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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 18.04.2013, 18:28   #1
Art 12 GG
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Art 12 GG
Unglücklich Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Zugegeben, der Titel ist ziemlich reißerisch, trifft jedoch nach meinem bisher erlebten sehr gut zu .

So wie es jetzt aussieht, habe ich, aller vorausicht nach, die erste Maßnahme erfolgreich abwehren können. Vorgeschichte kann hier nachgelesen werden. Zumindest habe ich noch keine gegenteilige Antwort von denen bekommen, allerdings eine neue Einladung zur tollen, wieder einmal als Gruppeninformation getarnte Maßnahmezuweisung oder diesmal noch schlimmeres .

Mir stellen sich dazu wieder einmal ein paar Fragen:
  1. Wäre es mir, anhand der letzten Umstände, möglich, diese Einladung bzw. Gruppeninfo (zumindest halbwegs) "straffrei" von vornherein abzulehnen? Wenn ja, welche Formulierung wäre am naheliegendsten? Dass der Meldezweck wieder nicht eingehalten wird wie letztes Mal? Das wird wohl aber erst klappen wenn ich dort war und "Beweise" dafür habe
  2. Was kann ich mir unter diesem Meldezweck vorstellen? Ich beziehe noch zwei Monate ALG I.
Es riecht doch tatsächlich wieder nach dem selben Mist . Nur dieses mal habe ich noch weniger Lust dort hinzugehen als letztens. Der Laden gehört offensichtlich aufgemischt...

Wie ist eure Meinung dazu?

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"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will."
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Alt 18.04.2013, 18:35   #2
Paolo_Pinkel
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Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel
Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Gruppeninfo = zulässiger Meldezweck. D.h., dass man dort erscheint, Informationen audiovisuell aufnimmt, nichts unterschreibt und wieder geht. Daraus einen Maßnahmenbeginn machen zu wollen wird gleich mehrfach scheitern.
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Alt 18.04.2013, 18:36   #3
Onkel Melker->Emailproblem
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Onkel Melker
Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Deshalb wirst Du ja eingeladen, weil Dein Anspruch demnächst ausläuft.

Mit Maßnahme hat das nichts zu tun. Die erzählen Dir dort, wie Deine Optionen aussehen: Harz4, Arbeitslos bei der AfA weiterhin gemeldet bleiben, Auswirkungen auf Renten- und Krankenversicherung.

Und es ist ein Meldetermin nach 309 SGB III, also verpflichtend.
__

  • Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung - die könnte ich selber brauchen.
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Alt 18.04.2013, 18:37   #4
Schlaufuchs88->Emailproblem
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Schlaufuchs88
Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Hi,

ich kann dich in der Form beruhigen, als dass es sich dabei nicht um eine ausstehende Maßnahme handelt.
Es steht zum einen drin, dass es um das weitere Vorgehen nach Ablauf des Alg geht (was du auch gerade bestätigt hattest) und gehört zu den Infoveranstaltungen, die vor Ablauf des Alg-Anspruchs regulär durchgeführt werden.
Also cool down. ;-)

Die Veranstaltung kannst du eben nutzen, um dir dort Infos über die weiteren Möglichkeiten bei dir vor Ort (bspw. dem JC oder ähnliches) zu erkundigen, was eine Arbeitslosigkeit ohne Leistungsanspruch ausmacht, etc.
Da dies eine Einladung mit Rechtsfolgen ist, gilt natürlich grundsätzlich erst mal auch die Anwesenheitspflicht (es sei denn, es stehen wichtige Gründe gegen die Teilnahme).
Wenn du dir schon im klaren bist, wie es anschließend weitergehen soll, dann bitte um einen Rückruf durch deine/n Vermittler/in oder spreche in der EZ zwecks kurzer Rücksprache vor, ob du dennoch dann an der Veranstaltung teilnehmen musst, oder sich das "erledigt" hat.

Grüße

::EDIT::
Huch, ich tippe zu langsam, jetzt sind schon zwei Antworten da, die ich voll unterstütze. ;-)
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Alt 18.04.2013, 18:37   #5
Fragezeichen->Emailproblem
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Fragezeichen
Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Könntest Du möglicherweise am Tag der Veranstaltung krank werden und vom Arzt eine AU erhalten - dann an die Anstalt ein Fax senden mit Nachweis AU Meldung und zusätzlich eine Mail?

Leider kann ich Dir keinen Rat geben, aber wenn man krank ist, ist man krank, und wenn der Arzt einem dieses bescheinigt ... bei schlimmen Magen Darm Beschwerden, oder Kopfschmerzen, oder oder oder ... dann kann man ja keine Termine wahrnehmen, oder?

??
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Alt 18.04.2013, 19:12   #6
Kaffeesäufer
 
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Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Sowas sollte nicht mehr unterstützt werden , deswegn kommt solche schei*se wie WUB und MDK ins Spiel und wenns so weiter geht wirds noch schlimmer.

Hingehen, Ohren auf Durchzug, heimgehen.
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Alt 18.04.2013, 19:27   #7
Art 12 GG
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Art 12 GG
Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Danke euch allen. Ich gebe euch ja insoweit Recht. Aaaber ich möchte doch noch mal anmerken, dass beim letzten Mal, als ich eine solche Einladung zur Gruppeninfo bekommen habe, auch gaaanz was anderes daraus geworden ist (s. Verlinkung oben). Nämlich am Ende der Veranstaltung vor der Auswahl zu stehen, sich eine Maßnahme auszusuchen. Somit wurde doch der Meldezweck total verfehlt, oder etwa nicht? Ist ja in meinem anderen Thema zur Ansprache gekommen. Deshalb befürchte ich es diesmal auch.

Nichtsdestotrotz wäre ich so oder so wie letztens und @Paolo_Pinkel sagt vorgegangen.

@Paolo_Pinkel
Ich meinte eigentlich dass diese Info der ZUWEISUNG dienen soll, nicht als MaßnahmeBEGINN. Das hast du wohl versehentlich überlesen oder falsch ausgelegt. Und wenn dem doch so wäre, dann bin ich gerüstet.
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Alt 18.04.2013, 19:38   #8
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Zitat von Art 12 GG Beitrag anzeigen
[...]
@Paolo_Pinkel
Ich meinte eigentlich dass diese Info der ZUWEISUNG dienen soll, nicht als MaßnahmeBEGINN. Das hast du wohl versehentlich überlesen oder falsch ausgelegt. Und wenn dem doch so wäre, dann bin ich gerüstet.
Auch das wäre nicht möglich, weil eine Zuweisung keine Medeaufforderung sein kann. Diese Meldeaufforderungen werden aber gerne dazu missbraucht, um eine Zuweisung wasserdicht zu machen, indem man Druck auf die HEs ausübt, damit die dann die Zuweisung unterschreiben. Wenn man das gemacht hat, ist der Drops natürlich gelutscht. Wenn man aber brav erscheint, audiovisuell Informationen aufnimmt und wieder geht, dann ist man der Meldung ordnungsgemäß gefolgt und eine Sanktion somit ausgeschlossen. Man muss hier fein unterscheiden und natürlich NICHTS unterschreiben.
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Alt 18.04.2013, 19:51   #9
Anna B.
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Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Hallo,

In 309 sind doch zulässige Meldegründe aufgeführt.

Gehört diese Art der Information denn dazu?
__

Gruß
Anna

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Alt 18.04.2013, 19:59   #10
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

In 309 sind doch zulässige Meldegründe aufgeführt.

Gehört diese Art der Information denn dazu?
Das Gruppeninformationen als Meldezweck durchaus taugen, haben nicht nur SG-Entscheidungen bestätigt, sondern wurde auch hier x-mal durchgekaut.
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Alt 19.04.2013, 10:53   #11
Art 12 GG
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Ich befürchte halt denselben Ablauf wie letztens, siehe hier. Und wenn es wieder so kommt dann wurde der Meldezweck deutlich verfehlt, richtig?
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Alt 22.04.2013, 13:36   #12
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Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Stelle gerade fest dass meine EGV am Tag davor abläuft. Ein Schelm wer jetzt böses denkt .
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Alt 22.04.2013, 14:18   #13
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Standard AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Zitat von Art 12 GG Beitrag anzeigen
Stelle gerade fest dass meine EGV am Tag davor abläuft. Ein Schelm wer jetzt böses denkt .
Interessant Sei darauf eingestellt, dass man diese Gruppeninformation dazu missbrauchen wird, euch eine neue EGV vorzulegen. Dann aber nicht weich werden und einknicken, denn zum einen handelt es sich um eine Gruppeninfo (Gruppeninfo = falscher Meldezweck, um EGV abzuschließen) und zum anderen entscheidest du in Ruhe zuhause nach eingehender Prüfung, was du unterschreibst. Egal was die dir erzählen. Es kann sich aber auch nur um einen Zufall handeln und der Ablauf deiner alten EGV hat nichts mit der Gruppeninformation zu tun. Rechnen musst du aber mit allen. Dann nicht überstürzt das falsche tun.
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Alt 30.04.2013, 11:37   #14
Art 12 GG
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Art 12 GG
Info AW: Sie können es nicht lassen - Wieder Gruppeninfo getarnt als Maßnahmezuweisung?

Es kam doch anders als vermutet. Jedoch bin ich erschüttert was ich gesehen habe. Aber der Reihe nach.

Es fing damit an, daß sich zwei Mitarbeiter der AfA vorstellten. Eine von der Arbeitsvermittlung SGB III und der andere Typ von SGB II. Erst hatte die Tante was zu unseren Möglichkeiten nach dem ALG I-Bezug zu sagen. Welche das sind könnt ihr dem Anhang entnehmen. Ausführen möchte ich das jetzt nicht alles, da es ohnehin klar sein dürfte, was man auf dem Zettel sieht. Entweder sollten wir es sofort ausfüllen oder nach spätestens zwei Wochen abgeben. Schon seltsam daß man sowas jetzt schon Wochen vorher entscheiden soll... Wir können ja alle in die Zukunft schauen... Naja was solls, tangierte mich kein bisschen... Nebenbei wurde eine Anwesenheitsliste durchgegeben die jeder mit seinem Namen und Unterschrift verziehren sollte.

Dann kam der SGB II Typ zum Zug. Und das war der eigentlich interessantere Part.

Die erste Frage die er stellte war: "Wer hat schon mal was von SGB II gehört?" Etwa 95% aller Teilnehmer meldeten sich daraufhin. Schock! Grinsen machte sich auf seiner Fresse breit. Eine Teilnehmerin meldete sich und fragte, was denn SGB II eigentlich bedeutete. Er antworte mit Sozialgesetzbuch und der Erklärung von Agenda 2010. Daraufhin sagte die Teilnehmerin: "Also ist das dann Hartz IV?". Er sagte mit einem Lächeln im Gesicht Ja! Ein leises Raunen ging durch die Menge! Und dann legte er auch gleich los.

Er wollte uns natürlich alle Bereiche des SGB II mit seinen Worten "schön" reden. Selbst die Folien der Präsentation waren in einem so vorzüglichen Tonfall gehalten, der mir das brachte. Ihr kennt das sicher alle, wenn jemand von seiner Arbeit so überzeugt ist, kann er gar nicht anders. Er sagte sogar, daß das was er tut, aus voller Überzeugung macht und dazu steht. Er führt nur das Gesetz aus nach denen sie handeln müssen. Diese beiden Sätze hat er mit einer Hartherzigkeit von sich gegeben die Seinesgleichen sucht. Er plapperte dann über einige §§ des SGB II, über Fördern und Fordern und was weiß ich noch alles. Während seiner ganzen Rede über, hatte er ein unverschämtes Grinsen drauf, daß ich ihm am liebsten aus der Fresse geschlagen hätte. Andauernd kicherte er wenn es z.B. um die Höhe des ALG II ging und hatte nebenbei so eine seltsame (für mich nicht-)witzige Art. Für mich ja alles nichts Neues, für die anderen anscheinend schon. Wenn ich mir die Teilnehmer alle während des Vortrages so angesehen habe, stellte ich fest, daß sie ihm vermutlich alles so abgekauft haben wie er es uns vermitteln wollte.

Am Ende dann der obligatorische Satz, ob noch wer Fragen hätte:

Niemand meldete sich....



...außer...





...Ich!



Ich wollte dann natürlich noch wissen, was es mit dem § 31 SGB II auf sich hat, da er es nicht erwähnt hat und ich der Meinung war, daß man es den Leuten hier nicht vorenthalten sollte, was dieser § denn so alles besagt.

Diese Frage brachte ihn ins Wankeln. Man konnte es ihm deutlich anmerken, daß ihm diese Frage jetzt überhaupt nicht passte. Seine Antwort erstmal: "Sind sie betroffen?". Ich konterte: "Jeder ist betroffen!". Dann seine typische beschönigende Umschreibung dessen, was viele leiden lässt. Die Tante funkte dazwischen und erwähnte, daß von den rund 40 angekündigten Leuten nichtmal 30 erschienen sind und auch diese Noch ALG I-Bezieher eine Sperre bekommen. Dann erklärte ich der Tusnelda erstmal wie es wirklich aussieht: Als gesperrter ALG Ier kann man ergänzend ALG II beantragen. Man hat also noch etwas Geld zum "überleben". Ein 100% sanktionierter H4ler hat GAR NICHTS mehr und muß ums Überleben kämpfen. Er hat nichts mehr zu beantragen. H4 ist menschenunwürdig und tötet Menschen, waren meine letzten Worte dazu. Zwischendurch wurde ich von beiden immer mit "Nein" unterbrochen, ich redete jedoch weiter .

Ich hoffte jetzt natürlich auf regen Gesprächsstoff der anderen Teilnehmer... aber... nichts kam. Alle saßen sie da wie fromme Lämmchen und hielten brav den Mund. Ich ließ nicht locker und bohrte nach, versuchte aus ihm die ganzen Schandtaten rauszulocken, die sie mit dem § 31 praktizieren. Natürlich ganz verständlich dann seine Reaktion darauf: er möchte hier und jetzt nicht über solche Dinge reden, dafür gibt es dann die Einzelgespräche bei Antragstellung.

Damit gab ich mich allerdings nicht zufrieden und verfolgte noch ein weiteres Ziel: So viele Leute wie möglich für mich zu gewinnen. Ich stand auf und sagte: "Wer im Anschluß noch Zeit hat soll mich ruhig ansprechen. Ich erkläre dann etwas genauer wie mit solchen Leuten umgegangen wird und es ganz anders läuft als er sagt". Daraufhin war die Veranstaltung auch gleich vorbei.

Ich lies mir dann meine Anwesenheit auf der Einladung quittieren und kam noch für einen kurzen Moment mit dem Typ ins Gespräch. Ich sagte ihm direkt ins Gesicht, daß er mitschuldig an diesem korrupten System ist, er Menschen ins Verderben stürzt und er dagegen was unternehmen solle, damit dieser Irrsinn ein Ende hat. Dieser ließ jedoch nicht von seiner unmoralischen Überzeugung ab worauf ich ihn dann einfach "links liegen" ließ und mit einer Handbewegung "wegwinkte".

Als ich dann vor die Tür trat, in der Hoffnung, zumindest ein paar Leute noch anzutreffen, traf mich die kalte Wahrheit. NIEMAND mehr da. Alle weg. Ich wollte doch für Aufklärung sorgen, hätte mir alles zurechtgelegt dafür, wollte auf dieses Forum hier verweisen... Nichts...

Traurig aber wahr, Leute. Es fehlt an Aufklärung über SGB II und was es anrichtet. Und solange diese Aufklärung nicht unter die Menschen gebracht wird, wird sich Nichts, aber auch rein GAR NICHTS diesbezüglich ändern.

Ich hoffe mit diesem kurzen Erfahrungsbericht diejenigen Leute zu motivieren, die sich dagegen einsetzen und ebenfalls so handeln (oder handeln werden) wie ich.

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Alt 30.04.2013, 11:51   #15
Paolo_Pinkel
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Hast du gut gemacht! Lieber nur ein wehrhafter als keiner Das
Zitat:
Ich hoffte jetzt natürlich auf regen Gesprächsstoff der anderen Teilnehmer... aber... nichts kam. Alle saßen sie da wie fromme Lämmchen und hielten brav den Mund. Ich ließ nicht locker und bohrte nach, versuchte aus ihm die ganzen Schandtaten rauszulocken, die sie mit dem § 31 praktizieren. Natürlich ganz verständlich dann seine Reaktion darauf: er möchte hier und jetzt nicht über solche Dinge reden, dafür gibt es dann die Einzelgespräche bei Antragstellung.
ist leider traurige Realität. Zumal auch vieles der Unkenntnis vieler geschuldet ist, was einschüchtern soll. Merke: Wer nichts weiß, muss alles glauben. Das sind dann genau die Leute, die jedem Mist mitmachen und im stillen Kämmerlein sich schwarz ärgern, weil sie keine Courage haben, sich zu wehren. Solche Leute sind langfristig verloren und verdienen auch kein Mitleid mehr. Auch diese Reaktion
Zitat:
Ich lies mir dann meine Anwesenheit auf der Einladung quittieren und kam noch für einen kurzen Moment mit dem Typ ins Gespräch. Ich sagte ihm direkt ins Gesicht, daß er mitschuldig an diesem korrupten System ist, er Menschen ins Verderben stürzt und er dagegen was unternehmen solle, damit dieser Irrsinn ein Ende hat. Dieser ließ jedoch nicht von seiner unmoralischen Überzeugung ab worauf ich ihn dann einfach "links liegen" ließ und mit einer Handbewegung "wegwinkte".
war zu erwarten. Sichert das Leid und die Armut der Betroffenen dem argen Gesindel sein Einkommen.
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Alt 03.05.2013, 13:50   #16
Jacques
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Zitat von Art 12 GG Beitrag anzeigen
...Ich hoffe mit diesem kurzen Erfahrungsbericht diejenigen Leute zu motivieren, die sich dagegen einsetzen und ebenfalls so handeln (oder handeln werden) wie ich.
Diese Vorträge dienen üblicherweise dazu, die Teilnehmer zu "motivieren", noch schnell Arbeit aufzunehmen, bevor sie in die zum Alg2 umgelogene SoHi fallen. Deswegen wäre es durchaus förderlich gewesen, wenn der Redner auf Deine Frage eingegangen wäre. Aber er muß natürlich seinen Sprachregelungen gehorchen. Ich finde keinen Hinweis darauf, wann Du Deine Reisekostenerstattung nach § 309(4)SGB III gestellt hast. Offenbar ist das allen klarer als mir. Ich glaubte bisher, solche Anträge ließen sich nachträglich nicht mehr stellen.
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Alt 03.05.2013, 16:57   #17
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Natürlich wird sich nicht viel ändern, weil - man möge mir verzeihen - die Masse der deutschen Michels einfach zu dumm ist, um die Realität ihres Umfelds zu begreifen.
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