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Start > > -> AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 07.09.2017, 09:25   #1
Deutsch Meyer
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Deutsch Meyer
Standard AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Hallo zusammen,
habe ein bisschen ein schlechtes Gewissen weil ich hier im Fourm nur 'konsumiere'. Trotzdem möchte ich kurz meine Situtation schildern und hoffe auf Antworten.

Seit Mai 2016 bin ich arbeitslos und im ALGI. Mit Unterbrechungen immer mal wieder krank aber erst ab Dezember 2016 im Krankengeld, bis jetzt.

Nun habe ich Post von der Kasse bekommen der MDK erkläre mich für gesund - einfach nur aufgrund der Unterlagen die ihm von meinem Psychiater vorliegen und die Kasse würde die Zahlungen in 7 Tagen einstellen, ich solle mich wieder arbeitslos melden.

Nach telefonischer Rücksprache mit der psychiatrischen Praxis ist klar, dass ich Widerspruch einlegen werde gegen den Bescheid der Kasse und mein Arzt wird eine ärztliche Begründung schreiben. Man sagte mir dieses Prozedere käme oft vor und es nicht unwahrscheinlich dass die Kasse zurückrudert und die lfd. AU weiter akzeptiert.

Heute morgen war ich nun bei der AfA und habe mich arbeitslos gemeldet. Man wollte mir schon für morgen früh um 8Uhr einen Termin für ein Vermittlungsgespräch geben - aber ich habe abgelehnt und nun wird es in 5 Tagen sein.
-- 1. Frage: Was sage ich diesem Vermittler? Ich bin doch AU - was soll ich sonst sagen?

Die Dame beim Amt heute meinte, wenn ich mich beim Vermittlungsgespräch als komplett AU erkläre, müsse ich dann ALGII beantragen. Ich bin mit meinem ALGI (KG ist ja fast dasselbe) knapp unter dem HartIV -Satz.
-- 2. Frage: Wär vielleicht besser ALGII zu beantragen, damit ich aus diesem Schwebezustand herauskomme (AU aber wird nicht anerkannt)? Kriege ich denn auch dann im Anschluß wieder das Krankengeld wenn die Kasse den Widerspruch akzeptiert? Oder bleibe ich dann im HartzIV?

Außerdem habe ich einen Gesundheitsfragebogen mitbekommen und einen Vordruck zur Schweigepflichtsentbindung meiner behandelnden Ärzte.
-- 2. Frage: Was schreibe ich in diesen Fragebogen und was besser nicht?

Zum besseren Verständnis meiner Person: Ich möchte einfach nur noch meine Ruhe haben und raus - weg vom 1. Arbeitsmarkt.
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Alt 07.09.2017, 09:34   #2
HermineL
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HermineL
Standard

Umgehend in Widerspruch gehen und da die Überprüfung des MDK nur nach Aktenlage vorgenommen wurde, also ohne persönliche Begutachtung, solltest du in deinem Widerspruch auf das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 18.10.2007, Az.: L 8 KR 228/06 hinweisen. Nach diesem Urteil soll bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Zusammenhang mit der Einstellung der Krankengeldzahlung nicht nach bloßer Aktenlage entschieden werden.

Des Weiteren kannst du auch noch auf weitere Urteile im folgenden Link verweisen:
„An der Grenze zur Willkur“ – Krankengeld-Einstellung nach MDK-Aktenlage-Gutachten
Es macht auch Sinn dein Problem dort einmal zu schildern.

Geändert von axellino (07.09.2017 um 10:53 Uhr) Grund: Zwei Beiträge innerhalb weniger Minuten,zusammengeführt.
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Alt 07.09.2017, 09:51   #3
Deutsch Meyer
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Deutsch Meyer
Standard

Liebe @HermineL,
danke für den Verweis auf den relevanten Gesetzestext! Der Link in der zweiten Antwort funzt leider nicht (aber ich geh gleich mal googeln).

Was den Widerspruch angeht bin ich ganz beruhigt. Ich habe einen guten Arzt und denke der macht das richtig.

Mich nervt mehr dieser Mist mit der AfA bzw. dem Jobcenter.
Hab Schiss dass ich da jetzt was falsch mache - ich bin finanziell total heruntergerfahren und kann nichts überbrücken. Aber das habe ich ja oben auch schon geschrieben.

Ps: Bin sehr froh dass es dieses Forum gibt.

Hier der Link von HerminL nochmal korrigiert:

click

Geändert von axellino (07.09.2017 um 10:54 Uhr) Grund: Zwei Beiträge innerhalb weniger Minuten,zusammengeführt.
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Alt 07.09.2017, 10:23   #4
Bitas
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Bitas Bitas
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Du solltest Dich bei der AfA mit Deinem Restleistungsvermögen zur Verfügung stellen.
Wenn die SB wissen möchte wie Dein Restleistungsvermögen ausschaut, muss SB dich zum ÄD der AfA schicken.

Wenn Du den Widerspruch gewinnst, bekommst Du weiter Krankengeld, bis maximal 78 Wochen.

Ich habe das alles hinter mir.
Wurde letztes Jahr (vom MDK) AF nach Aktenlage geschrieben.
Den Widerspruch habe ich gewonnen.
Nächste Woche muss ich dann zum ersten mal zum MDK, zu einen Begutachtung......dann mal sehen, entweder wieder Widerspruch oder der MDK sieht es genauso wie mein Psychiater.

Es ist schon mal super das Du einen guten Arzt an Deiner Seite hast, weil ohne sieht es schlecht aus.

Viel Glück
Bitas
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Alt 07.09.2017, 10:42   #5
Deutsch Meyer
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Deutsch Meyer
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Restleistungsvermögen? ÄD der AfA? Keine Ahnung was ich da sagen soll. Möchte meine Probleme dort nicht offenbaren u. habe Schwierigkeiten sie für mich selbst überhaupt zu definieren bzw. drüber zu sprechen.

Ah - Moment mal... jetzt kapier ich das. Ich bin gezwungen jetzt für die Zeit wo der Widerspruch läuft ALGI zu beantragen damit ich finanziell rumkomme - muss zum Vermittler (und/oder zum ÄD der AfA), der mich nach meiner Restleistungsfähigkeit befragt- und wenn ich dann sage ich kann nicht arbeiten (bin ja AU) dann sagt der ich soll ins HartzIV - und zack ist die Krankenkasse mich los und hat die Zahlungen an das Jobcenter abgewälzt.
Und wenn mein Widerspruch dann erfolgreich durch ist - ist das Krankengeld dann trotzdem verwirkt weil ich inzwischen ALGII bin, oder was?

Und das Jobcenter wiederum wird mich dann nötigen eine Antrag auf Erwerbsminderungsrente zu stellen - right?

Geändert von Deutsch Meyer (07.09.2017 um 11:51 Uhr)
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Alt 07.09.2017, 12:47   #6
HermineL
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HermineL
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Auch wenn einige eine andere Meinung haben aber ich würde zu dem Widerspruch an die Krankenkasse, der auch den Hinweis auf die aufschiebende Wirkung haben muss, direkt einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim zuständigen SG machen.

In der Regel beflügelt dies die Entscheidungsgeschwindigkeit der Krankenkasse enorm. Habe ich alles schon mehrfach durch.
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Alt 07.09.2017, 13:04   #7
Hansgeorg Januar1963
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Hansgeorg Januar1963
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Guten Tag,

wenn Du dich von vornherein weigerst im Rahmen deines Restleistungsvermögens der Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stehen kann und wird die AfA deinen Antrag auf ALG 1 ablehnen.

Dein Restleistungsvermögen wird durch den ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur ermittelt.

Dazu werden eventuell vorhandene Befunde der behandelnden Ärzte benötigt. Falls nicht vorhanden fordert der ÄD sie nach eventuell erteilter Schweigepflichtsentbindung an.

Der ÄD kann dann entweder nach Aktenlage entscheiden oder es erfolgt eine Einladung zur persönlichen Vorstellung.

Der Sachbearbeiter in der Vermittlung bekommt dann eine Einschätzung über das noch vorhandene Leistungsvermögen.

Medizinische Details werden ihm oder ihr nicht mitgeteilt.

Vorher kann nicht entschieden werden für welche Tätigkeiten du überhaupt noch vermittelt werden kannst.
Hansgeorg Januar1963 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 13:11   #8
Hansgeorg Januar1963
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Hansgeorg Januar1963
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Zitat von HermineL Beitrag anzeigen
Auch wenn einige eine andere Meinung haben aber ich würde zu dem Widerspruch an die Krankenkasse, der auch den Hinweis auf die aufschiebende Wirkung haben muss, direkt einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim zuständigen SG machen.

In der Regel beflügelt dies die Entscheidungsgeschwindigkeit der Krankenkasse enorm. Habe ich alles schon mehrfach durch.
Klappt nicht bei jeder Krankenkasse. Meine in einigen Wochen exKrankenkasse, die Knappschaft Bahn/See scheut auch mögliche Prozesse nicht und läßt die Leute auch gerne mal einige Monate Wasser saufen.

Bei Patienten deren wirtschaftliche Lage schon von vornherein auf Kante genäht ist bleibt die Kasse meist der Sieger.

Die Leute geben meist schon vorher auf.
Hansgeorg Januar1963 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 13:34   #9
Deutsch Meyer
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Deutsch Meyer
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Kann mir jemand sagen, wenn ich im ALGII bin, ob ich nach dem erfolgreichen Widerspruch bei der Kasse erneut Krankengeld bekomme, bzw. weiter im Krankengeld bleiben kann, oder nicht?

Ich bin gerade total ratlos.
Deutsch Meyer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 13:53   #10
Hansgeorg Januar1963
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Hansgeorg Januar1963
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Zitat von Deutsch Meyer Beitrag anzeigen
Kann mir jemand sagen, wenn ich im ALGII bin, ob ich nach dem erfolgreichen Widerspruch bei der Kasse erneut Krankengeld bekomme, bzw. weiter im Krankengeld bleiben kann, oder nicht?

Ich bin gerade total ratlos.
Der Bezug von ALG II hat erstmal nichts mit einem Widerspruchsverfahren gegen die Krankenkasse zu tun. Bei Erfolg wird das Krankengeld rückwirkend ab dem Aufhebungstermin durch die Krankenkasse gezahlt. Wie es mit einer eventuellen Aufrechnung mit erhaltenem ALG II aussieht kann ich Dir nicht sagen. Erstmal sind ALG II-Bezug und das Widerspruchsverfahren gegen die Krankenkasse zwei verschiedenen Paar Schuhe.

Geändert von Hansgeorg Januar1963 (07.09.2017 um 13:55 Uhr) Grund: Satzänderung
Hansgeorg Januar1963 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 14:25   #11
Deutsch Meyer
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Deutsch Meyer
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Dankeschön für die Antwort @Hansgeorg Januar1963. Es würde also bedeuten, nach dem erfolgreichem Widerspruch alles zurück auf Los - und ich bekomme weiter laufend Krankengeld, auch wenn ich zuvor im Hartz IV war? Das wäre o.k..
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Alt 07.09.2017, 14:38   #12
Hansgeorg Januar1963
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Hansgeorg Januar1963
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Zumindest solange bis die Krankenkasse einen erneuten Versuch startet dich aus dem Leistungsbezug zu bekommen.

Noch etwas zum ALG II-Bezug. Das Jobcenter wird dich bei Antragstellung wieder an die AfA zurückweisen Solange jedenfalls noch ein möglicher Anspruch auf ALG I besteht.
Hansgeorg Januar1963 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 16:05   #13
Deutsch Meyer
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Deutsch Meyer
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Hansgeorg Januar1963:

Aber wenn ich doch beim Vermittlungsgepräch und im Gesundheitsfragebogen angebe ich bin 0 arbeitsfähig, dann muss ich doch ins HartzIV?!
Habe gerade mit meinem Psychiater telefoniert. Der meinte er wird dem ärztlichen Dienst dann mitteilen, dass ich die nächsten 6 Monate nicht leistungsfähig bin. Also Tschüss ALGI würde ich mal sagen... fürs erste jedenfalls.
Deutsch Meyer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 16:38   #14
Hansgeorg Januar1963
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Hansgeorg Januar1963
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Arbeitslosengeld II wird nur an Erwerbsfähige gezahlt. Das heißt es muß wie beim ALG I Vermittelbarkeit vorliegen.Das Jobcenter wird dich im Fall von Erwerbsunfähigkeit an das Sozialamt verweisen.
Hansgeorg Januar1963 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 16:52   #15
HermineL
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HermineL
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Zunächst einmal ist ja noch gar nicht geklärt was mit dem Krankengeld ist. Hier musst du schnellstens aktiv werden.

Vorsichtshalber ist es richtig sich bei der AFA zu melden und sich mit dem Restleistungsvermögen zur Verfügung zu stellen. Hier musst du keine Angabe machen wie dein Restleistungsvermögen aussieht sondern die AFA muss dich zum medizinischen Dienst der AFA schicken um den Umfang deines Restleistungsvermögens feststellen zu lassen.

Hierzu wird man dir einen Fragebogen und entsprechende Schweigepflichtsentbindungen geben. Du kannst das ausfüllen oder aber deine Befunde an den MD geben. Aber bitte nur an den MD nicht an deinen Sachbearbeiter bei der AFA.

Dann wir der MD dich entweder zu einer Untersuchung einladen oder dich nach Aktenlage begutachten. Kommt der MD zu dem Schluß das du mindestens für 6 Monate nur weniger als 3 Stunden täglich arbeiten kannst wird die AFA dich auffordern einen Rehaantrag bei der DRV zu stellen.

Solange dieses ganze Verfahren dauert ist deine Leistungsfähigkeit nicht abschließend festgestellt und die AFA muss zahlen.
Achtung ! Die AFA sagt dann gerne das man in dieser Zeit ALG2 beantragen muss. Dies ist aber rechtlich nicht haltbar sondern nur ein Versuch dich los zu werden.

Ich denke aber die Krankenkasse wird schneller reagieren oder das SG in der Regel innerhalb von 4 Wochen. Bekommst du weiter Krankengeld kannst du das bei der AFA erst einmal vergessen. Es kommt aber wieder auf dich zu wenn du ausgesteuert wirst.
HermineL ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 17:17   #16
Deutsch Meyer
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Deutsch Meyer
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

@HermineL:

Du schreibst:
Zitat:
Solange dieses ganze Verfahren dauert ist deine Leistungsfähigkeit nicht abschließend festgestellt und die AFA muss zahlen.
Achtung ! Die AFA sagt dann gerne das man in dieser Zeit ALG2 beantragen muss. Dies ist aber rechtlich nicht haltbar sondern nur ein Versuch dich los zu werden.
Ach so ist das. Aber wie kann ich durchsetzen, dass die AfA ALGI zahlt, solange das Verfahren läuft?Mir wurde sogar heute beim Amt schon gesagt, wenn ich keine Restleistungsfähigkeit hätte müsste ich ALGII beantragen. Ich kann doch nicht einfach Bitte-Bitte sagen und kann auch nicht klagen oder widersprechen (boahhh ich brauch doch nur Lebensunterhalt für einen Monat) .

Den Widerspruch bezüglich des verweigerten Krankengeldes kann ich übrigens erst übernächste Woche rausschicken, weil ich erst am Freitag nächster Woche den Termin beim Psychiater habe.
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Alt 07.09.2017, 17:31   #17
HermineL
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Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Zitat von Deutsch Meyer Beitrag anzeigen
Aber wie kann ich durchsetzen, dass die AfA ALGI zahlt, solange das Verfahren läuft?Mir wurde sogar heute beim Amt schon gesagt, wenn ich keine Restleistungsfähigkeit hätte müsste ich ALGII beantragen. Ich kann doch nicht einfach Bitte-Bitte sagen und kann auch nicht klagen oder widersprechen.
Lasse dich nicht verunsichern. Wenn der MD aktuell kein Restleistungsvermögen feststellt muss die AFA dich zwingend auffordern eine Reha zu beantragen. Nur die DRV kann und darf verbindlich deine Erwerbsfähigkeit feststellen. Solange dies nicht erfolgt ist muss die AFA zahlen.
Die AFA versucht auch immer wieder nicht zu zahlen bis der MD entschieden hat. Ergo solltest du bei der Antragstellung ALG1 direkt einen formlosen Antrag nach §§ 328 SGB III stellen damit die AFA vorläufig leisten muss.

Zitat von Deutsch Meyer Beitrag anzeigen
Den Widerspruch bezüglich des verweigerten Krankengeldes kann ich übrigens erst übernächste Woche rausschicken, weil ich erst am Freitag nächster Woche den Termin beim Psychiater habe.
Den Widerspruch solltest du umgehend einlegen und nicht auf deinen Arzt warten. Den brauchst du dafür nicht. Dieser wird wenn die KK oder der MD es für notwendig erachtet so oder so zur Stellungnahme aufgefordert wenn er es noch nicht gemacht hat. Dein Widerspruch ist unabhängig davon.
Es ist durchaus möglich das die KK sofort einknickt.

Zum Verständnis auch mal dies durchlesen:
Die Nahtlosigkeitsregelung gemass SS 145 SGB III
HermineL ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 17:42   #18
Deutsch Meyer
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HermineL:
Ach so! Dann mach ich das gleich morgen früh. Einen Zweizeiler mit Verweis, dass ich beim Facharzt in Behandlung bin? Oder muss ich da viel texten und begründen?

Nahtlosigkeitsregelung lese ich ich mir auch morgen früh durch, wenn ich wieder klar denken kann.

Formloser Antrag nach §§ 328 SGB I? O.k. - ich googel da mal.

Vielen Dank!!!

Dieses Forum ist einfach eine super Hilfe!
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Alt 07.09.2017, 17:58   #19
HermineL
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HermineL
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

§ 328 SGB III nicht SGB I

Muster bitte anpassen:

Betr.: Antrag auf vorläufige Leistungen Kd.Nr.:
Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stelle ich einen Antrag auf vorläufige Entscheidung und Leistung nach § 328 SGB III.

In meinem Fall muss ein ärztliches Gutachten durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit in Auftrag gegeben werden für das voraussichtlich längere Zeit erforderlich ist. Aus diesem Grund beantrage ich eine vorläufige Entscheidung über die Leistung nach § 328 Abs.1 Satz 3 SGB III.

Hierzu erwarte ich eine zeitnahe Entscheidung und Leistungsanweisung bis zum xx.xx.2017. Sollte dieser Antrag und die Leistung fruchtlos bis zum genannten Datum verlaufen werde ich einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim zuständigen Sozialgericht stellen.


Mit freundlichen Grüßen



In dem Widerspruch bei der KK unbedingt auf das Urteil bzgl. Begutachtung nach Aktenlage verweisen und auf die aufschiebende Wirkung.
Gleichlautend kannst du auch beim Sozialgericht vorgehen.

Geändert von HermineL (07.09.2017 um 19:08 Uhr)
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Alt 07.09.2017, 19:29   #20
Deutsch Meyer
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@Hansgeorg:

Hier möchte ich noch mal drauf zurück:

Zitat:
Noch etwas zum ALG II-Bezug. Das Jobcenter wird dich bei Antragstellung wieder an die AfA zurückweisen Solange jedenfalls noch ein möglicher Anspruch auf ALG I besteht.
und
Zitat:
Arbeitslosengeld II wird nur an Erwerbsfähige gezahlt. Das heißt es muß wie beim ALG I Vermittelbarkeit vorliegen.Das Jobcenter wird dich im Fall von Erwerbsunfähigkeit an das Sozialamt verweisen.
Ich dachte Jobcenter und Sozialamt ist im Prinzip das Gleiche? Sozialamt? Zahlen die dann oder verweisen die mich dann wieder an die Rentenversicherung?

Bin verwirrt. @Hermine: Ich scheue mich das Sozialgericht ins Spiel zu bringen - will doch nur meine Ruhe und dieser Ämter-Stress ist genau das Gegenteil.
---

Werde erst mal eine Nacht über alles schlafen - morgen den Widerspruch fertigmachen und dann mal gucken... .
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Alt 07.09.2017, 19:50   #21
HermineL
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Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Du kannst es auch ohne Sozialgericht versuchen. Oft reagieren die aber schneller wenn das SG im Spiel ist. Kündige zumindest an das du notfalls den Rechtsweg beschreitest.

Jobcenter und Grundsicherung (Sozialamt) sind nicht gleich. Jobcenter setzt in der Tat voraus das du erwerbsfähig bist. Aber auch das Jobcenter muss deine Erwerbsfähigkeit erst feststellen. Fast identisch wie die Agentur für Arbeit.

Bei fehlender Erwerbsfähigkeit (ebenfalls vorher festzustellen) wird das Grundsicherungsamt dich drängen einen Rentenantrag zu stellen.

Da ALG 1 eine vorrangige Leistung ist würde das Jobcenter dich in der Tat wieder an die Agentur für Arbeit verweisen.

Aber von all diesen Dingen bist du weit entfernt denn für dich ist momentan die Krankenkasse und die Agentur für Arbeit zuständig.

Geändert von HermineL (07.09.2017 um 20:09 Uhr)
HermineL ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2017, 19:59   #22
Hansgeorg Januar1963
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Hansgeorg Januar1963
Standard AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Sozialgeld und ALG II werden in der gleichen Höhe gezahlt. Das Jobcenter ist eine Gemeinschaftseinrichtung von Agentur für Arbeit und Kommune. Diese ist für die Beantragung und Auszahlung von ALG II zuständig. Das Sozialamt ist eine rein kommunale Einrichtung. Der hauptsächliche Unterschied von Sozialgeld und ALG II besteht in den Voraussetzungen die zur Gewährung erforderlich sind und der Höhe eines möglichen Schonvermögens. Als Bezieher von ALG II muß man dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Das heißt die Antragsteller müssen erwerbsfähig sein. Daneben ist das mögliche Schonvermögen beim ALG II höher. Genau wie die mögliche Höhe bei Zuverdiensten. Sozialgeld ist eine Leistung der Grundsicherung. Die Zahlung erfolgt an Personen die nicht erwerbsfähig sind. Die Möglichkeit daß versucht wird Leistungsbezieher in die Erwerbsminderungsrente abzuschieben besteht sowohl im ALG II wie auch im Sozialgeldbezug. Jeder Sozialleistungsträger versucht teure "Kunden" loszuwerden. So wie das die Krankenkasse gerade mit Dir durchzieht.

Geändert von Hansgeorg Januar1963 (07.09.2017 um 20:00 Uhr) Grund: Buchstabe vergessen
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Alt 07.09.2017, 20:57   #23
Doppeloma
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Frage AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Hallo Deutsch Meyer,

kann mich da nur anschließen, mach einen Schritt nach dem anderen und denke nicht schon 10 Schritte voraus.

Oben hast du geschrieben, deine KK (oder der MDK) habe angeblich was von deinem Arzt woraus sich schließen lässt, dass du nun wieder Vermittlungsfähig zur AfA zurück kannst.

Davon sollte dein Arzt ja dann auch was wissen, scheint ja eher nicht so zu sein ...

Wichtigster Schritt ist dein eigener Widerspruch bei der Krankenkasse gegen diese unberechtigte Einstellung des Krankengeldes nach "Aktenlage" ... denn DU bist das Mitglied und musst das auch selber machen (nachweislich bitte).

Der Hinweis auf die "aufschiebende Wirkung" (die KK müsste bis zur Klärung des Widerspruches weiter zahlen) ist zwar korrekt aber die wenigsten KK richten sich noch danach.

Dein Arzt muss parallel dazu einen medizinischen Widerspruch DIREKT an den MDK richten und eine ärztliche Untersuchung einfordern, wie es auch vorgeschrieben ist.

Dabei sollte er direkt auch mal das "Aktenlage-Gutachten" (in deinem Auftrag) anfordern was bisher dazu gedient hat, deine Genesung zu "beschließen".

Ich persönlich würde sogar noch weiter gehen und den Widerspruch etwas "streuen" an die übergeordneten Stellen deiner KK und an das Bundesversicherungsamt, zusammen mit einer Beschwerde über diese Vorgehensweise und dass es so sicher nicht deiner Genesung förderlich ist.

Zitat:
Ach so ist das. Aber wie kann ich durchsetzen, dass die AfA ALGI zahlt, solange das Verfahren läuft?Mir wurde sogar heute beim Amt schon gesagt, wenn ich keine Restleistungsfähigkeit hätte müsste ich ALGII beantragen.
Was die AfA betrifft möchten die natürlich auch nicht gerne zahlen müssen, aber es wird ihnen zunächst nichts Anderes übrig bleiben, denn Lohnersatzleistungen (aus eigenen Beiträgen = Versicherungsleistung) haben IMMER Vorrang vor sonstigen Sozial-Leistungen (aus Steuergeldern) so lange ein Anspruch darauf vorhanden ist.

Was die dazu so "sagen" ist also zunächst mal unwichtig, zur Not muss tatsächlich ersatzweise erst mal § 145 SGB III angewendet werden.
Dafür stellst du dich mit deinem "Restleistungsvermögen" zur Verfügung und das hätte bei Bedarf der ÄD von der AfA festzustellen.

Zitat:
Ich kann doch nicht einfach Bitte-Bitte sagen und kann auch nicht klagen oder widersprechen (boahhh ich brauch doch nur Lebensunterhalt für einen Monat) .
Natürlich kannst du (bei der KK) widersprechen, das MUSST du sogar, dafür brauchst du keinen Termin bei deinem Arzt, für den Rest solltest du allerdings versuchen früher mit ihm sprechen zu können, damit der das mit dem MDK schnellstens erledigt ...

Wenn er so ist wie du das beschreibst und auf deiner Seite, dann macht der das auch möglich, theoretisch sollte er auch eine Info dazu von KK oder MDK erhalten haben, dass man vor hat dich für gesund zu erklären, man beruft sich doch auch auf ihn dabei.

Zitat:
Den Widerspruch bezüglich des verweigerten Krankengeldes kann ich übrigens erst übernächste Woche rausschicken, weil ich erst am Freitag nächster Woche den Termin beim Psychiater habe.
Wie schon beschrieben ist es wichtig schnell zu handeln, der Widerspruchan die KK sollte MORGEN rausgehen, bitte per Übergabe-Einschreiben, was dein Arzt schreiben muss leitet der selber weiter DIREKT an den MDK, darauf brauchst du nicht zu warten.

Was der da medizinisch begründen wird geht die KK-SB sowieso NICHTS an sondern NUR den Arzt vom MDK.

ALGII bekommst du nur wenn es keine anderen Ansprüche mehr gibt und du solltest dich wirklich besser fern halten vom JC so lange es dir möglich ist.

Klar werden die später nachgezahltes Krankengeld gerne mit deinen Leistungen verrechnen, die du bis dahin schon bezogen haben könntest, in der Regel wollen die KK gerade auch ausnutzen, dass man aus ALGII heraus gar keinen Anspruch mehr auf Krankengeld hat.

Die zahlen aber auch NICHT so lange du noch von der AfA Geld bekommen musst und das ist bei der AfA durchaus auch bekannt, ganz gleich was man dir dazu so "erzählt" hat.

Wie lange hast du denn noch Anspruch auf ALGI und was hast du überhaupt weiter vor, warum brauchst du nur noch Lebensunterhalt für einen Monat ???

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 07.09.2017, 21:19   #24
Doppeloma
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Frage AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Hallo Deutsch Mayer,

ich konnte meinen letzten Beitrag gerade erst abschicken, irgendwie hatte das Forum vorhin "Ladehemmungen", bitte gehe erst mal an, was am Wichtigsten ist, Widerspruch bei der KK.

Mit der AfA würde ich mich aktuell besser noch gar nicht schriftlich anlegen (wollen) da muss erst mal der Formular-Antrags gestellt werden, ehe man überhaupt irgendwas verlangen kann.

Aktuell hast du ja noch einige Tage Krankengeld zu bekommen und ALGI gibt es sowieso erst zum Ende des Monats (rückwirkend für die restlichen Anspruchstage) also kann man auch noch keine vorläufige Entscheidung und schon gar kein Geld verlangen.

Den "vorläufigen" Bescheid kannst du ja nicht essen ...

Wenn die AfA den ÄD einschalten will machen die das schon, es ist echt übertrieben da direkt "das Kind mit dem Bade ausschütten zu wollen", die KK MUSS JETZT von allen Seiten angegangen werden und NICHT zuerst die AfA ...

Zitat:
Ich dachte Jobcenter und Sozialamt ist im Prinzip das Gleiche? Sozialamt? Zahlen die dann oder verweisen die mich dann wieder an die Rentenversicherung?
Nein, das JobCenter ist für ALGII / Hartz 4 zuständig und richtig ist auch, dass man dich dort (bei äußerster Notwendigkeit) erst mal nehmen müsste, wenn du wirklich in finanzielle Not kommst wegen der ganzen Geschichte.

Die können dich nun noch weniger direkt ans Sozial-Amt oder an die DRV verweisen, zuerst mal bist du noch als "voll Erwerbsfähig" anzusehen, das Gegenteil hat noch Niemand wirklich (amtlich) bewiesen ...
Im Gegenteil, die KK erklärt dich doch aktuell für völlig GESUND ... du sollst nicht mal mehr "Arbeits-Unfähig" sein ...

Zitat:
Bin verwirrt. @Hermine: Ich scheue mich das Sozialgericht ins Spiel zu bringen - will doch nur meine Ruhe und dieser Ämter-Stress ist genau das Gegenteil.
Das Sozialgericht bringt dich auch aktuell überhaupt NICHT weiter, die mischen sich (wenn überhaupt) erst dann ein, wenn du tatsächlich ohne einen Cent auf dem Konto (nachweislich) dastehen würdest und sich ALLE weigern dir zustehende Leistungen zu zahlen.

Dass du solchen Stress nicht gebrauchen kannst ist mir durchaus klar, aber es hilft dir auch nicht weiter "das Pferd am Schwanz aufzuzäumen" ...

Sichere dir die nötige Unterstützung deines Arztes, der sollte wissen was zu tun ist aus ärztlicher Sicht und über den MDK und du schreibe den nötigen Widerspruch für die KK und nicht irgendwelche Briefchen an die AfA ... die aktuell noch völlig überflüssig (und auch unangebracht) sind.

MfG Doppeloma
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Alt 07.09.2017, 21:51   #25
Doppeloma
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Frage AW: AU wird v. Kasse nicht anerkannt -> wieder ALGI -> oder ALGII?

Hallo HermineL,

du meinst es sicher gut, aber dein Vorschlag die AfA so massiv "unter Druck" zu setzen, ist nicht besonders geschickt.

Es besteht aktuell überhaupt kein Anlass dafür, denn es ist noch kein Antrag gestellt und ein Anspruch auf ALGI ergibt sich frühestens wenn das Krankengeld nicht mehr weiter gezahlt wird wie angekündigt.

Ich kann dem TE nur dringend abraten dein Schreiben in seiner Situation zu verwenden, denn das könnte erst Sinn machen wenn die AfA tatsächlich mit den Leistungen in Verzug wäre, obwohl alle Antrags-Unterlagen vorliegen und ein Geldanspruch schon überfällig ist.

Das ist hier bisher NICHT der Fall, ein Anspruch auf einen Bescheid und das (Rest)-Geld für den September besteht frühestens am Ende des Monats.
Ob die AfA tatsächlich eine ÄD-Begutachtung veralassen wird oder nicht sollte man vielleicht besser deren Entscheidung überlassen.

Zitat:
In meinem Fall muss ein ärztliches Gutachten durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit in Auftrag gegeben werden für das voraussichtlich längere Zeit erforderlich ist. Aus diesem Grund beantrage ich eine vorläufige Entscheidung über die Leistung nach § 328 Abs.1 Satz 3 SGB III.
Wie kommst du bitte zu dieser Behauptung, die AfA ist da zu gar nichts verpflichtet im Moment, eigentlich nicht mal zur Zahlung, wenn die KK nicht mehr will und der TE noch krank ist ...eine Aussteuerung liegt noch nicht vor.

Da kann die AfA letztlich völlig rechtskonform "sagen" wir sind NICHT zuständig, so lange Krankengeld-Anspruch besteht, ist die KK zuständig wenn jemand zu krank ist zum Arbeiten (und damit auch für die Arbeitsvermittlung der AfA).Auch hier gilt eigentlich der Vorrang von Krankengeld, die AfA wird nun wohl erst mal "einspringen" aber man sollte vielelicht nicht zu sehr "auf den Putz hauen"und sich die direkt "zum Feind machen" ...Die "müssen" eigentlich im Moment rein rechtlich gesehen GAR NICHTS ...

Zitat:
Hierzu erwarte ich eine zeitnahe Entscheidung und Leistungsanweisung bis zum xx.xx.2017. Sollte dieser Antrag und die Leistung fruchtlos bis zum genannten Datum verlaufen werde ich einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim zuständigen Sozialgericht stellen.
Schon gar nicht einer solchen Forderung nachkommen, der bisher noch jede Rechtsgrundlage fehlt, die AfA muss nicht "zeitnah" vorläufig entscheiden und schon gar nicht bis Termin X (ich nehme an das soll auch schon sehr bald sein) einen Bescheid schicken und eine Leistung überweisen ... auf die frühestens zum Ende des Monats ein Anspruch besteht.

Dafür wird es keinen einstweiligen Rechtsschutz geben, den bekommt man für die Durchsetzung von ALGI-Ansprüchen ungefähr genau so schwer und selten (eher gar nicht) wie für die Forderungen an die KK im aktuellen Fall.

Dieser "Drohbrief" an die AfA ist aktuell völlig unangemessen und überflüssig, der wird höchstens dafür sorgen können, dass man dem TE das Leben bei der AfA richtig schwer macht ... sofern er dort vorerst Leistungen in Anspruch nehmen muss, bis die KK wieder zahlen wird.

Es wäre also gut die Lage hier mal wieder etwas zu beruhigen, damit der TE überhaupt noch einen gewissen Durchblick behalten kann.

Er ist trotz allem krank und nicht besonders kampfeslustig aufgelegt, zumindest braucht er keinen zusätzlichen Ärger mit den Ämtern weil weit übers Ziel hinaus geschossen wurde, mit den diversen Ratschlägen hier, die er selbst offenbar gar nicht richtig zuordnen kann.

KK und Arzt, das ist im Moment das Wichtigste überhaupt ... und damit sollte er nicht bis "nächste Woche" warten und danach sehen wir weiter ...

MfG Doppeloma
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