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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 28.07.2014, 09:07   #1
Yulia->Emailproblem
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Registriert seit: 28.07.2014
Beiträge: 8
Yulia
Standard ALG1 Widerspruchsfrist abgelaufen

Hallo liebe Foristen,

ich brauche mal etwas Rat. Ich bin Student, allerdings seit einigen Monaten fertig mit dem Studium. Exmatrikulation geht aber an meiner Uni erst zum Semesterende (30.9.). Während des Studiums habe ich versicherungspflichtig gearbeitet, also Anspruch auf ALG1. Die AA behauptete auf meinen Antrag hin, ich wäre nicht arbeitslos, da ich Student sei. Dagegen habe ich natürlich Widerspruch eingelegt (da das Studium ja beendet ist und somit keinerlei Zeit mehr beansprucht), der aber ebenfalls abgelehnt wurde. Gegen diesen erneuten Widerspruchsbescheid könnte ich Klage beim Sozialgericht einreichen, allerdings nur innerhalb von einem Monat nach Zustellung. Diese Frist ist vor 5 Tagen abgelaufen. Ich hatte halt gehofft, "einfach" Arbeit zu finden und hatte auch irgendwie einfach keinen Nerv, mich mit diesen ... von der AA herumzuschlagen. Die schaffen es nämlich echt immer wieder, mich zur Weißglut zu bringen, so dass ich manchmal Angst vor mir selbst bekomme. Wie kann man nur so unverschämt, arrogant und ... naja, halt überflüssig sein?
Naja, egal was diese "Personen" sind, ich bräuchte jetzt Euren Rat. Wie würdet ihr in dieser Situation vorgehen? Alles vergessen, neuen Antrag auf ALG1 stellen, ablehnen lassen, Widerspruch einlegen, wieder ablehnen lassen und Klage einreichen? Nach erfolgreicher Klage dann Überprüfungsantrag bzgl. der ersten Ablehnung und des daraufhin ergangenen Widerspruchsbescheids?
Oder bietet sich ein anderes Vorgehen eher an?

LG
Yulia
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Alt 29.07.2014, 11:57   #2
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.217
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Standard AW: ALG1 Widerspruchsfrist abgelaufen

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Alt 29.07.2014, 12:11   #3
Fritz Fleißig
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 08.03.2013
Beiträge: 3.325
Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG1 Widerspruchsfrist abgelaufen

@Yulia

Dein Status als Student endet mit dem Bestehen der Abschlußprüfung, also der Aushändigung des Prüfungszeugnisses und/oder Titelurkunde. Nicht erst mit dem Ende des Semesters.

Genauso müßte dir eigentlich selbst bei Beibehaltung des Studentenstatus ALG zugestanden haben. Denn dadurch, daß du während des Studiums gearbeitet hast, ist schließlich bewiesen, daß Studium und Arbeit zeitlich vereinbar waren. Damit wärst du auch dann verfügbar gewesen. Das aber nur am Rande.

Zur Klagefrist. Diese beträgt einen Monat ab tatsächlichem Zugang des Bescheides bei dir. In welcher Form ist dir der Widerspruchsbescheid zugegangen - per förmlicher Zustellung oder als einfacher Brief? Wahrscheinlich verstehst du auch ohne weitere Erläuterungen, wieso das für das weitere Vorgehen entscheidend ist.

Ansonsten bliebe aus meiner Sicht nur die Möglichkeit des Überprüfungsantrages.
__

Meine Beiträge stellen nur persönliche Erfahrungen oder Meinungen dar und sind keine Rechtsberatung.
Fritz Fleißig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.07.2014, 11:45   #4
Yulia->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.07.2014
Beiträge: 8
Yulia
Standard AW: ALG1 Widerspruchsfrist abgelaufen

Ja, das regt mich ja so auf. Dass weder die SB auf dem Amt, noch der SB von der Rechtsbehelfsstelle das einsehen, dass das Studium mit erbringen der letzten Leistung beendet ist, sondern auf irgendwelche Standardtextbausteine verweisen, die einem klar denkenden Menschen zu verstehen geben, dass alle beteiligten SB den simplen Sachverhalt nicht annähernd erfassen konnten. Und vorher dasselbe beim Antrag auf anteiliges ALG1 während des Studiums, aber der Zug ist schon vor langer Zeit abgefahren (letztes Jahr). Nur jetzt sehe ich das nicht mehr ein, die KV komplett selbst zu zahlen und null Geld zu bekommen, obwohl ich lange genug eingezahlt habe. Ich bemühe mich wirklich um Arbeit (habe auch nachher wieder ein Vorstellungsgespräch), aber es gibt hier in der Region scheinbar keine für meine Qualifikation.

Der Bescheid ist per einfachem Brief zugegangen, allerdings kann man wohl auch da nicht mehr als 5 Tage Zustellzeit behaupten. Ich will auch nicht lügen. Das war meine Schludrigkeit, bzw. der Irrglaube innerhalb von einem Monat locker einen Job zu finden. Aber was nun tun? Doch noch klagen oder neuen Antrag stellen oder Überprüfungsantrag oder mehreres gleichzeitig?
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Alt 03.08.2014, 15:36   #5
Yulia->Emailproblem
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Registriert seit: 28.07.2014
Beiträge: 8
Yulia
Standard AW: ALG1 Widerspruchsfrist abgelaufen

Also so wie ich das sehe, ist hier wirklich ein Überprüfungsantrag das richtige Vorgehen. Aber leider habe ich nichts dazu gefunden wo und wie ich den stelle. Wieder bei den gleichen SB/Rechtsabteilungsleuten wie vorher?
Yulia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 16:13   #6
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: ALG1 Widerspruchsfrist abgelaufen

Hallo,

denke mal, der Widerspruchsbescheid kam mit der normalen Post.

Maßgebend ist der Tag der Zustellung.

Wurde der Bescheid halt 5 Tage später zugestellt.

Schreibst in der Klage :

Der Widerspruchsbescheid wurde dem Kläger am xx.xx.2014 zugestellt.

Das JC steht in der Nachweispflicht, dass und zu welchem Zeitpunkt das Schreiben zugestellt wurde, § 37(2) SGB X.

EDIT:

Ein Überpüfungsantrag nach § 44 SGB X wird nachweislich beim JC eingereicht.
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Alt 03.08.2014, 21:38   #7
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.304
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG1 Widerspruchsfrist abgelaufen

Schreib einfach:
Der Zugang war der .......... und somit war die Frist gewahrt. Im Übrigen muss ich dazu keinen Nachweis erbringen. Vielmehr sind Sie in der Beweispflicht, dass spätestens am ....... Ihr Bescheid zugegangen ist (vergl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.04.2014 - L 6 AS 2145/12 B, BeckRS 2014, 69173; FG Hessen, 29.10.2007, 3 K 523/05).
__

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Martin

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