

(1) Hat die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, ruht der Anspruch für die Dauer einer Sperrzeit. Versicherungswidriges Verhalten liegt vor, wenn
1.die oder der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst oder durch ein arbeitsvertragswidriges Verhalten Anlass für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses gegeben oder dadurch vorsätzlich oder grob fahrlässig die Arbeitslosigkeit herbeigeführt hat (Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe)

Im alten SGB III gab es da den § 143a SGB III der weggefallen ist. Problem in der Sperrzeit wird keine Krankenversicherung bezahlt. Ich würde versuchen das schnellstens zu klären und bis zum Ender Sperrfrist ALG II zu beantragen.

Dat wird jetzt eilig und bloß nicht mehr zum gleichen Anwalt - der gehört ins Tal der Ahnungslosen oder er steht in geschäftlicher Verbindung zum Cheffe.

Der "wichtige Grund" kann nur eine Erkrankung sein - in Folge des Mobbings!


Roter Bock
__

Wir führen Sie jetzt auf ein Amt, und zwar ein Amt für Arbeitsvermittlung. Früher wurde dort Arbeit gesucht, jetzt sucht man Arbeiter, aber sonst hat sich nichts geändert. Kriegen tut man beide nicht. Helmut Qualtinger
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Alt 26.06.2012, 13:00   #19
gila
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Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Oje - das wird ja alles sehr kompliziert.
Ich werde versuchen, sie heute Abend zu erreichen und noch paar Infos zu bekommen. Leider hat sie derzeit kein Internet und PC.

Das Arbeitsverhältnis wurde zum 31.5. beendet und sie bekommt seit 1.6. Geld von der KK bis 30.6. - soll dann ALGI beantragen.
Es gäbe eine automatische 4-wöchige Nachversicherung.
Das war mein letzter Infostand.
Sie war auch in den 2 Monaten Freistellung "krank" - aber da sah sie keine Notwendigkeit jemand eine AU vorzulegen

Ja - der RA schien wohl eine "Nähe" zum Betrieb zu haben ...
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
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Alt 26.06.2012, 14:00   #20
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Zitat:
Ja - der RA schien wohl eine "Nähe" zum Betrieb zu haben ...
Ist die Beratung gegen Honorar erfolgt? Gibt es Honorarrechnungen?

Wenn ja: der Rechtsanwalt haftet für Falschberatungen.
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Alt 26.06.2012, 14:23   #21
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Zitat:
Leider hat sie derzeit kein Internet und PC.
Wenn die finanziellen Verhältnisse ok sind, soll sie sich mindestens ein Notebook und einen Prepaid-Surfstick zulegen. Auf Verträge sollte sie verzichten.
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
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Alt 26.06.2012, 14:32   #22
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Krankenversicherung:

So wie es aussieht, könnte eine Situation eintreten, die es erforderlich macht, sich zumindest vorübergehend "freiwillig" wegen des bestehenden Krankenversicherungszwanges zu versichern und Beiträge zu zahlen.

Man sollte also die finanziellen Mittel dafür monatlich zumindest zurücklegen und einkalkuklieren, üblicherweise wären das ca. 150,--€ pro Monat.

Sollten aus irgendeinem Grund die Mittel nicht bereitstehen, müsste man ALG II beantragen, zumindest vorsorglich.
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
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Alt 26.06.2012, 14:43   #23
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Bankkonto:

Ein langjähriges Arbeitsverhältnis impliziert die Annahme, dass Ersparnisse vorhanden sind und die finanziellen Verhältnisse gesichert sind. Das muss aber nicht unbedingt so sein.

Erforderlichenfalls müsste man sein Bankkonto schützen und über ein P-Konto nachdenken.

Denn wenn Banken - und Sparkassen! - Gespenster sehen, ist ein Konto ruckzuck gekündigt.
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
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Alt 26.06.2012, 14:59   #24
Anna B.
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Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

Sorry, für die nochmalige Nachfrage..

welches Geld bekommt sie ab 1.6. von der KK?

Wenn sie au ist, bekommt sie Krankengeld....
wenn sie KG bezieht, dann muss sie sich nicht arbeitslos melden...sie ist erst wieder arbeitsfähig, wenn der Arzt das für erforderlich hält und nicht wann die KK das meint...
__

Gruß
Anna

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Alt 26.06.2012, 15:38   #25
Seebarsch->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Aufhebungsvertrag - wieviel darf Agentur über "gesundheitl. Gründe" wissen?

So richtig kann ich das nicht nachvollziehen, da das irgendwie nicht passt!
An Leistungen von der KK kann eigentlich nur Krankengeld kommen, da die nachgehende Versicherungspflicht nur Sachleistungen und keine Geldleistungen umfasst!

Wenn Krankengeld bezogen wird, kann sie sich auch nicht arbeitlos melden, weil nicht verfügbar und damit nicht arbeitslos.

Ein Aufhebungsvertrag ist für den Arbeitnehmer wie eine Eigenkündigung anzusehen, da die Aufhebung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Arbeitnehmers zustande kommt.

Bei einer Eigenküdnigung tritt einer Sperrzeit dann nicht ein,wenn ein
wichtiger Grund vorliegt.
Hierbei hat der Arbeitslose dann den wichtigen Grund zu benennen und auch zu beweisen!
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