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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 19.07.2011, 23:09   #1
hausherbert
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Standard Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo, hier eine Kurzfassung meiner Vorgeschichte. Ungekündigter Arbeitsvertrag seit 1991 Geburtsjahr 1949 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach Aufgabe der knappschaftlich versicherten Beschäftigung, rückwirkend zum 01.11.2010 Auf dem freien Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen über 6 Std. arbeitsfähig. Weiterhin AU, ausgesteuert nach Info der Krankenkasse im März 2012.
Arbeitgeber bietet Aufhebungsvertrag zum 30.09.2011, Stundenguthaben und Urlaubsanspruch werden vergütet.
Nun meine Fragen: 1) Hat der Aufhebungsvertrag Einfluss auf den Krankengeldbezug? 2) Welche Nachteile ergeben sich durch die Nichteinhaltung der Kündigungsfrist? 3) Wird die Urlaubsabgeltung während der Krankheit, später beim ALG 1 angerechnet? 4) Nach dem Aufhebungsvertrag beim Arbeitsamt melden - trotz AU 5) Gibt es sonstige Nachteile die mir durch den Aufhebungsvertrag entstehen?
Ich habe keinen Grund mit meinem AG im Bösen auseinander zu gehen. Es gibt in dem Unternehmen ( 25 Beschäftigte ) aber keine Möglichkeit mich an anderer Stelle einzusetzen
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Alt 20.07.2011, 14:45   #2
espps
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Zitat von hausherbert Beitrag anzeigen
Hallo, hier eine Kurzfassung meiner Vorgeschichte. Ungekündigter Arbeitsvertrag seit 1991 Geburtsjahr 1949 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach Aufgabe der knappschaftlich versicherten Beschäftigung, rückwirkend zum 01.11.2010 Auf dem freien Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen über 6 Std. arbeitsfähig. Weiterhin AU, ausgesteuert nach Info der Krankenkasse im März 2012.
Arbeitgeber bietet Aufhebungsvertrag zum 30.09.2011, Stundenguthaben und Urlaubsanspruch werden vergütet.
Nun meine Fragen: 1) Hat der Aufhebungsvertrag Einfluss auf den Krankengeldbezug? 2) Welche Nachteile ergeben sich durch die Nichteinhaltung der Kündigungsfrist? 3) Wird die Urlaubsabgeltung während der Krankheit, später beim ALG 1 angerechnet? 4) Nach dem Aufhebungsvertrag beim Arbeitsamt melden - trotz AU 5) Gibt es sonstige Nachteile die mir durch den Aufhebungsvertrag entstehen?
Ich habe keinen Grund mit meinem AG im Bösen auseinander zu gehen. Es gibt in dem Unternehmen ( 25 Beschäftigte ) aber keine Möglichkeit mich an anderer Stelle einzusetzen
Bist Du gewerkschaftich organisiert? Wenn ,würde ich mit all diesen Fragen, eine für dich kostenfreie und umfangreiche Beratung bei der Gewerkschaft bevorzugen.

Es fehlen noch Angaben über Deinen jetzigen Arbeitsplatz, also welcher Fachbereich, welcher Manteltarifvertrag, welcher Tarifvertrg gilt usw. Du müßtest eigentlich, bei dieser langen Betriebszugehörigkeit unkündbar sein und somit hättest Du einen Anspruch auf eine Abstandssume (Abfindung).
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Alt 20.07.2011, 15:18   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo Herbert und willkommen im Forum,

hier zunächst ein Link über die Vorteile/Nachteile eines Aufhebungsvertrages!

bitte sehr genau lesen!!!!!!!!!

Der Aufhebungsvertrag

Du musst vermittelbar sein um ALG I zu erhalten.

Wenn Du krank bist dann bist Du erstmal nicht vermittelbar.

Aber dennoch mußt du dich melden, bitte lies nach!


Die Arbeitslosmeldung dient der Sicherung Ihrer finanziellen Ansprüche und der Suche nach einer neuen Stelle. Die persönliche Arbeitslosmeldung ist unverzichtbare Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslsosengeld.

Die persönliche Arbeitslosmeldung gilt als Antrag auf Leistungen.
Sie muss spätestens am ersten Tag der Beschäftigungslosigkeit (frühestens drei Monate vorher) persönlich bei der für Ihren Wohnort zuständigen Agentur für Arbeit erfolgen.


Arbeitslosengeld wird frühestens von dem Tag an gewährt, an dem Sie Ihrer Agentur für Arbeit die Arbeitslosigkeit persönlich mitteilen. Suchen Sie daher im eigenen Interesse sofort Ihre Agentur für Arbeit auf, wenn Sie arbeitslos werden.

Grundsätzliches

Bei Arbeitsunfähigkeit wird Ihnen - in Anlehnung an das für beschäftigte Arbeitnehmer geltende Entgeltfortzahlungsgesetz - Arbeitslosengeld bis zur Dauer von sechs Wochen weitergezahlt.


Voraussetzung hierfür ist, dass die Arbeitsunfähigkeit während des rechtmäßigen Leistungsbezuges eingetreten ist. Eine Leistungsfortzahlung kommt auch in Betracht bei Arbeitsunfähigkeit wegen einer durch Krankheit erforderlichen Sterilisation, nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch oder bei stationärer Behandlung.
Eine Leistungsfortzahlung erfolgt demnach nicht, wenn

die Arbeitsunfähigkeit vor Leistungsbeginn oder
während einer Zeit eingetreten ist, für die der Anspruch auf Leistung ruht (zum Beispiel während einer Sperrzeit).

Arbeitslosmeldung - www.arbeitsagentur.de

Formulare Arbeitslosengeld - www.arbeitsagentur.de

§ 44 SGB V Krankengeld Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V)

§ 44 Krankengeld

Du bist nicht vermittelbar solange du AU geschrieben bist und das kann ohne Unterbrechung bis zu 78 Wochen sein.

ALG I wird nach deinem letzten Arbeitseinkommen berechnet, nicht nach dem Krankengeld was du vorher bekommst.

Gruss Seepferdchen
__

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Alt 20.07.2011, 16:11   #4
hausherbert
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo, da wir ein sehr kleines Unternehmen sind, gibt es keine Gewerkschaft. Die 20 Jahre im Unternehmen war ich fast ausschließlich auf Fernmontage im In- und Ausland. Es handelt sich um Stahl- und Anlagenbau. Körperlich eine schwere Arbeit und auch auf großer Höhe. Nun sind die Bandscheiben, die Knie und eine Schulter kaputt. Deswegen bekomme ich von der Rentenversicherung eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ( Berufsunfähigkeitsrente ). In meinem Beruf bin ich nur noch unter 3 Std. arbeitsfähig, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aber über 6 Std. Ich könnte also noch voll arbeiten gehen, wenn ich mit 62 noch eine Arbeit finden würde. Mein Arbeitgeber kann mir keine andere Arbeit anbieten, deswegen der Aufhebungsvertrag. Nach meiner Berechnung müßte ich im August ausgesteuert sein, die Krankenkasse ist aber noch am Rechnen ob nicht eine 2. Blockfrist zur Anwendung kommt. Dann würde ich noch bis 03.2012 Krankengeld bekommen. Nach meiner Meinung müßte ich Alg 1 bekommen wenn ich ausgesteuert bin, die Berufsunfähigkeitsrente sind ja nur 50% der vollen Rente. Was mir im Moment Sorgen macht, soll ich den Aufhebungsvertrag unterschreiben? Auch wenn ich wieder arbeitsfähig bin, in meiner Firma auf Montage geht nicht.
Viele Grüße
hausherbert
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Alt 20.07.2011, 16:15   #5
Seepferdchen
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Frage Herbert, steht in diesem Vertrag auch etwas von einer Abfindung??

Und hast du meinen Link gelesen???

Gruss Seepferdchen
__

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Alt 20.07.2011, 16:34   #6
hausherbert
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo Seepferdchen, eine Abfindung wird mir nicht angeboten. Ich bekomme nur meine noch offenen Überstunden bezahlt und mein Urlaubsanspruch wird abgegolten. Ich habe mir den Link durchgelesen. Meine Kündigungsfrist beträgt bei 20 Jahren Betrieszugehöhrigkeit ja 7 Monate. Was ist , wenn ich im August ausgesteuert bin, meine Arbeit aber nicht wieder aufnehmen kann? Mein Arbeitgeber ist der Meinung das ich die ihm geschuldete Arbeitsleistung auf Grund meiner körperlichen Einschränkungen nicht mehr erbringen kann und er auch keine Möglichkeit hat, mich anderweitig einzusetzen.
Gruß
hausherbert
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Alt 20.07.2011, 16:57   #7
espps
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo Herbert,
damit Du Deine Rechte vollumfänglich wahrnehmen kannst, würde ich mich bei einem FA für Arbeitsrecht beraten lassen.

Man kann Dir schlecht helfen, wenn man die Fakten nicht kennt. Wie ist Dein Arbeitsvertrag formuliert? HAST Du einen GdB (Schwerbehindertenausweis), dann kannst Du auch Informationen über das Integrationsamt bekommen!

Und übrigens seit ihr eine Branche mit Tarifvertragsbindung, wahrscheinlich IGM!
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Alt 20.07.2011, 17:05   #8
Seepferdchen
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo Herbert,

kein Aufhebungsvertrag unterschreiben!

Vorsicht bei Freistellung nach Kündigung - Tipps Job und Business.

Vorsicht bei Freistellung nach Kündigung

Du hast doch noch Urlaub und Überstunden, wieviel Tage kommen da zusammen?

Ich muß mal einen moment lang überlegen wie am besten!

Vieleicht hat noch jemand einen Gedanken dazu?

Gruss Seepferdchen
__

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Alt 20.07.2011, 17:16   #9
Seepferdchen
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Herbert hast du die Möglichkeit einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht aufzusuchen, damit er sich die Unterlagen sprich Arbeitsvertrag usw. ansieht??

Lass dich beraten, ich habe überlegt ohne Unterlagen ist es schwer nachvollziehbar!

In welcher Stadt lebst du, vieleicht suchst du über meine Stadt.de einen
Anwalt dir raus!

Gruss Seepferdchen
__

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Alt 20.07.2011, 21:52   #10
hausherbert
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo Seepferdchen, Einen schriftlichen Arbeitsvertrag gibt es nicht. Vor 20 Jahren wurden Arbeitsverträge auch mündlich geschlossen. Ich habe von meinem Chef ein Zeugnis erhalten, daraus geht auch meine Betriebszugehörigkeit hervor. Da ich Mitglied im VDK bin, habe ich mich mit einem Anwalt des VDK über diese Problematik unterhalten. Er darf mir übers Arbeitsrecht keine Rechtberatung geben. Dann habe ich versucht beim Arbeitsamt einen Termin zu bekommen. keine Chance. Sie haben mich an das Bürgertelefon des Ministeriums für Soziales verwiesen und die haben mir wieder gesagt das Arbeitsamt ist zuständig. Meine Rechtsschutzversicherung hat auch abgelehnt, da noch kein Rechtsfall eingetreten ist. Da werde ich nun doch versuchen einen Anwalt für Arbeitsrecht zu finden.
Viele Grüße und vielen Dank
hausherbert
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Alt 21.07.2011, 11:49   #11
Roter Bock
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hans Herbert,

o. k. wenn es keinen schiftlichen Vertrag gibt, dann gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Man kann sich eventuell noch streiten, ob die gelten, die vor zwanzig Jahren mal gültig waren, auf jeden Fall muss da ein Anwalt ran.

1. Er kann Dich nicht von jetzt auf gleich auf die Straße setzen, es sei denn Dein AG hätte einen für das Gericht nachvollziehbaren Anlass für eine fristlose Kündigung. Deine Erkrankung reicht dafür nicht aus. Der AG kann also nur fristgemäß kündigen, also 7 Monate bei 20 Jahren. (Quelle im BGB). Lass Dich nicht auf eine fristlose Kündigung ein. Dein Gehalt muss er anteilig (wegen der Teilrente) weiterzahlen.

2. Der AG hätte vielleicht mal zu prüfen, ob Du mit einer Weiterbildung nicht doch anderweitig einsetzbar bist. Deine Krankheit ist nicht vom Himmel gefallen. In so einer kleinen Bude wusste er das schon länger und hätte Massnahmen ergreifen sollen, die Dir eine Berufstätigkeit ermöglichen. (Fürsorgepflicht)

3. Nicht unwidersprochen einer Kündigung von jetzt auf gleich zustimmen. Du kriegst einen "Ruhenszeitraum" reingedrückt und siehst in der Zeit keinen Cent vom Arbeitsamt.

4. Falls Du die Kündigung mit Papieren rübergeschoben bekommst, darfst Du Dich auf keinen Fall per Unterschrift einen Klageverzicht einlassen. Dann hasst Du alles aus der Hand gegeben, was Du als Verhandlungsmasse hast.

5. Du darfst formal nie mit dieser Kündigung einverstanden sein, die Agentur wird nicht zahlen und noch als Draufgabe zu Punkt 3 eine Speerfrist von 12 Wochen ansetzen.

Der AG soll mal einen Entwurf des Aufhebungsvertrages rüberwachsen lassen, mit dem gehst Du zum Anwalt, vorher nix unterschreiben.

Roter Bock
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Alt 21.07.2011, 12:28   #12
Roter Bock
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Noch ein Tipp,

wenn Dir der Rechtsschutz und der VDK nicht helfen - dann werde Gewerkschaftsmitglied. Ab dem Tag wo Du bei einer Verwaltungsstelle der Gewerkschaft Mitglied wirst, hast Du Anspruch auf Rechtsberatung. Hingehen, Mitgliedsantrag abgeben und entweder Termin machen oder gleich klären.

Ohne Anwalt geht hier nix...

Roter Bock
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Alt 21.07.2011, 21:47   #13
hausherbert
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hat mit der Gewerkschaft leider nicht geklappt, mindestens 3 Monate Wartezeit von Mitgliedschaft beantragen bis zur Rechtsberatung. Werde mich nun doch an einen Anwalt für Arbeit und Soziales wenden.
Vielen Dank für Eure Hilfe
hausherbert
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Alt 23.07.2011, 17:35   #14
Arbeitssuchend
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo,

auf gar keinen Fall einen Aufhebungsvertrag unterschreiben!
Dann verhängt das Arbeitsamt auf jeden Fall eine Sperrzeit.

Wie viele Mitarbeiter hat der Betrieb in den Du arbeitest?
Und wie viele Mitarbeiter hatter der Betrieb in 2004?
(ist wichtig für die Frage, ob Kündigungsschutz für Dich besteht).

Dein Arbeitgeber probiert hier, Dich ohne große Abstandszahlungen auf einfache Weise loszuwerden.

Du bist 20 Jahre im Betrieb. Somit bist Du praktisch unkündbar (sofern Kündigungsschutz besteht, d.h. Ihr in 2004 mehr als 5 Mitarbeiter im Betrieb wart und mehr als 5 davon noch immer im Betrieb sind - danach hat sich das auf 10 MA geändert - ist ein bisschen kompliziert, also schreib einfach mal auf:
vor 2004 - x Mitarbeiter
davon sind heute noch y Mitarbeiter im Betrieb
dann weiß ich, ob Kündigungsschutz für Dich gilt).

Auch aufgrund einer schlechten Krankheitsprognose kann Dir Dein AG wegen Deiner langen Betriebszugehörigkeit nicht kündigen. Um genau auszurechnen, ob eine Kündigung deswegen zulässig wäre, bräuchte ich Deine genauen Fehlzeiten und auch wegen welcher Krankheiten (da ist es wichtig zu wissen, ob es ausgeheilte Krankheiten sind oder was Chronisches und auch ob es Arbeitsunfälle waren. Arbeitsunfälle dürfen nämlich in diesem Fall bei den Fehlzeiten nicht mitgezählt werden).

Also würde ich dem AG sagen, Du hast dich nochmal erkundigt, und dass Du keinen Aufhebungsvertrag unterschreiben kannst.

Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 01.08.2011, 22:05   #15
hausherbert
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Standard AW: Aufhebungsvertrag bei BU und langer Krankheit

Hallo, leider ging bei mir in der letzten Woche vieles Durcheinander, deswegen die verspätete Rückmeldung. eigentlich sollte ich nach Info der Krankenkasse im März 2012 ausgesteuert sein. Am 28.07.011 hatte ich einen Brief der KK, ich werde zum 01.08.011 ausgesteuert und kann mich innerhalb von 14 Tagen dazu äußern. Am 30.07.011 war dann schon der Aussteuerungsbescheid da. Die Sache mit dem Aufhebungsvertrag habe ich zu den Akten gelegt, ist jetzt sowieso zu spät.
Jetzt geht es um die Meldung beim Arbeitsamt und den § 125 SGB. Da hab ich aber ein neues Thema eröffnet, da es ja auch eine andere Baustelle ist.
Vielen Dank und viele Grüße
hausherbert
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