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Start > > -> Nahtlosigkeit abgelehnt vom ärztlichen Dienst bitte Hilfe!

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 03.04.2017, 21:22   #1
Berni5
Elo-User/in
 
Registriert seit: 03.04.2017
Beiträge: 2
Berni5
Standard Nahtlosigkeit abgelehnt vom ärztlichen Dienst bitte Hilfe!

Hallo Ihr Lieben,

habt ihr bitte eine Hilfe für mich:

Nach Aussteuerung aus der Krankenkasse habe ich einen ALGI Antrag auf Nahtlsosigkeit gestellt (laut Empfehlung hier). Hatten mir alle so empfohlen.

Nun hat der ÄD nach Aktenlage (habe OP Bericht und die langfristige insb. psyiische Leiden und Schwerbehinderung mit Schweigepflichtsentbindung des Hausarztes eingereicht und Bereitschaft zur Begutachtung angegeben) entschieden, dass er keine Einschränkung für Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich nach den vorliegenden Unterlagen für mich annimmt (sonst gibt es keine Angabe im Gutachten Teil B ).

Das hat mit heute eine Arbeitsvermittlerin eröffnet. Konnte kaum den Termin vor Schmerzen wahrnehmen kann nur schwer gehen.

Habe bereits vor einer Woche einen Bescheid nach § 136 bekommen. Erste Zahlung für 2. Hälfte im März wurde bereits geleistet.

Da habe ich mich bereits gewundert, hatte doch nach § 145 beantragt, da ich nach OP und weiteren gesundheitlichen Einschränkungen nach Ausstuerungg nicht arbeiten kann. Hatte wie gesagt nur mal Hausärztin angegeben.

Kann oder soll ich nun Widerspruch gegen den Bescheid nach § 136 einlegen und evtl. weitere Unterlagen von Fachärzten nachschieben. Oder gefährde ich mein ALGI nach § 136 damit.
Einen ablehnenden Bescheid nach § 145 habe ich nicht bekommen bzw. taucht der § 145 in keinem Schreiben auf.

Bin ich nun quasi in der Vermittlungsschiene gelandet - obwohl ich noch einen Arbeitsvertrag habe, aber eben aktuell gar nicht arbeiten kann ? Sie können mich nun quasi jederzeit vermitteln und wenn ich die Termine nicht schaffe das Geld und die Krankenversicherung nehmen ?

Nun kommt aber das Anliegen des Arbeitsvermittlers - ich solle doch mich dem Urteil des Gutachters innerhalb von 5 Tagen anschliessen, sonst bekäme ich keine Leistungen mehr ?

Werde nun quasi erpresst meine Arbeitsfähigkeit für mindestens 15 Stunden zu bestätigen - die ich aber nicht habe. Habe kleine Tochter und dann keine Krankenkasse mehr - habe fast keine andere Wahl ?
Oder soll ich Gutachten anschliessen aber dazuschreiben dass ich mich der Einschätzung nur im Rahmen der ALG Leistung nach § 145 anschliesse.

Der Arbeitsvermittler sagte das Urteil des ÄD ist nach Ihrer Erfahrung nun nicht mehr zu ändern.

Wollte in Kürze auch einen Antrag auf EM Rente stellen.

Wie sollt ich mich verhalten ?


Bei wem kann man Nachfrage wie der ÄD zu der Einschätzung kommt.
Hatte fest mit Nahtlosigkeit gerechnet

Was mir jetzt noch ein viel war, dass die Sachbearbeiterim vom Antragsbereich das Datum der AU bis
von "weiterhin" auf den Aussteuerungstermin abänderte - kann das einen EInfluss gehabt haben.


lieben Dank vorab (Berni) !!!!

Geändert von axellino (04.04.2017 um 04:04 Uhr)
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Alt 04.04.2017, 20:15   #2
BerndB
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.08.2016
Beiträge: 273
BerndB BerndB
Standard AW: Nahtlosigkeit abgelehnt vom ärztlichen Dienst bitte Hilfe!

Bist du sicher, dass der AfA-Arzt alle notwendigen Befunde vorliegen hatte? Falls ja, wird es mit einer Änderung des Gutachtens wohl schwer. Unkomplizierter ist es meines Erachtens immer, wenn man alle behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht befreit. Ist aber meine exklusive Meinung.

Auch wenn du lt. AfA-Arzt arbeiten kannst, dürfte er ja Einschränkungen festgestellt haben. Bedeutet, dass du auch bei intensiveren Bemühungen leider kaum von einem Arbeitgeber eingestellt wirst. Egal ob du das jetzt positiv oder negativ siehst.

Und zu deiner beabsichtigten Arbeitsbereitschaft im Rahmen des § 145 SGB III: Diese Aussage bedeutet doch, dass du nach eigener Meinung keine 15 Std./Wo. arbeiten kannst. So lese ich zumindest den Gesetzestext. Würde dann weiter bedeuten, dass du dich dem Gutachten nicht anschließt.

Die Aussage der Arbeitsvermittlerin sieht nur nach Erpressung aus. Sie muss jetzt von dir nur wissen, ob du dich dem Gutachten des Arztes anschließt. Die jeweiligen Folgen hat sie vermutlich gesagt. Dabei hat sie keine Wahl. Die Wahl hat sie dann erst wieder bei möglichen Stellenvorschlägen.
__

Meine Beiträge stellen nur meine Meinung zu in der Regel unvollständig geschilderten Sachverhalten dar. Rechtssichere Antworten kann nur ein Anwalt oder die AfA geben. Außerdem gibt es immer zwei Meinungen.

Geändert von BerndB (04.04.2017 um 20:39 Uhr)
BerndB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2017, 04:05   #3
Doppeloma
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Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 9.315
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Ausrufezeichen AW: Nahtlosigkeit abgelehnt vom ärztlichen Dienst bitte Hilfe!

Hallo Berni5,

Zitat:
Nach Aussteuerung aus der Krankenkasse habe ich einen ALGI Antrag auf Nahtlsosigkeit gestellt (laut Empfehlung hier). Hatten mir alle so empfohlen.
Ist ja auch die logische (und gesetzliche Folge) wenn man Anspruch auf ALGI noch geltend nmachen kann, dann geht das nur gemäß "Nahtlosigkeit" = gesetzliche Grundlage § 145 SGB III.

Das hat also mit besonderen Empfehlungen wenig zu tun, wo wolltest du denn sonst das nachfolgende Geld für deinen Lebensunterhalt beantragen (können), Lohnersatzleistungen sind vorrangig wenn ein Anspruch darauf vorhanden ist.

Zitat:
Nun hat der ÄD nach Aktenlage (habe OP Bericht und die langfristige insb. psyiische Leiden und Schwerbehinderung mit Schweigepflichtsentbindung des Hausarztes eingereicht und Bereitschaft zur Begutachtung angegeben) entschieden, dass er keine Einschränkung für Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich nach den vorliegenden Unterlagen für mich annimmt (sonst gibt es keine Angabe im Gutachten Teil B ).
Dann geh zum ÄD und lass dir den Teil A aushändigen, den bekommt der SB auch nicht, weil darin (vielleicht) medizinische Angaben stehen, die einen Arbeitsvermittler nichts angehen.

Der Teil B soll eigentlich dem Vermitteler mitteilen, welche konkreten (körperlichen / psychischen) Belastungen bei deiner Vermittlung zu vermeiden sind.
Wenn dazu nichts drin steht im teil B sollte das ruhig beim ÄD bemängelt werden, dann kann die SB ja gar nicht die Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten prüfen.

Dazu ist sie aber verpflichtet und hat deine "Restsleistungsfähigkeit" und gesundheitliche Einschränkungen zu beachten, das ist in § 140 SGB III so festgelegt und noch einiges mehr was du dir mal gründlich durchlesen solltest.

§ 140 SGB III Zumutbare Beschäftigungen

Zitat:
Das hat mit heute eine Arbeitsvermittlerin eröffnet. Konnte kaum den Termin vor Schmerzen wahrnehmen kann nur schwer gehen.
Und was meint sie wohin sie dich vermitteln kann, das ist ihre Aufgabe dich dazu zu beraten in Übereinstimmung mit dem § 140 SGB III, der gilt nämlich auch für "Ausgesteuerte".

Zitat:
Habe bereits vor einer Woche einen Bescheid nach § 136 bekommen. Erste Zahlung für 2. Hälfte im März wurde bereits geleistet.
Dann sei froh, § 136 ist schon korrekt, das ist der allgemeine "Zahlungsgrund", in den Bescheiden steht nie der § 145 SGB III drin ...

Zitat:
Da habe ich mich bereits gewundert, hatte doch nach § 145 beantragt, da ich nach OP und weiteren gesundheitlichen Einschränkungen nach Ausstuerungg nicht arbeiten kann. Hatte wie gesagt nur mal Hausärztin angegeben.
Das ist egal, du musst dich trotzdem (fiktiv / theoretisch) der Vermittlung zur Verfügung stellen, sonst wird man das ALGI ganz schnell wieder einstellen wenn du darauf bestehst "überhaupt nicht arbeiten" zu können, ALGI ist auch nach der Aussteuerung kein "Ersatzkrankengeld" ...

Versuche das nicht zu verstehen, verhalte dich einfach danach, man wird ganz sicher keine Arbeit für dich finden also sei immer schon bereit zu arbeiten, bei einem "zumutbaren Angebot" ... ein AG müsste dich ja auch erst mal einstellen wollen, das entscheiden ja im Ernstfall nicht die SB.

Zitat:
Kann oder soll ich nun Widerspruch gegen den Bescheid nach § 136 einlegen und evtl. weitere Unterlagen von Fachärzten nachschieben. Oder gefährde ich mein ALGI nach § 136 damit.
Nein, Widerspruch ist überflüssig wenn alle Berechnungen stimmen, gerade wenn du sogar noch einen Arbeitsplatz hast KANN überhaupt nur § 145 angewendet worden sein, wer Arbeit hat ist ja nicht arbeitslos und bekommt unter "normalen" Umständen überhaupt kein ALGI ...

§ 145 SGB III Minderung der Leistungsfähigkeit

Zitat:
Sie können mich nun quasi jederzeit vermitteln und wenn ich die Termine nicht schaffe das Geld und die Krankenversicherung nehmen ?
Vergiss es einfach, man kann dich überhaupt nicht ernsthaft "vermitteln", kein AG wird bei deiner Bewerbung deine Kündigungsfrist (beim bestehenden AG) abwarten wollen und überhaupt ist das meist nur viel "Lärm um nichts", je mehr du dich darüber aufregst umso "Betreuungs-freudiger" werden die bei der AfA.

Zitat:
Nun kommt aber das Anliegen des Arbeitsvermittlers - ich solle doch mich dem Urteil des Gutachters innerhalb von 5 Tagen anschliessen, sonst bekäme ich keine Leistungen mehr ?
In welcher Form hätte man das denn gerne, hast du dazu was schriftlich bekommen, mit den erforderlichen Rechtsgrundlagen UND den Rechtsfolgenbelehrungen ???

Zitat:
Werde nun quasi erpresst meine Arbeitsfähigkeit für mindestens 15 Stunden zu bestätigen - die ich aber nicht habe. Habe kleine Tochter und dann keine Krankenkasse mehr - habe fast keine andere Wahl ?
Dann unterschreibe, das hat rechtlich überhaupt keine Bedeutung, das musst du der SB ja nicht verraten, du brauchst dich diesem Gutachten nicht "anzuschließen", das gilt sowieso ob dir das passt oder nicht ...

Zitat:
Oder soll ich Gutachten anschliessen aber dazuschreiben dass ich mich der Einschätzung nur im Rahmen der ALG Leistung nach § 145 anschliesse.
Diese Bemerkung solltest du dir lieber verkneifen, das ist "Kettenrasseln" mit dieser "Bestätigung" kenne ich von anderen Ausgesteuerten auch, wenn du Stress vermeiden willst, dann unterschreibe diesen Unsinn und man wird dich (vermutlich) in Ruhe lassen und zahlen ...

Zitat:
Der Arbeitsvermittler sagte das Urteil des ÄD ist nach Ihrer Erfahrung nun nicht mehr zu ändern.
Das wäre noch abzuwarten, solche "Gutachten" ändern sich rasend schnell wenn man erst unter 15 Wochenstunden war und dann die DRV den EM-Renten-Antrag ablehnt, dann ist man plötzlich "fitt wie ein Turnschuh" bei der AfA.

Zitat:
Wollte in Kürze auch einen Antrag auf EM Rente stellen.
Stell den Antrag, dafür muss dich die Ansicht des ÄD der AfA nicht sonderlich interessieren, die DRV interessiert es umgekehrt auch nicht was die AfA zu deiner Gesundheit meinen würde.

Zitat:
Bei wem kann man Nachfrage wie der ÄD zu der Einschätzung kommt.
Hatte fest mit Nahtlosigkeit gerechnet
Das kannst du direkt beim ÄD machen wenn du dir (mit Ausweis) den Teil A abholen gehst, du beziehst ALGI gemäß "Nahtlosigkeit", auch wenn du das anders sehen willst ... einen anderen Grund gibt es gesetzlich gar nicht nach der Aussteuerung ALGI zu bekommen.

Zitat:
Was mir jetzt noch ein viel war, dass die Sachbearbeiterim vom Antragsbereich das Datum der AU bis
von "weiterhin" auf den Aussteuerungstermin abänderte - kann das einen EInfluss gehabt haben.
Worauf soll das Einfluß haben, mal abgesehen davon, dass die in deinem Antarg NICHTS zu ändern hat ...
Die weiteren AU-Bescheinigungen darfst du ohnehin NICHT mehr abgeben, sonst findet man nach 6 Wochen einen neuen Grund dein Geld einzustellen ...

Lies dich mal genauer hier im Forum durch, es gibt schon sehr viele Beiträge zum Thema Aussteuerung und Nahtlosigkeit, da wirst du dich in vielen Themen "wiederfinden" (und mich auch ) ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 06.04.2017, 13:44   #4
Berni5
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Beiträge: 2
Berni5
Standard AW: Nahtlosigkeit abgelehnt Nachfrage ärztlichen Dienst bitte Hilfe!

Hallo an alle schon mal vielen Dank insb. an Doppeloma !

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Berni5,
(................)
Also bitte noch die Frage - soll ich beim ärztlichen Dienst nun auf unter 15 Stunden bestehen und weitere gesundheitliche Unterlagen vorlegen. Welche Gefahr kann sich daraus ergeben ?

Können die mich dann als überhaupt nicht arbeitsfähig einstufen oder evtl. vemindert und z.B. nur halbes Arbeitslosengeld bezahlen oder gar keines mehr. Meine auch über solche Fälle schon gelesen zu haben.

Was ist vom Vemittler nun zu erwarten wir der mir gleich Vermittlungsangebote schicken.... hab hier überhaupt keine Erfahrung - hatte bis jetzt über 25 Jahre durchgehend gearbeitet.

Spielt meine Schwerbehinderung bei der AfA hier jrgendwie eine Rolle ?

Habe nun morgen eine Termin beim ärztlichen Dienst !
Bin mit unsicher was ich machen solle - weitere Unterlagen von Fachärzten vorlegen und das Gutachten auf Leistungsfähigkeit unter 15 Stunden bestehen oder einfach mal das Gutachten Teil A nur holen ??


Danke Ihr seid echt toll !!!
LG Berni

Geändert von axellino (06.04.2017 um 14:50 Uhr) Grund: Unnötiges Vollzitat gekürzt, ein einfaches wäre ausreichend
Berni5 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.04.2017, 01:33   #5
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Nahtlosigkeit abgelehnt vom ärztlichen Dienst bitte Hilfe!

Hallo Berni5,

Zitat:
Also bitte noch die Frage - soll ich beim ärztlichen Dienst nun auf unter 15 Stunden bestehen und weitere gesundheitliche Unterlagen vorlegen. Welche Gefahr kann sich daraus ergeben ?
Daraus kann sich beim ÄD der "dringende Verdacht" ergeben, dass du gar nicht arbeiten "willst" und deine "Verfügbarkeit" auf NULL einschränken willst, damit tust du dir selbst keinen Gefallen.

Keine Verfügbarkeit = KEIN ALGI

Du schreibst doch oben du brauchst das Geld, also "halte die Füße still" (auch wenn es schwer fällt), im Prinzip ist für die Außenwelt (auch für die DRV) NICHTS so unwichtig, wie diese "AfA-Gutachten", erst recht nach Aktenlage ...

Zitat:
Können die mich dann als überhaupt nicht arbeitsfähig einstufen oder evtl. vemindert und z.B. nur halbes Arbeitslosengeld bezahlen oder gar keines mehr. Meine auch über solche Fälle schon gelesen zu haben.
Das ist allerdings schon vorgekommen, ich kenne einen Fall da wurde der Betroffene von einem AfA-SB zu Hause angerufen und meinte im (völlig überflüssigen) Gespräch, dass er sich überhaupt nicht Arbeitsfähig fühlt.

Kurz darauf hatte er den Aufhebungsbescheid im Briefkasten, weil er ja der Arbeitsvermittlung NICHT zur Verfügung stehen kann / will ...
Es gab auch schon Versuche bei einer Einschätzung auf Teilzeit (durch den ÄD), dass man dann unterschreiben sollte nur noch die festgestellte Zeit arbeiten zu wollen, darauf hin wurde dann natürlich auch das ALGI entsprechend gekürzt.

Das haben wir selbst bei Männe so erleben müssen, damals waren wir auch noch zu unwissend und haben das nicht erkannt, er hätte diese "Verfügbarkeits-Erklärung" (darin hat er bestätigt, dass er nur noch weniger als 30 Wochenstunden vermittelt werden will) niemals unterschreiben dürfen, nur weil der ÄD ihn für unter 6 Stunden beurteilt hatte.

Die wollen sparen wo es geht, die Ausgesteuerten sind ein teurer Posten (meist ein "Verlustgeschäft") für die AfA, denn nur selten bekommen sie mal aus einer später bewilligten EM-Rente was zurück von der DRV.

In meinem Falle (2009) wurde noch relativ klaglos 18 Monate gezahlt (altersgemäßer Anspruch), mein AfA - Gutachten (es war tatsächlich eins das den Namen verdient) wurde erst nach fast 4 Monaten ALGI-Bezug gemacht, noch so richtig bei einer netten, gründlichen Ärztin des ÄD.

Sie bescheinigte mir, dass ich überhaupt NICHT mehr vermittelbar bin aus rein gesundheitlichen Gründen (Leistungsfähig unter 15 Wochenstunden für den gesamten Arbeitsmarkt), danach habe ich die AfA nie wieder aufsuchen müssen ... obwohl ich doch so sehr betont habe "unbedingt arbeiten zu wollen" ...

Bekam dann schriftlich die Aufforderung EM-Rente zu beantragen und das innerhalb 4 Wochen bei der AfA nachzuweisen, mein ALGI wurde in voller Höhe weiter gezahlt.

Die DRV hat es allerdings nicht interessiert was die AfA festgestellt hatte (das Gutachten wurde dem Antrag beigefügt), mein EM-Renten-Antrag wurde trotzdem abgelehnt und ich bekam meine Rente erst knapp 3 Jahre später am Sozial-Gericht zugesprochen.

Da die DRV fast 2 Jahre rückwirkend bewilligen musste, bekam die AfA noch das Geld für 2,5 Monate zurück ...

Vielleicht lässt man dich ja soweit in Ruhe wenn du dann mitteilst (schriftlich /nachweislich), dass du einen Antrag auf EM-Rente gestellt hast, die ÄD- Beurteilung muss dich davon nicht abhalten, das läuft völlig unabhängig voneinander ab.

Zitat:
Was ist vom Vemittler nun zu erwarten wir der mir gleich Vermittlungsangebote schicken.... hab hier überhaupt keine Erfahrung - hatte bis jetzt über 25 Jahre durchgehend gearbeitet.
Wenn der was hätte zum Vermitteln wären dir gleich die ersten Vorschläge in die Hand gedrückt worden, also besteht da wohl keine große "Gefahr", die wissen doch sehr genau, dass sie die Ausgesteuerten (noch dazu mit festem Arbeitsplatz) gar nicht ernsthaft vermitteln KÖNNEN.

Das wird man dir gegenüber natürlich niemals offen zugeben.

Lies dir dazu den § 140 SGB III durch, den ich dir oben schon verlinkt habe, das wäre die gesetzliche Grundlage für deine Vermittlung bei der AfA natürlich unter zusätzlicher Beachtung deiner gesundheitlichen Einschränkungen.

Zitat:
Spielt meine Schwerbehinderung bei der AfA hier jrgendwie eine Rolle ?
Hast du einen Ausweis, dann müsstest du ja von der Reha-Abteilung betreut werden, damit gelten ja noch mehr "Vermittlungs-Hemmnisse", kein AG stellt gerne amtlich Schwerbehinderte ein wenn er nicht "muss" ...

Auch zur Rolle deines bestehenden Arbeitsvertrages habe ich dir oben schon was geschrieben, der muss ja erst gekündigt werden, wenn dich ein anderer AG wirklich einstellen möchte ... auch ein "ruhender" Arbeitsvertrag ist ein gültiger Arbeitsvertrag.

Das teilt man ehrlicherweise schon in der schriftlichen Bewerbung mit, dass man die Arbeit erst nach Ablauf der regulären Kündigungsfrist aufnehmen kann ... glaubst du wirklich darauf wartet heutzutage noch ein AG ... also bleib mal ruhig.

Das wird nicht so leicht mit deiner "Vermittlung" wie die SB das gerade darzustellen versuchen ... ich haben noch von keinem Ausgesteuerten gehört, der wirklich in andere Arbeit vermittelt wurde von der AfA ... das hat nicht mal funktioniert wenn sich der Betroffene darüber gefreut hätte ...

Zitat:
Habe nun morgen eine Termin beim ärztlichen Dienst !
Wofür hast du dort einen Termin ???

Zitat:
Bin mit unsicher was ich machen solle - weitere Unterlagen von Fachärzten vorlegen und das Gutachten auf Leistungsfähigkeit unter 15 Stunden bestehen oder einfach mal das Gutachten Teil A nur holen ??
Kann dir nur raten einfach den Teil A abzuholen und vielleicht nachzufragen, warum es keine Hinweise gibt auf deine konkreten Einschränkungen im Teil B, womit soll der Arbeitsvermittler da die Zumutbarkeit von Vermittlungsvorschlägen prüfen können

Zumindest deine Schwerbehinderung lässt ja darauf schließen, dass es generell Einschränkungen gibt und die gehören mindestens in den Teil B, sonst ist der ja für den SB gar nicht verwertbar.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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