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Start > > -> Abfindung zurück zahlen??

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 20.10.2011, 18:30   #1
ylva82->Emailproblem
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Registriert seit: 02.01.2011
Beiträge: 28
ylva82
Standard Abfindung zurück zahlen??

Hi,also hab da ma ne Frage.Meinem Freund wurde gekündigt.Erst frristgerecht zum 31.10. dann fristlos am 29.9.11.
Gegen diese Kündigungen geht unser Anwalt vor.
Jetzt musste sich mein Freund natürlcih arbeitsuchend und los bei der Arge melden.Wenn er jetzt zb.von der Arge Geld bekommt,die Verhandlung ist erst im Dezember,und es wird sich so geeinigt,das er eine Abfindung bekommt,könnten die von der Arge ihm diese Abfindung weg nehmen?BZW.verrechnen?Denn durch die Kündigung laufen uns Rechnungen auf,die wir derzeit nicht zahlen können,aber dann mit der Abfindung zahlen könnten.
Und wie sieht es aus,wenn er jetzt zb.700,- ALG 2 bekommen würde,der Chef an Lohn 550,- nachzahlen müsste,die muss er ja dann an die Arge zahlen,da mein Freund ja von da Geld bekommen hat,werden dann die 150,- bis zu den 700,- auch zurück verlangt??
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Alt 20.10.2011, 19:08   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
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Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.649
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Abfindung zurück zahlen??

Hallo ylva, du schreibst im ALG I aber bestimmt meinst du ALG II

§ 2 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung ALG II-VO

(2) 1Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. 2Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats auf Grund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden. 3.Für laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen, gilt Absatz 4 entsprechend.

Das Insolvenzgeld wird also nun angerechnet, genauso wie z.B. auch eine während des Alg-II-Bezugs zugeflossene Kindergeldnachzahlung für Zeiten ohne Alg-II-Bezug u.a.
Zitat:

Fassung vom 20.05.2010:
• Rz. 11.16 gestrichen; die Härtefallregelung ist nicht mehr anzuwenden (Zuflussprinzip)

ALG II-V Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung VO Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie

BSG-Urteil: BSG, Urteil vom 13. 5. 2009 - B 4 AS 29/ 08 R
lies bitte hier im Link

1.1 BSG B 4 AS 47/08 R vom 03.03.2009

Abfindungen aus einem arbeitsgerichtlichen Vergleich sind zu berücksichtigendes Einkommen .

Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 3. März 2009 im Verfahren B 4 AS 47/08 R entschieden, dass die in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbarte Abfindung beim Arbeitslosengeld II als Einkommen leistungsmindernd zu berücksichtigen ist.

Dies gilt auch dann, wenn der frühere Arbeitgeber die Abfindung - wie im vorliegenden Fall - erst auf Grund von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen des früheren Arbeitnehmers zahlt und die Zahlung daher in einen Zeitraum fällt, in dem der arbeitslos gewordene Arbeitnehmer Arbeitslosengeld II bezieht, auf das die Abfindung als bedarfsminderndes Einkommen anzurechnen ist.

Tacheles e.V. / Haralds Ecke

Beispiel

Variante 1: Zufluss vom Juli-Gehalt am 31.7. und August-Gehalt am 31.8.

Juli: 600 Euro Gehalt = aufstockendes ALG II, 600 Euro zum Leben nicht ausreichen
August: 1500 Gehalt = kein ALG II, da nicht bedürftig, das Einkommen ist zu hoch
September: wieder voll bedürftig - ALG II-Antrag noch am 31.8. stellen, wenn das Gehalt zufließt

Variante 2: Zufluss vom Juli-Gehalt am 1.8. und August-Gehalt am 1.9.

Juli: volles ALG II, da voll bedürftig, noch kein Gehalt geflossen
August: aufstockendes ALG II, 600 Euro i. d. R. nicht zum Leben reichen

September: kein ALG II, 1500 Gehalt i. d. R. für eine Person zu hoch sind

Oktober: wieder volles ALG II, kein Gehalt . Antrag für Oktober am besten direkt am 1.9. stellen, wenn das letzte Gehalt auf dem Konto eingegangen ist.

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2011, 19:12   #3
ylva82->Emailproblem
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Beiträge: 28
ylva82
Standard AW: Abfindung zurück zahlen??

Also wenn er dann im Dez.zb.die Abfindung bekommen würde und im Dez.auch noch ALG 2,würden die das abziehn?!
Wie sieht es aber aus,wenn er im Dez.wieder arebit hätteund kein ALG 2 mehr bekommn würde?Würden die das dann auch rückwirkend einfordern?
ylva82 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2011, 19:51   #4
Justician
 
Registriert seit: 18.07.2011
Ort: An der 3. Kreuzung links, an der A3
Beiträge: 722
Justician Justician Justician
Standard AW: Abfindung zurück zahlen??

Zitat von ylva82 Beitrag anzeigen
Also wenn er dann im Dez.zb.die Abfindung bekommen würde und im Dez.auch noch ALG 2,würden die das abziehn?!
Wie sieht es aber aus,wenn er im Dez.wieder arebit hätteund kein ALG 2 mehr bekommn würde?Würden die das dann auch rückwirkend einfordern?
Ja!
Denn er wäre mit der Abfindung als Lohnersatzleistung nicht hilfebedürftig.
Die ARGE würde allenfalls darlehensweise gewähren - und solange die fristlose Kündigung nicht in eine ordentliche Kündigung gewandelt wird, hat er beim ALG I eine Sperre von 12 Wochen und beim JC eine Sanktion in Höhe von 30% der maßgeblichen Regelleistung.
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