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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 13.01.2011, 18:10   #1
gottlieber->Emailproblem
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Beiträge: 5
gottlieber
Standard Rückzahlung ALG bei Trennung

Hallo,

ich benötige dringend Hilfe.ich lebe von meinem Mann getrennt.Aus der Zeit in der wir noch zusammen gelebt haben besteht eine Rückforderung der ARGE und der Familienkasse.Weil ich immer alles erledigt habe,ist unter allen Anträgen meine Unterschrift,deswegen holen sich alle das Geld bei mir.Aber wir haben es doch gemeinsam bekommen!Er arbeitet,bekommt 2000 netto,ich beziehe Hartz 4 und muss davon das Geld zurückzahlen!Das kann doch nicht sein.

Muss mein Mann nicht auch zahlen,zumindest die Hälfte?
gottlieber ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2011, 18:11   #2
Mario Nette->Emailproblem
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Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Ich würde versuchen, die ARGE zu veranlassen, die Forderung auf euch zu verteilen.

Mario Nette
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Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
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Alt 13.01.2011, 18:16   #3
gottlieber->Emailproblem
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Beiträge: 5
gottlieber
Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Die sind mir leider auch keine Hilfe :( Auf der einen Seite zahlen sie mir Geld,auf der anderen Seite fordern sie über 1000 Euro zurück..und das einzige wias sie sagen ist,dass sie da nichts tun können,ich hätte unterschrieben.Aber das Geld war doch auch für den Mann,nicht nur für mich,und jetzt werde ich dafür bestraft weil mein Mann zu faul war um die Behördengänge zu erledigen...
gottlieber ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2011, 18:23   #4
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Was ist denn mit dem Individualisierungsprinzip, Dein Mann muss doch extra aufgeführt werden *grübel*

Hab hier gerade etwas in den fachlichen Hinweisen der BA zum § 38 SGB II gefunden:
Zitat:
Umfang der gesetzlichen Vermutung (Randziffer 38.4):

(4) Die gesetzliche Vermutung einer Bevollmächtigung bezieht sich auf die Antragstellung und Entgegennahme von Leistungen nach dem SGB II; nur insoweit gilt der erwerbsfähige Hilfebedürftige bzw. der tatsächliche Antragsteller als vertretungsbefugt. Adressat der Bewilligungsbescheide für alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ist deshalb der vermutet Bevollmächtigte. Dagegen sind alle sonstigen Verwaltungsakte (insbesondere Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide, Sanktions- und Aufrechnungsbescheide) nicht nur inhaltlich, sondern auch in der Adressierung ausschließlich an das jeweils betroffene Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zu richten, es sei denn, eine Vertretungsbefugnis ergibt sich aus anderen Gründen (z. B. aus der gesetzlichen Vertretungsmacht der Eltern für ihre minderjährigen Kinder); der Bevollmächtigte nach § 38 ist hierüber zu informieren.

Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen (38.5)
(5) Die Rückabwicklung zu Unrecht erbrachter Leistungen muss in den jeweiligen Leistungsverhältnissen erfolgen, d. h. für jedes Mit-glied der Bedarfsgemeinschaft ist gesondert zu prüfen, ob und in welcher Höhe der jeweilige Bewilligungsbescheid aufzuheben und die überzahlten Leistungen zu erstatten sind. Es sind daher indivi-duelle Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen für jeden Leistungsempfänger zu treffen. Die entsprechenden Bescheide sind an den jeweiligen Erstattungspflichtigen zu adressieren. Aufhe-bungs- und Rückforderungsbescheide gegenüber minderjährigen Kindern, sind an ein Elternteil als gesetzlichem Vertreter (§ 1629 BGB) bekannt zu geben. Keinesfalls kann von nur einem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft, etwa dem vermutet Bevollmächtigen im Rahmen der Antragstellung und Auszahlung, Erstattung des gesamten an die Bedarfsgemeinschaft zuviel gewährten Betrags verlangt werden. Jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft haftet nur für den auf es entfallenden Anteil der zu Unrecht gewährten Leistung; eine gesamtschuldnerische Haftung ist ausgeschlossen.
Quelle: Fachliche, für die ARGEn verbindliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit, hier zu § 38 - Vertretung der Bedarfsgemeinschaft:
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...Bedarfsgem.pdf
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2011, 18:33   #5
gottlieber->Emailproblem
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Beiträge: 5
gottlieber
Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Das ist sehr rechtlich,aber wenn ich das richtig verstanden habe heisst es doch dass ich nicht alleine alles zahlen muss,solange nicht alles nur für mich gezahlt wurde...
gottlieber ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2011, 18:38   #6
Mario Nette->Emailproblem
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Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Hast du richtig verstanden. Das Prinzip Bedarfsgemeinschaft sagt ja aus, dass alles Einkommen der miteinander Lebenden in einen Topf kommt und davon jeweils der Bedarf jedes Einzelnen* zu decken ist. Weil das nicht reicht, wird somit jeder Einzelne Leistungsberechtigt und infolgedessen wird auch für jeden Einzelnen Leistung erbracht.

*) jetzt mal ungeachtet der Sonderfälle, die ausgeschlossen sind

Mario Nette
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Alt 28.01.2011, 15:26   #7
Yaslexi->Emailproblem
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Yaslexi
Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Hi da ich durch euch erst davon erfahren habe das so etwas möglich ist wunderte ich mich heute nach dem Gespräch mit meinem damaligen Berater.

Bei mir lag so ein ähnlicher Fall vor 4 Jahren vor.Damals wurde ich angeschrieben das ich das Bezahlen soll da eine Überzahlung staatgefunden hatte.Darauf fing ich an in Raten zurückzuzahlen da es sich doch um eine größere Summe gehandelt hat.

Nun habe ich heute nach dem ich diesen Beitrag gelesen hatte im Arbeits Center angerufen und nachgefragt warum das damals den nicht Aufgeteilt wurde.Mir wurde dann telefonisch mitgeteilt das sie das leider nicht wissen aber das damalige schreiben wo die Schuld der Bedarfsgemeinschaft.Komplet auf mich fällt.Rechtsgültig sei und sie daher keine neuberechnung nach 4 Jahren machen.

Ist diese Aussage so Richtig das ich nun also weiterhin bezahlen muss?weil es so lange zurück liegt und damals keinen Widerspruch wegen nicht wissen geschrieben hatte?Oder ist das schreiben von damals als Falsch anzusehen?und somit nicht rechtswidrig?
Yaslexi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2011, 15:29   #8
gast_
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Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Stopt mal, es geht doch um ALG (laut Thementitel - und nicht um ALG II? Oder doch?
Das sollte erstmal geklärt werden...
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Alt 28.01.2011, 15:51   #9
Yaslexi->Emailproblem
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Yaslexi
Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Stopt mal, es geht doch um ALG (laut Thementitel - und nicht um ALG II? Oder doch?
Das sollte erstmal geklärt werden...
alg1 gibts doch gar keine bedarfsgemeinschaften?das ist doch partner leistungs unabhängig.
Yaslexi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 06:58   #10
Yaslexi->Emailproblem
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Beiträge: 3
Yaslexi
Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

ja hi ich wollt mich nur mal erkundigen ob mir jemand da nen tip geben kann?was ich den nun machen soll?
Yaslexi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 10:20   #11
gast_
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Standard AW: Rückzahlung ALG bei Trennung

Vieleicht stellst du mal das Schreiben ein: mit geschwärzten Angaben bei Name, Anschriften, Telefonnummern usw

Es ist mir unverständlich, wa da los sein könnte, nur mit deinem Post.
Ist ja auch die Frage, ob die Rückforderungen überhaupt berechtigt sind.

Da du ALG II bekommst, kannst du sicher einen Stundungsantrag stellen, um das Ganze in Ruhe klären zu können...bei dir ist ja nichts zu holen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
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