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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 30.09.2011, 21:36   #1
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iexplorer
Standard 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Hallo

ich habe eine Woche sperre bekommen weil ich zu einem Termin nicht erschienen bin. Ich habe gerade die Kita eingewöhnung und muss immer bei meinem Sohn bleiben. Dann war mein Sohn krank usw und die eingewöhnung hat nun mehr als 6 Wochen gedauert. Nun habe ich diesen einen Termin um 9:30 gehabt und nachmittags ist es mir auch aufgefallen. Hab mich gleich gemeldet und gesagt das ich den versäumt habe und das ich aber in der eingewöhnung bin und deshalb Termine um 9:30 bis die eingewöhnung vorbei ist nicht annehmen kann. Dann drohten die gleich mit nicht dann stehe sie den Arbeitsmarkt nicht zur verfügung....

Ich habe dann gleich einen Termin für den nächsten Tag bekommen wo ich einen 2 zeiler abgegeben mußte wegen der versäumniss. In dem ich erklärt habe das ich wegen der eingewöhnung nicht erschienen bin, da mein Sohn krank war und die eingewöhnung länger als gedacht gedauert hatte.

Darauf habe ich eine 1 Wochen sperrzeit bekommen, weil es kein Grund ist.

Ich habe im vorfeld schon andere Termine abgesagt und sie verlegen lassen auf nachmittags und das war kein problem.(wegen der eingewöhnung hatten Sie sogar verständnis am telefon)

Macht ein Widerspruch sinn und wenn ja wie und was meint ihr dazu.

Vorallem es gibt extra in Berlin das Berliner Model für die Kita eingewöhnung: Studentenwerk Berlin - Eingewöhnung
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Alt 30.09.2011, 21:50   #2
Justician
 
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Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat von iexplorer Beitrag anzeigen
Hallo

ich habe eine Woche sperre bekommen weil ich zu einem Termin nicht erschienen bin. Ich habe gerade die Kita eingewöhnung und muss immer bei meinem Sohn bleiben. Dann war mein Sohn krank usw und die eingewöhnung hat nun mehr als 6 Wochen gedauert. Nun habe ich diesen einen Termin um 9:30 gehabt und nachmittags ist es mir auch aufgefallen. Hab mich gleich gemeldet und gesagt das ich den versäumt habe und das ich aber in der eingewöhnung bin und deshalb Termine um 9:30 bis die eingewöhnung vorbei ist nicht annehmen kann. Dann drohten die gleich mit nicht dann stehe sie den Arbeitsmarkt nicht zur verfügung....

Ich habe dann gleich einen Termin für den nächsten Tag bekommen wo ich einen 2 zeiler abgegeben mußte wegen der versäumniss. In dem ich erklärt habe das ich wegen der eingewöhnung nicht erschienen bin, da mein Sohn krank war und die eingewöhnung länger als gedacht gedauert hatte.

Darauf habe ich eine 1 Wochen sperrzeit bekommen, weil es kein Grund ist.

Ich habe im vorfeld schon andere Termine abgesagt und sie verlegen lassen auf nachmittags und das war kein problem.(wegen der eingewöhnung hatten Sie sogar verständnis am telefon)

Macht ein Widerspruch sinn und wenn ja wie und was meint ihr dazu.

Vorallem es gibt extra in Berlin das Berliner Model für die Kita eingewöhnung: Studentenwerk Berlin - Eingewöhnung
Hallo, die Bestandskraft der Sperrzeit sehe ich als gegeben an, da es Dir ja vorher möglich gewesen wäre, um Terminverschiebung zu bitten.

Da Du anscheinend ALG I beziehst, ist die tägliche Verfügbarkeit "zur Integration in Arbeit" Grundlage für die Auszahlung der Versicherungsleistung.

Dennoch: Widerspruch fristgerecht einlegen. Wenn Du durch die Sperrzeit einen Anspruch auf ALG II hast, bitte umgehend beantragen.
Allerdings: Bedürftigkeitsprüfung und 30% Minderung der RL für diese eine Woche (Sanktion).
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Alt 30.09.2011, 22:09   #3
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iexplorer
Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Das ich den Termin verschwitz habe ist nicht schön aber ich hatte auch soviel um die Ohren er war davor die Woche im Krankenhaus und die eingewöhnung war immer von 8:30 bis 12 und ich war immer dabei und da habe ich den Termin leider übersehen. Andere Termine habe ich ja verschoben.

Aber warum ist denn eingewöhnung in einer Kita kein wichtiger Grund?

(Nach dem Berliner Model)
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Alt 30.09.2011, 22:33   #4
Justician
 
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Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat von iexplorer Beitrag anzeigen
Das ich den Termin verschwitz habe ist nicht schön aber ich hatte auch soviel um die Ohren er war davor die Woche im Krankenhaus und die eingewöhnung war immer von 8:30 bis 12 und ich war immer dabei und da habe ich den Termin leider übersehen. Andere Termine habe ich ja verschoben.

Aber warum ist denn eingewöhnung in einer Kita kein wichtiger Grund?

(Nach dem Berliner Model)
Ganz einfach: Das Berliner Modell ist weder im SGB II noch im SGB III verankert.
Vielleicht mal nachfragen, ob es bei der BA entsprechende "ermessenslenkende Weisungen" gibt.

Aber Terminversäumnis ist Terminversäumnis :-(
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Alt 30.09.2011, 23:22   #5
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MariaM MariaM
Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat von iexplorer Beitrag anzeigen
Das ich den Termin verschwitz habe ist nicht schön aber ich hatte auch soviel um die Ohren er war davor die Woche im Krankenhaus und die eingewöhnung war immer von 8:30 bis 12 und ich war immer dabei und da habe ich den Termin leider übersehen. Andere Termine habe ich ja verschoben.

Aber warum ist denn eingewöhnung in einer Kita kein wichtiger Grund?

(Nach dem Berliner Model)
Wichtige Gründe warum du nicht Sanktioniert werden dürftest.

Hat man dich schriftlich dazu extra Aufgefordert diesen Termin ein zu halten und auf die Sanktion hingewiesen?

DAS MUSS DAS JOKECENTER:

Da gibt es auch Familiäre Gründe das du den Termin nicht einhalten konntest die müssen vor einer Sanktion auch berücksichtigt werden.

Das du eine Krankmeldung Vorlegen musst das muss das Jokecenter dir auch extra schriftlich mitteilen und eine angemeßene Frist setzen um deinen Mitwirkungspflichten nach zu kommen.

Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
§ 66 SGB I Folgen fehlender Mitwirkung


Eine Versagung oder ein Entzug der Leistung setzten gem § 66 Abs 3 SGB I voraus, dass der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungsobliegenheit nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.

Der SGB II-Träger kann die Erfüllung der Mitwirkungspflichten nicht erzwingen, weil sie Obliegenheiten sind. Den Verpflichteten treffen aber Rechtsnachteile, wenn er seinen Mitwirkungspflichten nicht (ordnungsgemäß) nachkommt.

Denn der SGB II-Träger hat dann die Möglichkeit, die Leistung zu versagen oder zu entziehen, § 66 Abs 1 (iVm § 37 S 1) SGB I.

Die statthafte Rechtschutzform hinsichtlich einer solchen Entscheidung ist (nur) die Anfechtungsklage nach § 54 Abs 1 S 1 Fall 1 SGG (zuletzt BSG vom 17.2.2004, B 1 KR 4/02 R, SozR 4-1200 § 66 Nr 1).

Versagung und Entzug ermöglichen allerdings im Ergebnis nur eine Leistungsverweigerung für die Zukunft und damit anders als bei einer rückwirkenden Aufhebung des Verwaltungsaktes nach § 48 Abs 1 S 2 SGB X keine Rückforderung bereits erbrachter Leistungen.

Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung jedoch nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist (§ 66 Abs 3 SGB I).

§ 66 SGB I wird durch die Regelung des § 56 SGB II nicht verdrängt. Denn § 56 SGB II normiert nur den Tatbestand einer besonderen Mitwirkungspflicht, nicht jedoch die Rechtsfolgen seiner Nichterfüllung. § 37 S 1 SGB I sperrt aber einen Rückgriff auf die §§ 60 ff SGB I nur, „soweit" sich aus dem SGB II nichts Abweichendes ergibt.

Um die Rechtsfolge des § 66 SGB I auslösen zu können, müssen die besonderen Obliegenheiten des SGB II jedoch zugleich unter einen Tatbestand der allgemeinen Obliegenheiten des SGB I fallen. Denn der Tatbestand des § 66 SGB I setzt voraus, dass der Betreffende einer Mitwirkungsobliegenheit gem §§ 60 ff SGB I nicht nachkommt. Dies ist hinsichtlich § 56 SGB II der Fall.

Denn die Anzeige einer Arbeitsunfähigkeit (§ 56 S 1 Nr 1 SGB II) ist insbesondere wegen ihrer möglichen Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit auch nach der Neufassung des § 56 SGB II eine Tatsache, die für die Leistung erheblich ist (§ 60 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB I), bzw eine Änderung in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind (§ 60 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB I); die entsprechende ärztliche Bescheinigung (§ 56 S 1 Nr 2 SGB II) ist eine Beweisurkunde iSv § 60 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB I.

Eine Versagung oder ein Entzug der Leistung setzten gem § 66 Abs 3 SGB I voraus, dass der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungsobliegenheit nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.

Es kann doch auch andere Gründe geben den Termin nicht einhalten zu können bzw. Krankheit usw.


Amtsermittlung (§
20 SGB X) und Mitwirkung (§§ 60-64 SGB I)

Nach § 65 Abs. 1 Nr. 2 SGB I besteht eine Mitwirkungspflicht nicht, soweit ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann.

Unter einem wichtigen Grund sind die die Willensbildung bestimmenden Umstände zu verstehen, die die Weigerung bzw. die Nichterfüllung der Mitwirkungshandlung entschuldigen und sie als berechtigt erscheinen lassen.

Dabei sind auch Umstände seelischer, familiärer und sozialer Art zu berücksichtigen (LSG Berlin-Brandenburg B. v. 05.11.2008 - L 34 B 1982/08 AS ER
).

S.a.: LSG Baden-Württemberg, B. v. 08.04.2010 -
L 7 AS 304/10 ER-B zur ärztlichen Untersuchung.


MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 02:32   #6
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Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Vor allem:

Laut und nicht hilfreich, denn es geht um die AfA und nicht ums JC.

Das SGB II ist da das falsche Gesetzbuch....sieht man doch schon am Titel: Sperrzeit gibt es im SGB II nicht!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 06:25   #7
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MariaM MariaM
Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Vor allem:

Laut und nicht hilfreich, denn es geht um die AfA und nicht ums JC.

Das SGB II ist da das falsche Gesetzbuch....sieht man doch schon am Titel: Sperrzeit gibt es im SGB II nicht!
Trotzdem hat sie eine Woche Sperrzeit.

@Kiwi
Art. 3 GG Gleichheitsgrundsatz vergessen.
Die 2 Urteile sagen doch genug aus.

@iexplorer schrieb:
Darauf habe ich eine 1 Wochen sperrzeit bekommen, weil es kein Grund ist.

Gründe dafür das keine Sperrzeit erfolgen durfte.

Es kann doch auch andere Gründe geben den Termin nicht einhalten zu können bzw. Krankheit usw.

Amtsermittlung (§ 20 SGB X) und Mitwirkung (§§ 60-64SGB I)

Nach §
65 Abs. 1 Nr. 2 SGB I besteht eine Mitwirkungspflicht nicht, soweit ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann.

Unter einem wichtigen Grund sind die die Willensbildung bestimmenden Umstände zu verstehen, die die Weigerung bzw. die Nichterfüllung der Mitwirkungshandlung entschuldigen und sie als berechtigt erscheinen lassen.

Dabei sind auch Umstände seelischer, familiärer und sozialer Art zu berücksichtigen (LSG Berlin-Brandenburg B. v. 05.11.2008 -
L 34 B 1982/08 AS ER ).
S.a.: LSG Baden-Württemberg, B. v. 08.04.2010 - L 7 AS 304/10 ER-B zur ärztlichen Untersuchung.


MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 06:33   #8
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Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat von MariaM Beitrag anzeigen
Trotzdem hat sie eine Woche Sperrzeit.
Das wissen wir seit Post 1. Und die richtige Antwort ist auch schon gegeben worden...siehe Post 3 + 4
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 18:55   #9
Justician
 
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Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Das wissen wir seit Post 1. Und die richtige Antwort ist auch schon gegeben worden...siehe Post 3 + 4
@MariaM: Ein wenig mehr Sachlichkeit und Gründlichkeit beim Lesen der Fragestellung verhilft dem hier nach Hilfe suchenden TE zu mehr Klarheit.

Dein Zitieren von Paragraphen ist ja löblich, aber Dein Paragraphenfeuerwerk sorgt wiederum für Unklarheiten, zitierst Du doch überwiegend aus dem SGB I.
Die Umsetzung in das SGB III ist Dir nicht gelungen.
Bitte einfach mal auf den Rechtskreis achten.

Nimms bitte nich persönlich, aber wenn jemand mit Falschwissen beim JC oder der AfA auftaucht, schädigt er seine berechtigten Interessen.

Und: Falsch-Infos halten sich und ziehen weitere nach sich.
Justician ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 22:03   #10
teddybear
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Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

@ iexplorer

Wenn ich das richtig verstanden habe, dann bist du noch am gleichen Tage des Termins gekommen. Oder?

In dem Fall bist du also lediglich verspätet gekommen. Du konntest vorher also nicht, weil dein Kind krankheitsbedingt eine längere Eingewöhnungsphase in der Kita hatte. Die Fürsorgepflicht des Kindes steht prinzipiell über dem Verlangen zur Wahrnehmung eines Termins. Du hattest Sorge um dein Kind und konntest von daher auch nur an das Wohl dessen denken. Nur deshalb kamst du auch zu spät. In Anbetracht der besonderen Umstände sollte dies als ein wichtiger Grund für ein lediglich verspätetes Erscheinen auch genügen.

So würde ich jedenfalls meinen Widerspruch begründen.

Ich denke ein Sozialgericht wird dir da auch im Rahmen seines Ermessensspielraumes Zuspruch geben. Ein "vergessen" wegen der Sorge um sein Kind stellt einen besonderen Umstand dar, der dann durchaus auch als wichtiger Grund des verspäteten Erscheines durchgehen könnte.


Übrigens iexplorer der Browser Firefox ist beser!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.10.2011, 02:15   #11
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Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat:
zitierst Du doch überwiegend aus dem SGB I.
Ein I vergessen?

So zieht eine Unaufmerksamkeit weiteres Durcheinander nach sich...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.10.2011, 12:15   #12
frankfurterin->Emailproblem
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frankfurterin
Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Wenn ich das richtig verstanden habe, dann bist du noch am gleichen Tage des Termins gekommen. Oder?

In dem Fall bist du also lediglich verspätet gekommen.
Ich dachte, mit "melden" sei anrufen gemeint. Oder ist das dann egal, hauptsache man reagiert noch am selben Tag?
frankfurterin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.10.2011, 13:41   #13
stummelbeinchen
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.09.2009
Beiträge: 1.051
stummelbeinchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 1 Woche sperrzeit meldeversäumniss

Hi,

Du kannst natürlich im Widerspruch versuchen die Sperrzeit aufhebne zu lassen, aber ich seh da wenig Chancen.

Beim ALG1-Antrag hast Du gesagt, zu welchen Zeiten Du dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehst. Ebenso hast Du zugesichert, dass die Kinderbetreuung abgesichert ist. Denn sonst wäre gar kein ALG1 bewilligt worden.

Sofern Dein Sohn krank ist und Du diese Krankheitstage im Rahmen der Elternbetreuung nimmst (weiß jetzt nicht wie das heißt), dann musst Du die AU-Bescheinigung an die AA senden.

Wenn Du am gleichen Tag im Rahmen der Öffnungszeiten vorgesprochen hättest, wärst Du um die Sperrzeit rumgekommen.

Aber so ist die Eingewöhnung in den Kindergarten kein wichtiger Grund. Im Gegenteil: Es kann sogar dazu führen, dass Dir die Verfügbarkeit aberkannt wird.

MfG
stummelbeinchen ist offline   Mit Zitat antworten
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