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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 22.02.2013, 11:25   #1
Flord->Emailproblem
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Registriert seit: 22.02.2013
Beiträge: 1
Flord
Standard Spezialfall Nebeneinkünfte (Selbstständige Tätigkeit)

Hallo liebe Community,

es handelt sich bei mir scheinbar um einen recht komplizierten Fall und ich hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen! Meine SB hat nämlich keine Ahnung und meinte, es gibt rechtlich keine Lösung für mein Problem. Doch mit der Antwort will/kann ich mich nicht zufrieden geben.

Folgende Situation:
Bislang habe ich meinen Lebensunterhalt aus zwei Quellen bestritten: Zum einen bin ich in einem kleinen Geschäft auf Teilzeit angestellt mit 750 EUR brutto pro Monat.
Dazu arbeite ich seit Jahren nebenberuflich als freiberuflicher Musiker und erwirtschafte damit etwa 200 - 900 Eur/Monat, je nach Auftragslage. Im Durchschnitt der letzten 12 Monate komme ich als Musiker auf einen durchschnittlichen Monatsgewinn von 560,- EUR.

Jetzt ist es so, dass das Geschäft, in dem ich angestellt bin, zum Ende des Monats an einen neuen Besitzer verkauft wird und ich nicht übernommen werde. Daher habe ich mich zum 1. März arbeitslos gemeldet und werde vermutlich ein ALG in Höhe von ca. 380 Euro erhalten. Dazu werde ich weiterhin als Musiker nebentätig sein und mir damit meinen restlichen Lebensunterhalt bestreiten. Das darf ich ja soweit auch, da mir, da ich ja nachweisen kann, dass ich in den letzten zwölf Monaten als Musiker nebenberuflich gearbeitet habe, auch ein dementsprechend hoher Freibetrag für Nebentätigkeiten zusteht. Der wird sich dann vermutlich auf die von mir errechneten Durchschnittseinkünfte von 560 Euro/Monat errechnen (ich warte noch auf den Bescheid)..
Nun ist es aber so, dass ich als Musiker - und so war es schon immer - keine geregelten monatlichen Gewinne verzeichnen kann. Es gibt gute Monate, in denen ich mal 800-1000 Euro verdiene, und schlechte, in denen ich auch mal nur 0 bis 200 Euro verdiene. Bislang habe ich mir das Geld von besseren Monaten aufgespart, um davon in den schlechteren Monaten leben zu können (ist ja logisch), aber genau das soll jetzt nicht möglich sein, denn die Abrechnung der Nebeneinkünfte erfolgt MONATLICH ! Das bedeutet, dass ich in einem Monat, in denen ich angenommen 900 Euro dazuverdiene, mir sofort (900-560=) 340 Eur (also fast das komplette) ALG gekürzt wird und ich aber im nächsten Monat, in dem ich angenommen nur 100 euro verdiene, von nur (380+100=) 480 leben soll.

Das ist völlig unlogisch. Ich sehe auch keine Alternative - selbst wenn ich schlechte Monate mit ALGII abdecken würde, müsste ich alles danach wieder zurückzahlen, da bei ALGII-Aufstockern die Abrechnungen ja (viel sinnvollerer Weise) halbjährlich erfolgt. Hartz IV kommt für mich ohnehin nicht in Frage, erst recht weil es ja in meinem Fall überhaupt nicht nötig wäre, da ich ja genug verdiene, nur eben nicht regelmäßig Monat für Monat!!!

Hat jemand von euch vielleicht schon mal einen ähnlichen Fall erlebt, oder eine Idee, einen Anwalt, etc., an den ich mich wenden kann? Wenn das stimmt, was die SB sagt, scheint das ja tatsächlich eine Lücke im Sozialrecht zu sein, in die ich hier falle.

Wäre für jeden Hinweis sehr dankbar !

Viele Grüße
flord
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Alt 22.02.2013, 17:11   #2
Onkel Melker->Emailproblem
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Registriert seit: 07.01.2012
Ort: München
Beiträge: 176
Onkel Melker
Standard AW: Spezialfall Nebeneinkünfte (Selbstständige Tätigkeit)

Das ist ein schwieriger Fall Flord,

in der Tat steht es so, wie es Deine SB sagt, auch im Gesetz, zumindest les ich das so.
§ 155 Anrechnung von Nebeneinkommen


Allerdings glaube ich auch schon mal gehört zu haben, dass im Nachhinein ein Ausgleich über die Monate durchgeführt worden wäre. Was wiederum logisch wäre, denn der Freibetrag ist ja auch ein Monatsmittel.

Ich bin in der selben Situation, und ich denke, dass ich den Freibetrag zumindest einmal die letzten Monate auch gerissen hab. Einen Monat lang hab ich jetzt noch Leistungsbezug, dann bin ich gespannt, ob die Agentur eine Gesamtabrechnung vornimmt. Jetzt reiche ich zwar jeden Monat meine Einnahmen ein, bekomm allerdings darauf keinerlei Feedback.
__

  • Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung - die könnte ich selber brauchen.
  • Dieser Beitrag ist keine Rechtschreibberatung - die könnte ich auch selber brauchen.
Onkel Melker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 09:56   #3
Holger01
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 1.399
Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01
Standard AW: Spezialfall Nebeneinkünfte (Selbstständige Tätigkeit)

Zitat von Flord Beitrag anzeigen
Meine SB hat nämlich keine Ahnung und meinte, ...
Das war wohl am Empfang oder bei der "normalen" Antragsabgabe, aber wohl nicht in der Leistungsabteilung, oder?

Im Prinzip ist es so, wie es @OttoMelker dir verlinkt hat.
Dass dir also mindestens der Freibetrag bleibt, im übrigens das Mittel aus den 12 Monaten Verdienst zuvor.

Achte nur immer darauf, unter 15 Wochenstunden Arbeitszeit zu verbleiben.

Und schreibe immer deine Betriebsausgaben auf (Reisekosten, Weiterbildung, Noten, Werbung/Akquisitionskosten usw.).



Mit dem Alg1-Antrag müsstest du auch ein Formular "Erklärung zu selbständiger Tätigkeit, Land- und Forstwirtschaft" erhalten haben.
Falls nicht, hole es dir nachträglich.

In diesem Formular ist es sogar so, dass bei Vorliegen von 12monatiger selbständiger Tätigkeit in den letzten 18 Monaten zu den Betriebseinnahmen und -ausgaben gar keine Angaben mehr verlangt werden.

So dass du vor Anrechnungen weitestgehend geschützt sein dürftest.

...
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Holger01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2013, 13:59   #4
gila
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Standard AW: Spezialfall Nebeneinkünfte (Selbstständige Tätigkeit)

Als ich vor 2 Jahren aus ALGII + kleine Selbstständigkeit in ALG1 + kleine Selbstständigkeit kam (weil mir ALG1 aus Versicherungsleistung zustand), kam ich auch so ins Schleudern.

Eine nette SB fragte, wie lange ich die Selbstständigkeit schon mache und sagte, da ich dies schon eine ganze Weile angemeldet hatte, würde das in ALGI nicht angerechnet.
Da gäbe es eine Sonderregelung. Hm ... hab mich gefreut und das gern angenommen ... und mich für den Tipp bedankt - denn von selbst wäre ich nicht drauf gekommen!

Lies mal ob das für dich hier infrage kommt bzw. du es dir so zurecht basteln kannst: Anrechnung von Nebeneinkommen beim Arbeitslosengeld | Rechtslupe

und lexexakt - Rechtslexikon Sgbiii141
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Alt 23.02.2013, 14:01   #5
gila
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Beiträge: 10.323
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Standard AW: Spezialfall Nebeneinkünfte (Selbstständige Tätigkeit)

Aja - da ist irgendwie immer der § 141 SGB III benannt - es ist aber der 155
Weisungen zum Arbeitslosengeld ab 01.04.2012 - www.arbeitsagentur.de
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