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Start > > -> Bin ausgesteuert, doch die AfA verweigert Nahtlosigkeitsregel. Wie wehre ich mich?

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 16.08.2014, 16:22   #1
Marmeladenmaus
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Marmeladenmaus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Bin ausgesteuert, doch die AfA verweigert Nahtlosigkeitsregel. Wie wehre ich mich?

Hallo zusammen bin neu hier und noch etwas unsicher mit so einem Forum.
Bin aktuell von der Krankenkasse Ausgesteuert. In dieser Zeit lies die Krankenkasse mich in Ruhe nach einer Einschätzung meiner Therapeutin.
Meine Unterlagen für die Amtsärztliche Untersuchung des AfA abgegeben vor ca. 6 Wochen.Bin in einem Ungekündigten Arbeitsverhältnis .
Gesicherte Diagnosen sind redizivierende Depressionen , Somatisierungsstörung,
Panikstörung, Fibromyalgie und Chronisches Erschöpfungssyndrom.
Diese Woche habe ich beim AfA meine Unterlagen wegen Arbeitslosengeld abgegeben. Der Mitarbeiter sagte mir ich würde nicht unter den Paragraph 145 Natlosigkeitsregelung falle . Sondern voll Erwerbsfähig wäre laut Amtsarzt.
Meine Arbeitsvermittlerin melde sich bei mir.
Heute kam das Schreiben sie möchte sich mit mir über meine aktuelle Arbeitssituation unterhalten und die Bewerbungsunterlagen möchte ich mitbringen.
Die haben einen knall ich bin froh das ich zu Hause mich über Wasser halte habe schon 50 Therapiestunden hinter mir und weitere 30 genehmigt bekommen.
Hat jemand einen Rat für mich wie ich mich dagegen wehren kann?
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Alt 16.08.2014, 17:01   #2
Fritz Fleißig
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Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgesteuert

Zitat von Marmeladenmaus Beitrag anzeigen
Meine Unterlagen für die Amtsärztliche Untersuchung des AfA abgegeben vor ca. 6 Wochen.
Was für "Unterlagen für die amtsärztliche Untersuchung" hast du abgegeben? Sind möglicherweise sogar ärztliche Bescheinigungen mit Diagnosen und ähnlichem offen über die Arbeitsvermittlung gelaufen, oder ging das direkt an den ärztlichen Dienst? Wurde - was ich vermute - nach Aktenlage begutachtet oder fand eine persönliche Untersuchung statt?

Zitat von Marmeladenmaus Beitrag anzeigen
Diese Woche habe ich beim AfA meine Unterlagen wegen Arbeitslosengeld abgegeben. Der Mitarbeiter sagte mir ich würde nicht unter den Paragraph 145 Natlosigkeitsregelung falle . Sondern voll Erwerbsfähig wäre laut Amtsarzt.
Wurde dir das nur nebenbei gesagt, wurde dir der Inhalt des Gutachtens offiziell "eröffnet", oder hast du auch eine Kopie von Teil B des Gutachtens ausgehändigt bekommen? Liegt dir auch Teil A (vertraulicher Teil mit ausführlicher Krankengeschichte und Erhebungen) vor? Ist dir bekannt, was das Gutachten sonst zu Tätigkeitseinschränkungen, die ja vermutlich vorhanden sein werden, ausführt?

Du benötigst unbedingt beide Teile des Gutachtens, damit du sehen kannst, was dir zumutbar sein soll und ob das alles überhaupt stimmen kann. Wenn du sie nicht hast, sofort Kopien anfordern. Teil B bei der Arbeitsagentur. Eine Kopie des vertraulichen Teil A bekommst du nur direkt beim Ärztlichen Dienst, da dieser nicht an die Arbeitsvermittlung gehen darf.

Zu Meldeterminen mußt du schon hingehen. Ich würde dort erwähnen, daß du zwar natürlich der Arbeitsvermittlung im Rahmen deiner Leistungsfähigkeit zur Verfügung stehst (das mußt du so oder so), aber du das Gutachten für offensichtlich unzutreffend hältst und es noch näher mit deinem Arzt besprechen mußt.

ALG wirst du so oder so bekommen, wenigstens das scheint nicht in Frage gestellt worden zu sein.
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Alt 16.08.2014, 17:42   #3
saurbier
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saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
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Hallo,

hier scheint ja was merkwürdig im Ablauf, oder.

Zitat:
Bin aktuell von der Krankenkasse Ausgesteuert.
Dürfte der normale Ablauf bei langer Krankheit sein, wenn die 78 Wochen (6 Lohn-/ sowie 72 Krankengeldzahlung um sind.

Zitat:
Meine Unterlagen für die Amtsärztliche Untersuchung des AfA abgegeben vor ca. 6 Wochen.
Wer hat den dazu aufgefordert, dies zu machen?

Zitat:
Bin in einem Ungekündigten Arbeitsverhältnis .
Auch dies dürfte auf die Mehrzahl der Langzeitkranken zutreffend sein.

Zitat:
Diese Woche habe ich beim AfA meine Unterlagen wegen Arbeitslosengeld abgegeben.
Warum erst jetzt, wenn du doch schon vor 6 Wochen deine Unterlagen an den äD übergeben hast. Da ist wohl was nicht richtig gelaufen.

Zitat:
Der Mitarbeiter sagte mir ich würde nicht unter den Paragraph 145 Natlosigkeitsregelung falle . Sondern voll Erwerbsfähig wäre laut Amtsarzt
Eine vollkomme falsche Aussage, aber dennoch gerne benutzt um Leistungsempfänger abzuwimmeln.

Wenn du schon länger als 6 Monate und hier sogar 78 Wochen Dauer AU geschrieben wurdest, kann man nicht einfach unterstellen, dass du nun entgegen der Regelung des § 145 SGB III plötzlich wieder binnen 6 Monaten genesen wirst, ganz im Gegenteil.

Also musst du auf die Anwendung von § 145 SGB III bestehen und ggf. auch mit Widerspruch dagegen an gehen. Dabei darfst du nicht vergessen, wenn du die Anwendung von § 145 SGB III willst, dass du binnen 4 Wochen einen Antrag bei der DRV auf EMR stellen musst und dies der AfA nachzuweisen hast.

Lese ich deine Krankengeschichte, dann möchte ich mal die Aussage - Sondern voll Erwerbsfähig wäre laut Amtsarzt - ins Märchenland schicken.

Dies um so mehr, als das du ja jetzt wohl erstmals einen persönlichen Termin mit deiner SB vor dir hast, in welchem diese über deine berufliche Situation sprechen möchte.

Na toll, dies bedeutet beim ersten mal nichts anderes als das sie dir erst jetzt das äD-Gutachten (Teil B) eröffnen wird um anhand dessen zu erörtern wie es weiter gehen soll (beruflich). Dabei dürfte sie dann auch gleich eine Eingliederungsvereinbarung zur Unterschrift vorlegen.

Wichtig - unterschreibe keine Eingliederungsvereinbarung -, denn dies ist ein Vertrag an dem du dich dann auch halten musst, wenn du ihn unterschreiben solltest. Statt einer Unterschrift, solltest du vielmehr auf die Anwendung des § 145 SGB III pochen, ggf. in deinem Zustand sogar noch eine Begleitperson mitnehmen.

Verlange eine Abschrift des äD-Gutachten (hier Teil B) und fordere zusätzlich vom äD den Teil A schriftlich an bzw. hole in persönlich dort ab.

Anhand des Teil B des Gutachtens (wenn es denn schon gemacht wurde, wovon ich ausgehe, stellt sich die Frage mit oder ohne deine Anwesenheid, bei letzterem dann nach Aktenlage), kannst du dann ersehen, welche gesundheitlichen Einschränkungen bei dir vorliegen, im besonderen ob die mit den bisherigen ärztlichen Berichten übereinstimmen. Danach bestimmt sich dann auch die Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt, bzw. sogar wieder eine Rückkehr in deine alte Arbeitsstelle, was die AfA bei einer ungekündigten Stellung gerne vorzunehmen versucht.

Bleib beharrlich und poche auf § 145 SGB III, notfalls lässt du es eben auf einen Widerspruch ankommen.

Ebenfalls sehr wichtig ist, dass du dich unbedingt der Arbeitsvermittlung ohne zeitliche Einschränkung zur Verfügung stellst. Sag am besten du willst so arbeiten wie früher, denn daran wird die Höhe des ALG-I bemessen.

Willst du jetzt weniger Stunden arbeiten als vor deiner Erkrankung, dann wird dir dein ALG-I auf die Stunden gekürzt, die du nur noch arbeiten willst, es gibt also weniger Geld, jeden Monat.


Gruss saurbier
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Alt 16.08.2014, 18:09   #4
Fritz Fleißig
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Nur zwei kleine Ergänzungen:
Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Also musst du auf die Anwendung von § 145 SGB III bestehen und ggf. auch mit Widerspruch dagegen an gehen. Dabei darfst du nicht vergessen, wenn du die Anwendung von § 145 SGB III willst, dass du binnen 4 Wochen einen Antrag bei der DRV auf EMR stellen musst und dies der AfA nachzuweisen hast.
Ein förmlicher Widerspruch wird derzeit nicht möglich sein, denn ALG soll schließlich bewilligt werden, so wie ich das verstanden habe. Es geht hier erst einmal um die Richtigkeit des ärztlichen Gutachtens, und dagegen ist direkt kein Rechtsmittel möglich. Das kommt erst ins Spiel, wenn etwa unzumutbare VV gemacht werden.

Eine Antragstellung auf EM-Rente ist erst binnen eines Monats (nicht: vier Wochen) nach Zugang einer entsprechenden Aufforderung durch die Arbeitsagentur erforderlich.
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Alt 16.08.2014, 22:59   #5
Marmeladenmaus
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Habe in einem verschlossenen Umschlag den Gesundheitsbogen mit Rehabericht und noch drei weiteren Ärztlichen Berichten in der AfA abgegeben. Dies hab ich mir auch von dem Sachbearbeiter schriftlich geben lassen. Ich bin nicht persönlich Angehört oder Untersucht worden.
Das ich diese Woche erst meine Unterlagen wegen ALG abgegeben habe lag an meinem Arbeitgeber. Hat mir bis Heute die Arbeitsbescheinigung nicht zugeschickt. Auch nach mehrmaligen aufvordern.
Das Gutachten wird mir erst am 29.8. eröffnet. ALG bekomme ich voll hat er gleich ausgerechnet.Warte noch auf den Bescheid.
Mein Mann wird mich begleiten das schaffe ich nicht alleine vor Ort unterschreibe ich so wie so nichts . Zur Not lasse ich es erst mal von einem Anwalt prüfen.

Erst einmal Danke an Euch
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Alt 17.08.2014, 11:06   #6
saurbier
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Hallo Fritz Fleißig,

danke für deinen HInweis.

O.K. ich hab mich hier wohl etwas unkorrekt ausgedrückt.

Sicher kann man gegen das äD-Gutachten so nicht angehen.

Mein Hinweis auf Widerspruch bezog sich ja auch auf den Bewilligungsbescheid, welcher ja unter anderem auf dem Gutachten beruht, dass ja nur nach Aktenlage vorgenommen wurde.

Nun gut, wenn die TE jetzt ALG-I erhält, dann wäre es jetzt eh egal.

Auch hier sieht man wieder einmal, wie brav und Gutgläubig sich manche Leute doch immer noch verhalten.

Nun ja, die TE kann sich auch schon jetzt beim Gespräch am 29.08. ggf. gegen Ausführungen des Gutachten zur Wehr setzen, sofern die Anforderungen dem aktuellen Gesundheitszustand entgegen stehen.

Aber das geht eh einfacher, indem man den EinV nicht unterschreibt und dann einen VA abwarten würde. Aber hier sind wir bei der AfA, die sind nicht so scharf wie die Jobcenter.

Zitat:
Die haben einen knall ich bin froh das ich zu Hause mich über Wasser halte habe schon 50 Therapiestunden hinter mir und weitere 30 genehmigt bekommen.
Hat jemand einen Rat für mich wie ich mich dagegen wehren kann?
Hier ist er.

Ich würde an der Stelle der TE bei den Krankheitsdiagnosen mir eh überlegen ob nicht eine EMR zu beantragen der bessere Weg wäre.
Zitat:
Gesicherte Diagnosen sind redizivierende Depressionen , Somatisierungsstörung,
Panikstörung, Fibromyalgie und Chronisches Erschöpfungssyndrom.
Abgesehen von den Depressionen und Somatisierungsstörungen, dürften die Fibromyalgie in Verbindung mit dem chronischen Erschöpfungssyndrom ihr in absehbarer Zeit genug schmerzhafte Probleme bereiten.

Hier sollte sie sich mal mit Ihren behandelnden Ärzten hinsichtlich der Rentenaussicht unterhalten.

Entsprechende Unterlagen kann man direkt auf der Homepage der DRV online herunter laden. Es handelt sich dabei um die Formulare R0100, R0210, R0211.



Gruss saurbier
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Alt 21.08.2014, 17:18   #7
Marmeladenmaus
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Hallo Saurbier,
hatte letzte Woche geschrieben , das ich meine Unterlagen für ALG1 abgegeben habe.
Der Sachbearbeiter sagte mir das ich Vollarbeitsfähig wäre und nicht unter Paragraph 145 falle . Sagte mir den Betrag den ich monatlich bekomme.
Der Bescheid geht mit in den nächsten Tagen an mich raus.
So nun ist er da und was steht drin etwas ganz anderes ,nach dem Motto was gebe ich auf mein Geschwätz von gestern.
Jetzt bin ich nur noch 15 Stunden wöchentlich arbeitsfähig und bekomme auch dafür nur noch mein Geld.
Man glaubt es kaum ich werde nicht mehr dort hin gehen ohne Begleitung .

Grüße Marmeladenmaus
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Alt 21.08.2014, 17:57   #8
Fritz Fleißig
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Wenn du unter die Nahtlosigkeitsregelung nach § 145 SGB III fällst, darf eine Minderung der Leistungsfähigkeit nicht berücksichtigt werden, das ALG also nicht auf die noch mögliche Arbeitszeit heruntergerechnet werden. Das ist anders als im Normalfall.

Bitte genaue Informationen liefern, was in deinem Bescheid steht:

1. Für wieviel Wochenstunden sollst du noch einsatzfähig sein? Für weniger als 15 Wochenstunden?

2. Für wie lange soll dein Zustand laut Gutachten voraussichtlich bestehen? Für mehr als sechs Monate?

3. Liegt dir das Gutachten inzwischen vor?

In einem Bewilligungsbescheid auf Grundlage der Nahtlosigkeitsregelung wird auf § 145 SGB III nicht explizit Bezug genommen, weil das ja keine besondere Form des ALG ist.
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Alt 21.08.2014, 18:49   #9
Marmeladenmaus
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Der genaue Text ist,das ich nicht mehr die im Bemessungszeitraum anfallenden
Stunden arbeiten kann.
Daher vermindert sich das BemessungsEntgelt entsprechend der Ihnen aktuellen
wöchentlichen Arbeitsstunden 15,00 Stunden zu früher geleisteten 40 Stunden.
Das amtsärztliche Gutachten ist mir noch nicht mitgeteilt worden.
Wird wohl nächsten Freitag bei meinem Termin dort sein.

Würde mich dann noch mal melden ,dann wird die Sache vielleicht rund und man kann dann handeln

Danke Marmeladenmaus
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Alt 21.08.2014, 19:44   #10
Fritz Fleißig
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Dann melde dich bitte wieder, wenn du den Inhalt des Gutachtens kennst. Für einen Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid hast du einen Monat nach Zugang Zeit.

Meine Vermutung: es ist im Gutachten ausgesagt worden, daß du zwar weniger als 15 Wochenstunden arbeiten kannst, das aber nur für eine Zeit von bis zu sechs Monaten. So eine Prognose ist nach längerer Erkrankung, die schließlich zur Aussteuerung geführt hat, in aller Regel gar nicht möglich und deshalb auch nicht zulässig. Achte mal besonders auf diesen Punkt.
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Alt 22.08.2014, 10:23   #11
saurbier
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Hallo,

mir scheint hier aber jetzt einiges merkwürdig.

Könnte es vielleicht sein, dass du in deinem ALG-I Antrag unter Verfügbarkeit (2e / 2f) weniger als 40Std./woche angegeben hast.

Die entsprechenden Fragen werden leider von vielen völlig falsch verstanden und dienen eigentlich nur der Minderung des Leistungsanspruches (sind somit Fallen).

Wir sagen hier im Forum immer wieder bei ALG-I Anträgen, dass man sich unbedingt für die selbe Arbeitszeit zur Verfügung stellen muss, wie auch vorher gearbeitet wurde, denn das ALG-I richtet sich nicht nach der vorherigen Arbeitzeit, sondern nach der welcher man sich im Antrag zur Verfügung stellt. Ist man jetzt selbst der Meinung man könnte nur noch 15Std./woche arbeiten und gibt dies so an, dann wird das ALG auch so berechnet.

Im übrigen erscheint mir der ganze Vorgang komisch.

Normaler Weise gibt man als Ausgesteuerter seine Antragsunterlagen ab und erhält dann einen Termin beim äD-Gutachter.

Sobald dieser dann sein Gutachten (Teil B) an den SB geschickt hat, erhält man von diesem eine Einladung zur Eröffung des Gutachtens um daran anschließend dann die berufliche Situation zu erötern. So war es bei mir und anderen die ich aus der Reha kenne.

Bei dir wurde ja schon vorher dumm herum geredet, seitens des SB.

Wichtig ist jetzt zuerst mal die Frage zu beantworten, ob du dich im ALG-Antrag auch für eine 40Std./Woche zur Verfügung gestellt hast(dir liegt hoffentlich eine Kopie vor).

Wenn ja, dann wurde hier willkürlich durch den SB gekürzt und das darf er nicht.

Ob der äD-Gutachter hier unter 3Std./tägl. oder 8Std./tägl. als Arbeitzeit im Gutachten angibt, spielt für die Höhe des ALG-I keine Rolle.

Wie Fritz Fleißig schon sagte, hast du einen Antrag nach § 145 SGB III gestellt, da spielt die Berechnung des ALG keine Rolle. Da geht es eher um die fiktive Arbeitskraft und damit verbunden um den unmittelbaren Antrag auf EMR bei der DRV.

Nach aktueller Rechtsprechnung ist bei dem Personenkreis welche bereits Aufgrund andauernder Arbeitsunfähigkeit bei der KK ausgesteuert wurden, grundsätzlich davon auszugehen, dass diese nicht unmittelbar noch weniger innerhalb 6 Monate wieder Arbeitsfähig sind. Daher ist diesem Personenkreis das ALG-I nach Massgabe des § 145 SGB III zu gewähren.

Dies allerdings mag die AfA eben nicht, weil man da für die DRV ja in Vorleistung treten muss, also wird die Anwendung von § 145 SGB III allzu oft von dem äD-Gutachter vereitelt, indem man nur von bis zu 6 Monaten weiterer AU ausgeht. In deinem Fall dann auch noch nach Aktenlage.

Mach dir nichts draus, bei mir lief dies nicht anders.

Ich hatte bereits dem Gutachter mitgeteilt, dass ich einen Antrag auf EMR bei der DRV gestellt hatte, weil ich ja aus der Reha weiterhin AU entlassen wurde und zudem noch eine Hüft OP anstand, was aber noch abzuklären wäre. So klever wie der Gutachter war, hat er die Frage zur prognose bei verminderter bzw. aufgehobener Leistungsfähigkeit erst gar nicht angekreuzt.

Die Teamleiterin machte dann daraus ihr eigens Ding und behauptete ich wäre unter 6 Monate Leistungsfähig und stünde damit der Vermittlung voll zur Verfügung, natürlich Amtsmissbrauch.

Also bin ich in Widerspruch gegangen, der dann bis zu einer einstweiligen Anordnung ging, weil man bei mir auch das ALG gekürzt hatte, allerdings Aufgrund der Eingliederungsvereinbarung in welche die SB nur 15 Wochenstunden eingetragen hat. Danach wurde dann mein ALG-I neu berechnet und vermindert.

Übersehen wurde von der zuständigen teamleiterin allerdings, dass ich die Eingliederungsvereinbarung gar nicht unterschrieben hatte, die war somit unwirksam, was das Gericht natürlich monierte.

Als das ganze dann bei Gericht lag, zog man plötzlich alles zurück.

Kurze Zeit später bekam ich dann den Rentenbescheid.

Wichtig erscheint mir aktuell, ob du dich wie oben bereits ausgeführt in deinem ALG-Antrag auch für eine 40Std./Woche (8Std./Tag) zur Verfügung gestellt hast.

Da ja am 29.08. dir dein Gutachten offensichtlich erst eröffnet wird, sollte man mit dem Widerspruch auch solange warten, denn dann kannst du dir ja den Teil B gleich mitgeben lassen (unbedingt auf einen Ausdruck davon bestehen) und schauen ob der mit den Feststellungen deiner Ärzte über einstimmt.

Hast du denn schon einen Antrag auf EMR bei der DRV gestellt?

Wenn nicht, dann solltest du dies vielleicht jetzt machen, um so zumindest eine volle EMR auf Zeit (2-3Jahre) zu erhalten.

Wenn du nach 145 SGB III verfahren willst, dann solltest du dies aber bald machen, am besten noch bevor dich die AfA dazu auffordert.

Und ja ich weiss, hier im Forum vertreten einige die Meinung, man solle damit solange warten bis die AfA einen dazu auffordert, da man solange wie möglich das ALG-I in Anspruch nehmen sollte (ist ja mehr Geld). Nur wird dabei vergessen, dass wenn man schon im Vorfeld einen EMR-Antrag gestellt hat, dies die AfA eher an § 145 SGB III bindet, da nur der Rententräger eine verbindliche Aussage über die Erwerbsfähigkeit trefen darf.


Gruss saurbier
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Alt 23.08.2014, 09:40   #12
Marmeladenmaus
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Hallo Saurbier,
Du hast ganz richtig gelegen ,habe mir meine Kopie vom Antrag angeschaut.
So doof wie ich war hab ich unter 2e ja angekreuzt.
Unter 2f Nein.
Wie komme ich aus der Nummer wieder raus?
Hast Du einen Rat.
Außerdem mal vielen lieben Dank für Deine Hilfe.
Gruß Marmeladenmaus
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Alt 24.08.2014, 18:41   #13
Fritz Fleißig
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Diese Antworten waren auch richtig.

Frage 2e) "ich kann bestimmte Beschäftigungen nicht mehr ausüben oder muß mich zeitlich einschränken" - "gesundheitliche Gründe" - "bei einer ärztlichen Begutachtung bin ich bereit, mich im Rahmen des festgestellten Leistungsvermögens für die Vermittlung zur Verfügung zu stellen" muß logischerweise überall mit "ja" beantwortet werden.

Frage 2f) "ich will ohne zwingenden Grund nur noch zeitlich eingeschränkt arbeiten" mit "nein" - der Gesundheitszustand ist schließlich ein "zwingender Grund".

Frage 2g) nach Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit läßt du offen. Das muß die Begutachtung erst ergeben. Hast du dort möglicherweise etwas eingetragen?

Du hast also aus meiner Sicht gar nichts falsch gemacht. Sollte dir ein Fehler unterlaufen, kannst du diesen hinterher unter Hinweis auf ein Mißverständnis oder einen Irrtum korrigieren. Die Arbeitsagentur müßte bei möglichen Mißverständnissen eigentlich auch nachfragen und Unklarheiten ausräumen.
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Alt 24.08.2014, 20:55   #14
Marmeladenmaus
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Erst mal Danke mir fällt ein riesiger Stein vom Herzen.
Unter 2g habe ich nichts eingetragen .
So dann warte ich jetzt meinen Termin am Freitag ab.
Melde mich dann wieder.
Gruß Marmeladenmaus
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Alt 28.08.2014, 23:09   #15
Doppeloma
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Hallo Marmeladenmaus,

habe das bis hierher mal kurz überflogen und kann dir auch nur raten einen Beistand zum Termin mitzunehmen ...

Bewerbungsunterlagen kannst du stecken lassen, wenn man dir bereits mitgeteilt hat, dass du nun doch unter 15 Wochenstunden Leistungsfähig sein sollst ...

Zitat:
Erst mal Danke mir fällt ein riesiger Stein vom Herzen.
Unter 2g habe ich nichts eingetragen .
So dann warte ich jetzt meinen Termin am Freitag ab.
Melde mich dann wieder.
Falls du das noch vorher lesen solltest nimm deinen Ausweis mit und gehe direkt noch beim dortigen Med. Dienst vorbei um dir dein Gutachten in Kopie abzuholen.

Der SB kann nur den Teil B mit dir besprechen, denn der Teil A unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht und darf dem gar nicht ausgehändigt werden.

Du selbst hast natürlich Anspruch auf eine Kopie (lt. § 25 SGB X und weiterer Gesetze zur Einsichtnahme in deine Krankenunterlagen) also lass dich nicht abwimmeln.

Beim SB bestehst du trotzdem weiterhin darauf dich der Vermittlung zur Verfügung zu halten für Vollzeit, denk nicht weiter drüber nach und unterschreibe keine EGV und schon gar keine "Verfügbarkeits-Erklärung" damit könnte man nämlich dein ALGI tatsächlich kürzen.

Falls dein Bescheid nicht stimmt was die Berechnung betrifft, dann lege Widerspruch ein und verlange die Überprüfung, mit der ärztlichen Einschätzung bist du unbedingt dem § 145 SGB III zu zuordnen im Übrigen trifft das immer zu nach einer Aussteuerung aus dem Krankengeld, besonders wenn du noch im Job bist ...

Da hätte man ohne diese gesetzliche "Sonder"-Regelung überhaupt keinen Anspruch auf ALGI, du bist ja gar nicht "arbeitslos" ... einen Antrag (auf Reha oder EM-Rente) an die DRV wirst du nun allerdings stellen müssen sonst gilt das auch nicht ...

Viel Glück morgen (na gut nachher ) bei deinem Termin!

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 29.08.2014, 09:05   #16
Marmeladenmaus
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Hallo Doppeloma,
habe leider Deine Zeilen nicht mehr gelesen.
Nun zu dem was bei meinem Termin war heute Morgen.
Mir wurde das Gutachten Teil B eröffnet.
Das ich eine Tätigkeit von Wirtschaftlichem Wert von mindestens 3 Stunden täglich. wettbewerbsfähig ausüben kann.
Aus Ärztlicher Sicht liegen keine medizinischen Voraussetztungen vor zur Anwendung der Nahtlosigkeitsregelung .
Gestern habe ich noch mit meinem Hausarzt gesprochen der mich intensiv betreut und auch immer Arbeitsunfähig geschrieben hat. Er wurde nicht angeschrieben und dazu gehört.
Darauf hin hat mir die SB einen Umschlag gegeben dort soll mein Hausarzt die Unterlagen rein geben und direkt an den Amtsärztlichen Dienst schicken. Hat extra Dringend drauf geschrieben.
Danach würde neu beurteilt ob es doch Paragraph 145 ist.
Ich würde dann wieder von Ihnen hören.
Bis dahin würde mein Bescheid über das Arbeitslosengeld von 15 Stunden bestand haben.
Ich fragte die SB wie Sie mich den überhaupt vermitteln will , wenn sie noch nicht mal weiß wie meine Leistungsfähigkeit für diese Stunden aussehen.
Zur Anrwort bekam ich das ich Ihe das dann sagen sollte.
Ich werde der Dich nicht meine Einschränkungungen und Krankengeschichte erzählen.
Am Dienstag habe ich meinen 4 Wöchigen Termin wieder beim Hausarzt , dann werde ich mit Ihm gemeinsam besprechen was zu schreiben ist . Er hat auch einen guten Drath zu meiner Therapeutin da er als zweit Ausbildung Psychotherapeut ist.

So das war es von meiner Seite bin für Ratschläge sehr dankbar.
Grüße Marmeladenmaus
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Alt 29.08.2014, 10:07   #17
Fritz Fleißig
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@Marmeladenmaus

1. Hast du dir nach der feierlichen "Eröffnung" des Gutachtens gleich eine Kopie vom nichtvertraulichen Teil B des Gutachtens machen lassen und mitgenommen? Du solltest das schriftlich haben.

2. Was soll denn eine "wettbewerbsfähige" Berufsausübung sein? Ich vermute mal, so etwas ähnliches wie "auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt".

2a. Normalerweise wird die Arbeitsfähigkeit in drei zeitliche Stufen gegliedert: (a) vollschichtig mindestens sechs Stunden täglich, (b) weniger als sechs, aber mindestens drei Stunden täglich und (c) weniger als drei Stunden täglich. Wochenpensum jeweils das Fünffache davon. Was genau wurde bei dir festgestellt?

3. Welche sachlichen Einschränkungen hinsichtlich der Tätigkeit sieht der Gutachter (also beispielsweise nur körperlich leichte Arbeiten, keine längere Arbeit im Stehen, keine Arbeit unter Zeitdruck und ähnliches)? Oder sieht er gar keine?

4. Hast du inzwischen den ausführlichen vertraulichen Teil A des Gutachtens direkt beim Ärztlichen Dienst angefordert und in Kopie erhalten? Wenn nicht, solltest du das umgehend tun.
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Alt 29.08.2014, 10:37   #18
Marmeladenmaus
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Marmeladenmaus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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1. Die Kopie habe ich mir gleich geben lassen .

2. All das steht nicht drin . Des halb war auch meine Frage an den SB auf was für einer Grundlage er mir überhaupt eine Stelle vermittel will, wenn er gar keine Vorgaben hat.
Das sollte ich schriftlich Anmahnen und mit in den Umschlag an den Amtsärztlichen Dienst schicken.

3 . auch davon steht nichts drin.

4 . Habe ja heute erst den Namen erfahren das ist nicht bei. Ihr um die Ecke.
Kümmere mich drum ich weiß es ist wichtig.
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Alt 10.06.2015, 22:20   #19
Marmeladenmaus
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Marmeladenmaus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgesteuert

Der Wahnsinn geht in die nächste Runde.
Nach dem zweiten Gutachten nach Aktenlage von der AfA wurde ich endlich als Nahtlosigkeitsfall anerkannt. Daraufhin bin ich den Anforderungen der AfA nachgekommen.Habe einen Antrag auf Reha gestellt und wenn die abgelehnt wird ,wird das Ganze umgewandelt in einen Rentenantrag so steht es im Schreiben. Ende Februar musste ich dann zu einem Psychologischen Gutachter von der DRV. Vor drei Wochen ist die Ablehnung der Reha gekommen.
Auch eine Einladung der AfA um meine Aktuelle Arbeitssituation zu bersprechen.Darauf hin habe ich mir das Psychologische Gutachten von der DRV schicken lassen.Da steht drin das ich voll Arbeitsfähig bin mit ein paar Einschränkungen . Jetzt hatte ich heute den Termin bei der AfA Man eröffnete mir ein neues Gutachten der AfA das ich kein Nahtlosigkeitsfall mehr sei.Die Ärztin der AfA hätte sich dem Gutachten der DRV angelehnt. Darauf hin sollte ich unterschreiben das ich ab sofort mich dem Arbeitsmarkt für 40 Stunden stellen soll.Wenn ich dies nicht tue wird ab sofort mein ALG 1 gestrichen.
Was könnt ihr mir raten. Ich habe erst mal nicht unterschrieben.
Marmeladenmaus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.06.2015, 22:56   #20
Curt The Cat
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Moinsen Marmeladenmaus,

erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...

Zitat:
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Ausgesteuert, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... für die Zukunft wärmstens ans Herz legen!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 85 Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


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Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
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