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Start > > -> Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 11.02.2011, 01:00   #1
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Hallo,
einer meiner "Ratlosen" hat mir heute seine Einladung zum ÄD vorgelegt.
Ehrlich gestanden bin ich ebenso ratlos, denn was da in Bezug auf § 60 steht, öffnet nach meiner Einschätzung der Willkür Tür und Tor.

Vorgeschichte:
Bezahlte Weiterbildung durch Afa, wiederholte Krankschreibung durch HA nach ICD 10 (Verdacht auf Borderline,Depressionen,burn out)
In "schlimmen Phasen" kaum mehr aus dem Bett, Krankmeldung(en?) nicht dem Bildungsträger übermittelt.
Irgendwo komplett fertig mit sich und der Welt...Träger kündigt den Vertrag auf mit Meldung an die AfA.
Soweit, so schlecht.
Vorsprache bei SB, weitergeleitet zum ÄD für kurzes Erstgespräch und schriftlicher Termin für den 22ten (bin Beistand)
Geprüft werden soll die Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung, Sperrzeitprüfung ist nicht angekreuzt.

Merkwürdig folgender Hinweis ->

Im Hinblick auf den o.a. Zweck sind Sie nach § 62 SGB 1 ferner verpflichtet, auch an der Durchführung der Untersuchung im erforderlichen Umfang mitzuwirken. Dies gilt auch für notwendige Zusatzuntersuchungen und Begutachtung durch andere Fachärzte.
Kommen Sie dieser Pflicht ohne wichtigen Grund nicht nach...bla bla, Entzug der Geldleistung bis zur Nachholung der Mitwirkung nach § 66 SGB 1 ganz , längstens jedoch für 12 Wochen zu entziehen.

Dem Guten geht jetzt die Düse und auch ich frage mich, wer entscheidet denn, was ggfs. notwendige Zusatzuntersuchungen sind? Ärztin nach kurzer Anamnese??
Zwangsblutabnahme, sonst Sperrzeit? Zwangs Magenspiegelung, da häufig Probleme (schätze, bin da leider Laie, da liegt eine somatoforme Störung vor) sonst kein Geld ?

Der Mann hat ein recht gestörtes Verhältnis zu Ärzten und dachte, er wird zum psych. Dienst geschickt.
Wird mit so einer Gummiformulierung evtl. das recht auf körperliche Unversehrtheit ausgehebelt?
Eh doof, dass ich als Frau (wir kennen keinen männlichen "Kompetenzler", der ggfs. das Stopschild hochhält) da mit zur Untersuchung reingehen werde. Mir vertraut er halt...
Irgendwie bin ich etwas sehr unsicher und hoffe auf Rat, da AG1 nicht so ganz meine Linie ist.
Wie immer danke im Voraus

Christine
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Alt 11.02.2011, 01:28   #2
Scarred Surface
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Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Zitat von Christine Vole 2010 Beitrag anzeigen
....öffnet nach meiner Einschätzung der Willkür Tür und Tor.
...
Wird mit so einer Gummiformulierung evtl. das recht auf körperliche Unversehrtheit ausgehebelt?
Korrigier mich, wenn ich in die falsche Richtung denke:
Um was für ein Schriftstück handelt es sich denn? Wenn ich´s richtig verstehe, ist das eine Meldeaufforderung (hier Med. Dienst). Mehr nicht.

Die Formulierung ist in der Tat fragwürdig. Sie soll einschüchtern und gefügig machen. Ich sehe jetzt aber keinen Handlungsbedarf. Wenn Dein Schützling den Termin wahrnimmt, erkennt er den "Hinweis" ja nicht automatisch als verbindlich an. Solange er kein Schriftstück mit diesem Passus unterschreibt, kann er immer noch im Einzelfall entscheiden, welcher Untersuchung er zustimmt und welcher nicht.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2011, 01:37   #3
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Ich würde an seiner Stelle erst einmal nichts unterschreiben. Wenn eine Unterschrift gefordert wird, soll er das Schriftstück zur Prüfung mitnehmen. Das ist sein gutes Recht - egal was angedroht wird.

Und was den fraglichen Satz angeht könnte er es wie ich machen und vorher schriftlich anfragen, was das zu sagen hat, und deutlich machen, daß er einen Termin erst dann wahr nimmt, wenn ihm seine Frage(n) ausreichend beantwortet wurde.(da gibt es ein Topic dazu)
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Alt 11.02.2011, 04:17   #4
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Hallo Christine,

Zitat:
Kommen Sie dieser Pflicht ohne wichtigen Grund nicht nach...bla bla, Entzug der Geldleistung
Dann schau dir bitte auch den § 65 SGB I noch mal genauer an, darin sind die Grenzen der Mitwirkung aufgeführt!

ALLE Untersuchungen, die eine separate Einverständniserklärung /spezielles ärztliches Aufklärungsgespräch erfordern (wie z.B. eine Magenspiegelung o.ä.) sind NICHT Duldungs- und Mitwirkungspflichtig

Ich denke mal da hat wirklich wieder jemand versucht so richtig "auf die Pauke zu hauen", machen ja SB ganz besonders gerne (leider inzwischen auch bei ALGI) wenn sie mitbekommen, dass der Leistungsempfänger angeschlagen und sehr leicht zu verunsichern ist.

Kann mir auch kaum vorstellen, dass eine solche Untersuchung ohne besondere Vorbereitungen mal eben beim AfA-Arzt veranstaltet wird!
Wenn der Arzt meint, dass er das Krankheitsbild nicht komplett selber klären kann, ist die Vorstellung bei einem Fachmann ja vielleicht nicht unbedingt verkehrt.

Allerdings mag ich mir nicht wirklich vorstellen, dass die AfA Geld für ein Riesen-Tam-Tam mit mehreren GA und teuren Spezial-Untersuchungen ausgeben wird, ich denke eher, dass da ein SB wieder seine (vermeintliche) "Macht" herauskehren wollte

Solange dein Schützling den Termin beim Arzt wahrnimmt, hat er (oder sie) nichts zu befürchten, WIE will SB denn überprüfen, ob man sich dort an der Untersuchung "aktiv beteiligt" hat oder nicht

Das ist doch gequirlte Schei*e was da drin steht und eine Sperre wegen "Inaktivität beim Amtsarzt" ist mir auch im SGB III nicht bekannt, die könnte auch DA NUR eintreten, wenn dein Schützling den Termin (unentschuldigt !) versäumt!!!

Also kühlen Kopf bewahren, wahrscheinlich läuft alles völlig OK ab, ich persönlich hatte mit dem AfA-Arzt überhaupt KEINE Probleme und war (auch mit überwiegend psychischen Problemen!) bei einer Allgemeinmedizinerin.

Mir wurde weder Blut abgenommen, noch wurden weitergehende Untersuchungen gemacht oder angeordnet, allerdings stand in meiner Einladung auch nicht soviel Blödsinn drin

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2011, 05:30   #5
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Ich schmeiß hier mal so einige nützliche Info´s rein, die ich wegen meiner angebl. Mitwirkungspflicht gesammelt habe.
Den Rest schicke ich Dir gleich per Mail.

Zitat:
Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten

  • Die Vorschriften über die Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten ( §§ 60 bis 67 SGB I ) gehören zu den wichtigsten im gesamten Sozialgesetzbuch . Manche Verzögerung bei den Leistungsbescheiden und nicht wenige Unrichtigkeiten bei der Leistungsbewilligung gehen auf eine verzögerte oder unvollständige Erfüllung dieser Mitwirkungspflichten zurück. Zwar hat nach § 20 SGB X der Leistungsträger den Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln. Er ist an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden. Viele Daten und Informationen sind jedoch nur dem Leistungsberechtigten verfügbar. Ohne seine Mithilfe kann der Leistungsträger den maßgebenden Sachverhalt nicht feststellen. Daher hat der Gesetzgeber ergänzend zum Untersuchungsgrundsatz in § 20 SGB X die Mitwirkungspflichten des Berechtigten normiert. Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind. Wenn der zuständige Träger dies verlangt, hat der Berechtigte der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte, z.B. Familienangehörige, zuzustimmen. Ändert sich etwas in den Verhältnissen des Berechtigten, so hat er diese Änderung mitzuteilen. Bei einkommensabhängigen Leistungen, wie z.B. der Sozialhilfe , muss er dem Träger angeben, dass er von einem bestimmten Zeitpunkt an anderes Einkommen erzielt. Darüber hinaus hat der Antragsteller Beweismittel zu bezeichnen oder auf Verlangen Beweisurkunden, z.B. Geburtsurkunden oder einen Personalausweis, vorzulegen. Wenn diese Urkunden in der Hand eines Dritten sind, hat er ihrer Vorlage zuzustimmen. Nach § 99 SGB X ist im Recht der Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung und dem Kriegsopferrecht die Mitwirkungspflicht hinsichtlich der Angaben aller anspruchsbegründenden Tatsachen und der Beweismittel und Beweisurkunden auch auf Angehörige, Unterhaltspflichtige, frühere Ehegatten oder Erben ausgedehnt worden. Auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers soll der Antragsteller oder Bezieher von Leistungen zur mündlichen Erörterung von Fragen, die vor einer Entscheidung über die Leistung notwendig sind, beim Leistungsträger persönlich erscheinen ( § 61 SGB I ). Beantragt jemand eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit , Berufsunfähigkeit oder wegen eines Arbeitsunfalls, so soll er sich auf Verlangen des Leistungsträgers einer ärztlichen Untersuchung unterziehen, soweit dies für eine Entscheidung über die Leistungsfähigkeit erforderlich ist. Im Rahmen der Tätigkeit der Bundesanstalt für Arbeit ist u.U. auch ein psychologischer Eignungstest erforderlich. Auch in diesem Falle ist der Antragsteller verpflichtet, sich untersuchen zu lassen ( § 62 SGB I ). Die Untersuchungsmaßnahmen können auch bei Beziehern von Leistungen notwendig werden. Auch insoweit trifft den Berechtigten die Mitwirkungspflicht. Zur Teilnahme an Rehabilitationsmaßnahmen kann ein Antragsteller oder ein Bezieher von Leistungen verpflichtet sein. Nach § 63 SGB I soll sich derjenige, der wegen Krankheit oder Behinderung Sozialleistungen beantragt oder erhält, einer Heilbehandlung, d.h. medizinischen Akutbehandlungen oder medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen, unterziehen, vorausgesetzt, dass zu erwarten ist, dass eine Besserung seines Gesundheitszustandes herbeigeführt oder eine Verschlechterung verhindert wird. Ist jemand nicht mehr vollerwerbsfähig oder arbeitslos und hat er deshalb Sozialleistungen beantragt oder bezieht er sie, so soll er an berufsfördernden Maßnahmen auf Verlangen des zuständigen Trägers teilnehmen, wenn zu erwarten ist, dass seine Erwerbsfähigkeit gefördert oder erhalten wird oder dass er besser auf dem Arbeitsmarkt vermittelt werden kann. Hierbei sollen die beruflichen Neigungen des Betroffenen berücksichtigt werden. Der Gesetzgeber hat, wie hier dargelegt ist, umfangreiche Mitwirkungspflichten im Interesse der richtigen Entscheidung über Sozialleistungen vorgesehen. Er ist dem Betroffenen andererseits auch weitgehend entgegengekommen. Wer zum persönlichen Erscheinen beim Leistungsträger aufgefordert worden ist und dem nachkommt oder wer sich auf Verlangen des Trägers einer ärztlichen oder psychologischen Untersuchung unterzogen hat, bekommt auf Antrag Ersatz seiner notwendigen Auslagen und des Verdienstausfalls in angemessenem Umfang. Beim persönlichen Erscheinen sollen die Aufwendungen jedoch nur in Härtefällen ersetzt werden ( § 65 a SGB I ). Darüber hinaus hat das Sozialgesetzbuch Grenzen der Mitwirkung vorgesehen. Die Mitwirkungspflichten müssen in angemessenem Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung stehen. Nicht für jede geringe Leistung kann eine ärztliche Untersuchung verlangt werden. Die Erfüllung der Mitwirkungspflichten dürfen für den Betroffenen aus wichtigem Grund nicht unzumutbar sein. Außerdem darf sich im Hinblick auf das Amtermittlungsprinzip der Träger nicht an den Betroffenen wenden, wenn er mit geringerem Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse auf andere Weise beschaffen kann. Behandlungen und Untersuchungen muss der Antragsteller oder Leistungsbezieher nicht in jedem Falle über sich ergehen lassen. Er kann sie ablehnen, wenn im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann. Das gleiche gilt, wenn erhebliche Schmerzen mit einer Behandlung oder Untersuchung verbunden wären oder ein erheblicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit hiermit verbunden wäre ( § 65 SGB I ). Hat der Antragsteller oder Leistungsberechtigte falsche Angaben gemacht oder Angaben bewusst unterlassen, so dass der Verdacht einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegt, so ist er nicht gezwungen, sich hierzu zu äußern. Er kann Angaben verweigern, wenn er oder ihm nahe stehende Personen in die Gefahr geraten würden, wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit auf Grund der Angaben verfolgt zu werden. Die Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten wird nicht als Ordnungswidrigkeit geahndet. Der Gesetzgeber ist einen anderen Weg gegangen. In § 66 SGB I ist bestimmt, dass die Leistung ganz oder teilweise versagt oder entzogen werden kann, wenn durch die fehlende Mitwirkung deren Voraussetzungen nicht nachgewiesen sind. Ein solcher Leistungsentzug wird zulässig, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert. Eine solche Versagung oder der Entzug einer Leistung kann bei fehlender Mitwirkung nicht sofort verfügt werden. Der Leistungsträger muss den Betroffenen auf diese Rechtsfolge hinweisen und ihm eine angemessene Frist setzen, innerhalb derer er seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen hat. Erst nach dieser Mahnung und der Fristsetzung können die Leistungen versagt oder entzogen werden. Tritt der Fall ein, dass der Betroffene die Mitwirkung nac hholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger die zuvor versagten oder entzogenen Leistungen nachträglich ganz oder teilweise erbringen ( § 67 SGB I ).
Quelle

Hat zwar mit der Altenpfelge zu tun, aber dort sind einige Fragen gestellt nach denen Jeder selbst ganz gut seine Grenzen der Mitwirkungspflicht feststellen kann

Mitwirkung im Sozialverfahren: Die Rechte und Pflichten der Pflegebedürftigen

ver.di: Mitwirkungspflicht
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2011, 11:06   #6
Christine Vole 2010
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Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

moin Ihr Lieben,

habt herzlichen Dank für den ersten Input.
Stehe derzeit schon mit einem Fuß im Wochenendausflug, Mitfahrzentrale machts billig möglich.
Ich werde auf Eure Beiträge separat eingehen, wenn ich wieder zu Hause bin.
Beim groben Überfliegen war viiiel Nützliches, nö,besser, alles war nützlich
Vielen Dank!

Christine
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Alt 11.02.2011, 11:16   #7
gelibeh
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Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Viel Spaß beim Ausflug. Erhol Dich mal und schalte ab.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2011, 11:20   #8
Dr_Yamato->Emailproblem
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Dr_Yamato
Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Ja, ich wünsche auch viel Spaß beim Ausflug. Wohin gehts denn???

Ich war mal in ALGI
__

Grüße, Dr. Yamato
Dr_Yamato ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2011, 11:15   #9
Christine Vole 2010
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Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Viel Spaß beim Ausflug. Erhol Dich mal und schalte ab.
Moinsen

o.t.
irgendwie macht das mit der Mitfahrzentrale Spass...preiswert isses auch. Einem Hamburgbesuch steht (nach meinem *hoff* baldigen Umzug) kaum noch etwas im Wege.
Aachen war witzig, danke für die guten Wünsche.

zurück zum topic

So, der Betroffene hat "nur" (!) unterschrieben, die Einladung zum ÄD erhalten zu haben... das war schon mal nicht gut, da ich diesen Vordruck nicht kenne und somit nicht weiß, welche "tricky" Formulierung dieser evtl. enthält.Es bleibt also spannend
Zusammenfassend aus allen Beiträgen hier:
Ihr bestätigt meine "Rechtsmeinung", teils untermauert mit den entsprechenden §en.
Damit dürfte genügend Abwehrpotential vorhanden sein, um irgendwelche möglichen Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit abzuwehren.Ein Restrisiko bleibt, der Betroffene ist sich darüber auch im Klaren, dass, wenn alle Stricke reißen, ein Gang zum SG die notwendige Konsequenz wäre.
@ kalle, Deine Schilderung beruhigt mich etwas, wenngleich der Gedanke, Begleitung zu einem Urologen zu stellen (analog zu Deiner Begleitung zum Gyn) mich schon merkwürdig berührt.
Aber diesbezüglich droht ja keine "Gefahr", war nur ein Gedankenspiel...
Ich werde nun abwarten, am 22ten beistehen und dann hier erneut berichten.
Nochmals danke an alle, die mich mit "Stoff" versorgt haben
lG
Christine
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Alt 16.02.2011, 11:24   #10
gelibeh
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Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

Auch OT
Zitat:
Einem Hamburgbesuch steht (nach meinem *hoff* baldigen Umzug) kaum noch etwas im Wege.
Au ja, mach mal. Vielleicht wenn das wärmer wird, dann gehen wir in der Schanze Cappu o.Ä. trinken.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 12:06   #11
Christine Vole 2010
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Standard AW: Einladung zum ärztlichen Dienst-suspekte Formulierung bzgl. Mitwirkungspflicht

schubs

Hallo zusammen,
so, der Termin wäre jetzt erledigt.
Die Vorgehensweise war vertraut, so kennt und "liebt" man den ÄD unserer Stadt.
Ablauf:
Pünktliches Eintreffen, LE meldet sich an der Anmeldung...bitte warten.
Kurze Zeit danach Auftritt MA der Ärztin im Flur/Wartezone:"Herr X, Sie müssen erstmal eine Urinprobe abgeben, hier der Becher, da die Toilette..."
Herr X fragt, wozu das gut sein solle (hatte ihn darauf vorbereitet) und verweigert die Abgabe.Die MA:"Da muss ich jetzt erst mal mit der Ärztin reden".Herr X wies darauf hin, dass sein Leiden psychischer Natur sei, ich warf beiläufig ein, dass die Urintests grundsätzlich ohne Wissen der Probanden sofort zum Zwecke des Drogen-Screenings verwendet werden.
Die MA wurde laut und fauchte:"Sie wissen doch gar nicht, wofür wir das verwenden und wer sind Sie eigentlich?"
Alles in der recht belebten Wartezone...
Aufruf dann zur Ärztin, Herr X weist sich aus und man fordert auch von mir den Perso.
Ich weise darauf hin, dass ich als Beistand anwesend bin, eine Vorlage des Ausweises nicht vorgesehen ist und auch nicht nötig...
"Sind Sie der gesetzliche Betreuer?"
Nein, ich bin der Beistand des Herrn X
"Sind Sie Rechtsbeistand?"
Nein, Beistand nach § 13 SGB 10.
Kurzes Blättern in den Unterlagen, vielsagender Blickwechsel zwischen Ärztin und MA, dann:..."ach so, deshalb haben Sie auch keine EGV unterschrieben, Herr X".
Es erfolgte eine kurze Anamnese, dann die Aufforderung, er solle sich bis auf den Slip ausziehen.
Wurde verweigert, da die Schreibkraft anwesend war und nicht schlüssig erklärt wurde, inwieweit Unterleib und Beine eine Rolle spielen...
Körperliche Untersuchung dann mit Jeans und freiem Oberkörper, soweit ok, im Körperlichen scheint die Ärztin kompetent, soweit ich das beurteilen kann.
Danach nochmals die Nachfrage, ob die Urinabgabe weiterhin verweigert wird, die Assistentin brabbelt etwas in den Bart von RFB.
O-Ton Ärztin:"In der Tat wollte ich ein Drogenscreening machen, ich hätte Ihnen das danach gesagt..."
Da bin ich nun wirklich gespannt, ob die hieraus eine Sperrzeit konstruieren wollen...
Die Ärztin ist mir als Beistand nicht unbekannt,habe noch das Gutachten einer LE aus 2006, in dem der SB die komplette Diagnose/Sozialprognose/Epikrise übermittelt wurde.
Sollte dies nun auch hier geschehen (was ich stark vermute) gibt es den kompletten Rundumschlag -> Datenschutz,Ärztekammer usw.
Herr X lässt sich nun einmal nicht gerne vorführen, Recht hat er!
Ich denke mal, es bleibt spannend.

Christine
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Alt 22.02.2011, 12:52   #12
insomnia
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Alt 22.02.2011, 13:26   #13
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Gute Arbeit, Christine!

Ist das okay, dass der Ärztliche Dienst Einblick in die Akte des HE hat und in der Lage ist, festzustellen, dass er keine EGV abgegeben hat?
__

"Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein A*loch."
(Joschka Fischer zum Bundestagsvizepräsident)

Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 13:28   #14
Paolo_Pinkel
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Genau so wird das gemacht
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Alt 22.02.2011, 13:31   #15
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Zitat von Stefan26 Beitrag anzeigen
Gute Arbeit, Christine!

Ist das okay, dass der Ärztliche Dienst Einblick in die Akte des HE hat und in der Lage ist, festzustellen, dass er keine EGV abgegeben hat?
Das frage ich mich auch - diese Frage sollte man mal dem Landesdatenschützer stellen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 14:25   #16
Christine Vole 2010
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Zitat von Stefan26 Beitrag anzeigen
Gute Arbeit, Christine!

Ist das okay, dass der Ärztliche Dienst Einblick in die Akte des HE hat und in der Lage ist, festzustellen, dass er keine EGV abgegeben hat?
Danke für diesen Hinweis , Stefan!
Das könnte noch eine weitere Baustelle sein, die es anzugehen gilt.
Die EGV lag als loses Blatt der Akte (richtig, welcher Akte?) bei.
Diese Frage werde ich dem Datenschützer stellen, denn "eigentlich" sollte der ÄD ja lediglich die sog. Zielfragen beantworten, dafür braucht's ja lediglich eine kurze Anfrage/Kurzbrief/Memo oder ähnliches.
Schlußendlich sollte ja die Vermittlungsfähigkeit geprüft werden, nicht mehr und nicht weniger.

fg
Christine
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Alt 22.02.2011, 14:35   #17
nordlicht22->Emailproblem
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Klasse gemacht

Willst Du nicht hierher ziehen? So einen Beistand könnte ich gut hier haben.

Wenn diese Dame bekannterweise bereits Diagnosen usw. weiter gereicht hat wäre es da nicht ratsam auf die Einhaltung der Gesetze hinzuweisen oder der Weitergabe zu widersprechen?

Ich wäre nicht so erfreut, wenn die SB alles bekommt. Auch wenn ich danach gegen die Ärztin vorgehen kann.

Wieso eigentlich Dorgentest bei einer ärztlichen Untersuchung???

Sind die nicht eh verboten ohne Einwilligung? War der Meinung mal irgendwo ein Urteil gelesen zu haben, wo die Einrichtung verloren hat. Da ging es ebenfalls um Drogentest ohne Einwilligung. Werde mal nach suchen...
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 14:36   #18
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Christine,

warum der freie Oberkörper? Hat sich der HE noch nie vor seinem niedergelassenen behandelnden Arzt oben herum ausgezogen?

Capri
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Alt 22.02.2011, 14:37   #19
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Das frage ich mich auch - diese Frage sollte man mal dem Landesdatenschützer stellen...
Ja, das sollte man tun und zwar zeitnah.

Capri
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Alt 22.02.2011, 15:04   #20
Christine Vole 2010
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Hi Nordlicht,
faul wie ich bin, weiter in Deinem Beitrag...

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Klasse gemacht

Willst Du nicht hierher ziehen? So einen Beistand könnte ich gut hier haben.

seeehr verlockend (bin ja im Herzen auch ein "Nordlicht")

Wenn diese Dame bekannterweise bereits Diagnosen usw. weiter gereicht hat wäre es da nicht ratsam auf die Einhaltung der Gesetze hinzuweisen oder der Weitergabe zu widersprechen?

danke, das wird der Anforderung des Gutachtens noch beigefügt!

Ich wäre nicht so erfreut, wenn die SB alles bekommt. Auch wenn ich danach gegen die Ärztin vorgehen kann.

nicht nur Du!

Wieso eigentlich Dorgentest bei einer ärztlichen Untersuchung???

das ist "hier" wirklich Standard! Vor langer Zeit widerfuhr es mir selbst -noch weit vor Hartz4-, dann erlebte ich es 2x als Beistand, konnte es einmal verhindern, bei der anderen Betroffenen wurde unter Sanktionsandrohung sogar Blut gezapft...leider hat mich die Dame nicht mit in's Untersuchungszimmer genommen, sonst hätte es gerasselt...
Das ist der geschilderte Fall mit dem übermittelten Komplettgutachten.Ich riet seinerzeit zur Klage (HE war beschwert durch das GA), aber mit neuer,vernünftiger FM ließ sie es im Sande verlaufen und sah keine Notwendigkeit mehr.

Sind die nicht eh verboten ohne Einwilligung? War der Meinung mal irgendwo ein Urteil gelesen zu haben, wo die Einrichtung verloren hat. Da ging es ebenfalls um Drogentest ohne Einwilligung. Werde mal nach suchen...

jow, wäre prima, wenn Du das einstellen könntest (Munition marsch )
@Capri
LuFu wurde abgehört, (Rund)Rücken begutachtet, soweit ok,denke ich, oder??

fG
Christine
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Alt 22.02.2011, 15:19   #21
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Zitat:
@Capri
LuFu wurde abgehört, (Rund)Rücken begutachtet, soweit ok,denke ich, oder??
fG Christine

Einen ausgeprägten, behandlungsbedürftigen Rundrücken erkennt man im Normalfall auch über der Kleidung. Außerdem existiert diesbezüglich doch bestimmt schon ein Befund oder? Du hast doch immer gesagt, dass die Untersuchung erforderlich sein muss. Andererseits muss man dem ÄD wohl auch die Gelegenheit geben, sich ein "Bild vor Ort" zu machen. Eine Gratwanderung, die Du sicherlich besser einzuschätzen weißt als ich.

Zitat:
Es gilt der Grundsatz, dass die Untersuchung erforderlich sein muss. Nicht erforderlich sind Untersuchungen, wenn die Arge die gewünschten Informationen durch einen geringeren Aufwand in Erfahrung bringen kann, z.B. durch die Stellungnahme des Hauarztes.

Zitat:
§ 62 SGB 1 Untersuchungen
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.
Zum Thema "Lunge abhören": Dazu habe ich mich noch nie ausziehen müssen, egal ob ich bei einem Pneumologen oder einem Internisten war. Es wurde immer nur unter den Pulli gelangt.


Gruss
Capri
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Alt 22.02.2011, 16:18   #22
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Hi Capri,
auch bei Dir, aus schon benannten Faulheitsgründen... ->

Zitat von Capri Beitrag anzeigen
Einen ausgeprägten, behandlungsbedürftigen Rundrücken erkennt man im Normalfall auch über der Kleidung.

die "Kapazität" nannte das so, ein Orthopäde würde da sicher von "Hohlkreuz" sprechen.Nee, behandlungsbedürftig ist der Oberkörper sicherlich nicht wirklich (aber lecker, habe dann doch mal 'nen Blick riskiert,oops)


Außerdem existiert diesbezüglich doch bestimmt schon ein Befund oder?

Nö, weil eben nicht gravierend

Du hast doch immer gesagt, dass die Untersuchung erforderlich sein muss. Andererseits muss man dem ÄD wohl auch die Gelegenheit geben, sich ein "Bild vor Ort" zu machen. Eine Gratwanderung, die Du sicherlich besser einzuschätzen weißt als ich.

Zunächst einmal habe ich das Herrn X überlassen, ich kann und will einen erwachsenen Menschen nicht bevormunden, die Situation als solche war schon bescheuert genug...
Er selbst hatte mit oben ohne kein Problem, also wäre da ein Intervenieren wahrscheinlich eher schädlich gewesen (die Ladies waren eh auf knapp 180 )


Zum Thema "Lunge abhören": Dazu habe ich mich noch nie ausziehen müssen, egal ob ich bei einem Pneumologen oder einem Internisten war. Es wurde immer nur unter den Pulli gelangt.

Boah, da muss ich nachdenken, wie das bei mir irgendwann einmal war, denke aber, dass das Stethoskop auch immer dann plaziert wurde, wenn ich im BH da saß.Grübel...zu lange her, ich weiß es nicht mehr.


Gruss
Capri
Allgemein:
Habe auch mal nach dem von Nordlicht genannten Urteil gegoogelt und bin auf diesen alten trööt gestoßen ->
http://www.elo-forum.org/alg-ii/4457...t-agentur.html
In Beitrag 22 stellt @Ela das Gutachten ein.Und haargenau alle Diagnosen aufgeführt, auch wurde offensichtlich auf bloßen Verdacht ein Drogenscreening vorgenommen...genau so sieht es aus, wenn "unsere" Ärztin ein Gutachten weiterleitet.Nix mit Teil A/B...
Werde umgehend so vorgehen (lassen), wie von Nordlicht angeraten.

fG
Christine
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Alt 22.02.2011, 16:39   #23
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Hi Christine,
das kann mal alles nicht ernst nehmen. Ein RR, der noch nicht mal gravierend ist, bedarf bei einer Person, die primär psychisch betroffen zu sein scheint, einer eingehenden Untersuchung? Eine einzige Lachnummer!

Zitat:
... die Ladies waren eh auf knapp 180 ...
Das denk ich mir.

Zitat:
Werde umgehend so vorgehen (lassen), wie von Nordlicht angeraten.
Und wie soll dieses Vorgehen aussehen? Schreiben an die Amtsärztin mit dem Hinweis auf das Gesundheitsdatenschutzgesetz und der Bitte, sie möge sich darauf beschränken, ausschliesslich Teil B des Gutachtens mit der Leistungseinschätzung an die Arge weiterzugeben? Zzgl. Bitte, das komplette Gutachten (A+B) vorab dem HE zukommen lassen?
Wo Du gerade so schön in Fahrt bist, könntest Du auch gleich über eine Dienstaufsichtsbeschwerde nachdenken, zumal besagter ÄD jetzt bereits zum wiederholten Mal auffällig geworden ist.

Gutes Gelingen!
Gruss
Capri
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Alt 22.02.2011, 17:23   #24
Christine Vole 2010
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Hi Capri

Zitat von Capri Beitrag anzeigen
Hi Christine,
das kann mal alles nicht ernst nehmen. Ein RR, der noch nicht mal gravierend ist, bedarf bei einer Person, die primär psychisch betroffen zu sein scheint, einer eingehenden Untersuchung? Eine einzige Lachnummer!

Du schreibst ein wahres Wort gelassen aus!
Der psychische Aspekt wurde weitestgehend "vernachlässigt", der Focus lag auf der körperlichen Untersuchung.Seh/Hörtest,Ein-Bein-Stand,Finger an Nase...der ganze Krempel, den auch ich bei meiner Rentenbeschlechtachtung durch habe...
Ich muß mal googeln, welche Fachrichtung diese Ärztin hat, schätze Allgemein/Unfallmedizinerin (der Trümmerbruch am Handgelenk wurde nach meiner laienhaften Einschätzung fachkompetent kommentiert) daher meine Vermutung.

Und wie soll dieses Vorgehen aussehen? Schreiben an die Amtsärztin mit dem Hinweis auf das Gesundheitsdatenschutzgesetz und der Bitte, sie möge sich darauf beschränken, ausschliesslich Teil B des Gutachtens mit der Leistungseinschätzung an die Arge weiterzugeben? Zzgl. Bitte, das komplette Gutachten (A+B) vorab dem HE zukommen lassen?

haargenau so!

Wo Du gerade so schön in Fahrt bist, könntest Du auch gleich über eine Dienstaufsichtsbeschwerde nachdenken, zumal besagter ÄD jetzt bereits zum wiederholten Mal auffällig geworden ist.

Das geht erst nach vollendeter "Tat", dazu brauche ich auch vorab die Stellungnahme des Datenschützers.
Und, nach Intensiv-googeln, scheint es zumindest "etwas strittig", was denn nun genau "Befunde und Diagnosen" sind
Angeblich darf in Teil B drinstehen..."hat Angst vor Leitern" jedoch nicht..."hat eine Angststörung".
Diese juristischen Spitzfindigkeiten sind auch mir nicht so geläufig, da braucht's fachliche Hilfe (Datenschutz,FA)

Gutes Gelingen!

Danke, da ich diese Lady eh gefressen habe, wird dies keine Arbeit, vielmehr Genuss

Gruss
Capri
lG
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Alt 22.02.2011, 17:48   #25
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Capri Capri
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Ich verstehe, Du beabsichtigst der "Dame" eine gehörige Lektion zu erteilen und brauchst dafür ordentlich Munition.

Da bleibt nur zu hoffen, dass das Antwortschreiben des Datenschutzbeauftragten auch entsprechend ausfällt.

Zitat:
Danke, da ich diese Lady eh gefressen habe, wird dies keine Arbeit, vielmehr Genuss
Schon klar. .... Rein vorsorglich weise ich hiermit in aller Deutlichkeit / mit Nachdruck darauf hin, dass ....

Capri
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