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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 06.04.2011, 19:20   #1
benny114
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Standard Rentenantrag / ALG

Hallo Zusammen,
ich habe auf Anraten des bfw-Berufsförderunswerk einen Renten-Antrag(EU) im Januar gestellt. Da ich nur noch (lt Reha-Gutachten von RV) in meinen letzten Beruf (Werkschutz) 3Std arbeitsfähig bin. mit erheblichen Einschränkungen.

Umschulung von RV oder ARGE wurden abgelehnt da keine Erfolgsaussicht auf dem Arbeitsmarkt besteht nur bei 100% iger Arbeitsplatz-Zusage würde das genehmigt

Die Maßnahme bfw wurde von Seiten der RV abgebrochen aus "persönlichen und gesundheitlichen Gründen"

Mein Leistungsanspruch auf ALG endet voraussichtlich am 14.05.2011.

Wie geht es dann weiter? da die Rente noch läuft muss da die ARGE das ALG weiterzahlen oder nicht?oder kann ich da Antrag auf verlängern stellen.

Gruß Benny
benny114 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2011, 23:16   #2
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Rentenantrag / ALG

Hallo benny114,

Zitat:
Mein Leistungsanspruch auf ALG endet voraussichtlich am 14.05.2011.
wenn du für diese Krankheit noch nicht ausgesteuert wurdest, dann solltest du dich AU schreiben lassen, solange es deine Ärzte möglich machen, da bekommst du nach 6 Wochen (von der AfA, wie Lohnfortzahlung!) Krankengeld von der Krankenkasse.

Das wird dann in der gleichen Höhe wie aktuell dein ALGI gezahlt aber von der Krankenkasse und wenn deine Ärzte "mitspielen" KANN das bis zu 78 Wochen so bleiben!

In dieser Zeit sollte (eigentlich) über deinen EM-Renten-Antrag entschieden sein, wenn dir die DRV schon diese Empfehlung gegeben hat!

Wenn es diese Möglichkeit für dich gibt, dann warte NICHT bis zum Ende deines ALG-Anspruches, denn die Krankenkassen haben es NICHT so gerne wenn Leute erst ganz am Ende ihres ALG-Anspruches längere Zeit krank werden

Dein Restanspruch ALG bleibt dir erhalten, falls die KK dich irgendwann (vor Renten-Bescheid) wieder "abschieben" will an die AfA (Agentur für Arbeit, mit der Arge hast du aktuell noch nichts zu tun!)!

Falls du diesen Weg (wegen Aussteuerung) NICHT gehen kannst, bleibt dir ab Ende deines ALG-Anspruches, NUR ALG II (Hartz 4), die ALG I -Zahlung endet mit dem Ablauf deines persönlichen Anspruches (lt. Bescheid der AfA), auch wenn die DRV noch nicht entschieden hat, ob du EM-Rente bekommst oder nicht.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 21.05.2011, 20:20   #3
benny114
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benny114 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rentenantrag / ALG

Hallo ,

ALG ist am 14.05.2011 ausgelaufen bin noch krankgeschrieben, aber keiner fühlt sich zuständig. Hartz Antrag ist schob im Januar eingereicht worden ,wegen Aufstockung abgelehnt worden.

Antrag auf Wiederaufnahme habe ich abgegeben, bin jetzt bis zum 06.06.2011 krankgeschrieben dann sind es bis jetzt durchweg 5Wochen. Bis jetzt keine Reaktin von irgendeiner Seite, nichts.
Wer bekommt jetzt die neue Krankmeldung Arbeitsamt, Jobcenter oder KV?
Rentenantrag läuft jetzt schon 5Monate jetzt wollen sie Nachweise über meine Fortbildungen

Gruß Benny
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Alt 21.05.2011, 20:55   #4
ElBandita->Emailproblem
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ElBandita
Standard AW: Rentenantrag / ALG

Hallo,

du bist seit 14.5. im Krankengeldbezug, auch wenn deine KK das vielleicht anders sieht. Die sind zur Zahlung verpflichtet, denn auch wenn noch keine sechs Wochen AU vorliegen, sind die "dran".
Nennt sich glaub ich "Vorrangiger Krankengeldanspruch". Gab dazu mal auf der Seite der Arbeitsagentur eine Anweisung, aber die finde ich nicht mehr.

Müßte aber das hier sein:

Zitat:
HEGA 03/09 - 11 - Vorrangiger Anspruch auf Krankengeld - BSG-Entscheidung vom 06.11.2008 (GA Nr. 08/2009)
Geschäftszeichen: SP II 21 – II-1005

Gültig ab: 20.03.2009
Gültig bis: 19.03.2011
Weisungscharakter: ja


Zusammenfassung
Das BSG hat mit Urteil vom 06.11.2008 (AZ: B 1 KR 37/07 R) entschieden, dass in Fällen, in denen der Anspruch auf Arbeitslosenhilfe bei bestehender Arbeitsunfähigkeit über den 31.12.2004 hinaus während Leistungsfortzahlung nach § 126 SGB III wegen Außerkrafttretens der Regelungen zur Arbeitslosenhilfe endete, ab dem 01.01.2005 ein vorrangiger Anspruch auf Krankengeld besteht.

1. Ausgangssituation
2. Eigene Entscheidung und Absicht
3. Einzelaufträge
1. Ausgangssituation
Seit dem Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz) vom 21.03.2005 ist ein Anspruch auf Krankengeld für Bezieher von Arbeitslosengeld II ausgeschlossen. Zwischen den Krankenkassen und der BA war strittig, ob in den Fällen ein Anspruch auf Krankengeld besteht, in denen der Anspruch auf Arbeitslosenhilfe bei bestehender Arbeitsunfähigkeit über den 31.12.2004 hinaus während der 6-wöchigen Leistungsfortzahlung nach § 126 SGB III wegen Außerkrafttretens der Regelungen zur Arbeitslosenhilfe endete. Diese Fälle entsprechen den sog. „Übergangsfällen“ der Empfehlungsvereinbarung zwischen der BA und den Spitzenverbänden der Krankenkassen vom 23.10.2006 zur Klärung der strittigen Abgrenzung von Arbeitslosengeld II und Krankengeld.

Das BSG hat nunmehr mit Urteil vom 06.11.2008 (Az: B 1 KR 37/07 R) entschieden, dass entgegen der bisher vertretenen Auffassung der Krankenkassen ab dem 01.01.2005 ein vorrangiger Anspruch auf Krankengeld besteht, wenn die Versicherten bei durchgehend ärztlich festgestellter Arbeitsunfähigkeit mit Anspruch auf Krankengeld versichert waren. Der Anspruch auf Krankengeld entsteht am Tag nach der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit und ruht während der Leistungsfortzahlung der Arbeitslosenhilfe nach § 126 SGB III. Mit dem Wegfall der Arbeitslosenhilfe zum 01.01.2005 kann dieser Anspruch wieder geltend gemacht werden.

Gemäß der Empfehlungsvereinbarung haben die ARGEn/AAgAw in den Übergangsfällen Leistungen nach dem SGB II gezahlt. Die Leistungsfälle waren entsprechend zu kennzeichnen (vgl. HEGA 01/2005 vom 20.01.2005).

zum Seitenanfang

2. Eigene Entscheidung und Absicht
Die unter 1. genannte BSG- Entscheidung ist durch die ARGEn/AAgAw umzusetzen.

Die Spitzenverbände der Krankenkassen haben mitgeteilt, dass die bisher vertretene Auffassung aufgegeben und der vorrangige Anspruch auf Krankengeld anerkannt wird.

Damit können die Erstattungsansprüche gem. § 104 SGB X nunmehr beziffert werden. Nachdem in der o. a. Empfehlungsvereinbarung festgelegt wurde, dass die Einrede der Verjährung nicht erhoben wird, können die Erstattungsansprüche auch in den Fällen geltend gemacht werden, in denen bisher kein Erstattungsanspruch angezeigt worden ist.

Die Fachlichen Hinweise zu § 12a SGB II werden diesbezüglich angepasst.

zum Seitenanfang

3. Einzelaufträge
Diese Geschäftsanweisung ist von den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agenturen gegenüber den ARGEn ihres Zuständigkeitsbereichs unverzüglich, d.h. in der Regel binnen 24 Stunden nach Erhalt, in geeigneter Weise verbindlich in Kraft zu setzen.
Die Erstattungsansprüche gem. § 104 SGB X sind durch die ARGEn/AAgAw zu beziffern bzw. geltend zu machen.
Dazu noch das hier:
Anspruch bei Krankengeld bei Erschpfen der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes

Bei mir hat die Krankenkasse da auch schon mal rumgezickt, aber ein freundlicher Brief und dem Hinweis auf obige Anweisungen und schwupps.... ging alles plötzlich ganz einfach.

Allerdings steht in dem Text oben ja das hier:
Zitat:
Gültig bis: 19.03.2011
von daher weiß ich jetzt nicht, ob die KK sich da jetzt quer stellen kann. Aber versuchen solltest du es auf alle Fälle.
ElBandita ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 10:35   #5
Seebarsch->Emailproblem
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Rentenantrag / ALG

Hallo zusammen,
dafür muss man mittlerweile keine HEGA mehr haben, da das bereits mehrfach durch das BSG festgestellt wurde.
Soweit über das Erschöpfen des Alg 1 Anspruches hinaus Arbeitsunfähigkeit besteht, besteht auch grundsätzlich ein Anspruch auf Krankengeld.
Mein TIPP:
Umgehend bei der KK einen Antrag auf Krankengeld stellen. Dazu den Bewilligungs- und den Aufhebungsbescheid des Alg 1 vorlegen!
Krankengeld wird in Höhe des Alg 1 gezahlt!
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Alt 24.05.2011, 13:55   #6
benny114
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Standard AW: Rentenantrag / ALG

Hallo Zusammen,

Ich Danke Euch Ihr habt mir sehr geholfen

Gruß Benny
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Alt 24.05.2011, 16:37   #7
benny114
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benny114 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rentenantrag / ALG

Hi,
wollte den Antrag auf Krankengeld stellen war nix los

die von der AOK-Hauptgeschäftsstelle die haben mir dieses Schreiben im Anhang in die Finger gedrückt. Und fertig sie seien nicht mehr zuständig. Sie brauchen auch keine Krankmeldung mehr aber ich könne mich gerne freiwillig versichern

Was meint Ihr dazu?

Gruß Benny
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Alt 26.05.2011, 08:44   #8
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ElBandita
Standard AW: Rentenantrag / ALG

Du warst doch nie im ALGII, oder irre ich mich da?

Du warst im ALG1, bist krankgeschrieben und dein ALG-Anspruch endete am 14.5.?
Soweit richtig?
Das Schreiben der AOK entspricht also nicht den Tatsachen.

Teile denen nochmal mit, dass du NIE im ALGII warst und sie damit zur Zahlung verpflichtet sind. Am besten schriftlich, persönlich abgeben und sollten die mit Diskussionen anfangen, dann geh gleich eine Etage höher zum Vorgesetzten. Laß dich nicht abwimmeln!
Dazu nochmal dieses Urteil:
Anspruch bei Krankengeld bei Erschpfen der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes

Ansonsten - Anwalt einschalten (Beratungskostenbeihilfe solltest du ja bekommen)
ElBandita ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2011, 11:39   #9
gelibeh
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Standard AW: Rentenantrag / ALG

Zitat:
Hartz Antrag ist schob im Januar eingereicht worden ,wegen Aufstockung abgelehnt worden.
Darüber hast Du bestimmt was Schriftliches, oder?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 26.05.2011, 19:12   #10
benny114
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benny114 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rentenantrag / ALG

Ich hab mir damals leider keine Kopie gemacht, der Wiedergewährungsbogen ist bei der Stadtverwaltung abgegeben worden und schriftlich bestätigt worden. Soweit so gut


Ja, ich war noch nie ALGII, bin jetzt seit 11.05 bis 6.6.2011 wieder krankgeschrieben, und mein ALGI -Anspruch hat am 14.05. geendet was danach kommt entscheidet der HNO-Arzt ( Hörsturz und Drehschwindel). Sobald ich das durch habe kommt der Verschlechterungsantrag in Spiel, ein Hinweis vom VDK, EU-Rente läuft immer noch seit 5Monaten.

Habe heute den Brief für die Vollmacht der Gewerkschaft /DGB -Rechtsanwalt unterschrieben. Da bin ich seit Jahren Mitglied, auch das was die Krankenkasse betrifft habe ich sämtliche Kopien seit meiner Reha mit hinzugefügt die wollen jetzt alles anfordern bzw. Akteneinsicht bei
Rentenversicherung, Krankenkasse und Arbeitsamt ich will wissen was da schief gelaufen ist.

Im Beisein meinen Beistandes hat damals der SB (Arbeitsamt) gesagt daß es unregelmäßigkeiten in meiner Akte gibt und ich sei nicht vermittelbar, und sie seien normalerweise nicht zuständig für mich sondern die Krankenkasse ? aber die will ja bekanntlich nicht.
Mehr wollte er nicht sagen, ich kann das verstehen. Ein schriftliches Protokoll von dem Tag ist da .

Ich habe per Einschreiben der AOK bereits mitgeteilt daß sie zur Zahlung verpflichtet sind mit entsprechendem Urteil von 2007 + HEGA hier aus dem Forum (an dieser Stelle nochmals DANKE)
Und jetzt heißt es warten, das einzige was ich vergessen habe denen eine Frist zu setzen aber der eingeschriebene Brief müßte heute angekommen sein.

Aber da bin ich am Überlegen ob ich die Fristsetzung noch hinterherschicken soll. Was mein Ihr dazu?

Gruß Benny
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Alt 28.05.2011, 22:50   #11
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Rentenantrag / ALG

Hallo Benny114,

lass dich nicht beirren und unbedingt die AU weiter aufrechterhalten, sonst haben die gewonnen, KEINE Lücke eintreten lassen.

Du brauchst dich NICHT auf H4 verweisen lassen, du hast einen Anspruch auf Grund der Tatsache, dass du während des Bezuges von ALGI krank geworden bist!!!

Das ist ein "netter Versuch", aber OHNE korrekte Begründung und OHNE Rechtsbehelfsbelehrung, das heißt, es ist nicht mal ein korrekter Bescheid!

Lege trotzdem (oder GERADE deshalb!) Widerspruch ein, denn man will dir eine Geldleistung vorenthalten, daher wirkt dieses Schreiben als BESCHEID und OHNE Belehrung kannst du sogar EIN Jahr lang Widerspruch einlegen!!!

Es mag ja sein, dass der § 44 SGB V rückwirkend (auf 2005) so gestaltet wurde, dass Bezieher von Leistungen des SGB II keinen Anspruch mehr auf Krankengeld haben!

DU BEZIEHST ABER AKTUELL keine Leistungen nach dem SGB II, DAS brauchst du auch NICHT beweisen, DAS WISSEN die doch ganz genau!

Mach JETZT KEINEN Fehler, Aufstockung aufs Krankengeld (in Höhe des ALGI) kannst du immer noch beantragen, falls notwendig, JETZT wehre dich erst mal, gegen diese unberechtigte Ablehnung des Krankengeldes.

Hole dir HIER am Montag HILFE, die KENNEN das schon, besonders von der AOK!

UPD (Unabhängige Patienten-Beratung)

Telefon: 0800 - 011 77 22 / MO - FR 10-18 Uhr

Auch eine zusätzliche Beschwerde ans Bundesaufsichtsamt für Versicherungen ist SEHR nützlich, das kannst du auch per Mail machen, diesen "Wisch" einscannen und im Anhang mitschicken, JEDER Sozialrichter würde sich totlachen

Aber versuchen kann man es ja mal, in der Hoffnung der Betroffene "merkt NIX mehr", hatte dir ja schon angekündigt, dass sich die Begeisterung der KK in Grenzen halten wird, besonders, wenn du erst fast am Schluß deines ALG zum Arzt gehst!

Da bekommen die IMMER die "Abschieberitis" nach H4, bekommst du da jetzt NUR FÜR EINEN EINZIGEN Tag Geld, dann hat sich dein Anspruch auf Krankengeld tatsächlich erledigt!

Anschließende ergänzende "Aufstockung" zusätzlich zum Krankengeld ist unschädlich!!!

MfG Doppeloma
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Alt 30.05.2011, 16:32   #12
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@doppeloma,

ich hab gerade mit der Hotline gesoprochen, auf jedenfall Widerspruch einlegen hab ich soweit gemacht.

Mit der vielleicht Fehlbeurteilung im Januar 2010 ist mit Widerspruch nichts mehr zu machen sondern nur noch im Klageverfahren. Versuchen daß die Krankschreibung weiterläuft, und mein Rentenantrag muß spätestens am 19.06.2011 entschieden sein dann könnte ich eine Untätigkeitsklage einreichen.

Und generell bei Bescheiden ohne Rechtsbehelfbelehrung generell Widerspruch einlegen hat die Dame gemeint.

Ich Danke Dir für den Hinweis

Anschließende ergänzende "Aufstockung" zusätzlich zum Krankengeld ist unschädlich!!!
Was meinst Du damit?


LG Benny
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Alt 30.05.2011, 18:52   #13
Doppeloma
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Lächeln AW: Rentenantrag / ALG

Hallo Benny114,

Hast du Klasse gemacht, die vom UPD sind wirklich GUT, führe die AU auf JEDEN Fall weiter, das mit der freiwilligen Versicherung trifft auf dich NICHT zu, denn durch den Krankengeld-Anspruch, BIST du über die KK "automatisch" auch weiter krankenversichert

Zitat:
Und generell bei Bescheiden ohne Rechtsbehelfbelehrung generell Widerspruch einlegen hat die Dame gemeint.
KORREKT!!!

Zitat:
Ich Danke Dir für den Hinweis
Gerne geschehen

Zitat:
Anschließende ergänzende "Aufstockung" zusätzlich zum Krankengeld ist unschädlich!!!
Was meinst Du damit?
Na, wenn dein Krankengeld (es MUSS in der selben Höhe gezahlt werden, wie bisher dein ALG monatlich war!!!) NICHT reichen sollte, KANNST du zusätzlich mit ALG II "aufstocken"!

Hattest du ja wohl im Januar schon vor, oder warum hast du da einen Antrag auf ALG II gestellt ???

Solltest aber VORHER lieber prüfen lassen, ob du Wohngeld bekommen kannst und damit dann auskommst, dann brauchst du dich noch NICHT mit dem H4-Scheiß rumschlagen!

Lass dir bitte schnellstens von der Arbeitsagentur die Bescheinigung für die Krankenkasse ausstellen (falls du die noch nicht bekommen hast), damit die (bei der KK) dann auch wissen, wieviel genau gezahlt werden MUSS!!!

Die wissen bei der AfA dann schon, was du da genau brauchst!

Die KK ist ganz schön "blauäugig", warum sollst du dich SELBER freiwillig versichern, wenn du doch angeblich H4 bekommst ???, da IST man doch (normalerweise) krankenversichert übers H4-Amt

Kanst du schon mal dran erkennen was das für ein Blödsinn ist, den die dir da geschrieben haben, hebe dir das gut auf (mindestens eine Kopie davon für dich machen), die sammeln sowas Rechtswidriges dann später nämlich gerne mal wieder ein

Viel Erfolg und berichte bitte weiter, ich hoffe du kannst bald ein wenig zur Ruhe kommen!

MfG Doppeloma
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Alt 30.05.2011, 20:14   #14
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Hallo Doppeloma,

Danke nochmal nun zu Deiner Frage

hattest du ja wohl im Januar schon vor, oder warum hast du da einen Antrag auf ALG II gestellt ???

Ich hatte von der RV nur 627€ bekommen und habe Aufstockung beantragt dieser wurde abgelehnt, wir wurde dann später d.h. für ein Jahr Wohngeld genehmigt von 80€. Von dem oben genannten Betrag mußte ich alles vorfinanzieren sogar die Benzinkosten zur Teilhabe am Arbeitsleben (98km) am Tag. Aber die Maßnahme wurde dann aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen von der RV abgebrochen. War mein finanzieller Ruin nur weil ich meinte ne Weiterbildung machen zu müssen, das war ein Schuß in den Ofen

Lass dir bitte schnellstens von der Arbeitsagentur die Bescheinigung für die Krankenkasse ausstellen ??

Langt da auch der Leistungsbescheid von ALG I? oder ist das was anderes. Den hab ich in der 1. Aprilwoche bekommen weil ich mit dem SG gedroht habe.

Von ALGII hab ich nichts bekommen( kein Leistungsbescheid ) da herrscht absolute Ruhe. Denn am 01.06. 2011 wäre eine Informationsveranstaltung da ich Drehschwindel und eine AU bis zum 06.06.2011 habe gehe ich nicht hin, ich glaube das ist soweit korrekt so wie ich da hier im Forum gelesen habe.

mfG Benny
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Alt 31.05.2011, 15:46   #15
benny114
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Also heute ist per Post erneute Einladung zur Info-Veranstaltung gekommen. Für die Zeit nach meiner AU so schnell gehts nicht.

Leistungsbescheid von Hartz4 immer noch nicht da so ne Sch....ße, Morgen ist meine Miete fällig. Sollte morgen nichts in der Post oder auf dem Konto sein werde ich Antrag auf Vorschuß stellen, sonst EA beim SG.

Widerspruch ist von der KK abgestempelt worden, diesmal allerdings mit Fristsetzung zum 04.06.2011 schau mer mal was kommt. Auf das Schreiben vom 25.05.2011 trotz Einschreiben bis heute keine Reaktion.

Réstliche Kopien und Vollmacht sind weiter zum Verdi-Anwalt.

Gruß Benny
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