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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 14.12.2007, 20:27   #1
torgrem->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2007
Beiträge: 9
torgrem
Standard Vorläufiger Bewilligungsbescheid ALG

Hallo zusammen,

Mitte November habe ich meinen Bewilligungsbescheid von der Arbeitsagentur bekommen. Ich werde laut diesem Papier ab dem 1.1.2008 ALG für 12 Monate erhalten. Auch habe ich trotz Aufhebungsvertrag und Abfindungszahlung keine Sperre des ALG bekommen (Ich war von betriebsbedingter Kündigung bedroht, und habe den Aufhebungsvertrag auch damit begründet).

Zwar werde ich mich ohnehin mittels Gründungszuschuss selbstständig machen, aber der Restanspruch des ALG verfällt ja nicht (wie ich netterweise hier im Forum in einem anderen Beitrag erfahren habe).

Was mich allerdings ein wenig unsicher macht, ist die Tatsache, dass unten auf der ersten Seite des Bescheids etwas davon steht, dass etwaige "Zahlungen als Vorschuss" nach § 42 des SGB gelten, und ev. "nach der entgültigen Entscheidung" ein geringerer Anspruch vorhanden sein kann.

Kommt denn ein solcher entgültige Bescheid überhaupt, oder ist dies nicht zwingend so? Es ist ja schon knapp ein Monat her, dass ich diesen ersten Bewilligungsbescheid erhalten habe. Oder ist es so, dass dieser erste Bewilligungsbescheid automatisch nach einer bestimmten Zeit bestandskräftig wird? Dies müßte ja eigentlich spätestens zum 1.1.2008 so sein...

Oder muss ich etwa befürchten, dass ich durch einen anderen Bescheid doch noch eine Sperrzeit erhalte?

Vielen Dank für Eure Mühe.

Ciao
Torsten
torgrem ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.12.2007, 20:00   #2
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.514
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Cool

Wenn der Bescheid vorläufig erteilt wurde, müsste eine Begründung dafür angegeben sein.

Zitat:

§ 42 (SGB I)
Vorschüsse

(1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.
(2) Die Vorschüsse sind auf die zustehende Leistung anzurechnen. Soweit sie diese übersteigen, sind sie vom Empfänger zu erstatten. § 50 Abs. 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend.
(3) Für die Stundung, Niederschlagung und den Erlaß des Erstattungsanspruchs gilt § 76 Abs. 2 des Vierten Buches entsprechend.

Quelle
Dieser § 42 sagt etwas über die Verfahrensweise aus, falls rückwirkend anders entschieden wird. Das ist nicht an eine 4-Wochen-Frist gebunden.
Frage in der Leistungsabteilung nach, was genau nicht geklärt ist.
gerda52 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.12.2007, 18:23   #3
torgrem->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.09.2007
Beiträge: 9
torgrem
Standard

Hallo, und danke für die Antwort.

Nun, Ex-Kollegen von mir, die auch bei meiner ehemaligen Firma beschäftigt waren, haben ebenfalls zunächst diese Bewilligungsbescheide bekommen. Es steht ja auch nicht explizit im Bescheid, dass dieser vorläufig ist. Lediglich unten auf der ersten Seite steht:

"Sie erhalten die Zahlungen als Vorschuss auf der Grundlage des § 42 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch. Sollten Sie nach der entgültigen Entscheidung einen geringeren Anspruch haben, sind Sie verpflichtet, zu viel gezahlte Beträge umgehend zurückzuzahlen."

Ein entgültiger Bescheid ist aber bis heute (fast 4 Wochen nach dem ersten Bescheid) noch nicht an mich verschickt worden. Nur ein Kollege hat später einen Änderungsbescheid bekommen, aber bei ihm war auch die Krankenkassenzugehörigkeit noch ungeklärt.

Ich hatte gehofft, hier im Forum wüßte jemand, ob das so üblich ist. Vielleicht steht ja der Hinweis auf die Vorläufigkeit in jedem Bescheid. Einen Änderungsbescheid kann man ja ohnehin jederzeit bekommen.

Vielen Dank trotzdem.

Viele Grüße

Torsten
torgrem ist offline   Mit Zitat antworten
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alg, bewilligungsbescheid, vorlaeufiger, vorläufiger

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