Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


Danke Danke:  9
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 23.02.2013, 12:28   #1
Leichenblond->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 23.02.2013
Beiträge: 1
Leichenblond
Böse entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Hallo,

meine Frau hat eine Einladung zur Agentur für Arbeit am 20.02.13 um 7:30 bekommen (siehe erstes Schreiben). Da sie unseren Sohn erst um 7:30 im Kindergarten abgeben kann, habe ich auf das Antwortschreiben (so eins wie im Attachment) "kann nicht, wegen fehlender Kinderbetreuung" geschrieben und
zurückgeschickt.

Jetzt kam heute eine Folgeeinladung mit dem Hinweis, dass die Leistung vorläufig eingestellt worden sei, weil sie beim ersten Termin ohne Grund gefehlt hätte

Die Folgeeinladung ist natürlich auch wieder zu einer Uhrzeit, wo unser Sohn schon aus dem Kindergarten raus ist - die Betreuungszeiten sind auch bekannt, meine Frau geht zur Argentur für Arbeit schon seit 10 Monaten hin, bislang immer Termine zwischen 8:30 und 10:00.

Was tun? Anscheinend werden die Antwortschreiben ja ignoriert? Diesmal per Einschreiben absagen? Und ist die Leistungseinstellung überhaupt so rechtens? Im ersten Schreiben wird ja auf Seite 2 eine Sperre von einer Woche angedroht, aber keine Leistungseinstellung!!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
erste-einladung-seite2.jpg   zweite-einladung-seite2.jpg   antwortschreiben.jpg   erste-einladung-seite1.jpg  
Leichenblond ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 12:35   #2
Lilastern
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.845
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Am Montag direkt zum Jobcenter gehen, und um einen Termin bitten, der für deine Frau machbar ist.

Und wenn es eben nicht anders geht, dann musst deine Frau das Kind mit zum Gespräch nehmen.

Wenn die in der AFA nicht in der Lage sind, dir einen passenden Termin zu geben, dann müssen sie die Anwesenheit des Kindes einfach in Kauf nehmen.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 12:51   #3
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.147
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Zitat von Leichenblond Beitrag anzeigen
Und ist die Leistungseinstellung überhaupt so rechtens?
Nein, das ist sie nachweislich NICHT, denn in der Folgeeinladung ist deutlich erkennbar beschrieben, dass in dem neuen Termin jetzt erst die Anhörung erfolgen soll und so eine Anhörung hat gem.den gesetzlichen Vorgaben und derständigen Rechtssprechung grundsätzlich vor dem Verfügen von Leistungseinstellungen stattzufinden.
Damit ist die Einstellung der Leistung zu diesem Zeitpunkt rechtswidrig und für diese Rechtswidrigkeit dient dir in jedem Fall schonmal die Folgeeinladung mit dem ensprechenden Inhalt bezgl. der Anhörung als Beweis.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 12:55   #4
HajoDF
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von HajoDF
 
Registriert seit: 19.07.2005
Beiträge: 2.566
HajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF Enagagiert
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Empfehle in solchen Fällen, das Kind (die Kinder) mitzunehmen zum Termin.
Habe hier als Beistand mal eine Mutter mit drei Kindern zum SB begleitet.... war sehr spaßig.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 13:04   #5
gurkenaugust
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Die Leistung ist offenbar vorläufig eingestellt worden, weil grundsätzliche Zweifel an der Verfügbarkeit bestehen, die zunächst geklärt werden müssen. Eine Sperrzeit wegen Meldeversäumnis kann immer noch folgen.

Die Argumentation mit "Kinderbetreuung ist zu der Uhrzeit nicht gewährleistet" wird im Bereich SGB III "nach hinten losgehen".

ALG steht nur zu, wenn man für die Arbeitsvermittlung verfügbar ist. Dazu gehört auch, die Arbeitsagentur nach Aufforderung persönlich aufsuchen zu können. 7:30 Uhr ist zwar früh, gehört aber noch zur üblichen Arbeitszeit, ist also grundsätzlich zumutbar.

Eine eventuell notwendige Kinderbetreuung muß man irgendwie organisieren. Kann man das nicht, ist man nicht verfügbar, und es steht kein ALG zu. Notfalls muß man halt das Kind zum Termin mitnehmen wie schon vorgeschlagen.

Entschuldigungsgründe sind - siehe Antwortbogen - eigentlich nur eigene Erkrankung und Aktivitäten im Zusammenhang mit der Stellensuche wie etwa Wahrnehmung eines Vorstellungstermins.

Den Zugang einer Einladung muß die Arbeitsagentur übrigens nachweisen, wenn er bestritten wird. Wenn man auf die Einladung wie beschrieben reagiert, hat man deren Zugang freilich bereits bestätigt.
  Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 13:16   #6
Malus
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Mal abgesehen davon, daß die Behauptung falsch ist, Deine Frau habe den Termin "ohne Grund" nicht wahrgenommen, ist das ganze Verfahren m. E. rechtswidrig.

1. Die mögliche Sanktion für ein Meldeversäumnis ist 10 %. Oder ist Deine Frau U25?

2. Vor Verhängung einer Sanktion ist zunächst eine Anhörung erforderlich, in der Ihr darauf hättet verweisen können, daß Ihr den Termin mit wichtigem Grund (Versorgung des Kindes nicht gewährleistet) abgesagt habt. (Sowas demnächst nur mit Nachweis!)


Widerspruch einlegen, auch unter Verweis auf die dem JC bekannten Kinderbetreuungszeiten.
  Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 13:33   #7
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.323
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

7.30 Uhr ist lt. Briefkopf NICHT in der offiziellen Öffnungszeit.
Die beginnt um 8.00 Uhr.

Und wenn sie das Kind um 7.30 in den Kiga bringt und erst DANACH erscheint, gilt der Meldetermin dennoch als wahr genommen.
Nur: hingegangen wäre ich dann ...

"Fehlende Kinderbetreuung" anzugeben ist eher ungeschickt, wenn es ja
grundsätzlich eine GIBT.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 13:38   #8
gurkenaugust
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Es kommt hier nicht auf die "offizielle Öffnungszeit" im Briefkopf an, sondern auf den individuell genannten Termin.

Was im Briefkopf steht, sind nur die Zeiten, zu denen die Agentur für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet ist, in denen man also auch ohne Terminvereinbarung jederzeit hingehen kann (beispielsweise zu einer Arbeitslosmeldung).

Daneben können aber auch individuelle Termine außerhalb dieser Öffnungszeiten gemacht werden, und 7:30 Uhr ist durchaus zumutbar.

Eine weitere Anmerkung: vielleicht wäre das Problem gar nicht entstanden, wenn man nach dem ersten Brief angerufen und in freundlichem Ton wegen der Schwierigkeit mit der Kinderbetreuung ("müßte sonst mein Kind zum Termin mitbringen") um einen etwas späteren Termin gebeten hätte. Die Einladung einfach zurückzuschicken mit der draufgeschriebenen Bemerkung "Habe da keine Zeit wegen Kinderbetreuung!" halte ich nicht unbedingt für geschickt - der Ton macht oftmals die Musik.
  Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 14:08   #9
HajoDF
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von HajoDF
 
Registriert seit: 19.07.2005
Beiträge: 2.566
HajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF EnagagiertHajoDF Enagagiert
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Wie heißt es so schön: Wie man sich bettet, so schalt es heraus

... oder so ähnlich

Ohne Flachs:
Eine vorläufige Leistungseinstellung wegen eines versäumten Termins - oder seiner nicht ausreichend entschuldigten Nichtwahrnehmung - ist völlig unangemessen. Da will ein SB euch wohl zwingend sanktionieren.

Also unbedingt den zweiten Termin wahrnehmen und klären, was das soll und eventuell auch auf die blöden Einladungszeiten hinweisen.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 14:18   #10
Carpe
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Also, bei meinem Amt ist vor 8 Uhr kein Reinkommen. Ich bin immer sehr zeitig dort, wenn ich also um 8 den Termin habe, bin ich 7:45 da. Da ist da abgeschlossen. Im Winter wollten ich und etliche andere nicht in der Kälte warten und haben also geschellt. Da hat sich aber nichts gerührt. Punkt 8 wurde aufgeschlossen.
Daher wundert mich so ein früher Termin doch sehr.
  Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 14:35   #11
Kaffeesäufer
 
Registriert seit: 20.02.2011
Beiträge: 1.899
Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: entschuldigter Termin, Leistungseinstellung

Die Öffnungszeiten sind ja nicht überall gleich und die individuellen auch nicht.

Ansonsten einfach das Kind mitnehmen.


Das mit der Leistungseinstellung hatte ich auch mal, die kam aber erst nach dem dritten Brief da ich die 2 vorher "nicht" erhalten habe.Wurde dann aber weiterbezahlt nach meinen Erscheinen, ohne Sperrzeit, also das komplette Geld.
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
entschuldigter, leistungseinstellung, termin

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Möglichkeiten zur Leistungseinstellung franzi Allgemeine Fragen 42 10.12.2012 11:34
Leistungseinstellung konstruiert? Angelika50 ALG II 14 11.03.2012 21:49
Leistungseinstellung / Termin zur Stellungnahme badluck ALG I 22 04.05.2010 20:31
Leistungseinstellung/ WeitereTermine MetWurst Allgemeine Fragen 2 08.03.2010 16:58
ALG II Leistungseinstellung MetWurst Allgemeine Fragen 7 05.03.2010 18:12


Es ist jetzt 22:22 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland